Einsparungspotential im Bereich des Entwurf des Vermögenshaushaltes 2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
27. Finanz- und Personalausschuss, 23.01.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der letzten Sitzung des Finanzausschusses am 12.12.2022 wurden die Fraktionen gebeten, Einsparungsvorschläge zum bestehenden Haushaltsplanentwurf (VermHH) zu unterbreiten.
Von Seiten der Verwaltung werden folgende Einsparungsvorschläge zu Diskussion gestellt:
- HHSt. 3650.9530 – Sanierung Stadtschloss
Die Zuführung zur Sonderrücklage wird von 500.000 € auf 250.000 € reduziert.
- HHSt. 8800. 9400 – Städtische Liegenschaften (Sanierung Vordere Gasse 23 „Beck“)
Die Sanierung wird auf das HH-Jahr 2024 verschoben (150.000 €).
- HHSt. 6200.9321 – Erwerb von Bauland-Grundstücken (Neunstetten)
Der Ansatz wird von 300.000 € auf 150.000 € reduziert.
- HHSt. 3600.9500 – Gestaltung von Biotopen (Ökoflächen)
Der Ansatz wird von 130.000 € auf 70.000 € reduziert.
Die Stadtkämmerei sieht bei einer Reduzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes in Höhe von ca. 600.000 € – in Abhängigkeit des tatsächlichen Ergebnisses des Verwaltungshaushaltes – die Möglichkeit, einen Gesamt-Haushalt 2023 ohne respektive nur mit geringer Aufnahme von Fremdkapital zu planen.
Das Gremium diskutiert die vorgeschlagenen Reduzierungen im Vermögenshaushalt. Im Hinblick auf die geringere Zuführung zur Sonderrücklage „Stadtschloss“ einigt sich der Ausschuss darauf, dass, sollte sich Ende des Haushaltsjahres abzeichnen, dass das Haushaltsjahr besser verläuft als geplant, eine Erhöhung der Zuführung zur Sonderrücklage im Stadtrat mittels überplanmäßiger Ausgaben beschlossen werden soll.
Beschluss
Der FPA stimmt den Einsparungsvorschlägen der Verwaltung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 01.08.2023 12:16 Uhr
