Datum: 25.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2017
3 Bekanntgaben
3.1 Ehrung Sitzungsteilnahme Johann Heller
3.2 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Aktuelle Kostensituation und Kosteneinsparungen Gebäude DEFGHI und Freianlagen (Bundesförderteil)
3.3 Sitzungstermine 2018
3.4 Zwischenbericht zum Haushalt 2017
3.5 Termin und Programm Neujahrskonzert 2018
3.6 Vorstellung der neuen Playmobil Stadtsoldaten
4 Vorstellung Neugestaltung Amtsblatt
5 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Lüftungstechnische Anlagen nach DIN 18379 DEFGHI (Bundesförderteil)
6 Projekt Leerstandsmanagement - Auftragsvergabe
7 Zuschussantrag der Sozialstation Bechhofen - Jährliche Zuwendung
8 Zuschussantrag Katholisches Pfarramt Herrieden - Mehrkosten bei der Sanierung der Wege innerhalb des Friedhofs St. Martin
9 Zuschussantrag der SG Herrieden - Renovierung Sportheim und Ersatzbeschaffung Beschallungsanlage
10 Zuschussantrag des Kath. Pfarrarchivs - Dokumentation "Ortskapellen in der Stadt Herrieden und im Pfarrverband Herrieden"
11 Änderungsvorschlag der Eintrittspreise im Hallenbad
12 Stiftsbasilikakonzerte 2018
13 Vergabe von Heizwärteraufgaben am Biomasseheizwerk
14 Anfragen
14.1 Anfrage von Michael Gögelein - Bushaltestellen
15 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Jürgen Ziegler, Fa. FOCUS Projekte, und Herrn Stefan Krieger, Krieger Verlag, sowie 10 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 04.10.2017.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3
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3.1. Ehrung Sitzungsteilnahme Johann Heller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Teilnahme an 300 Sitzungen des Stadtrates:
Mit dem heutigen Tage hat das Stadtratsmitglied Johann Heller seit seiner Wahl im Jahre 1997 an insgesamt 305 Sitzungen des Stadtrates teilgenommen. Bürgermeister Brandl bedankt sich für die geleistete Arbeit in 20 Jahren und überreicht als Anerkennung einen Gutschein.

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3.2. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Aktuelle Kostensituation und Kosteneinsparungen Gebäude DEFGHI und Freianlagen (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Ziegler, Fa. FOCUS Projekte, stellt in der Sitzung die aktuelle Kostensituation dar und wird die in den letzten beiden BUL-Sitzungen beschlossenen Einsparungen erläutern.
Anschließend gibt Bürgermeister Brandl folgendes bekannt: Am 17.10.2017 war Herr Möhlenkamp von der Landesbaudirektion zur Rechnungsprüfung der bisher durchgeführten Leistungen bei Herrn Marco Jechnerer. Herr Möhlenkamp hat das von der Stadt Herrieden und FOCUS geführte Bauausgabebuch und den Rechnungsordner der Kämmerei geprüft. Auch wurden stichprobenartig die Vergaben auf ihre vollständige Dokumentation geprüft. Er war mit allem sehr zufrieden. Einzige Beanstandung war, dass die Baugenehmigungsgebühr über 16,33 € nicht förderfähig ist. Beim späteren Baustellenrundgang hat er sich vor Ort vom Fortschritt überzeugt. Die Stadt Herrieden soll genau so weitermachen wie bisher. Die nächste Prüfung ist die Mittelanforderung voraussichtlich Anfang Dezember.

Diskussionsverlauf

Nach der Vorstellung der Kostensituation wird aus dem Gremium der Wunsch geäußert, die Präsentation allen Stadtratsmitgliedern zu übermitteln.

