Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
55. Stadtratssitzung, 13.12.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Folgende Bürgeranfrage hat Bürgermeisterin Jechnerer von Herrn Josef Leichs am 12.12.2023 per E-Mail erreicht:
Bürgeranfrage zur Stadtratssitzung am 13. Dezember 2023
Thema: Stadtschloss Herrieden - Entscheidung über das Nutzungskonzept
Sachverhalt: In der Stadtratssitzung am 08. November 2023 beschloss der Stadtrat die Variante „großer Saal ohne Verwaltung“ mit 12 gegen 9 Stimmen; das ergab keine breite Mehrheit. Im Anbetracht des Themas empfinden viele Bürger die näheren Umstände zur Herbeiführung der abrupten Abstimmung als sehr merkwürdig. Zahlreiche Stimmen, Leserbriefe und entsprechende Fragen auf der letzten Bürgerversammlung machen dies deutlich. Sie mahnen vom Stadtrat in Sachen Stadtschloss eine parteiübergreifende Mehrheit, mehr Kompromissbereitschaft und ein aufeinander zugehen an. Im Zusammenhang mit 30 Millionen Ausführungskosten sieht der Bürger „politische Spielchen“ nicht sehr gern.
Frage: Beabsichtigen die Fraktionen im Stadtrat auf die Anmahnungen der Bürger zu reagieren?
Antwort der Bürgermeisterin:
Diese Frage kann ich als Bürgermeisterin nicht abschließend beantworten. An der Stelle verweise ich auf die Tatsachen: Ein Kompromissvorschlag wurde von der knappen Mehrheit, die sich für einen großen Saal ohne Verwaltung ausgesprochen hat, abgelehnt. Sollte diese Mehrheit inzwischen an einem fairen Kompromiss interessiert sein, werde ich als Bürgermeisterin gerne entsprechende Gespräch führen.
Tatsächlich ist der im November gefasste Beschluss für die Verwaltung bindend, solange der Stadtrat nicht auf Grundlage eines geänderten Sachverhaltes erneut über das Thema berät und ggf. etwas anderes beschließt.
Datenstand vom 08.02.2024 06:59 Uhr
