Datum: 22.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Biernoth von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Altbürgermeister Werner Herzog, die ehemaligen Stadtratsmitglieder Karl Balk, Karl Mildner und Johann Sedlmeier, Herrn Günter Holzinger vom Fotoclub
sowie 24 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2019 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 02.05.2019.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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3 |
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3.1. Dank an Marco Jechnerer
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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3.1 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister spricht seinen Dank für die geleistete Arbeit im Rahmen der Sanierung des Stadtschlosses an den Bauamtsleiter, Marco Jechnerer, aus und überreicht ihm einen Gutschein.
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3.2. Entwicklung der Sitzungssäle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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3.2 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister übergibt das Wort an Altbürgermeister Werner Herzog mit der Bitte, über die Entwicklung der Sitzungssäle für Stadtratssitzungen in Herrieden zu berichten.
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3.3. Informationen rund um das Stadtschloss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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3.3 |
Sachverhalt
Der Bürgermeister stellt eine Postkarte mit dem Motiv des sanierten Stadtschlosses vor. Das Bild wurde von Martin Kiss gemalt. Die Postkarte geht in Umlauf. Weiter erwähnt er, dass in dem Buch „Das Archäologische Jahr in Bayern 2017“ auch das Stadtschloss Herrieden erwähnt wird. Das Buch wird in Umlauf gegeben. Abschließend berichtet er, dass im Rahmen der Kinderführungen Buttons zur Eröffnung des Stadtschlosses von den Kindern angefertigt wurden. Jedes Stadtratsmitglied erhält einen Button zur Erinnerung. Ebenso erhält jedes Stadtratsmitglied und die Besucherinnen und Besucher
ein Täfelchen Fair-Trade-Schokolade als Willkommensgeschenk.
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3.4. Kurzvortrag "Halbzeitbilanz Koordination kommunale Entwicklungspolitik"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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3.4 |
Sachverhalt
Die fast erreichte Halbzeit im von Engagement Global geförderten Projekt zur Koordination kommunaler Entwicklungspolitik wird zum Anlass genommen, um einen Einblick in den festgesetzten Maßnahmenplan zu geben. Vergangene Aktionen und bisher Erreichtes werden von Frau Susanne Ortenreiter
kurz vorgestellt.
Dokumente
Download Koordination kommunale Entwicklungspolitik.pdf
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3.5. Kurzvortrag "100 Tage Stadtmarketing"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Stümmler berichtet über die ersten 100 Tage Stadtmarketing.
Dokumente
Download Vortrag Stadtmanager.pdf
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3.6. Aktuelle Situation KiTa-Plätze
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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3.6 |
Sachverhalt
Nach der Auswertung der Anmeldungen für das KiTa-Jahr 2019/2020 waren 19 Kinder auf der Warteliste, die einen Platz in einer Regelgruppe im Kindergarten benötigen. Mit Schreiben vom 12.03.2019 wurde die Situation dem Landratsamt Ansbach geschildert mit der Bitte, die in den Betriebserlaubnissen genehmigte Anzahl von Kindern in allen Einrichtungen überschreiten zu können. Nachdem keine Antwort einging, wurde mit Schreiben vom 02.04.2019 erneut beim Landratsamt Ansbach um Stellungnahme gebeten. Mit Schreiben vom 03.04.2019 bat das Landratsamt Ansbach um weitere Informationen bezüglich des geplanten Neubaus. Die Fragen wurden mit Schreiben vom 16.04.2019 beantwortet und zugleich wurde auch ein Bauzeitenplan übermittelt. Am 07.05.2019 wurde von Seiten der Stadt Herrieden beim Landratsamt nachgefragt. Dort war zu erfahren, dass am 08.05.2019 deshalb ein Gespräch mit höherer Stelle stattfindet. Eine Antwort steht noch aus.
Inzwischen hat sich auch die Warteliste erweitert. Es sind noch 6 Kinder, die zuziehen bzw. bereits zugezogen sind, zu verzeichnen. Der neue „Einschulungskorridor“ hat zusätzlich dafür gesorgt, dass die Eltern von 6 Kindern sich entschieden haben, ihre Kinder noch nicht einzuschulen. Diese Kinder besuchen noch ein Jahr die KiTa.
Die Prognose zur Entwicklung der Kindergartenplätze vom Januar 2018 hat gezeigt, dass im Jahr 2019/2020 14 KiTa-Plätze fehlen werden. Die aktuelle Prognose sagt aus, dass 28 Plätze im Regelkindergarten fehlen. Die derzeitige Warteliste belegt, dass die Stadt Herrieden mit ihrer Prognose nicht so falsch liegt.
