Eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 17.01.2023) wurde erstellt und in das RIS eingepflegt. Folgende Änderungen zu der Version vom 12.12.2022 wurden eingearbeitet:
Haushaltsstellen:
Das Gremium befasst sich mit der Vorlage:
0600.9350 Erwerb von bewegl. AV (u.a. EDV)
Die Positionen Schulung IT (4.000 €) und Zertifizierung Informationssicherheit (15.000 €) werden in den VerwHH verschoben. Das DMS (Dokumentenmanagement-System) wird in 2024 angesetzt. Der Ansatz beläuft sich somit auf 41.000 €.
1122.9350 Verkehrsüberwachung – Umsetzung Verkehrskonzept
Der Ansatz wird auf 20.000 € festgeschrieben.
1300.9350 Feuerwehr – Erwerb Anlagevermögen
Die für 2024 vorgesehene Anschaffung eines TSF/W für Oberschönbronn muss im Vorfeld hinsichtlich der Unterbringung in das Gerätehaus geprüft werden.
Für das Gerätehaus in Stadel sind 5.000 € für Pflasterarbeiten vorzusehen.
3400.3610 Heimatpflege – Förderung Wanderwege
Es ist ein Zuschuss von 10.000 € durch den Zweckverband Altmühlland A 6 anzusetzen.
3400.9350 Heimatpflege – Erwerb beweg. AV
Der Ansatz ist auf 12.000 € zu erhöhen (Weihnachtsbeleuchtung 10.000 €)
3400.9402 Heimatpflege – Beschilderung Wanderwege
Es ist ein Ansatz von 20.000 € vorzusehen.
5800.3450 Stadtgärtnerei – Einnahmen aus dem Verkauf bewegl. Sachen
Der Ansatz ist auf 40.000 € zu erhöhen (Verkauf alter Unimog).
5900.9400 Kinderspielplätze (Baumaßnahmen)
„Leutenbuch“ ist durch „Böckau“ zu ersetzen. Der Ansatz ist um 5.000 € mit dem Hinweis „Planungskosten Erlebnisspielplatz“ zu erhöhen. Ansatz: 50.000 €
6200.9321 Wohnungsbauförderung – Erwerb von Baugrundstücken
Der Ansatz ist für den Bereich Neunstetten auf 300.000 € festzusetzen.
6300.3450 Bauhof – Veräußerung von bewegl. AV
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. Das Fahrzeug wurde bereits veräußert.
6300.9512 Elbersroth – BG „Am Steinbuck BA II“
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen.
6300.9531 Neunstetten – Erschließung BG Halmonslache –
Der Ansatz ist auf 200.000 € festzulegen.
6300.9536 Rauenzell – BebPl. an der Veldner Straße
Der Ansatz ist auf 50.000 € festzulegen.
6700.9600 Straßenbeleuchtung – Neubau/Austausch
Aus dem Gremium kommt der Wunsch auf, dass der Beauftragte der N-ERGIE, Herr Sand, in einer UEL-Sitzung die Möglichkeiten der Steuerung/Austausch u.ä. der Straßenbeleuchtung erläutert.
7001.9510 Erweiterung und Sanierung Kläranlage
Der Ansatz ist auf 100.000 € zu erhöhen (Anschaffung eines Räumers und Notstromaggregat).
7914.3610 Breitband - Förderung
Der Ansatz wird auf 160.000 € erhöht.
8150.9513 Wasserversorgung Rauenzell
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. Es existieren noch HARe.
8550.9320 Erwerb von Waldgrundstücken
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen.
8800.9400 Städt. Gebäude Umbau/Instandsetzung
Nach kurzer Diskussion um die Abbruchkosten des „Ledererhauses“ erfolgt folgender Beschluss:
„Der Ansatz wird um 40.000 € auf 157.000 € reduziert.“
Abstimmung: 5:2
8800.9408 Sanierung Mühlbruck 1a
Der Ansatz wird auf 5.000 € reduziert.
1400.9400 Hochbaumaßnahmen zum Hochwasserschutz
Der Ansatz wird auf 1.034.250 € verringert (Mitteilung des WWA-Ansbach vom 11.01.2023).
Aus den Reihen des Ausschusses wird hinterfragt, ob bei HHSt. 6300.9516 Sanierung der Feuerwehrzufahrt Hohenberg (Planungskosten) ein Ansatz erforderlich. Die Mitglieder des FPA kommen zu dem Entschluss, dass dies nicht erforderlich ist. Der Ansatz von 25.000 € ist zu streichen.
Weiterhin soll bei HHSt. 6150.9402 Klimaschutzkonzept der Ansatz von 5.000 € gestrichen werden. In diesem Bereich ist im Jahr 2023 mit keinen Ausgaben zu rechnen.
