Datum: 26.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2017
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Richard Heyer
3.2 ILEK - Entwicklungs- und Handlungsziele
3.3 Kinderbetreuung in den Sommerferien 2017
3.4 Dringlichkeit der Bestellung für die Möblierung der Großtagespflege Herrnhof 9
3.5 Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels 2017"
4 Großtagespflege Herrnhof 9, Herrieden
5 Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz
6 Erneuerung Straßenbeleuchtung OD Elbersroth BA II
7 Bauantrag - Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Roth
8 Quellensanierung Wasserwerk Rauenzell - Vergabe Wegebauarbeiten
9 Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"
10 Neubau Technikgebäude 2
11 Vergabe - Schließanlage Bauhof / FFW Herrieden
12 Aufnahme eine Kommunalkredits (KIO)
13 Anfragen
14 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung sowie 7 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Bürgermeister Brandl schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 12 „Erweiterung FFW-Haus Elbersroth – Kostengegenüberstellung“ des öffentlichen Teils nicht in der heutigen Sitzung zu behandeln. Das Gremium ist mit dieser Änderung einverstanden .

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.07.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung nur eine Einwendung erhoben wurde , ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 05.07.2017.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 3
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3.1. Nachruf Richard Heyer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Bürgermeister Alfons Brandl bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Richard Heyer und zur anschließenden Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um ihr ehemaliges Gemeinderatsmitglied Richard Heyer aus Roth, der am 22.06.2017 im Alter von 83 Jahren verstarb.
Von Juli 1966 war er bis zur Gebietsreform Mitglied des Gemeinderates der Altgemeinde Roth und hat dabei mitgewirkt an der Vereinbarung zur Eingliederung in die Stadt Herrieden.
Im März 1971 unterzeichnete Herr Heyer den Eingemeindungsvertrag mit.
Besonders wichtig war ihm das Wohl der Rother Dorfgemeinschaft, er hat diese aktiv geprägt und das Miteinander gelebt.
Außerdem engagierte sich Herr Richard Heyer in der Feuerwehr Roth über 3 Jahrzehnte.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

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3.2. ILEK - Entwicklungs- und Handlungsziele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Der erste Entwurf zu den Entwicklungs- und Handlungszielen des ILEK sind im RIS hinterlegt. Erarbeitet und abgestimmt wurden diese durch die ILEK- Lenkungsgruppe. Derzeit findet die Abstimmung mit den erforderlichen Trägern öffentlicher Belange statt. Danach erfolgt eine weitere Behandlung in der Lenkungsgruppe.    

Dokumente
Download ILEK Entwicklungs- u. Handlungsziele.pdf

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3.3. Kinderbetreuung in den Sommerferien 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) hat die Ferienbetreuung für die Zeit vom 21.08. – 08.09.2017 für Kindergarten- und Grundschulkinder angeboten. Anmeldeschluss war am 07.07.2017. Bis zu diesem Termin sind weder bei der gfi noch bei der Stadt Herrieden Anmeldungen eingegangen. Eine Ferienbetreuung findet  nicht statt.

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3.4. Dringlichkeit der Bestellung für die Möblierung der Großtagespflege Herrnhof 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö informativ 3.4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 05.04.2017 wurde beschlossen, die Räume Herrnhof 9, EG, als Großtagespflege unter der Trägerschaft der gfi GmbH Westmittelfranken zu belegen.
Mit dem Träger wurde vereinbart, den Bedarf an Möbel selbst zu ermitteln und dazu entsprechende Kostenangebote einzuholen. Die Angebote werden nach Prüfung der Stadtverwaltung Herrieden übergeben. Die Stadt Herrieden bestellt die Möbel selbst und ist Eigentümer. Am Freitag den 07.07.2017 gingen die Angebote bei der Verwaltung ein.
Von den 10 Kinderbetreuungsplätzen sind bereits 7 ab September belegt und der Betrieb der Einrichtung beginnt am 01.09.2017. Eine Beauftragung der Möbel nach der Sitzung des Stadtrates am 25.07.2017 hätte zur Folge, essentielle Einrichtungsgegenstände für die Inbetriebnahme nicht zu erhalten. Um den Betrieb gewährleisten zu können, hat Bürgermeister Alfons Brandl dem wirtschaftlichsten Angebot der Fa. Eibe, mit einer Angebotssumme von 22.665,28 € brutto am 11.07.2017 zugestimmt. Die Möblierung ist voraussichtlich förderfähig und soll zur Nachnutzung im künftig neuen Kindergarten weiterverwendet werden.
Die Angelegenheit ist im Art. 37 Abs. 3 GO geregelt und darf durch den Bürgermeister unterschrieben werden.

