Heilung eines Ladungsfehlers der Stadtratssitzung vom 01.06.2022 - Bestätigung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
34. Stadtratssitzung, 22.06.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Wie Bürgermeisterin Jechnerer in der Stadtratssitzung am 01.06.2022 bekannt gab, enthielt die Ladung des Stadtrates einen Ladungsfehler. Aus diesem Grund sind die in der Sitzung am 01.06.2022 gefassten Beschlüsse entsprechend zu bestätigen.
Die TOPs lauten wie folgt:
- TOP 4: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet" Herrieden im vereinfachten Verfahren gem. §13 BauGB
- Top 5: Bebauungsplan "Lebenshilfe" - Abwägung der Stellungnahmen und Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfs
- TOP 6: Neufassung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (EWS)
- TOP 7: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS)
- TOP 8: Satzung und Gebührensatzung für das Stadtarchiv Herrieden
- TOP 9: Satzung für das Abbrennen eines Feuerwerks
- TOP 10: Bedarfsanerkennung für Plätze in der Waldkita
- TOP 11: Bedarfsanerkennung für eine Krippengruppe
- TOP 12: Zukünftige Nutzung des RW1
Beschluss
Der Stadtrat bestätigt die gefassten Beschlüsse der TOPs 4-12 aus der öffentlichen Stadtratssitzung am 01.06.2022.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.07.2022 07:55 Uhr