Dokumente
Download Stadtschloss Kosten, Präsentation.pdf

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3.3. Sitzungstermine 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Brandl gibt den Sitzungsplan 2018 bekannt. Die Termine sind im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Sitzungsplan 2018.pdf

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3.4. Zwischenbericht zum Haushalt 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.4

Sachverhalt

Der Kämmerer, Herr Meyer, stellt den Zwischenbericht zum Haushalt 2017 vor. Die Auswertung der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes und des Vermögenshaushaltes sind stichtagbezogen im RIS hinterlegt. Eine komprimierte verbale Darstellung wurde ebenfalls im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Haushaltszwischenbericht 2017 (verbale Darstellung).pdf
Download HH_Zwischenbericht2017_Ausgaben_VermHH.pdf
Download HH_Zwischenbericht2017_Ausgaben_VerwHH.pdf
Download HH_Zwischenbericht2017_Einnahmen_VermHH.pdf
Download HH_Zwischenbericht2017_Einnahmen_VerwHH.pdf

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3.5. Termin und Programm Neujahrskonzert 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.5

Sachverhalt

Das Erzgebirgische Sinfonieorchester Aue, unter der Leitung von Herrn Takahashi, hat uns für das Neujahrskonzert am Samstag, den 06.01.2018 mitgeteilt, dass sie für uns „Alles Walzer“ im Programm haben.
Folgende Stücke werden dargeboten:
Johann Strauß, Wiener Bonbons Op.307
*Robert Stolz, „Spiel auf deiner Geige“ aus “Venus in Seide”
Josef Bayer, Puppen-Walzer aus dem Ballett “Die Puppenfee“
Giuseppe Verdi, Walzer aus “Nabucco“
*Giuseppe Verdi, die Arie der Eboli „Nel giardin del bello…“ aus „Don Carlos“        
Arthur Seybold, „Blumen aus Kastilien“-spanischer Walzer Op.274
*Georges Bizet, „Les tringles des sistres tintaient (Chanson bohème)“ aus “Carmen”
-------------------------------------PAUSE---------------------------------------
Auguste Durand, Première Valse, Op 83
*Franz Lehar, „Hör ich Cymbalklänge“ aus „Zigeunerliebe“
Josef Gung’l, „Träume auf dem Ozean“-Walzer Op.80
Maurice Jarre, Walzer aus „Dr. Zhivago“ (Lara's Theme)
*Henry Mancini, „Moon River“ aus „Frühstück bei Tiffany“        
Johann Strauß, „An der schönen blauen Donau“ Walzer Op.314
Zugabe -Auswahl-
Carl Zeller, Grubenlichter Walzer
*Georges Bizet, „Habanera“ aus „Carmen“
Johann Strauß, Radetzky-Marsch Op.228        

Solisten:
Anna Bineta Diouf – Mezzosopran (Stücke mit *)
Leander de Marel – Moderation
GMD Naoshi Takahashi – Dirigent

Das Neujahrskonzert findet am Samstag, den 06.01.2018 um 19 Uhr in der Aula der Grund- und Mittelschule statt.  Der Kartenvorverkauf beginnt am 04.12.2017.

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3.6. Vorstellung der neuen Playmobil Stadtsoldaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 3.6

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl stellt die neuen Playmobil Stadtsoldaten vor. Alle Stadtratsmitglieder und anwesende Besucher erhalten ein Exemplar.

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4. Vorstellung Neugestaltung Amtsblatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 4

Sachverhalt

Aufgrund des neuen CD/CI ist eine Layoutanpassung des Amtsblattes vorzunehmen. Hierzu kamen Vorschläge von Stadtratsmitglied Gögelein:

  • Verbesserung der Papierqualität (evtl. Hochglanz, dickeres Papier, teilweise wasserabweisend)
  • Bindung des Amtsblattes
  • Neugestaltung des Layouts
  • Verwendung eines „kernigen Namens“ z. B. „Der Herrieder“.

Die Verwaltung hat Kontakt zu Herrn Krieger vom Krieger-Verlag aufgenommen, Herr Krieger hat den Auftrag erhalten, das Layout zu überarbeiten, Preise für eine verbesserte Papierqualität und die Bindung des Amtsblattes zu unterbreiten.

Zur Bindung des Amtsblattes ist zu sagen, dass im Falle eines gebundenen Amtsblattes stets eine durch vier teilbare Seitenzahl erreicht werden muss. Aus diesem Grund hat man sich bei der letzten Überarbeitung entschieden, das Amtsblatt nicht zu binden. Es ist nach wie vor so, dass es die Verwaltung als unlösbar ansieht, immer eine durch vier teilbare Seitenzahl zu generieren. Deshalb bittet die Verwaltung darum, davon Abstand zu nehmen.

