Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
21. Finanz- und Personalausschuss, 10.10.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Ausschussmitglied Max Heller fragt an, ob in der Aufstellung „künftige Großprojekte“ auch dem Parken in der Altstadt Rechnung getragen wird. Frau Jechnerer verweist hierauf, dass im Rahmen des Verkehrskonzeptes dem Aspekt Rechnung getragen wird.
Stadtrat Brumberger erkundigt sich, wer im Bereich der Martinskirche für die Beleuchtung zuständig ist. Die Verwaltung verweist hierbei auf die entsprechende Kirchenverwaltung.
Max Heller weist auf den künftigen Bedarf und der damit verbundenen Problematik für Kleingewerbeflächen hin. Er erkundigt sich, ob dieser Entwicklung Rechnung getragen wird. Frau Jechnerer verweist hierbei auf die künftigen Beratungen zu dem Flächennutzungsplan in den entsprechenden Gremien.
Weiterhin fragt Stadtrat Max Heller an, ob aufgrund der jüngsten Entwicklungen der Kreisverkehr in Schernberg aus der Investitionsliste zu streichen ist? In der Diskussion im Gremium ergibt sich, dass an diesem vorerst festgehalten werden soll, da eventuell Vorteile weiterer Anlieger in diesem Gebiet generiert werden können, welche eine Realisierung des Projektes dennoch möglich erscheinen lässt.
FPA-Mitglied fragt an, ob es nicht sinnvoll wäre, einen Grundsatzbeschluss für das Verkehrskonzept zu beschließen und diesen in Abhängigkeit der mittleren Finanzplanung umzusetzen. Frau Jechnerer weist darauf hin, dass die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes über mehrere Jahre laufen und hierzu jährliche Teilansätze im Haushalt erforderlich sind.
Datenstand vom 06.02.2023 13:07 Uhr
