Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz

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Daten angezeigt aus Sitzung:  57. Stadtratssitzung, 26.07.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses vom 25.07.2017 beraten:
„Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 11.01.2017 der Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz zugestimmt. Mittlerweile wurde durch das Staatliche Bauamt die Ausschreibung mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
  1. Ampelanlage                gerundet        11.720 € brutto
  2. Tiefbauarbeiten        geschätzt        3.000 € brutto
  3. Ablösekosten                gerundet        19.600 € brutto
Gesamtkosten                gerundet        34.320 € brutto

Die Ablösekosten waren im Beschluss des Stadtrates vom 11.01.2017 mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 25.000 € brutto enthalten. Jedoch ist es für die Errichtung einer Lichtsignalanlage Voraussetzung, dass die Baulast auf den Freist aat Bayern übergeht und dazu eine entsprechende Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt abzuschließen ist. Die Ablösekosten beinhalten den Unterhalt und Betrieb der Lichtsignalanlage sowie die spätere Erneuerung der Anlage.“

Der BUL-Ausschusses hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Errichtung der Lichtsignalanlage mit einem geschätzten Gesamtaufwand von 34.320 € brutto sowie dem Abschluss einer Ablösevereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9410 25.000 € brutto (HH-Ansatz)
HHSt. 8800.3402   9.320 € brutto (Deckung: überplanmäßige Mehreinnahmen Grundstückserlöse)

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Dokumente
Ampel Marktplatz Ablöse Unterhalt 012 (.pdf)

Datenstand vom 21.09.2017 15:27 Uhr
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