Zum Namen des Amtsblattes ist die Verwaltung der Meinung, dass es schwierig ist, einen neuen Namen zu etablieren, schließlich firmiert unser amtliches Mitteilungsblatt seit vielen Jahren unter dem Titel „Amtsblatt“ und ist als solches auch sehr beliebt. Der Name Amtsblatt sagt auch gleich aus, dass sich in der Schrift amtliche Mitteilungen befinden, so erkennen die Bürger (auch die neu zugezogenen), dass es sich nicht nur um eine Zeitschrift, sondern um eine Schrift mit wichtigen Informationen um die Stadt Herrieden handelt. Deshalb rät die Verwaltung davon ab, den Namen zu verändern, überlässt diese Entscheidung aber selbstredend dem Stadtrat.

Herr Stefan Krieger vom Krieger-Verlag wird die Kosten und das Design bzgl. der Neugestaltung des Amtsblattes in der Sitzung vorstellen. Die entsprechenden Unterlagen sind im RIS hinterlegt. Das Layout wurde auch Herrn Köhler vom Büro25 gezeigt, da dieser das CD/CI entworfen hat. Er findet das neue Design sehr stimmig im Hinblick auf die Umsetzung des CD/CI.

Diskussionsverlauf

Aus dem Gremium kam der Vorschlag, die Überschrift „Amtsblatt“ größer zu schreiben. Darüber hinaus wurde angemerkt, dass bei den Seitenzahlen die Welle nicht durch die Zahl verläuft , sondern unter der Zahl angebracht wird.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass
  1. das Titelblatt künftig 4-farbig gedruckt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

Abstimmungsbemerkung
Mit diesem Ergebnis ist der Beschlussvorschlag abgelehnt. b) die Titelseite 2-farbig in schwarz und rot gedruckt wird. Abstimmungsergebnis: 13 : 7 c) das Amtsblatt in gehefteter Ausführung erscheint. Abstimmungsergebnis: 1 : 19 d) als Papierqualität Vorschlag 1, wie bisher Recycling-Papier, verwendet wird. Abstimmungsergebnis: 13 : 7 e) die Bezeichnung "Amtsblatt", wie bisher, beibehalten wird. Abstimmungsergebnis: 19 : 1

Dokumente
Download Herrieden_Kopfzeilen_1 S.pdf
Download Herrieden_Kopfzeilen_2 S.pdf
Download Herrieden_Mustertext_Montserrat.pdf
Download Herrieden_Neugestaltung_Titel_4c.pdf
Download Herrieden_Rubrikbalken.pdf
Download Kostenaufstellung.pdf

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5. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Lüftungstechnische Anlagen nach DIN 18379 DEFGHI (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 24.10.2017 beraten:

„Für die Lüftungstechnischen Anlagen nach DIN 18379 am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine offene Ausschreibung durchgeführt. 4 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Kreipl & Mannert GmbH & Co. KG aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 144.674,53 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des ibb Bautz aus Ansbach lag bei 144.051,27 € brutto.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Kreipl & Mannert GmbH & Co. KG aus Feuchtwangen mit der
Angebotssumme von 144.674,53 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 144.674,53 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Projekt Leerstandsmanagement - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 6

Sachverhalt

Das Regionalmanagement der Region Hesselberg vergibt einen Auftrag zur Leerstandserfassung an einen externen Dienstleister. Das Ziel ist die einheitliche Erhebung des Status Quo in Bezug auf aktuelle und künftige Leerstände in möglichst vielen Kommunen der Region. Ein Großteil der anfallenden Kosten wird durch das Regionalmanagement übernommen. Die teilnehmenden Kommunen können so kostengünstig eine einheitliche Leerstandserhebung durchführen, die als Basis für weiterführende Maßnahmen dienen kann und stellen eine regionale und bayernweite Vergleichbarkeit ihrer Kommune her.

Die Vorlage ist im RIS hinterlegt.

Die Verwaltung ist der Meinung, dass dieses Projekt für die Stadt Herrieden dies zu spät kommt. Ein Leerstandsmanagement wurde bereits über die Wirtschaftsförderung des Landratsamt Ansbach in Auftrag gegeben und erstellt. Es finden auch, monatliche Abstimmungsgespräche zwischen Stadtplaner und der Verwaltung statt, sodass ein guter Überblick über die Objekte im Stadtgebiet vorhanden ist.    

