Daten angezeigt aus Sitzung:  54. Stadtratssitzung, 29.11.2023

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Der nun vorliegende Planstand (29.11.2023) zur Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans beinhaltet die in der Abwägung zum Entwurf 3 beschlossenen redaktionellen Anpassungen im Planblatt (Rückführung der gewerblichen Baufläche in Esbach zu einer Sonderbaufläche; Herausnahme der potentiellen Umgehungstrassen „V1“ und „V4“) sowie der Begründung und dem Umweltbericht (Unter Berücksichtigung und Ergänzung verschiedener redaktioneller Hinweise aus den eingegangenen Stellungnahmen).

Es gilt nun in der Sitzung des Stadtrates das weitere Vorgehen zu beschließen. Hier sind zwei Varianten möglich:

1. Beschluss über eine erneute, verkürzte Auslegung, welche begrenzt auf die drei vorgesehenen Anpassungen (Rückführung der gewerblichen Baufläche in Esbach zu einer Sonderbaufläche; Herausnahme der potenziellen Umgehungstrassen „V1“ und „V4“) ist.
2. Billigung und Feststellung des vorliegenden Planentwurfes (Abschluss des Verfahrens zur Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans)

Diskussionsverlauf

Folgende Abstimmungen werden vorgenommen:

Ostumfahrung: Variante 1 soll im FNP bleiben: 4 : 15

Somit wird die Variante 1 aus dem FNP herausgenommen.

Nordumfahrung: Variante 4 soll im FNP bleiben:  17 : 2.

Somit bleibt die Variante 4 im FNP.

Außerdem soll eine Ergänzung des Beschlusses vorgenommen werden:

„Der Stadtrat verfolgt weiter eine ergebnisoffene Suche nach geeigneten Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung und zur Entlastung der Kernstadt vom Durchgangsverkehr.“

Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass die Abwägungsvorschläge wie vorgestellt übernommen werden.

Abstimmung über die Fläche in Rauenzell, Flst. 692, Gemarkung Rauenzell.

Fläche soll im FNP bleiben:                                                           14 : 4

Fläche soll nicht im FNP bleiben:                                                   0 : 0

Fläche soll als Potenzialfläche im FNP aufgenommen werden:                   4 : 14

Somit bleibt die Fläche im Flächennutzungsplan.

Stadtratsmitglied Robert Goth nimmt bei der Abstimmung zu dieser Fläche wegen persönlicher Beteiligung nicht teil.

Beschluss

1. Der Stadtrat kommt unter Berücksichtigung aller planungsrelevanten Umstände zu dem Ergebnis, dass die bei der erneuten öffentlichen Auslegung gegenüber dem Planentwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans vorgebrachten Einwendungen und Bedenken, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden und stimmt den formulierten Beschlussvorschlägen gemäß der Abwägungstabellen (Stand: 29.11.2023) und den heutigen Einzelabstimmungen zu.

2. Da durch den Abwägungsbeschluss keine Änderungen an der Planung hervorgerufen werden, die eine erneute Auslegung erforderlich machen, wird die Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in der Fassung vom 29.11.2023 mit Begründung einschließlich Umweltbericht festgestellt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans an das Landratsamt Ansbach zur Genehmigung weiterzuleiten.

4. Der Stadtrat verfolgt weiter eine ergebnisoffene Suche nach geeigneten Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung und zur Entlastung der Kernstadt vom Durchgangsverkehr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Dokumente
Abwägung_Beteiligung_4a2_Herrieden_231115 (.pdf)
FNP_LP_Fortschreibung_Her_Begr_Genehmf_Planf_231129 (.pdf)
FNP_LP_Fortschreibung_Her_Plan_Genehmf_Planf_231129 (.pdf)
FNP_LP_Fortschreibung_Her_Umweltbericht_Genehmf_Planf_231129 (.pdf)