Daten angezeigt aus Sitzung:  60. Stadtratssitzung, 10.04.2024

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Für die einzelnen Haushaltsstellen unterbreitet der Kämmerer die Vorschläge der Verwaltung. Grundlage hierfür sind Beschlüsse des Stadtrates und Erfahrungswerte der Verwaltung aus den Vorjahren. Wenn beispielsweise der Bau- und Verkehrsausschuss 2023 beschlossen hat, dass ein neuer Spielplatz gebaut werden soll, dann muss die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2024 entsprechende Mittel im Haushaltsjahr dafür einplanen. Bei den Beratungen zum Haushalt werden in den Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses die einzelnen Haushaltsstellen des Haushaltsplanes zusammen mit den Vertretern aller Fraktionen Punkt für Punkt beraten. Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses sind: Andreas Baumgärtner, Johann Heller, Norbert Brumberger, Max Heller, Manfred Niederauer, Fritz Oberfichtner, Matthias Rank, Wolfgang Strauß, Vorsitz: Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin.

Die Mitglieder des Ausschusses beraten, ob die Haushaltsmittel, die von der Verwaltung angemeldet wurden, bewilligt werden oder angehoben oder gekürzt werden sollen. Auch im Januar, Februar und März wurden dieses Jahr die Beratungen fortgesetzt. Hierbei handelt es sich um ein seit vielen Jahren bewährtes Prozedere.

Über Änderungswünsche der Fraktionen wird im Ausschuss beraten und ggf. entsprechende Beschlüsse gefasst. Im März findet normalerweise die letzte Sitzung des Finanz- und Personalausschusses zum Haushalt statt. 

Im vergangenen Jahr übernahm jedoch Kämmerer Meyer aufgrund von Personalvakanzen zur Landtagswahl 2023 die Rolle des Wahlleiters, weshalb sich die Beratungen zum Haushalt um einen Monat nach hinten verschoben haben. Die Beschlussfassung für 2024 erfolgt somit erst in der Aprilsitzung des Stadtrates.

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsplanentwurf 2024 wurde in fünf Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses am 13.11. und 11.12.2023, 22.01., 26.02. und 18.03.2024 vorberaten. Die sich in diesen Sitzungen ergebenden Änderungen wurden in das Werk eingearbeitet. Den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses und den Fraktionsvorsitzenden wurde im Vorfeld zu dieser Sitzung jeweils ein Exemplar in Papierform zugestellt. Darüber hinaus wurden die öffentlichen Bestandteile des Haushalts in das Ratsinformationssystem eingestellt. Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 18.03.2024 einstimmig die Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, den Haushaltsplan 2024 mit all seinen Anlagen zu beschließen.

Der Kämmerer erläutert die Eckdaten des Haushalts. Die Erläuterungen sind im RIS hinterlegt. Die Fraktionen würdigen den Haushalt 2024, die Erste Bürgermeisterin hält ihre Haushaltsrede. Diese ist mit der Niederschrift im RIS hinterlegt.

Haushaltssatzung 

der Stadt Herrieden

Landkreis Ansbach

für das Haushaltsjahr 2024

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Herrieden folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                          28.187.750 € 

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit                            8.097.650 €

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf      1.422.920 €

festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern, werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

       a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A)               365 %

       b) für die Grundstücke (B)                                               365 %

2. Gewerbesteuer                                                                305 %

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf

3.500.000 €

festgesetzt.

§ 6

Der in der Anlage beigefügte Stellenplan und der Finanzplan für die Jahre 2023 - 2027 sind Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2024.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2024 in Kraft.

Herrieden, den 10.04.2024 

Stadt Herrieden

Dorina Jechnerer 

Erste Bürgermeisterin

Rechtliche Würdigung

Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
FPA_22.01.2024_Bauprojektliste (.pdf)
Haushaltsrede 2024 (.pdf)
SR_10.04.20204_Darlehensübersicht (.pdf)
SR_10.04.2024_Dauernde-Leistungsfähigkeit (.pdf)
SR_10.04.2024_Gesamtplan (.pdf)
SR_10.04.2024_GrpÜbersicht (.pdf)
SR_10.04.2024_Haushaltssatzung (.pdf)
SR_10.04.2024_HH2024_Grafik_Kreisumlagenentwicklung (.pdf)
SR_10.04.2024_HH2024_Grafik_Schuldenentwicklung (.pdf)
SR_10.04.2024_HH2024_Grafik_VermHH (.pdf)
SR_10.04.2024_HH2024_Grafik_VerwHH (.pdf)
SR_10.04.2024_HHQuerschnitt_0-8 (.pdf)
SR_10.04.2024_HHQuerschnitt_9 (.pdf)
SR_10.04.2024_VermHH (.pdf)
SR_10.04.2024_VerwHH (.pdf)
SR_10.04.2024_Vorbericht (.pdf)