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3.5. Teilnahme am Wettbewerb "Hauptstadt des Fairen Handels 2017"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 3.5

Sachverhalt

Der Wettbewerb wird alle zwei Jahre von Engagement Global im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ausgelobt. Jede deutsche Stadt oder Gemeinde kann sich bewerben. Auf Anregung von erstem Bürgermeister Alfons Brandl hat Herrieden erstmals Bewerbungsunterlagen eingereicht.
Mindestens ein Projekt, das vor Ort bereits begonnen bzw. nicht länger als 2012 abgeschlossen war, musste beschrieben werden.

Herrieden hat insgesamt folgende 16 Projekte eingereicht:
  1. Kommunale Allianz AGIL und ArGe Altmühlland A6
  2. Elektromobilität
  3. Unterbringung und Integration von Flüchtlingen
  4. Koordinationsstelle für kommunale Entwicklungspolitik
  5. Auszeichnung zur Fairtrade Stadt
  6. Flyer zum Fairen Handel
  7. Stadtgärteln
  8. Ausstellungen, Vorträge und Aktionen zum Fairen Handel
  9. Faires kommunales Beschaffungswesen
  10. Faire und regionale Präsente der Stadt bei Jubiläen
  11. Faire Stofftaschen
  12. Faires Lätzchen für Neugeborene
  13. Sponsoring fairer Fußbälle
  14. Anschaffung fairer Schulshirts
  15. Bachelorarbeit zur Fairtrade Stadt Herrieden
  16. Teilnahme an der Fairtrade School Kampagne

Die fünf besten Bewerber erhalten zusammen insgesamt 250.000 €, die entsprechend gestaffelt und nach Rücksprache mit dem Veranstalter für Projekte eingesetzt werden. Zusätzlich werden die fünf besten Einzelprojekte mit je 10.000 € ausgezeichnet. Mit der Bewerbung kann Herrieden an der diesjährigen Preisverleihung am 14. September 2017 in Saarbrücken mit bis zu drei Personen teilnehmen. Die Fahrt- und Übernachtungskosten dafür übernimmt der Veranstalter. Herrieden erhält in jedem Fall eine Teilnahme-Urkunde und kann 2019 ggf. erneut eine Bewerbung einreichen.

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4. Großtagespflege Herrnhof 9, Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 05.04.2017 hat der Stadtrat entschieden, die Räume Herrnhof 9, EG, der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) ab September 2017 mietfrei zu überlassen und dort eine Großtagespflege für Kinder zwischen 1 und 3 Jahren einzurichten. Die gfi erwartet eine Abrechnung nach Art. 20a BayKiBiG. Die Entscheidung, ob eine Großtagespflege nach Art. 20a BayKiBiG gefördert wird, obliegt der Zustimmung der Gemeinde. Die Höhe des kommunalen Anteils bleibt gleich. Die bisherigen Tagespflegepersonen sind selbstständig tätig und werden nach Art. 20 BayKiBiG abgerechnet. Bei der Abrechnung nach Art. 20a BayKiBiG geht der kommunale und staatliche Förderanteil direkt an den Träger der Großtagespflege und auch das Tagespflegeentgelt des Landratsamtes wird an die gfi gezahlt. Die Tagespflegepersonen sind nicht selbstständig tätig, sondern bei der gfi angestellt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Großtagespflege der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) nach Maßgabe des Art. 20a BayKiBiG abzurechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses vom 25.07.2017 beraten:
„Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 11.01.2017 der Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz zugestimmt. Mittlerweile wurde durch das Staatliche Bauamt die Ausschreibung mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
  1. Ampelanlage                gerundet        11.720 € brutto
  2. Tiefbauarbeiten        geschätzt        3.000 € brutto
  3. Ablösekosten                gerundet        19.600 € brutto
Gesamtkosten                gerundet        34.320 € brutto

