Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 "Schrotfeld", Herrieden
Daten angezeigt aus Sitzung:
40. Stadtratssitzung, 27.07.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Zum vom Planungsbüro Vogelsang und dem Büro Landschaftsplanung Klebe erarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 08.06.2016 wurde die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Planung mit Begründung einschließlich Umweltbericht vom 24.06.2016 bis 25.07.2016 an der Planung beteiligt.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 21.06.2016 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt und im Zeitraum zwischen 22.06.2016 und 22.07.2016 gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme zur Planung gebeten.
Da zum Zeitpunkt der Einladung die Abwägungsliste der Verwaltung noch nicht vorliegen kann, wird diese einen Tag vor der Sitzung per Email an die Stadtratsmitglieder versendet.
Beschluss
- Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden entsprechend der Beschlussvorschläge des Planungsbüros Vogelsang und dem Büro Landschaftsplanung Klebe abgewogen. Die Abwägungsvorschläge werden zum Beschluss erhoben.
Abstimmungsergebnis: 19 :
0
b) Die Verwaltung wird beauftragt, den Personen sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen und Hinweise zur Planung vorgebracht haben, dieses Ergebnis mitzuteilen.
c) Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 27.07.2016 einschließlich der Änderung der Wandhöhe von 3,50 m auf 4,10 m gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
d) Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.10.2016 09:22 Uhr
