Anfragen
Daten angezeigt aus Sitzung:
27. Finanz- und Personalausschuss, 23.01.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Gremiumsmitglied Wurzinger fragt an, ob die Verwaltung eine Aufstellung im Hinblick auf die bisher eingegangenen Anträge und Auszahlungen im Bereich der städtischen Förderung hinsichtlich Photovoltaikanlagen und Speicherinstallationen erstellt werden kann. Frau Jechnerer teilt mit, dass die Liste der eingegangenen Anträge erstellt werden kann. Eine Aufstellung der geleisteten Auszahlungen kann jedoch erst nach Abschluss der jeweiligen Maßnahmen und der dann eingereichten Rechnungen erfolgen.
Ausschussmitglied Max Heller bittet um Erläuterung der Verfahrensweise und der damit verbundenen haushaltsrechtlichen Auswirkungen von gebildeten Haushaltsausgaberesten. Kämmerer Meyer erläutert, dass die Ansätze für Maßnahmen welche noch nicht im entsprechenden Haushaltsjahr abgerufen wurden, nach Rücksprache mit den Fachdienststellen, als Haushaltsreste in das folgende Haushaltsjahr übertragen werden. Diese Ansätze sind somit im neuen Haushaltsjahr nicht zu veranschlagen. Sollte eine Maßnahme mit einem geringeren Betrag realisiert werden, also der Haushaltsrest nicht voll ausgeschöpft wird, erhöht dieser Betrag den aktuellen Sollüberschuss bzw. vermindert den aktuellen Sollfehlbetrag im Rahmen der Jahresrechnung.
Datenstand vom 01.08.2023 12:16 Uhr