Der Kath. Kindergarten Rauenzell hat nach Rücksprache mit dem Landratsamt Ansbach bereits geklärt, dass dort alle angemeldeten Kinder betreut werden können. Für die Städtischen Kindertagesstätten Neunstetten und Oberschönbronn müsste auf die früheren genehmigten Plätze zurückgekommen werden, um alle dort angemeldeten Kinder betreuen zu können. Das sind in Neunstetten 26 Plätze (das bedeutet 1 Platz mehr gegenüber der aktuellen Betriebserlaubnis mit 25 Plätzen) und in Oberschönbronn 28 Plätze (das bedeutet 3 Plätze mehr gegenüber der aktuell gültigen Betriebserlaubnis für die Regelgruppe mit 25 Plätzen).
Die Kinder auf der Warteliste sind aus Sicht der Verwaltung nicht in den 3 Herrieder Kindertagesstätten (St. Deocar, St. Vitus und „Unterm Regenbogen“) unterzubringen. Die Einrichtung einer weiteren Regelgruppe erscheint notwendig. Die Räume der ehemaligen Hausmeisterwohnung, Steinweg 14, könnten eine Option sein. Die Kindergartenaufsicht am Landratsamt müsste die Räume besichtigen und die notwendigen Anforderungen benennen, damit die Umbauten als Kindertagesstätte beginnen können.
Der Bürgermeister führt aus, dass auch die Möglichkeit zur Errichtung eines Provisoriums mit einer Regel- und einer Krippengruppe in Erwägung gezogen wird. Die gfi Westmittelfranken, die auch die Großtagespflege in Herrieden betreibt, könnte auch in dem Provisorium Platz finden. Ein erstes Gespräch hat gezeigt, dass die gfi Westmittelfranken die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte übernehmen könnte. In einer Eltern-Informationsveranstaltung wird der Bürgermeister die Überlegungen zur Kinderbetreuung den Eltern erläutern. Die weiteren Träger von Kindertagesstätten sind zu informieren.
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4. Benutzungsordnung Stadtschloss Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 30.04.2019 beraten:
„Bezugnehmend auf den Beschluss in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 03.04.2019 ist im RIS der Entwurf der Benutzungsordnung eingestellt. Herr Stümmler hat uns die korrigierte Fassung der Benutzungsordnung für das Stadtschloss übermittelt. Sie umfasst folgende Punkte:
ich darf Ihnen die korrigierte Fassung der Benutzungsordnung für das Stadtschloss Herrieden übermitteln.
· Die Preise wurden pauschaliert und die Gebührenordnung wesentlich vereinfacht.
Ich schlage die Überprüfung der Preise anhand der tatsächlichen Kosten nach ca.
einem Jahr vor.
· Die notwendige Widmung als Trauzimmer ist unter Nr. 2 vorhanden
· Ebenso sind Sitzungen aller Art nach Gemeindeordnung unter Nr. 2 zusammengefasst
gewesen. Ich leite hieraus den Anspruch der SR-Fraktionen auf kostenlose Nutzung ab.
· Für Privatfeiern wurde ein Mindestalter von 30 Jahren unter Nr. 2, Abs. 2 festgelegt.
Anmerkungen zu Geburtstagen sind entfallen.
· Wie besprochen haben wir den Passus zur Einschränkung der Nutzung unseres
Geschirr- und Glassortiments unter Nr. 3, Abs. 2 belassen und stellen dies
ausdrücklich nochmals zur Diskussion.
· Das Nutzungsrecht der Parteien ist in Nr. 3, Abs. 3, Aufz. 2 eingeflossen.
· Anstelle Ausnahmegenehmigung durch SR wurde der Bürgermeister eingesetzt.
· Es wurde deutlicher herausgestellt, dass örtliche Vereine das Schloss nicht kostenlos,
sondern „nur“ vergünstigt erhalten.
· Die Lärmschutzzeiten wurden der geltenden Regel auf 22.00 Uhr angepasst.
· Die Bezeichnung der Parkplätze wurde verdeutlicht.
· Die Tagungsräume in Anlage 1 wurden aktualisiert.
· Die Gebührenordnung in Anlage 2 wurde vereinfacht und überarbeitet, der
Verwaltungsaufwand für Sperrungen aufgenommen.
· Der Vertrag wurde redaktionell überarbeitet und die Zusatzleistungen unter 1.1
spezifiziert.
