Datum: 26.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2018
3 Bekanntgaben
3.1 Umlauflisten wegen Gemeindebesuch und Besichtigung Torwärterhaus
3.2 Ehrung der Blutspender 2016 und 2017
3.3 25-jähriges Jubiläum der Städtischen Kindertagesstätte Neunstetten
3.4 Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses
3.5 Breitband; Durchführung des vorläufigen Markterkundungsverfahrens im Rahmen des Masterplans; Anbindung der Schulen
4 Neubau KiTa Herrieden - Integration der Evangelischen Regel- und Krippengruppen im KiTa Neubau
5 Neubau KiTa Herrieden - Vorstellung Erschließungsmöglichkeiten
6 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Kosten DEFGHI (Bundesförderteil)
7 Behandlung der geänderten Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Bebauungsplan mit integrierten Grünordnungsplan Nr. 20 "Steinweg"
8 Umwidmung der Straße "Weg zum Müllplatz"
9 Feststellung der Jahresrechnung 2017
10 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten
11 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten
12 Antrag auf Vorbescheid für eine Wohnanlage mit drei Mehrfamilienwohnhäusern
13 Neubau eines Parkhauses mit 1.870 Stellplätzen
14 Errichtung einer Werbeanlage - Schriftzug
15 Jahresausschreibung Tiefbaumaßnahmen "Kanal- und Wasserleitungsbau"
16 Bewerbung zum Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt"
17 Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden
18 Anfragen
18.1 Anfrage von Dieter Bunsen - Besetzung der Arbeitsgruppen
19 Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Jürgen Ziegler, Fa. Focus, Herrn Sebastian Klebe , Büro Vogelsang, sowie 13 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Nachdem die Freien Wähler per Schreiben mitgeteilt haben, dass sich der Antrag erledigt hat, schlägt zweiter Bürgermeister Niederauer vor, den TOP 19 „Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung der Fraktion der Freien Wähler“ von der Tagesordnung zu nehmen. Das Gremium ist damit einverstanden.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2018 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 25.07.2018.pdf

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Umlauflisten wegen Gemeindebesuch und Besichtigung Torwärterhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer gibt bekannt, dass am 28.09.2018 der Gemeindebesuch stattfindet. Hierzu geht eine Liste in Umlauf, in die sich die Teilnehmer eintragen sollen. Am 17.10.2018 findet die Besichtigung des Torwärterhauses statt. Auch hier sollen sich die Teilnehmer in die Liste eintragen.

zum Seitenanfang

3.2. Ehrung der Blutspender 2016 und 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Vom BRK wurden 26 Personen zur Ehrung genannt. Zweiter Bürgermeister Niederauer ehrt nachfolgende Personen für die Bereitschaft Blut zu spenden.

50 x
Monika Deininger, Neunstetten
Stefan Jechnerer, Heuberg
Thorsten Lauber, Herrieden
Jürgen Roth, Herrieden
Ralf Schindler, Herieden
Rosa Weiss, Herrieden

75 x
Doris Hertlein, Roth
Marianne Hütter, Herrieden
Wolfgang Rögelein, Herrieden
Elke Seiß, Herrieden

100 x
Doris Dürnberger, Limbach
Alfons Feuchter, Birkach
Josef Herrmann, Hohenberg
Peter Holzschuh, Herrieden
Stefan Mandrysch, Herrieden

125 x
Bruno Buckel, Herrieden
Otto Friedel, Herrieden
Anton Trammer, Velden

150 x
Josef Christ, Leutenbuch
Werner Seiß, Herrieden

zum Seitenanfang

3.3. 25-jähriges Jubiläum der Städtischen Kindertagesstätte Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3.3

Sachverhalt

Die Städtische Kindertagesstätte Neunstetten feiert am Sonntag, 30.09.2018, das 25-jährige Bestehen. Der Betrieb der Kindertagesstätte Neunstetten war zu Beginn unter der Trägerschaft der Katholischen Kirche. Ab dem 01.10.2010 hat die Stadt Herrieden die Trägerschaft übernommen. Die Feierlichkeiten beginnen um 13:30 Uhr mit der Andacht in der Kirche Neunstetten. Zu diesem Jubiläum sind alle Stadtratsmitglieder herzlich eingeladen.

