Breitbanderschließung der Ortsteile Neunstetten und Rauenzell
Daten angezeigt aus Sitzung:
46. Stadtratssitzung, 19.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Am 03.04.2023 startete die Bundesregierung die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0. Durch dieses Förderprogramm wird die Unterstützung des Gigabitausbaus, zuvor gefördert durch die Gigabit-Richtlinie des Bundes im Graue-Flecken-Förderprogramm, fortgeführt. Das bereits zwischen dem 18.07.2022 bis 14.09.2022 für Herrieden durchgeführte Markterkundungsverfahren ist somit hinfällig. Dies wurde auf Rückfrage durch den Projektträger Breitbandförderung (PWC) so bestätigt. Um das neue Förderprogramm nutzen zu können, ist ein neues Markterkundungsverfahren erforderlich.
Grundsätzlich kann das Markterkundungsverfahren nur für das gesamte Stadtgebiet beantragt werden. Im Antrag wird jedoch vermerkt, dass aufgrund des vorangegangenen Verfahrens sich bereits die Kombination von GlasfaserPlus und Telekom für den Kernort ausgesprochen haben. Eine Abstimmung erfolgt mit dem Projektträger (PWC).
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Durchführung eines neuerlichen Markterkundungsverfahrens wie im Sachverhalt beschrieben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.06.2023 10:11 Uhr
