Datum: 15.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Biernoth von der Fränkischen Landeszeitung sowie 12
Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.10.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Im Protokoll wird
in TOP 4 „Vorstellung Neugestaltung Amtsblatt“ unter Diskussionsverlauf eingefügt: „Darüber hinaus wurde angemerkt, dass bei den Seitenzahlen die Welle nicht durch die Zahl verläuft, sondern unter der Zahl angebracht wird.“ . Mit dieser Ergänzung ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 25.10.2017.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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3 |
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3.1. Ehrung langjähriger verdienter Feldgeschworener
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
In der heutigen Sitzung werden längjährig verdiente Feldgeschworene durch den stellvertretenden Landrat, Herrn Stefan Horndasch,
geehrt. Herr Josef Beckler, Winn, Herr Robert Heller, Leibelbach, und Herr Franz Scharvogel, Sauerbach, erhalten eine Ehrenurkunde vom Bayerischen Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, MdL, für 25-jähriges verdienstvolles Wirken als Feldgeschworener. Ebenso erhalten die Geehrten noch Geschenke vom Landratsamt Ansbach und vom Vermessungsamt überreicht.
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3.2. Gemeinsame Ratssitzung für ILEK-Altmühlland A6
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Am Mittwoch, den 29. November 2017 findet in Herrieden im Landgasthof Bergwirt um 19.00 Uhr eine gemeinsame Ratssitzung der ILEK Altmühlland A6 Gemeinden statt. Hierzu sind alle Stadtratsmitglieder und Ortssprecher herzlichst eingeladen. Sobald der Verwaltung die Tagesordnung hierzu vorliegt, wird diese an die Stadtratsmitglieder
und Ortssprecher weitergeleitet.
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4. Strobel'sche Stipendienstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2016 und Haushaltsplan 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Jahresabschluss 2016 für die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 623,17 € und im Vermögenshaushalt mit 5.344,45 € ab. Der Haushaltsansatz für das Jahr 2017 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 645,00 € und im Vermögenshaushalt auf 4.975,00 € festgesetzt.
Rechtliche Würdigung
Die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden ist eine rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht der Regierung von Mittelfranken (Art. 21 Abs. 1 BayStG – Kirchliche Stiftung).
„..Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der steuerrechtlichen Vorschriften und ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.“
Beschluss
Der Stadtrat nimmt den Haushaltsansatz 2017 für die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden zur Kenntnis und genehmigt die Jahresrechnung 2016 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Armendürftungsstiftung; Jahresrechnung 2016 und Haushaltsplan 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Jahresabschluss 2016 für die Armendürftungsstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 5.138,23 € und im Vermögenshaushalt mit 19.745,07 € ab. Der Haushaltsansatz für das Jahr 2017 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 3.850,00 € und im Vermögenshaushalt auf 15.120,00 € festgesetzt.
Rechtliche Würdigung
Die Armendürftungsstiftung ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht des Landratsamtes (Art. 20 Abs. 2 BayStG – Kommunale Stiftung). „..Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke..“).
Beschluss
Der Stadtrat nimmt den Haushaltsansatz 2017 für die Armendürftungsstiftung Herrieden zur Kenntnis und genehmigt die Jahresrechnung 2016 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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6. Stadtstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2016 und Haushaltsplan 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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6 |
Sachverhalt
Der Jahresabschluss 2016 für die Stadtstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 2.963,00 € und im Vermögenshaushalt mit 9.178,52 € ab.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2017 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 1.000,00 € und im Vermögenshaushalt auf 7.123,00 € durch den Stiftungsvorstand festgesetzt.
Rechtliche Würdigung
Die Stadtstiftung Herrieden ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht des Landratsamtes (Art. 20 Abs. 2 BayStG – Kommunale Stiftung).
