Fritz Oberfichtner - Darstellung von Sachverhalten in Parteiveröffentlichungen
Daten angezeigt aus Sitzung:
42. Stadtratssitzung, 18.01.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Oberfichtner fragt an, ob es möglich ist, dass die Bürgerinnen und Bürger über Sachverhalte korrekt informiert werden und Missverständnisse ausgeräumt werden, nachdem in den Weihnachtsferien die CSU und die Freien Wähler Flyer verteilt haben. Irreführende und missverständliche Aussagen haben zu Verunsicherung in der Bevölkerung geführt. Das betrifft konkret folgende Themen:
- Finanzkraft und Finanzentwicklung der Stadt Herrieden
- Trägerschaft der neuen KiTa am Schrotfeld
- Gesetzliche Vorgaben des VgV-Verfahrens beim KiTa-Neubau, Stichwort: Architektenwettbewerb
- Zuständigkeiten beim Herrieder TAFEL-Projekt
- Spielplatz und Fahrradübungsplatz an der Grund- und Mittelschule
- Vermarktung von Gewerbeflächen 2022
- Kindergartenplätze
Die Bürgermeisterin antwortet, dass dies geprüft werde.
Datenstand vom 09.02.2023 08:18 Uhr