zum Seitenanfang

3.4. Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3.4

Sachverhalt

Die ersten Sitzungen für die Haushaltsplanung 2019 finden statt:
       Donnerstag, den 22. November 2018 ab 15.00 h und
       Donnerstag, den 13. Dezember 2018 ab 15.00 h.
Analog der Vorgehensweise der letzten Jahre befasst sich der Ausschuss mit den Ausgaben des Vermögenshaushaltes.

zum Seitenanfang

3.5. Breitband; Durchführung des vorläufigen Markterkundungsverfahrens im Rahmen des Masterplans; Anbindung der Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 3.5

Sachverhalt

Mit Beschluss vom 12.04.2018 beauftragte der Stadtrat die Fa. Lemka, Reichenschwand, mit der Begleitung im Rahmen des Bundesförderprogrammes (Förderrichtlinie des Bundes). Ziel war die Erstellung eines Masterplanes für die ungenügend versorgten Gebiete im Innerstadtbereich (<30 Mbit/s = weiße Flächen) und ein möglicher Anschluss der fünf Herrieder Schulen an Glasfasernetz (im Sinne der Förderrichtlinie gelten die Grund- und Mittelschule als eigenständige Einrichtungen). Die vorläufige Markterkundung (weiße Flecken) wurde am 18.09.2018 auf dem Portal „Breitbandausschreibungen.de“ online gestellt. Die Dauer der Veröffentlichung beträgt 8 Wochen. In diesem Zeitraum können Provider eventuelle Einwendungen erheben.

Im Hinblick auf den Anschluss an ein mögliches Glasfasernetz von Schulen erscheint die Inanspruchnahme des bayerischen Förderprogrammes als zielführend. Den vorläufig geschätzten Kosten für die Tiefbaumaßnahmen von 250.000 – 300.000 € steht eine Förderung von bis zu 50.000 € pro angeschlossener Schule gegenüber. Diese Förderhöchstbeträge gelten unabhängig von der Anzahl ihrer Standorte. In einem Schreiben an den Landkreis (Sachaufwandsträger für die Staatliche Realschule, der Wolfhard-Schule und der Sebastian-Strobel-Schule) wurde um Beteiligung an der Maßnahme geworben, so dass nach derzeitigem Stand – im Falle einer Zustimmung - mit einem Eigenanteil von ca. 10.000 – 12.000 € je Schuleinrichtung für den Sachaufwandsträger zu rechnen ist.

Die Trassenführung wurde im Rahmen eines Treffens der „Breitband-Arbeitsgruppe“ besprochen und festgelegt. Ziel war hierbei eine kostengünstige Variante für die kürzesten Wege zu finden und jeden Standort in etwa gleich stark mit den entstehenden Kosten zu belasten, um kein Missverhältnis zwischen Förderung und tatsächlichen Kosten entstehen zu lassen.

Die Pläne der vorläufigen Markterkundung, der Streckenführung und möglicher weiterer, nicht förderschädlicher Hausanschlüsse bei Realisierung der Schulanbindung sind im RIS hinterlegt.      
 

Dokumente
Download 28-Hauspunkte.pdf
Download 37-Hauspunkte.pdf
Download Markterkundung-Atene-GIS.pdf
Download Streckenfu¨hrung.pdf

zum Seitenanfang

4. Neubau KiTa Herrieden - Integration der Evangelischen Regel- und Krippengruppen im KiTa Neubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung am 16.05.2018 wurde entschieden, die Evang. Kirche mit der Trägerschaft der neuen KiTa zu beauftragen. In einem Vorgespräch wurde dabei von der Evang. Kirche vorgeschlagen die jetzige Kindertagesstätte in die neu zu errichtende zu integrieren. Dies würde bedeuten, dass der Neubau 3 Regel – und 2 Krippengruppen erhält und eine nur planerisch erfasste Erweiterungsoption. Die Rückforderung evtl. Fördergelder wurde in der Sitzung am 16.05.2018 von Frau Schwander schon erläutert.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Integration der drei  Gruppen aus der Evang. KiTa „Unterm Regenbogen“ in die neu zu bauende städtische Kita.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Neubau KiTa Herrieden - Vorstellung Erschließungsmöglichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 5