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das bereits vorhandene Leerstandsmanagement ausreichend ist und sieht von der Beauftragung eines weiteren Leerstandserfassungsprojektes ab. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Leerstandsmanagement - Auftragsvergabe.pdf

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7. Zuschussantrag der Sozialstation Bechhofen - Jährliche Zuwendung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 7

Sachverhalt

Der Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen wurde in den letzten Jahren ein Zuschuss i.H.v. 1,00 € pro Einwohner gewährt. Zugrunde gelegt wurden die amtlichen Einwohnerzahlen vom 30.06. des Vorjahres. Auch für das Jahr 2017 wurde mit Schreiben vom 16.02.2017 um Gewährung eines Zuschusses von 1,00 € pro Einwohner gebeten. Das Heft „Hoffnungszeichen 8“ wird in Umlauf gegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4700.7001:
7.769 Einwohner zum 30.06.2017 => 7.769,00 € Zuschuss

Beschluss

Der Stadtrat bewilligt der Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen für das Jahr 2017 einen Zuschuss i.H.v. 7.769,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Zuschussantrag Katholisches Pfarramt Herrieden - Mehrkosten bei der Sanierung der Wege innerhalb des Friedhofs St. Martin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 8

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 20.04.2016 wurde der Beschluss gefasst, dass die Sanierung der Wege im Friedhof St. Martin mit 33 % der Gesamtkosten bezuschusst wird. Die Gesamtkosten wurden vom Kath. Pfarramt Herrieden auf 30.000 € geschätzt. Der städtische Zuschuss in Höhe von 10.000 € soll nach Fertigstellung der Maßnahme in 2017 ausbezahlt werden.
Am 10.08.2017 hat uns das Kath. Pfarramt Herrieden den Abschluss der Baumaßnahme mitgeteilt.  Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut der Aufstellung des Kath. Pfarramtes Herrieden nicht wie am 20.04.2017 dargestellt auf 30.000 €, sondern auf       64.657,68 €.
Das bedeutet eine Kostenmehrung von mehr als 100%. Die Kostenmehrung ist lt. Auskunft des Kath. Pfarramtes Herrieden dadurch entstanden, dass der Untergrund der Wege nicht so befestigt war wie angenommen und die Bodenverhältnisse einen anderen Aufbau des Untergrundes erforderten, um eine größere Stabilität zu erreichen. Darüber hinaus führten Knochenfunde zu einem höheren Arbeits- und Zeitaufwand. Das Kath. Pfarramt Herrieden beantragt die Mehrkosten in Höhe von 34.657,68 € ebenfalls mit 33 % zu bezuschussen.
Dies bedeutet, dass sich der Gesamtzuschuss der Stadt Herrieden für diese Maßnahme von 10.000 € auf 21.337,03 € mehr als verdoppelt.
Da in diesem Jahr nur 10.000 € im Haushalt der Stadt Herrieden für diese Maßnahme vorgesehen sind, soll der Restzuschuss in Höhe von 11.337,03 € im Haushalt 2018 eingeplant und ausbezahlt werden.

Finanzielle Auswirkungen

HH-Jahr: 2017
HHSt. 3700.9870: 10.000 €
HH-Jahr: 2018
HHSt. 3700.9870: 11.337,03 €

Beschluss

Der Stadtrat gewährt für die Sanierung der Wege des Friedhofs St. Martin einen Zuschuss von 33 % aus den kirchlichen Mehrkosten von 34.657,68 € d.h. 11.337,03 €. Da vom Kath. Pfarramt Herrieden nur 10.000 € für diese Maßnahme für den Haushalt 2017 angemeldet wurden, wird der Zuschuss für die entstandenen Mehrkosten im Haushalt 2018 eingeplant und nach Genehmigung des Haushalts 2018 ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Zuschussantrag der SG Herrieden - Renovierung Sportheim und Ersatzbeschaffung Beschallungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 9

Sachverhalt

Die Sportgemeinschaft TSV/DJK Herrieden e.V. hat den Westgiebel des Sportheimes renoviert.  Es wurden Maler- und Spenglerarbeiten durchgeführt. Die Malerarbeiten wurden von den Mitgliedern des Vereins in Eigenregie ausgeführt.
Die Materialkosten dieser Maßnahme belaufen sich laut den vorgelegten Rechnungen auf 3.968,27 € brutto.

