Antrag auf Übernahme eines Anteils von 8/9 für die Kosten der Außenanlagen der KiTa St. Vitus
Daten angezeigt aus Sitzung:
32. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss, 07.06.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Mit dem Schreiben vom 19.04.2016 (im RIS hinterlegt) beantragt die Kirchenverwaltung der Kirchenstiftung St. Vitus und St. Deocar die Übernahme der Kosten für die Außenanlagen an der Kindertagesstätte St. Vitus mit einem Anteil von 8/9. Die Kostenberechnung für den Gartenbereich beträgt laut Architekturbüro Jechnerer, Herrieden, ohne Zaunanlage 176.000 € (Anteil 8/9 entsprechen 156.444,44 €). Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer wird die Kosten und die Planung erläutern. Laut ursprünglicher Kostenberechnung waren für die Außenanlagen (Vorplatz, Parkplätze, Zaun, Grünflächen ansähen und Terrasse) 97.000 € angesetzt. Mehr war im Zuge der Hauptmaßnahme nicht vorgesehen. Abgerechnet wurden 171.851,83 € auf Grund von Massenmehrungen und mangelhafter Tragfähigkeit des Unterbaus. Die Kirche ist der Ansicht, dass es sich bei der Gartengestaltung um eine neue Maßnahme handelt. Im Wesentlichen sind Erdarbeiten und die Anlage bzw. Versetzung von Sandkästen vorgesehen. Enthalten ist nur ein neues Spielgerät.
Die Kirchenverwaltung erwägt jedoch die Bauleitung der Arbeiten anderweitig zu vergeben oder selbst zu übernehmen.
Von Seiten der Verwaltung wurde geprüft, ob die neue Maßnahme förderfähig wäre. Nach Aussage der Regierung wurden schon Außenanlagen mit der Maßnahme gefördert und der Förderbetrag voll ausgeschöpft.
Nach mehreren Vorsprachen von Frau Rauch im 2.Quartal 2015 bei Herrn Meyer und eines Schreibens seitens des Architekturbüro Jechnerer, wurde der für das Haushaltsjahr 2016 geplante Ansatz (Haushaltsrest aus 2014) von 60.000 € um 30.000 € (Abbruch St. Vitus) auf 90.000 € erhöht. Diese Erhöhung wurde in einem Schreiben vom 11.08.2015 (im RIS hinterlegt) von Herrn Bürgermeister Brandl der Kirchenverwaltung mitgeteilt. Auf dieses Schreiben folgte seitens der Kirchenverwaltung keinerlei Reaktion. Abzüglich Abbruch, Honorare und sonstiger getätigter Ausgaben ist daher für das Haushaltsjahr 2016 noch ein Restbetrag von ca. 21.000
€ für den Kindergarten St. Vitus vorhanden. Daher kann erst wieder für das Jahr 2017 ein Ansatz aufgenommen werden. Über eine Zwischenfinanzierung der Gesamtsumme bzw. Übernahme des 1/9 Anteils durch die Diözese Eichstätt für das Jahr 2016 kann die Kirchenverwaltung der Kirchenstiftung St. Vitus noch keine Aussage machen. Es wird dort die Entscheidung der Stadt Herrieden abgewartet.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 4641.9875: 21.000 € (Rest 2016)
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die Außenanlagen nochmals überarbeitet werden sollen und über die nächsten drei Jahre verteilt ausgeführt werden soll. Eine überarbeitete Planung mit Kostengliederung ist nochmals vorzulegen. Anhand der neuen Planung kann über eine mögliche Kostenaufteilung entschieden werden. Für das Haushaltsjahr 2016 sind noch ca. 21.000 € dafür eingeplant. Mit diesem Geld können die notwendigen Maßnahmen (Umzäunung, Auffüllung und Angrünung Abbruchstelle) ausgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.12.2017 11:13 Uhr