Sachverhalt

Der Neubau der Kindertagesstätte in Herrieden wurde durch den Stadtrat am Standort Nürnberger Str. beschlossen. Um dies zu realisieren, wurde durch die Verwaltung anhand eines Grobkonzeptes der neue KiTa, sowohl die Erschließung, wie auch die spätere Umsetzung des angrenzenden Wohngebietes geprüft. Bauamtsleiter Marco Jechnerer wird die verschiedenen Möglichkeiten mit den damit verbundenen Vor- und Nachteilen erläutern.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neubau der Kindertagesstätte wie vorgestellt umzusetzen und beauftragt die Verwaltung, die Planungen in die Wege zu leiten. Die angesprochenen Detailfragen zu Wegeführung, Lärmschutz, Außenanlagen und Integration der KiTa in die Wohnbebauung sollen in den nächsten BUL-Sitzungen vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Kosten DEFGHI (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 6

Sachverhalt

Für das Projekt Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden stellt Herr Ziegler vom Büro Focus die aktuelle Kostensteigerung dar. Alle Mehrkosten im Vergleich zur Kostenberechnung, aus welcher sich auch die pauschale Fördersumme ergeben hat, sind mit beschlossenen Nachträgen durch die Gremien abgedeckt. Die Stadt Herrieden muss alle Kosten, welche über die geförderte Gesamtsumme hinaus benötigt werden, zu 100% selbst tragen. Die Zusammenstellung der Kosten wird dann im RIS hinterlegt und dem Protokoll angehängt.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Herrieden für den Bundesförderteil alle Mehrkosten, die über Ausschuss- oder Stadtratsbeschlüsse genehmigt sind und über der pauschalen Fördersumme liegen, zu 100 % trägt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download 180926_Kosten_Stadtrat.pdf

zum Seitenanfang

7. Behandlung der geänderten Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Bebauungsplan mit integrierten Grünordnungsplan Nr. 20 "Steinweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 7

Sachverhalt

Herr Klebe trägt den Sachverhalt vor. Behandlung der geänderten Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Bekanntmachung der allgemeinen Ziele und Zwecke sowie der wesentlichen Auswirkungen der Planung.

In der Stadtratssitzung am 11.07.2018 wurden die Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 20 „Steinweg“ behandelt und abgewogen. Im Zuge weiterer Gespräche, hinsichtlich einer Anlieferung vor 7.00 Uhr, wurde das Schallschutzgutachten überarbeitet und eine geänderte Abwägung vorgenommen.

Das geänderte Schallschutzgutachten und die geänderte Abwägung sind im RIS hinterlegt.  

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, den TOP 7 „Behandlung der geänderten Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen – Bebauungsplan mit integriertem  Grünordnungsplan Nr. 20 „Steinweg“ und den TOP 8 „Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 20 „Steinweg“ zurückzustellen. Es sollte der Schallgutachter zur nächsten Stadtratssitzung eingeladen werden, um die offenen Fragen zum Schallschutz zu beantworten. Es ist auch noch die Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Eigentümer zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download 18-018-05 EDEKA Herrieden lärmschutzgutachten.pdf
Download 18-018-06 EDEKA Herrieden IMMI AK 2018-09-13 Schallschutzwand Ost 1.pdf
Download BBP20_Steinweg_Vorentwurf_Abwägung_180925.pdf