Des Weiteren hat die ca. 25 Jahre alte Beschallungsanlage für das Sportgelände, nachdem die Qualität des Sounds immer schlechter wurde, den Dienst eingestellt. Da es für Heimspiele der 1. Mannschaft und darüber hinaus für zahlreiche weitere sportliche Veranstaltungen auf dem Gelände äußerst wichtig ist, eine einwandfreie Beschallung zu haben, wurde eine für die Sportanlage abgestimmte Beschallungsanlage angeschafft. Der Preis der Anlage beläuft sich lt. uns vorgelegter Rechnung auf 5.077,49 € brutto.

Die Gesamtkosten der oben aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 9.045,76 € brutto. Die Vorstände der Sportgemeinschaft TSV/DJK Herrieden e.V. erbitten den üblichen Zuschuss für die oben genannten Maßnahmen. Die Stadt Herrieden hat in der Vergangenheit für diese Maßnahmen einen Zuschuss von 10% der Gesamtkosten gewährt. 

Finanzielle Auswirkungen

HHSt: 5500.9870: für das Haushaltsjahr 2018:    10 % aus 9.045,76 € brutto  à  904,58 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss in Höhe von 10% der Gesamtkosten, d.h. 904,58 € brutto zu.
Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2018 ausbezahlt werden, da von der Sportgemeinschaft TSV/DJK Herrieden e.V. für 2017 keine Mittel angefordert wurden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Zuschussantrag des Kath. Pfarrarchivs - Dokumentation "Ortskapellen in der Stadt Herrieden und im Pfarrverband Herrieden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 10

Sachverhalt

Die Mitglieder des kath. Pfarrarchivs Herrieden, Rudolf Eder, Hermann Jechnerer und Ludwig Marcher, haben sich in den letzten Monaten intensiv mit den Ortskapellen in der Stadt und im Pfarrverband Herrieden beschäftigt. Die graphische Gestaltung wurde durch Frau Elisabeth Vogl kostenfrei vorgenommen. Ursprünglich geplant war eine Dokumentation der Ortskapellen in der Pfarrei Herrieden. Dann wurde die Anregung von Frau Schwander aufgenommen und die Arbeit auf alle Ortskapellen in der Stadt Herrieden ausgedehnt.
Entstanden ist nun eine Dokumentation im Umfang von 116 DIN-A-4-Seiten, die alle 23 Ortskapellen nach ihrer Entstehungs- und Baugeschichte, ihre Instandsetzungs- und Restaurierungsmaßnahmen ausführlich beschreibt. Die Arbeit ist mit zahlreichen Fotos versehen, welche die Außen- und Innenansichten der Kapellen zum Inhalt hat. Diese aktuellen Fotos werden durch Archivaufnahmen und Presseberichte usw. ergänzt. Bezug genommen wird auch auf frühere Veröffentlichungen z. B. Hand Ramisch in der 1964 erschienen Schriftreihe des Bay. Landesamtes für Denkmalpflege oder die 1924 erschienen Inventarisierung der Pfarreien in der Diözese Eichstätt von Xaver Buchner. Daneben wurde im Stadtarchiv Herrieden, im hiesigen Pfarrarchiv und im Diözesanarchiv Eichstätt recherchiert.
Es ist geplant, die Dokumentation in einer Auflagenhöhe von 500 Exemplaren aufzulegen. Hierfür entstehen Druckkosten in Höhe von 2.569,29 € brutto.

Herrn Eder ist es gelungen, dass die Herausgabe der Dokumentation durch die LAG Hesselberg mit 60 % (1.684,00 € brutto) bezuschusst wird. Wegen dieser Bezuschussung aus Leader-Mitteln kann kein Verkauf der Dokumentation erfolgen.