· Anlage 4 (Geschirr und Besteck) wurden an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.“
Im Diskussionsverlauf wurden folgende Punkte festgehalten:
„Herr Stümmler erläuterte die Benutzungsordnung und nahm die neuen Punkte mit auf:
- Unter Punkt 2.2 Altersfreigabe weglassen
- Unter Punkt 3.2 Brandschutz: im Gebäude dürfen gleichzeitig nur max. 200 Besucher sein
- Das Stadtschloss-Geschirr wird nur bei Veranstaltungen benutzt, es kann nicht separat ausgeliehen werden.“
Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Die überarbeitete Benutzungsordnung für das Stadtschloss inklusive Gebührenordnung wurde abschließend diskutiert und letzte Festlegungen getroffen.
Der Ausschuss empfiehlt dem SR der Benutzungsordnung (mit integrierten Festlegungen aus der Kulturausschusssitzung) zuzustimmen und diese durch den Bürgermeister am 23. Mai in Kraft setzen zu lassen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften mit den eingefügten Änderu
ngen an. Die Benutzungsordnung für das Stadtschloss (im RIS hinterlegt) tritt ab 23. Mai 2019 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Nutzungsbedingungen Stadtschloss Herrieden.pdf
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5. Richtlinien für Sportler- und Ehrenamtsehrung - geänderte Gesamtfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 30.04.2019 beraten:
„Die Richtlinien für die Stadt Herrieden über Ehrungen im sportlichen und ehrenamtlichen Bereich sind unter Berücksichtigung der Änderungen (Beschluss in der Ausschuss-Sitzung vom 19.02.2019) und früherer Änderungen zu einer Gesamtfassung abgeändert worden und im RIS eingestellt.“
Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Gesamtfassung der Richtlinien über die Ehrungen im sportlichen und ehrenamtlichen Bereich zuzustimmen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Richtlinien Ehrung GESAMT.pdf
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6. Städtebaulicher Vertrag mit Herrn Wilhelm Nägelein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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Sachverhalt
Herr Wilhelm Nägelein beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb eines Einzelhandelbetriebes mit einer Verkaufsfläche von 799 m² auf dem Flst. 193/1, Gemarkung Hohenberg. Die Stadt erklärt sich mit dem Vorhaben einverstanden, möchte jedoch ihre zentralen Versorgungsbereiche mit einem städtebaulichen Vertrag schützen.
Der Stadtrat fasste in der Sitzung am 02.05.2019 folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Jedoch soll § 4 Abs. 2 im städtebaulichen Vertrag soweit geändert werden, dass der Bauherr im Rahmen eines Verträglichkeitsgutachtens nachweisen muss, dass die zentralen Versorgungsbereiche nachhaltig nicht beeinträchtigt werden.“
Dies wurde in den städtebaulichen Vertrag aufgenommen. Dieser wird mit der Niederschrift im RIS hinterlegt. Zur Vorbereitung auf die Sitzung erhalten die Stadtratsmitglieder diesen per E-Mail übersandt.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, den städtebaulichen Vertrag mit Herrn Nägelein in der vorliegenden Fassung abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Städtebaulicher Vertrag Stand- 14.05.2019.pdf
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7. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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7 |
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7.1. Anfrage von Robert Buckel - Bürgerpark
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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7.1 |
Sachverhalt
Herr Buckel berichtet, dass im Bürgerpark auch Fahrradfahrer unterwegs sind. Mit Schildern soll geregelt werden, dass Fahrradfahrer absteigen sollen.
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7.2. Anfrage von Gaby Rauch - Fernwasser
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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7.2 |
Sachverhalt
Frau Rauch fragt nach, ob die Grundw
erte des Leitungswassers im Amtsblatt veröffentlicht werden können? Dies ist bisher noch nicht geschehen.
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7.3. Anfrage von Wolfgang Strauß - KiTa-Geschäftsführer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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7.3 |
Sachverhalt
Herr Strauß fragt an, ob der KiTa-Geschäftsführer auch einen Bericht seiner Tätigkeit gegenüber dem Stadtrat abgibt? Frau Schwander sagt zu, dass dies noch vor der Sommerpause geschehen soll.
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8. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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8.1. Bürgeranfrage von Josef Leichs - Akustik im Ratssaal und Verkehrskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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84. Stadtratssitzung
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22.05.2019
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8.1 |
Sachverhalt
Herr Leichs teilt mit, dass die Akustik im Mehrzwecksaal für die Bürger schlecht ist. Es ist nur schwer zu verstehen, was die Stadtratsmitglieder sagen.
Weiter erkundigt sich Herr Leichs nach dem Verkehrskonzept für die Stadt Herrieden. Weshalb wurde der Sachverhalt in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt? Der Bürgermeister antwortet, dass es dabei um Honorarangelegenheiten geht. Es ist vorgeschrieben, dass solche Sachverhalte in nicht-öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden.
Datenstand vom 04.07.2019 10:28 Uhr