Entsprechend der in der letzten Finanzausschusssitzung für den Haushalt 2015 am 17.03.2015 gemachten Vorankündigung erfolgt die erste Sitzung des Finanz- und Personalausschusses für den Haushalt 2016 bereits im Herbst. Ziel der Verwaltung ist es, den Mitgliedern des Stadtrates künftig die Grundlagen der jeweiligen Haushaltsführung früher zur Verfügung zu stellen.
Den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses und den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden wurde die Ladung zur FPA-Sitzung an der Stadtratssitzung am 28.10.2015 aufgelegt. Als Anlagen wurden beigefügt:
a) Entwurf Vermögenshaushalt 2016,
b) Gesamtplan bezogen auf den Vermögenshaushalt,
c) Fortgeschriebene Bauprojektliste.
Der Haushalt 2016 steht maßgeblich unter folgenden Einflussfaktoren:
a) Laut Mitteilung des Statistischen Landesamt hinsichtlich der vorläufigen Steuerkraft ist mit einer weiteren Steigerung der der Kreisumlage (2015: 5,6 Mio. €) zu rechnen. Dies ist nach Angaben des Bayerischen Städtetags trotz relativ gleichbleibender Einnahmen bei der Stadt Herrieden im Vergleich zum Vorjahr auf die erstmals zur Anwendung gekommenen Strukturreform bei den Gemeindeschlüsselzuweisungen zurückzuführen.
b) Aufgrund des vorgenannten Umstandes wird die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt mit 1,0 Mio. € veranschlagt (anlog Vorjahr).
c) Die im Haushalt 2015 veranschlagte Kreditaufnahme in Höhe von insgesamt 3,8 Mio. € wird nur teilweise in Anspruch genommen werden.
d) Aufgrund der ursprünglich für 2015 geplanten Kreditaufnahme wird von einer Rücklagenentnahme (= Sollüberschuss 2015) von 0,5 Mio. € ausgegangen (analog Vorjahr).
e) In dem vorliegenden Entwurf stehen 8.696.850 € Ausgaben 4.744.940 € Einnahmen gegenüber.
Das Gremium befasst sich mit den einzelnen Positionen der Bauprojektliste (Stand 21.10.2015) hinterfragt einzelne Maßnahmen auf Dringlichkeit und Ausführungszeitpunkt und nimmt Änderungen und Ergänzungen vor. Folgende Änderungen finden ihren Niederschlag in der Bauprojektliste bzw. sind von den Fachabteilungen abzuklären.
HHSt.:
7001.9350 Kleinanschaffungen Kläranlage
2016: Ansatz 5.000 €
8150.9540 Sanierung Sammler Reitverein (Abklärung durch Bauamt)
7006.9502 Stilllegung Kläranlage Hohenberg
2017: Streichen 40.000 € 2018: Ansatz 80.000 €
7006.9501 Kanalsanierung Hohenberg
2016: Streichen 60.000 € 2019: Ansatz 60.000 € (jeweils ein Jahr geschoben)
7008.9400 Stilllegung Kläranlage Lammelbach
2017: Streichen 25.000 €
8150.9500 Hochbehälter Herrieden
2017: Streichen 700.000 € 2018: Streichen 250.000 €
8150.5100 Aufwand Versorgungssicherheit Wasser
2016 ff: Streichen 50.000 €
6300.9506 Straße beim Bergwirt
2016: Streichen 120.000 € 2017: Ansatz 120.000 €
Bahnhofstraße (Breitband/Wasser) (Abklärung durch Bauamt)
2017: Ansatz 200.000 € 2018: Ansatz 200.000 €
6300.9507 Ansbacher Straße – (Abklärung durch Bauamt)
6300.9503 Ortsdurchfahrt Elbersroth (Abklärung durch Bauamt)
6300.9526 Straße zum Feuerwehrhaus Hohenberg
2018: Streichen 230.000 € 2019: Ansatz 230.000 €
6300.9501 Straßenverbreiterung Leibelbach/Winn
2017: Streichen 150.000 € 2018: Ansatz 150.000 €
6300.9546 Gehweg Leibelbach
2016: Erhöhung 62.000 €
6300.9549 Verkehrsberuhigung BG Schrotfeld
2017: Ansatz 20.000 € 2018: Ansatz 20.000 €
6300.9529 GV-Straße Roth Leutenbuch Velden
2016: Ansatz 75.000 € 2017: Streichen 800.000 €
6300.9515 Kreisverkehr Schernberg (Sonderbaulast Abklärung durch Bauamt)
2018: Ansatz 450.000 €
3650.9522 Sanierung Storchenturm (Abklärung durch Bauamt)
6300.9401 Umbau Bauhof (Abklärung durch Bauamt)
2016: Streichen 200.000 € 2017: Ansatz 1.130.000 €
0600.9401 Einbau Jalousien Mittelschule
2016: Streichen 15.000 €