Beschluss
Der Stadtrat nimmt den Haushaltsansatz 2017 für die Stadtstiftung Herrieden zur Kenntnis und genehmigt die Jahresrechnung 2016 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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7. Sanierung Belebungsbecken Kläranlage Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 14.11.2017 beraten:
„In der Zentralkläranlage Herrieden soll das Vorklärbecken saniert werden. Hierfür hat der BUL-Ausschuss in seiner Sitzung am 04.04.2017 das Ing.-Büro ZWT mit der Berechnung beauftragt. Die Berechnungen in zwei Stufen, einschl. der benötigten Messungen durch den Klärwärter sind abgeschlossen. Die Berechnung hat ergeben, dass die Kläranlage im Moment mit ca. 9.600 EW belastet ist und mit dem neuen Plattenbelüftungssystem bis ca. 13.000 EW betrieben werden kann. Da ein Umbau des Vorklärbeckens nur zwischen Mai und Oktober zulässig ist, sollen die Gebläse (ursprünglich in 2018 vorgesehen) und der neue Leitungsbau (Luftleitung) vorgezogen werden. Das Belebungsbecken kann ab Mai 2018 umgebaut werden. Die Ausschreibung soll über den Jahreswechsel erfolgen. Somit ergibt sich eine Verschiebung der Haushaltsmittel wie folgt:
Ansatz 2017: 200.000 € davon benötigt für Gebläse und Leitungen ca. 100.000 € -> 100.000 € Rest
Vorgesehener Ansatz für 2018: 50.000 € Gebläse -> jetzt 150.000 € Umbau Vorklärbecken
Die Zusammenfassung der Berechnung, sowie der Umbauplan des Belebungsbeckens ist im RIS hinterlegt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahmen zu tauschen, die Gelder entsprechend zu verschieben und den Umbau auszuschreiben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 100.000 € Haushaltsrest 100.000 € für 2018
HHSt.: 7001.9510 2018: ca. 50.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download 00 A1708-170919 Bemessung des Belüftungssystems der Kläranlage Herrieden.pdf
Download A7 1708-B-001-Umbauplan.pdf
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8. Neubau einer Lärmschutzholzwand
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 24.10.2017 beraten:
„Bauantrag für den Neubau einer Lärmschutzholzwand von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG, auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 - 5, Herrieden.
Die Errichtung einer Lärmschutzwand ist Bestandteil der Baugenehmigung für den EDEKA-Markt. Der genaue Sachverhalt wird in der Sitzung von der Verwaltung erläutert.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen. Mit dem Antragsteller sollen Gespräche hinsichtlich einer evtl. Eingrünung der Lärmschutzholzwand geführt werden.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Er beschließt auch, dass die Lärmschutzholzwand einzugrünen ist und zurückversetzt wird, sodass ein Sichtdreieck
entsteht, damit die Sicht am Geh- und Radweg nicht beeinträchtigt wird und Fußgänger und Radfahrer gut gesehen werden können.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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9. Nutzungsänderung - Umnutzung Seminar-u. Aufenthaltsräume zum Imbiss mit Ausschank
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 24.10.207 beraten:
„Bauantrag für die Nutzungsänderung – Umnutzung Seminar-und Aufenthaltsräume zum Imbiss mit Ausschank von Bernd Friedle, auf Flst. 579, Gemarkung Oberschönbronn, Limbach 1.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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10. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Elbersroth - Vergabe Betonstützwandarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 14.11.2017 beraten:
„Die Betonstützwandarbeiten zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Elbersroth wurden beschränkt öffentlich ausgeschrieben. Hierzu wurden 6 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Bei der Verwaltung sind 4 Angebote eingegangen. Die Angebote wurden vom Bauamt fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Gessler Bauunternehmen GmbH aus Kleinried über 30.044,75 € brutto abgegeben.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag für die Betonstützwandarbeiten an die Firma Gessler Bauunternehmen GmbH aus Kleinried zu der Angebotssumme von 30.044,75 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9410: 30.044,75 brutto
veranschlagt für 2017 150.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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11. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es wird keine Anfrage gestellt.
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12. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.11.2017
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ö
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12 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 15.12.2017 08:07 Uhr