zum Seitenanfang

8. Umwidmung der Straße "Weg zum Müllplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 8

Sachverhalt

Mit der Eintragungsverfügung vom 02.10.1995 wurde die Straße „Weg zum Müllplatz“ unter der BV-Nr. 58 als Ortsstraße Nr. 40 in Herrieden gewidmet.
Diese Ortsstraße beginnt am Kreisverkehr an der Staatstraße 2249 und endet an der Gemarkungsgrenze Herrieden/Hohenberg zwischen dem Flst. 628 und Flst. 628/1 Gemarkung Herrieden.
Der Lageplan und die Widmung vom 02.10.1995 ist im RIS hinterlegt.
Vor dem Ausbau der Straße führte dieser Weg zur ehemaligen Hausmülldeponie der Stadt Herrieden, von daher auch die bisherige Namensgebung resultiert. Da die Straße nun ausgebaut und die Hausmülldeponie nicht mehr vorhanden ist, ist der bisherige Straßenname irreführend.
Eine durchgängige Umbenennung der Straße „Weg zum Müllplatz“ in „Am Wasserturm“ ist nicht möglich, da die Straße „Am Wasserturm“ auf der Gemarkung Hohenberg und die Straße „Weg zum Müllplatz“ auf der Gemarkung Herrieden liegt. Die Widmung einer Straße ist zwingend einer Gemarkung zuzuordnen.
Daher schlägt der Sachbearbeiter dem Stadtrat vor, die Straße von „Weg zum Müllplatz“ in „An der Umgehung“ umzuwidmen.
Am 17.09.2018 führte die Geschäftsleitung ein Gespräch zu diesem Thema mit Altbürgermeist er Werner Herzog. Dieser schlägt anstelle „An der Umgehung“ die Bezeichnung „Stegbrucker Straße“ vor.
Für die Umwidmung gilt: Diese ist ohne großen Verwaltungsaufwand möglich, da keine Bürger mit der Anschrift „Weg zum Müllplatz“ wohnen und daher keine Postanschrift geändert werden muss.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Ortstraße Nr. 40 in Herrieden (BV-Nr. 58) „Weg zum Müllplatz“ in „Stegbrucker Straße“ umzuwidmen.

Erster Bürgermeister Alfons Brandl wird als Verzeichnisführer beauftragt, diese Verfügung zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download Lageplan und Eintragungsverfügung.pdf

zum Seitenanfang

9. Feststellung der Jahresrechnung 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 9

Sachverhalt

Nach Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) ist die Jahresrechnung nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und dem Stadtrat vorzulegen. Gemäß Art. 102 Abs. 1 GO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Verbindlichkeiten zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres auszuweisen. Bei der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik besteht die Jahresrechnung aus dem kassenmäßigen Abschluss und der Haushaltsrechnung. Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Die Jahresrechnung 2017 des Haushalts wird mit den Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Herrieden gem. Art. 102 GO i. V. m. §§ 77 ff KommHV-Kameralistik vorgelegt.

Die Jahresrechnung 2017 schließt mit folgenden Ergebnissen ab:

                                                                       2016                           2017                           
a)        Verwaltungshaushalt in E./A.                        23.391.327,24 €                 24.073.965,23 €        
b)        Vermögenshaushalt in E./A.                           9.706.215,49 €          10.698.065,08 €        
c)        Gesamthaushalt:                                            33.097.542,73 €            34.772.030,31 €        

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt beträgt:                4.360.841,54 €                    5.141.066,64 €
Die Zuführung zur Allgem. Rücklage beträgt:           1.447.030,41 €                        113.197,73 €
Die Sonderrücklage beträgt zum 31.12.2017:            1.899.159,27 €                    2.224.195,46  €
Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2017:        3.007.272,00 €                   2.640.016,35 €

Die im Haushalt 2017 vorgesehene Darlehensaufnahme in Höhe von 2.863.290 € musste aufgrund des überaus positiv verlaufenen Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommen werden.