Es wird gebeten, dass die Stadt Herrieden die Herausgabe der Dokumentation mit 40 % (885,29 € brutto) der Druckkosten bezuschusst.
Die Erstellung der umfangreichen Arbeit wurde durch die Mitglieder des Pfarrarchivs ehrenamtlich und kostenfrei durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

Ca. 885,29 € brutto für das HH-Jahr 2018

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Druckkosten der Dokumentation (Auflage 500 Stück) mit 40 % der Druckkosten bezuschusst wird. Dies entspricht einen Betrag in Höhe von ca. 885,29 € brutto. Da im Haushalt für 2017 keine Mittel eingestellt sind, kann der Zuschuss nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2018 und nach Vorlage der Druckereirechnung ausbezahlt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Änderungsvorschlag der Eintrittspreise im Hallenbad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 11

Sachverhalt

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat in seiner letzten Prüfung des Mittelschulverbandes Herrieden angeregt, dass für die Überlassung des Hallenbades an andere Schulen (SV Aurach-Weinberg-Elbersroth, Staatliche Realschule Herrieden, Sebastian-Strobel-Schule und die Wolfhard-Schule) ein kostendeckendes Entgelt erhoben werden sollte. Die Schulverbandsversammlung sollte sich mit dieser Thematik befassen. In der Sitzung des Mittelschulverbandes Herrieden wurde von Seiten des Gremiums angeregt, da es sich hier um ein überwiegend die Stadt Herrieden betreffendes Thema handelt, eine kostendeckendere Preisgestaltung in einem Gremium der Stadt Herrieden zu behandeln. Von der Verwaltung wurden im Vorfeld die Eintrittspreise von den benachbarten Kommunen mit vergleichbarer Konstellation (Hallenbad im Bereich von Schulverbänden) eingeholt. Diese Erhebung hat ergeben, dass die Eintrittspreise des Hallenbades Herrieden, sowohl in der Vergütung der Nutzung von anderen Schulklassen anderer Schulen als auch beim Eintritt für die Öffentlichkeit bei weitem die Günstigsten sind.  Der Eintrittsvergleich ist im RIS hinterlegt.
Ferner wurde eine Auswertung vorgenommen, wie sich die Anzahl der Besucher und deren Struktur in den Jahren 2014 bis 2016 entwickelt hat. Diese Auswertung ist ebenfalls im RIS hinterlegt.


Mit den Eintrittsgeldern konnten folgende Erlöse erwirtschaftet werden:
In 2014:                                       18.169,46 €                  (14.555 Nutzer)
In 2015:                                       17.778,87 €                  (14.984 Nutzer)
In 2016:                                        17.939,61 €                  (14.824 Nutzer)

In den letzten Jahren bewegte sich somit das Nutzungsentgelt zwischen 1,19 €/Person und      1,25 €/Person.

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Hallenbades Herrieden hat folgende Werte ergeben:
Defizit in 2014:                             95.61,07 €
Defizit in 2015:                           121.873,61 €
Defizit in 2016:                      liegt noch nicht vor

Damit, wie vom Prüfungsverband angeregt, die Bewirtschaftung des Hallenbades kostendeckend erfolgen kann, müsste bei gleichbleibender Besucherzahl ein durchschnittlicherer Eintrittspreis von ca. 8 € pro Besucher verlangt werden.

Die Verwaltung schlägt vor, dass die Eintrittspreise ab dem 01.01.2018 wie folgt zu gestalten:

                                                                                        Aktuelle Preise         Preise ab dem 01.01.2018

Einzelmünzen Erwachsene:        1,50 €        2,00 €
Einzelmünzen Kinder/Jugendliche 6-16 Jahre:        0,80 €        1,00 €
Kinder unter 6 Jahre:                                                           frei                              frei   

10-er Karten für Erwachsene:        12,50 €        15,00 €
10-er Karten für Kinder/Jugendliche 6-16 Jahre:        5,00 €        8,00 €
Kinder unter 6 Jahre:                                                            frei                            frei

Vereine                                                                        10-er Kartenpreis        10-er Kartenpreis
Wasserwacht                                                                        frei                             frei

Benutzungsentgelt für die Schulklassen/Schulstunde:        15,34 €        30,00 €

Die Eintrittspreise wurden entsprechend gewählt, da dadurch die Versorgung des Kassenautomaten mit Wechselgeld sehr gering gehalten werden kann und dadurch die Störanfälligkeit des Kassenautomaten zurückgeht. Durch den geringeren Wartungsaufwand beim Kassenautomaten wird auch das Fachpersonal für den Bäderbetrieb entlastet.

