Antrag des Imkervereins Herrieden
Daten angezeigt aus Sitzung:
20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses, 16.05.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Imkerverein Herrieden hat sich an die Stadt Herrieden mit der Bitte gewandt, ein geeignetes Grundstück für einen Lehrbienenstand pachten zu können. Vom Verein wird das Flst. 674, Gemarkung Herrieden in der Nähe des Abenteuerspielplatzes als hierfür geeignet erachtet. Ein Konzept des Vereins für die zukünftige Nutzung des Grundstückes ist im RIS hinterlegt.
Das Grundstück ist aktuell an einen Schäfer verpachtet. Der Pachtvertrag läuft zunächst bis 30.09.2023. Aus Sicht der Verwaltung ist eine Doppelnutzung durch Schäfer und Imkerverein möglich. Allerdings kann die Verwaltung nicht einschätzen, wie es sich mit dem Programm verhält, in dem der Schäfer diese Fläche gemeldet hat. Deshalb ist eine Einigung zwischen Schäfer und Imkerverein Voraussetzung für die Vergabe der Pachtfläche.
Rechtliche Würdigung
In den Förderrichtlinien der Stadt Herrieden ist aufgelistet, welche Vereine aktuell zu welchen Konditionen Flächen von der Stadt Herrieden gepachtet haben.
Der Imkerverein ist bislang kein eingetragener Verein und seine Gemeinnützigkeit ist nicht anerkannt. Aus Sicht der Verwaltung ist die Gemeinnützigkeit und der Eintrag im Vereinsregister Voraussetzung für eine kostenfreie Pacht.
Diskussionsverlauf
Die Verwaltung soll überprüfen bzw. beim Landschaftsplanungsbüro Klebe, Nürnberg, nachfragen, ob eine Aufnahme ins Ökokonto möglich ist. Gaby Rauch äußert Bedenken, dass mit der Nutzung durch den Imkerverein, der Bau einer Umgehungsstraße verhindert wird.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss begrüßt grundsätzlich eine Verpachtung des Flst. 674, Gemarkung Herrieden, an den Imkerverein Herrieden zum Zwecke der Realisierung des vorgelegten Konzeptes. Die Kosten für eine mögliche Erschließung des Grundstückes werden von der Stadt jedoch nicht getragen. Eine Förderung im Rahmen der städtischen Richtlinien kann beantragt werden. Eine Antragsstellung im Rahmen eines Leader-Projekts wird empfohlen und von der Stadt unterstützt. Hinsichtlich der kostenfreien Pacht gilt der Vorschlag der Verwaltung aus der rechtlichen Würdigung. Pachtvoraussetzung für den Imkerverein ist außerdem eine Einigung zwischen dem Schäfer und dem Imkerverein Herrieden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
Dokumente
2023-04-17 Konzept Lehrbienenstand für Stadt Herrieden (.pdf)
Datenstand vom 10.07.2023 09:21 Uhr