Die Ablösekosten waren im Beschluss des Stadtrates vom 11.01.2017 mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 25.000 € brutto enthalten. Jedoch ist es für die Errichtung einer Lichtsignalanlage Voraussetzung, dass die Baulast auf den Freist aat Bayern übergeht und dazu eine entsprechende Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt abzuschließen ist. Die Ablösekosten beinhalten den Unterhalt und Betrieb der Lichtsignalanlage sowie die spätere Erneuerung der Anlage.“

Der BUL-Ausschusses hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Errichtung der Lichtsignalanlage mit einem geschätzten Gesamtaufwand von 34.320 € brutto sowie dem Abschluss einer Ablösevereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9410 25.000 € brutto (HH-Ansatz)
HHSt. 8800.3402   9.320 € brutto (Deckung: überplanmäßige Mehreinnahmen Grundstückserlöse)

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Dokumente
Download Ampel Marktplatz Ablöse Unterhalt 012.pdf

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6. Erneuerung Straßenbeleuchtung OD Elbersroth BA II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.07.2017 beraten.

„Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth „2. BA“, wurde für die Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtungseinrichtung in LED-Ausführung von der Main-Donau-Netzgesellschaft eine Planung mit Kostenangebot vorgelegt. In der Planung sind 14 Leuchten vom Typ Streetlight 10 mini LED, in Stahlausführung mit einer Lichtpunkthöhe von 6,00 m vorgesehen.
Die bestehenden sog. Peitschenleuchten (RS 8), werden abgeklemmt, zurückgebaut und entsorgt.
In den Gesamtkosten sind die Vorbereitung der Leuchtenstandorte, die Kabelverlegung durch MDN, das Abklemmen und der Anschluss sowie der Rück- und Einbau der Leuchten beinhaltet.
Nach dem Kostenangebot der Main-Donau-Netzgesellschaft betragen die Gesamtkosten 26.372,36 € brutto.
Der Beleuchtungsplan mit Kostenangebot ist dieser Tagesordnung beigefügt“.

Der BUL-Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Main-Donau-Netzgesellschaft zur Lieferung und Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage mit einer Angebotssumme von 26.372,36 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6700.9600 ca. 26.372,36 € brutto
Haushaltsansatz 2017 30.000,00 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download A_Straßenbeleuchtung_2BA.pdf

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7. Bauantrag - Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 7

Sachverhalt

Folgend er Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.07.2017 beraten:
„Bauantrag für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Roth auf Flst. 862, Gemarkung Hohenberg.“

Der BUL-Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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8. Quellensanierung Wasserwerk Rauenzell - Vergabe Wegebauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 8

Sachverhalt

Für die Wegebauarbeiten als Vorbereitung für die Quellensanierung Wasserwerk Rauenzell, wird eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Submission findet am 02.08.2017 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büros PfK aus Ansbach beläuft sich hierfür auf 40.757,50 € brutto. Da die nächste Sitzung des Stadtrates erst wieder am 13.09.2017 stattfindet, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe im Rahmen der Kostenberechnung durchzuführen.

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister nach Auswertung der Angebote für die Wegebauarbeiten dem wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für die Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth „Am Steinbuck“, wird eine freihändige Vergabe durchgeführt. Es wurden 5 Firmen angeschrieben und Abgabetermin ist der 21.07.2017. Es liegt eine Kostenschätzung von 76.000,00 € brutto vor. Da die nächste Sitzung des Stadtrates erst wieder am 13.09.2017 stattfindet, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe im Rahmen der Kostenberechnung durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

Auf HHSt. 6300.9503 sind Ausgaben i. H. v. 50.000 € für die Rinnensanierung geplant. Unter der Voraussetzung, dass in Elbersroth dieses Jahr die Stützmauer am alten Lehrerhaus nicht mehr erstellt wird, könnten aus HHSt. 8800.9406 zur Deckung der überplanm äßigen Mittel 30.000 € herangezogen werden.

