Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für die Stadt Herrieden inkl. Ortsteile


Daten angezeigt aus Sitzung:  35. Stadtratssitzung, 06.04.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 35. Stadtratssitzung 06.04.2016 ö 5

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden hat als Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis entsprechend dem Bayerischen Feuerwehrgesetz (BayFwG) eine adäquate Gefahrenabwehr für die Bereiche Abwehrender Brandschutz und Technische Hilfeleistung sicherzustellen. Dafür muss die Stadt Herrieden innerhalb ihrer Leistungsfähigkeit eine gemeindliche Feuerwehr aufstellen, ausrüsten und unterhalten.
Desweiteren fordert die Vollzugsbekanntmachung zum BayFwG, dass die Gemeinden grundsätzlich einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen sollen. Auch die Feuerwehrführungskräfte im Landkreis fordern von den Kommunen einen Feuerwehrbedarfsplan.
Um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen bzw. diesen gemeindespezifisch zu definieren, empfiehlt die Verwaltung, einen Feuerwehrbedarfsplan zu erstellen. Zusätzlich ist solch ein Feuerwehrbedarfsplan Grundlage für zukünftige Anschaffungen und Baumaßnahmen im Feuerwehrbereich.
Der Ablauf zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans sieht im Groben wie folgt aus:
1.        Erstellung einer Gefährdungsanalyse nach Gefährdungsklassen
2.        Erstellung einer Risikoanalyse
3.        Bestimmung des Schutzziels
4.        Festlegung der Ausstattung der Feuerwehren
(Feuerwehrgerätehäuser, Fahrzeuge, Personal; Ist-Soll-Zustand)
5.        Erstellung eines Entwurfs zur Feuerwehrbedarfsplanung
6.        Abgleich des Entwurfs mit dem Kreisbrandrat
7.        Vorstellung des Entwurfs für die Kommandanten
8.        Vorstellung der Feuerwehrbedarfsplanung im Stadtrat mit anschließendem Stadtratsbeschluss.

In der Kommandantenversammlung am 22.03.2016 hat die Verwaltung zusammen mit den Kommandanten der Feuerwehren der Stadt Herrieden darüber beraten, ob der Bedarfsplan durch ein externes Beratungsbüro (Kosten ca. 21.000 €) oder durch die Verwaltung zusammen mit den Kommandanten erarbeitet werden soll. Die Versammlung kam zum Entschluss, dass der Feuerwehrbedarfsplan von der Verwaltung zusammen mit den Kommandanten sowie in Absprache mit den Feuerwehrführungskräften des Landkreises erarbeitet wird.

Rechtliche Würdigung

BayFwG, Vollzugsbekanntmachung zum BayFwG

Finanzielle Auswirkungen

Bei HHSt. 1300.9401 wurden für den Fremdbezug des Konzeptes 25.000 € eingestellt. Was die jetzige Vorgehensweise für Kosten verursacht kann nicht beziffert werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass der Betrag jedoch deutlich geringer ausfallen wird.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans für die Stadt Herrieden wie oben angegeben zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Dokumente
IBG_Angebot_Feuerwehrbedarfsplan_Herrieden (.pdf)

Datenstand vom 10.10.2016 09:15 Uhr