Rechtliche Würdigung

Art. 102 Abs. 2 GO

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung für den Haushalt 2017 zur Kenntnis. Sie ist dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö beschließend 10

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:
„Für die Elektroarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Wilde für dieses Gewerk lag bei 131.250,00 € brutto. In der Stadtratssitzung vom 25.07.2018 wurde der Erste Bürgermeister dazu ermächtigt, innerhalb der Kostenschätzung, den günstigst Bietenden zu beauftragen. Zur Submission am 07.08.2018 ist 1 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot der Fa. Dienst aus Ornbau mit der Angebotssumme von 144.115,31 € brutto wird als wirtschaftlich gewertet.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Dienst aus Ornbau mit der Angebotssumme von 144.115,31 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
144.115,31 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017:  1.050.000 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö beschließend 11

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:
„Für die Trockenbauarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 61.285,00 € brutto. In der Stadtratssitzung vom 25.07.2018 wurde der Erste Bürgermeister dazu ermächtigt, innerhalb der Kostenschätzung, den günstigst Bietenden zu beauftragen. Zur Submission am 07.08.2018 ist 1 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot der Fa. Jaeger aus Dettelbach mit der Angebotssumme von 67.801,15 € brutto wird als wirtschaftlich gewertet.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Jaeger aus Dettelbach mit der Angebotssumme von 67.801,15 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
67.801,15 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017: 1.050.000 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Antrag auf Vorbescheid für eine Wohnanlage mit drei Mehrfamilienwohnhäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 12

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:

„Antrag auf Vorbescheid für eine Wohnanlage mit drei Mehrfamilienwohnhäuser am Altmühlhaag von WAL-Bau GmbH, auf Flst. Nrn. 281, 289 und 290, Gemarkung Herrieden, Neunstetterstraße, Sanierungsgebiet Altstadt.

Die neuen Entwürfe des Bauvorhabens werden in der Sitzung von einem Vertreter von WAL-Bau gezeigt und erläutert. Die Stellungnahme unseres Stadtplaners wird bis zur Stadtratssitzung eingeholt und vorgelegt.
Diskussionsverlauf:
Herr Wenger von der WAL-Bau stellte den Entwurf der beabsichtigten Bebauung vor. Er ließ die Anregungen der Unteren Denkmalbehörde, die in einem gemeinsamen Gespräch bei Herrn Bürgermeister Brandl mit dem Landratsamt vorgebracht wurden, einfließen. Die Stellungnahme des Stadtplaners wird bis zur Stadtratssitzung ebenfalls vorgelegt. Die Bebauung ist nur möglich, wenn für das gesamte Gebiet ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt wird.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme für den vorgelegten Entwurf zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Aurelia Pelka war bei der Abstimmung nicht im Saal

zum Seitenanfang

13. Neubau eines Parkhauses mit 1.870 Stellplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 13

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:
„Bauantrag für den Neubau eines Parkhauses mit 1.870 Stellplätzen von der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf den Flst.Nrn. 666/1, 724, 725, 726 und 736, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im derzeitigen Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet Schüller“.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

14. Errichtung einer Werbeanlage - Schriftzug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 14

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung einer Werbeanlage – Schriftzug Schüller von Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 724, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.
Pläne sind im RIS hinterlegt.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im neu aufgestellten jedoch noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 19 „Gewerbegebiet Rother Straße“ mit integriertem Grünordnungsplan.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

15. Jahresausschreibung Tiefbaumaßnahmen "Kanal- und Wasserleitungsbau"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 15

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 11.09.2018 beraten:
„Für die Tiefbaumaßnahmen „Kanal- und Wasserleitungsbau“ wurden 7 Firmen angeschrieben. Es haben 5 Firmen ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Birkel-Bau aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 276.501,82 € brutto abgegeben. In der Jahresausschreibung wurden alle Positionen aufgeführt, welche jährlich im Kanal- und Wasser- leitungsbau anfallen können. In Zusammenarbeit mit Herrn Ortenreiter und Herrn Schneeberger wurden als Grundlage für die Ausschreibung ca. 30 Tageseinsätze eingeplant. Pro Tageseinsatz würden ca. 2.500,00 € brutto anfallen.  Gesamtkosten ca. 75.000,00 € brutto wobei hier ca. 60% auf den Wasserleitungsbau und 40% auf den Kanalbau entfallen würden. Der Jahresrahmenvertrag würde mit dem Datum der Beauftragung beginnen und läuft 1 Jahr.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa.  Birkel-Bau aus Ansbach zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7000.5100 30.000,00 € brutto (Kanalbau)
HHSt.: 8150.5100 45.000,00 € brutto (Wasserleitungsbau)