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister nach Auswertung der Angebote für die Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth „Am Steinbuck“, den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Neubau Technikgebäude 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 10

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.07.2017 beraten:

„Bauantrag für den Neubau Technikgebäude 2 der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 764/2 und 764/3, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“

Der BUL-Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Abstimmungsbemerkung:
Stadtratsmitglied Manfred Niederauer und Max Heller nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Vergabe - Schließanlage Bauhof / FFW Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö beschließend 11

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 25.07.2017 beraten:

„Für die Schließanlage am Bauhof Herrieden und an der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 06.07.2017 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot wurde von der Firma Ringler aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 56.264,51 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 58.617,62 € brutto.
Das eingegangene Angebot wird als wirtschaftlich bewertet.
Die Angebotssumme teilt sich zu ca. 60 % für den Bauhof Herrieden (~33.758,71 € brutto) und zu ca. 40 % für die Feuerwehr Herrieden (~22.505,80 € brutto) auf.“

Der BUL-Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Ringler aus Ansbach mit einem Aufwand von 56.264,51 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9401: 33.758,71 € brutto
HHSt.: 1300.9401: 22.505,80 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Aufnahme eine Kommunalkredits (KIO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 12

Sachverhalt

Zu den im Haushalt 2017 vorgesehenen investiven Maßnahmen (u.a. Sanierung der Kläranlage Elbersroth und Sanierung der Wassergewinnungsanlage Rauenzell) wurde eine Darlehensaufnahme von insgesamt 2,86 Mio. € eingeplant. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung hierzu wurde erteilt. Da der genaue Liquiditätsbedarf über die Sommerpause (nächste SR-Sitzung am 13.09.2017) nicht exakt prognostiziert werden kann, hat sich die Verwaltung im Vorfeld über die derzeit am Markt herrschenden Konditionen informiert.  Die LfA Förderbank Bayern bietet derzeit für Maßnahmen der Infrastruktur das Produkt INFRAKREDIT KOMMUNAL (KIO) mit folgenden Konditionen für eine Darlehenssumme in Höhe von 1,5 Mio. € an:

Infrakredit (KIO) – Laufzeit – Tilgungsfreie Zeit - Zinsbindung
Datum                        10/2/10 Jahre                20/3/10 Jahre                30/5/10 Jahre
19.07.2017                0,17 %                        0,49 %                        0,65 %
18.07.2017                0,18 %                        0,49 %                        0,65 %

Eine Anfrage bei der Sparkasse Ansbach auf Abgabe eines weiteren Angebots wurde von dieser bei Nennung der vorstehenden Konditionen abgelehnt. Eine verbindliche Zinsfestlegung durch die LfA erfolgt jedoch erst bei Darlehensabruf. Eine über 10 Jahre hinausgehende Zinsbindung wird nicht gewährt.         

Rechtliche Würdigung

Rechtsaufsichtliche Genehmigung  zur Aufna hme von Krediten wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung erteilt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 9100.3760;1,5 Mio. E

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister zum Abschluss eines Darlehensvertrages „Infrakredit Kommunal“ über 1,5 Mio. € über die Laufzeit von 10 Jahren ohne tilgungsfreie Jahre bei der LfA Förderbank Bayern.
Das Darlehen dient der Finanzierung folgender Maßnahmen:
  1. Sanierung der Wassergewinnungsanlage Rauenzell und
  2. Sanierung der Abwasseranlage Elbersroth.
Die Festlegung des Zinssatzes erfolgt zu den jeweiligen Tageskonditionen bei Abruf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 13

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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14. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 57. Stadtratssitzung 26.07.2017 ö 14

Sachverhalt

Herr Probst hat die Information, dass die Stadt momentan keine Baugrundstücke zu vergeben hat. Frau Schwander antwortet, dass es im nächsten Amtsblatt am 27. Juli 2017 ausführliche Informationen über das Baugebiet Schrotfeld geben wird, die zentral vergeben werden. Dort wird der Plan des Baugebietes mit den Größen der Grundstücke veröffentlicht. Mehrere Interessenten können sich für dasselbe Grundstück bewerben.

Datenstand vom 21.09.2017 15:27 Uhr