Breitbanderschließung - weiteres Vorgehen
Daten angezeigt aus Sitzung:
59. Stadtratssitzung, 20.03.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Im Rahmen des Bundesförderprogrammes „Gigabit-Richtlinie 2.0“ (Wirtschaftlichkeitslückenmodel) unterstützt die Fa. Corwese, Seefeld, die Stadt Herrieden auf der Grundlage des Markterkundungsverfahrens bei der Umsetzung des weiteren Breitbandausbaus. Am 23.11.2023 erhielt die Stadt Herrieden eine vorläufige Förderzusage für den Ausbau der noch nicht an das bestehende Glasfasernetz angeschlossenen Anwesen. Danach sah es zunächst so aus, als dass es im gesamten Stadtgebiet für 530 Adresspunkte eine Förderzusage gebe. Pro Anschlusspunkt geht der Fördermittelgeber von pauschalen Kosten in Höhe von 9.000 € aus, was eine Gesamtinvestition von 4.770.000 € zur Folge hätte. Bei einer Förderquote von 50 % ergibt sich eine mögliche Förderung von 2.385.000 €. Des Weiteren kann nach endgültiger Förderzusage des Bundes beim Freistaat Bayern ein Antrag auf Ko-Finanzierung gestellt werden. In diesem Verfahren beträgt der Fördersatz 40 % der Gesamtkosten. Somit würde sich der Eigenanteil der Stadt Herrieden auf 10 % der förderfähigen Gesamtkosten belaufen.
Bei der Überprüfung der 530 Adresspunkte wurde festgestellt, dass darin auch Adresspunkte in den Außenbereichen enthalten sind, die nicht förderfähig sind, weil bereits durch das stadteigene Glasfasernetz eine Anschlussmöglichkeit gegeben ist. Bei diesen 143 Anschlusspunkten handelt es sich um Adresspunkte, welche
- zum Zeitpunkt des städtischen Breitbandausbaus nicht anschließen wollten oder
- zum damaligen Zeitpunkt noch nicht realisiert waren.
Somit besteht die Möglichkeit zum Glasfaseranschluss im Rahmen des Bundesförderprogramms, nur für die 387 Anschlusspunkte in den Ortsteilen Rauenzell und Neunstetten. In der Folge reduzieren sich die geplanten Gesamtkosten auf 3.483.000 €, analog die Förderung sowie der Eigenanteil.
Herr Schuster von der Fa. Corwese wird den Tagesordnungspunkt in der Sitzung online erläutern (Fortgang des Förderverfahrens incl. Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens) und für Fragen zur Verfügung stehen.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat beschließt, den Breitbandausbau der Ortsteile Rauenzell und Neunstetten über das Bundesförderprogramm „Gigabit-Richtlinie 2.0“. Die Ausschreibung soll mit Unterstützung der Fa. Corwese erfolgen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, den Breitbandausbau der Ortsteile Rauenzell und Neunstetten über das Bundesförderprogramm „Gigabit-Richtlinie 2.0“. Die Ausschreibung soll mit Unterstützung der Fa. Corwese erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.04.2024 08:21 Uhr
