Datum: 04.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2017
3 Bekanntgaben
3.1 Ehrung für besondere schulische Leistungen
3.2 Auflösung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung von Rauenzell, Roth und Thann
3.3 Schülerzahlen des Mittelschulverbandes Herrieden am 01.10.2017
3.4 Bericht zum aktuellen Stand aus dem Asylhelferkreis
4 Behandlung und Abwägung - Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung Flächennutzungs- und Landschaftsplan
5 Vollausbau der Straße Sickersdorf-Gräbenwinden
6 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Fensterarbeiten (Bundesförderteil)
7 Anfragen
7.1 Anfrage von Michael Weis - Erschließung Weidenweg Rauenzell
7.2 Anfrage von Klaus Lohbauer - Kirchplatz Neunstetten
8 Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Kristina Vogelsang und Tobias Altmann, Büro Vogelsang, und Herrn Sebastian Klebe, Landschaftsplanung Klebe , sowie 16 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.  Der Bürgermeister schlägt vor, den TOP 6 „Rückbau Flurweg in Neunstetten (GIMA)“ von der Tagesordnung zu nehmen. Das Gremium ist damit einverstanden.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 13.09.2017.pdf

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Ehrung für besondere schulische Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Für besondere schulische Leistungen werden folgende Personen als Prüfungsbeste im Abschlussjahr 2017 geehrt:

  1. Patrick Geßler, Roth 28, war bester Abiturient beim Prüfungsjahrgang 2017 am Theresien-Gymnasium Ansbach und erreichte mit einem hervorragenden Notendurchschnitt von 1,2 die Zulassung zur Prüfung für Besonders Begabte Abiturienten beim Ministerialbeauftragten.
  2. Theresa Ludwig, Birkach 151, erreichte beim Abitur im Jahrgang 2017 am Gymnasium Feuchtwangen einen sehr guten Notendurchschnitt von 1,3.
  3. Ruth Binder, Böckau 9, hat den Studiengang Lebensmittelchemie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit dem Abschluss Master of Science sehr gut mit der Note 1,3 abgeschlossen.

Der Erste Bürgermeister gratuliert zu den hervorragenden Leistungen und überreicht je eine Rose und einen Buchgutschein im Wert von 20,- €.

zum Seitenanfang

3.2. Auflösung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung von Rauenzell, Roth und Thann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Mit Körperschaftssteuerbescheid vom 11.09.2017 des Finanzamtes Ansbach erhielt die Stadt Herrieden als Rechtsnachfolger des Wasserzweckverbandes die Festsetzung und Abrechnung für das abgelaufenen Rechnungsjahr 2016. Es ergab sich eine Rückerstattung von 3.794,77 €. Ebenfalls festgesetzt wurde das steuerliche Einlagekonto des durch Umwandlung von eventuellen Rücklagen entstandenen Nennkapitals. Die Endbestände am Schluss des Wirtschaftsjahres beliefen sich auf 0,00 €, d.h. eine Besteuerung durch Auflösung verdeckter Rücklagen ist nicht gegeben. Der Zweckverband gilt somit rechtlich als auch steuerrechtlich als aufgelöst. Im Rahmen seiner jährlichen Prüfung der Jahresrechnung wird sich der städtische Rechnungsprüfungsausschuss (als Rechtsnachfolger) noch mit dem Wirtschaftsjahr 2016 des Zweckverbandes befassen. 

zum Seitenanfang

3.3. Schülerzahlen des Mittelschulverbandes Herrieden am 01.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Schuljahr
Gesamtschülerzahl
Verbandsschüler
Aurach:
Burgoberbach:
Herrieden:*
2017/2018
583
533
36
60
437
2016/2017
555
513
32
54
427
2015/2016
550
514
33
57
424
2014/2015
539
504
35
63
406
(*incl. Grundschüler)

zum Seitenanfang

3.4. Bericht zum aktuellen Stand aus dem Asylhelferkreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö informativ 3.4

Sachverhalt

Bericht von Herrn Dieter Bunsen zum aktuellen Stand aus dem Asylhelferkreis. Er teilt mit, dass die Flüchtlingswelle vorbei ist. Weiter gibt er bekannt, dass die Zusammenarbeit mit dem Landratsamt zum Teil schwierig ist.
Er sagt, dass Leute, die in Elbersroth wohnten und in Arbeit gebracht waren, plötzlich (ohne Info an den Helferkreis) nach Wolframs-Eschenbach umsiedeln mussten. Das erschwert die Arbeit des Helferkreises.  Er stellt klar, dass die Arbeit des Asylkreises durch Spenden finanziert werden. Die Helfer sind ehrenamtlich tätig. Von 59 Asylbewerbern sind 52 abgelehnte Asylanträge ausgestellt worden.  Herr Bunsen lädt zum Internationalen Abend am 21.10.2017, um 19:30 Uhr, im Evangelischen Gemeindehaus, ein. Weiter macht er auf den Info-Truck aufmerksam, der am 20.10. am Marktplatz in Herrieden Station hat. Er berichtet, dass sich die Asylbewerber einen Anwalt nehmen, sobald sie in Deutschland sind. Hier sind die Kosten zum Teil höher als der Nutzen. Er stellt auch fest, dass die Unterstützung durch die Bevölkerung nachlässt. Der Asylkreis bleibt jedoch weiter bestehen.

zum Seitenanfang

4. Behandlung und Abwägung - Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung Flächennutzungs- und Landschaftsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 4

Sachverhalt

Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans.