Finanzielle Auswirkungen

Durch die Erhöhung der Eintrittspreise ab dem 01.01.2018 kann rechnerisch der Erlös aus Eintrittspreisen für das Hallenbad Herrieden, bei gleichbleibender Publikumszahl, um mehr als 10.000 € gesteigert werden.

Diskussionsverlauf

Aus dem Gremium kam der Vorschlag eine Ermäßigung auch für Studenten vorzusehen. Nachdem der Kassenautomat für Einzelmünzen keine weitere Beitragshöhe verarbeiten kann, soll geprüft werden, ob bei den 10-er Karten, die im Rathaus erworben werden können, eine Ermäßigung für Studenten möglich ist.

Beschluss

Der Stadtrat schlägt dem Mittelschulverbandsausschuss vor, die Eintrittspreise für das Hallenbad Herrieden ab dem 01.01.2018 analog des Vorschlags der Verwaltung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Besucherübersicht Hallenbad 2014-2016.pdf
Download Eintrittspreisvergleich.pdf

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12. Stiftsbasilikakonzerte 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 12

Sachverhalt

Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften hat in seiner Sitzung vom 10.10.2017 über folgenden Sachverhalt beraten:

„Der Trägerkreis Stiftsbasilikakonzerte plant für das Jahr 2018 folgende Konzerte durchzuführen: 
  
Sonntag, 11. März 2018 
18 Uhr
Choralschola Eichstätt
Domkapellmeister Heiß
500,-- € + Abendessen
Sonntag, 20. Mai 2018
19 Uhr (Pfingsten)
Renner-Ensemble, Regensburg Herr Reber
2.500,-- €
Sonntag, 23. September 2018

BAVARIAN-Brass
Herr Benjamin Sebald
2.100,-- €
Sonntag, 21. Oktober 2018
Jesus-Oratorium
J. Rauh
  (Ansbach und Herrieden)
3.000,-- bis 4.000,-- €
Mittwoch, 26. Dezember 2018
BERISKA
Advents- und Weihnachtszeit
500,-- € + Abendessen + Übernachtung
  
Der Trägerkreis bittet um die Genehmigung der Konzertreihe und um die Übernahme des eventuell entstehenden Defizits. Abgerechnet wird in einer Jahresbilanz, so dass ein Einnahmeüberschuss zunächst das Defizit anderer Konzerte ausgleicht.
Erst am Ende wird ein etwaiges Defizit ausgeglichen.“


Der Ausschuss hat folgenden Beschluss gefasst: „Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Programmaufstellung des Trägerkreises Stiftsbasilikakonzerte für das Jahr 2018 zu genehmigen und dem Defizitausgleich zuzustimmen.“

Diskussionsverlauf

Aus de n Gremium kam der Vorschlag, die Anzahl der Teilnehmer zu benennen, um die Kosten für Abendessen und Übernachtung besser einschätzen zu können.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Vergabe von Heizwärteraufgaben am Biomasseheizwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö beschließend 13

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 24.10.2017 beraten:

„Für die künftigen Heizwärterarbeiten am Biomasseheizwerk wurden drei Firmen angeschrieben. Bei der Verwaltung ist ein Angebot eingegangen. Das Angebot der Firma Ulfig aus Aurach über monatlich 570 € netto wurde geprüft und für wirtschaftlich empfunden. Die bisherigen monatlichen Kosten an die Firma Wagner aus Seebronn beliefen sich auf 550 € netto. Der Vertrag soll so geschlossen werden, dass er unbefristet ist, aber jährlich gekündigt werden kann.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Angebot der Firma Ulfig aus Aurach über gesamt 6.840 € netto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8160.6300
6.840 € netto pro Jahr

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 14
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14.1. Anfrage von Michael Gögelein - Bushaltestellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 14.1

Sachverhalt

Herr Gögelein berichtet, dass er festgestellt hat, dass einige Bushaltestellenschilder ausgebleicht oder umgeknickt sind.

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15. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 60. Stadtratssitzung 25.10.2017 ö 15

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 16.11.2017 14:00 Uhr