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Bewerbung zum Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 16

Sachverhalt

Der Freistaat Bayern hat das in 2008 beschlossene „Bayerische Biodiversitätsprogramm Bayern 2008“ mit dem „Biodiversitätsprogramm Bayern 2030“ bekräftigt. Es wurde das Modellprojekt „Marktplatz der biologischen Vielfalt – Bayerische Kommunen setzen auf Biodiversität“ geschaffen. Bei diesem Modellprojekt sollen zehn Bayerische Gemeinden bis Ende 2021 bei der Entwicklung und Umsetzung ihrer eigenen kommunalen Biodiversitätsstrategie unterstützt werden. Ziel des Projektes ist es, den Erhalt der Biodiversität ins kommunale Leben zu integrieren und für die teilnehmenden Gemeinden deutliche Nutzeneffekte zu erzeugen. Das Modellprojekt trägt die Kosten für die Strategieentwicklung, den Know-How-Transfer und die Planung erster Maßnahmen. Eigenmittel wenden die Modellgemeinden ausschließlich vor Ort auf, z. B. für konkrete Umsetzungsmaßnahmen.
Die Stadt Herrieden möchte sich für das Modellprojekt bewerben, um bei der Umsetzung der Restflächenaufwertung aus dem Bauleitverfahren „Rother Straße“, welcher der Stadt Herrieden zur Verfügung gestellt wird und der ökologischen Aufwertung des Ameisengrabens als Biotopverbund bis zum Chorweiher, professionelle Unterstützung zu erhalten.
Um sich für das Modellprojekt bewerben zu können, ist das Einsenden eines Fragebogens bis zum 30.09.2018 und ein positiver Stadtratsbeschluss Voraussetzung.
Bereits im Oktober werden die Modellgemeinden ausgewählt und informiert.

Finanzielle Auswirkungen

Keine Kosten aus der reinen Bewerbung

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass sich die Stadt Herrieden für das Modellprojekt „Marktplatz der biologischen Vielfalt – Kommunen setz en auf Biodiversität“ bewerben soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 17

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 und am 11.09.2018 und in der Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2018 beraten:
„Die vorhandenen Holz-Brückengeländer sind durch Wetter sehr beschädigt und instabil.
Es wurden mehrere Firmen angefragt, jedoch wurde nur seitens der Fa. Ulfig ein Angebot von brutto 415,00 € angeboten. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.
Die Gesamtlänge der auszutauschenden Brückengeländer für das Jahr 2018belaufen sich auf 72,00 m. Die einzelnen zu tauschenden Brücken wurden nach Dringlichkeit durch Bauamt und Bauhof, Herrn Schneeberger, festgelegt. Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Längen der einzelnen Brückengeländer (Liste der Brückengeländer ist im RIS hinterlegt).“

Der BUL-Ausschuss vom 11.09.2018 fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Ulfig aus Aurach für die Erneuerung der Brückengeländer mit einer Angebotssumme von 29.880,00 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9527:  29.880,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 30.000,00 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Dokumente
Download Erneuerung Brückengeländer 2018.pdf

zum Seitenanfang

18. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 18
zum Seitenanfang

18.1. Anfrage von Dieter Bunsen - Besetzung der Arbeitsgruppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 18.1

Sachverhalt

Herr Bunsen fragt an, ob es eine Liste gibt, die Aufschluss darüber gibt, welche Personen in welchen Arbeitsgruppen vertreten sind. Herr Niederauer sagt zu, dass die Verwaltung eine Aufstellung ausarbeitet und an die Stadtratsmitglieder weiterleitet.

zum Seitenanfang

19. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 26.09.2018 ö 19

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 08.11.2018 08:25 Uhr