Der vom Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe erarbeitete Vorentwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans in der Fassung vom 23.11.2016 lag in der Zeit vom 16.01.2017 bis 20.02.2017 im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich aus. Mit Schreiben vom 19.01.2017 und Frist bis 24.02.2017 wurden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB ebenfalls am Verfahren beteiligt.
Sowohl die Öffentlichkeit / Bürger als auch die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hatten Gelegenheit, Stellungnahmen (Anregungen, Bedenken und Hinweise) zur Planung schriftlich vorzubringen. Im Rahmen dieser Beteiligungen kam es zu Anregungen und Einwendungen. Diese wurden vom Planungsbüro Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zusammengefasst und Abwägungsvorschläge formuliert.
Die aktualisierten Abwägungsvorschläge zu den Wohnbauflächen in Neunstetten werden dem Stadtrat in der Sitzung vorgestellt. In diesen Vorschlägen werden die Ergebnisse der Bürgerversammlung vom 28.09.2017 in Neunstetten berücksichtigt.
Sämtliche Anlagen, Stellungnahmen (Öffentlichkeit und TÖB`s), Ergebnisse Workshop sowie der Gesamtplan sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

  1. Der Stadtrat erhebt die Abwägungsvorschläge des Planungsbüros Vogelsang / Landschaftsplanung Klebe zu den eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Beschluss.
  2. Die Büros werden beauftragt, die im Rahmen der Abwägung beschlossenen Änderungen an der Planung in den Entwurf des Flächennutzungs- und Landschaftsplans sowie in die Begründung einschließlich Umweltbericht einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller waren bei der Abstimmung nicht im Saal.

Dokumente
Download Abwägung_BeteiligungÖffentlichkeit_3-1_Herrieden_170925.pdf
Download Abwägung_BeteiligungTÖB_4-1_Herrieden_170925.pdf
Download FNP_Ergebnisse_Workshop_SR_170920_mPräsi.pdf
Download Her_FNP_Entwurf_170925_red.pdf

zum Seitenanfang

5. Vollausbau der Straße Sickersdorf-Gräbenwinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 26.09.2017 beraten:

„Bei der Außenbesichtigung für das Asphaltierungsprogramm 2017 unter Pkt. 10 wurde der Vollausbau der Straße von Sickersdorf nach Gräbenwinden ab der Wiesethbrücke Richtung Gräbenwinden in den Haushalt 2017 aufgenommen. Es wurden 4 Firmen angeschrieben jedoch liegt nur ein Angebot der Fa. Ulsenheimer aus Lichtenau in einer Höhe von 50.701,31 € brutto vor“.

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH mit einer Angebotssumme von 50.701,31 € brutto zuzustimmen. Gleichzeitig soll auch der Sanierung der Brücke zugestimmt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Angebot für die Sanierung der Brücke einzuholen. Die Kosten sind mit aufzunehmen. Der BUL-Ausschuss empfiehlt hier ebenfalls dem Stadtrat die Zustimmung zu erteilen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.5110:  50.701,31 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt 145.000,00 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Darüber hinaus beschließt der Stadtrat, dass die Deckschicht der Straße von Sickersdorf bis Gräbenwinden erneuert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Fensterarbeiten (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 6

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung vom 26.09.2017 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Für die Fensterarbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das Angebot der Firma Itema Industrietechnik und Metallbau GmbH aus Suhl lag bei einer Angebotssumme von 114.371,70 € brutto. Die Kostenberechnung des Architekturbüros BauConsult Hermsdorf lag bei 61.546,80 € brutto.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Itema Industrietechnik und Metallbau GmbH aus Suhl mit der Angebotssumme von 114.371,70 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 114.371,70 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Diskussionsverlauf

In der BUL-Sitzung am 05.10.2017 wird über den Windfang beraten. Die Gesamtmaßnahme ist im Beschluss enthalten. Der Windfang wird evtl. aus der Ausschreibung herausgenommen.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Anfrage von Michael Weis - Erschließung Weidenweg Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 7.1

Sachverhalt

Herr Weis fragt an, wann die Erschließung des Baugebietes Weidenweg in Rauenzell erfolgt. Bürgermeister Brandl antwortet, dass die Planung abgeschlossen ist und die Kosten für die Erschließung ermittelt und in die Finanz- und Personalausschuss-Sitzung aufgenommen werden. Der Quadratmeterpreis wird sich wegen höherer Erschließungskosten nicht mehr halten lassen. Die Erschließung des neuen Baugebietes muss im Stadtrat beschlossen werden. Weiter fragt Herr Weis an, ob es einen Wohnzwang für Bauwerber gibt. Dies ist nicht der Fall.

zum Seitenanfang

7.2. Anfrage von Klaus Lohbauer - Kirchplatz Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 7.2

Sachverhalt

Herr Lohbauer fragt an, bis wann die Planung für den Kirchplatz Neunstetten spätestens abgeschlossen sein muss, damit bis zum Dorffest Neunstetten die Arbeiten ausgeführt sind. Marco Jechnerer antwortet, dass diese Frage spontan nicht beantwortet werden kann.

zum Seitenanfang

8. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 59. Stadtratssitzung 04.10.2017 ö 8

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 26.10.2017 08:01 Uhr