Jürgen Leis: Zuständigkeit für Antrag "Bündnis 90 / Die Grünen" zur Errichtung eines Spielplatzes
Daten angezeigt aus Sitzung: 27. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, 20.09.2022
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) | 27. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses | 20.09.2022 | ö | 9.4 |
Sachverhalt
Jürgen Leis fragt an, warum der Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ zur Errichtung eines Spielplatzes im Sanierungsgebiet im Stadtrat zur Beratung vorgesehen ist. Wäre nicht der BV-Ausschuss zuständig?
Antwort: Bei dem besagten Antrag handelt es sich um eine städtebauliche Grundsatzfrage für das Sanierungsgebiet, die die Planungshoheit betrifft und hierfür ist der Stadtrat zuständig.
Datenstand vom 21.10.2022 09:34 Uhr