Daten angezeigt aus Sitzung:  59. Stadtratssitzung, 04.10.2017

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Der vom Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe erarbeitete Vorentwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in der Fassung vom 23.11.2016 lag in der Zeit vom 16.01.2017 bis 20.02.2017 im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich aus. Mit Schreiben vom 19.01.2017 und Frist bis 24.02.2017 wurden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB ebenfalls am Verfahren beteiligt.

Sowohl die Öffentlichkeit / Bürger als auch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hatten Gelegenheit, Stellungnahmen (Anregungen, Bedenken und Hinweise) zur Planung schriftlich vorzubringen. Im Rahmen dieser Beteiligungen kam es zu Anregungen und Einwendungen. Diese wurden vom Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zusammengefasst und Abwägungsvorschläge formuliert.

Die aktualisierten Abwägungsvorschläge zu den Wohnbauflächen in Neunstetten werden dem Stadtrat in der Sitzung vorgestellt. In diesen Vorschlägen werden die Ergebnisse der Bürgerversammlung vom 28.09.2017 in Neunstetten berücksichtigt.

Sämtliche Anlagen, Stellungnahmen (Öffentlichkeit und TÖB`s), Ergebnisse Workshop sowie der Gesamtplan sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

1. Der Stadtrat erhebt die Abwägungsvorschläge des Planungsbüros Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zu den eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Beschluss.
2. Die Büros werden beauftragt, die im Rahmen der Abwägung beschlossenen Änderungen an der Planung in den Entwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplans sowie in die Begründung einschließlich Umweltbericht einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller waren bei der Abstimmung nicht im Saal.

Dokumente
Abwägung_BeteiligungÖffentlichkeit_3-1_Herrieden_170925 (.pdf)
Abwägung_BeteiligungTÖB_4-1_Herrieden_170925 (.pdf)
FNP_Ergebnisse_Workshop_SR_170920_mPräsi (.pdf)
Her_FNP_Entwurf_170925_red (.pdf)