Datum: 27.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.11.2019
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Janina Sindel
3.2 Vorstellung des staatlich geförderten FTTH Masterplanes (Breitbandausbau) der Stadt Herrieden
3.3 Ausschüttung Marohn´sche Förderstiftung 2019
3.4 Korrigierter Sitzungsplan 2020
4 Bauantrag - Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnheimes
5 Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse
6 Anschluss Kläranlage Neunstetten an Herrieden - Umbau Pumpwerk Altmühlhaag
7 Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt": Jahresantrag 2020
8 Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Erneuerung des Spielhügels für die Kindertagesstätte St. Deocar
9 Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Gestaltung des Außenspielbereichs für die Krippe St. Deocar
10 Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Außenspielgeräte für die Kindertagesstatte St. Vitus
11 Anfragen
12 Bürgeranfragen
12.1 Franziska Wurzinger - Errichtung eines Wohnheimes für die Lebenshilfe

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Breuker und Herrn Heumann, Lebenshilfe Ansbach, Herrn Zenker, Ing.-Büro Biedermann, Herrn Leybold, Fa. Lemka GmbH, und Herrn Altbürgermeister Herzog, Vorsitzender des Stiftungsvorstandes der Marohn´schen Förderstiftung,  sowie 39 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 06.11.2019 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Zweiter Bürgermeister Niederauer fragt, ob es Einwände gegen das Protokoll vom 06.11.2019 gibt. Das ist nicht der Fall. Das Gremium genehmigt einstimmig die Sitzungsniederschrift vom 06.11.2019.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 06.11.2019.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 3
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3.1. Nachruf Janina Sindel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer  bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Frau Janina Sindel zur anschließenden Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.
Die Stadt Herrieden trauert um ihre Mitarbeiterin Janina Sindel aus Wieseth, die am 20.11.2019 im Alter von 17 Jahren bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam.
Sie hat im September 2019 das Vorpraktikum zum sozialpädagogischen Seminar bei uns begonnen.
Die Stadt Herrieden dankt Frau Sindel für ihren Einsatz und wird Sie dankbar in Erinnerung behalten.
Unser tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen. 

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3.2. Vorstellung des staatlich geförderten FTTH Masterplanes (Breitbandausbau) der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Leybold von der beauftragen Fa. Lemka GmbH stellt den vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu 100 % geförderten Masterplan für den Breitbandausbau im Stadtgebiet Herrieden vor.

Dokumente
Download Vortrag-Herrieden-20191127.pdf

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3.3. Ausschüttung Marohn´sche Förderstiftung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 3.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes der Marohn´schen Förderstiftung, Herr Altbürgermeister Werner Herzog, übergibt an die Vereinsvorsitzenden entsprechend des Stiftungszwecks Zuwendungen aus den erwirtschafteten Kapitalerträgen. Er bedankt sich bei den Vereinsvorsitzenden für ihr ehrenamtliches Engagement. Ebenso bedankt er sich bei der Verwaltung der Stadt Herrieden. Zweiter Bürgermeister Niederauer bedankt sich bei den Vereinen für die sehr gute Jugendarbeit und bei Herrn Herzog für den ehrenamtlichen Einsatz.
Er bittet die Vereine, die Schecks , aus kassentechnischen Gründen, noch heuer einzulösen.

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3.4. Korrigierter Sitzungsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 3.4

Sachverhalt

In der Sitzung am 06.11.2019 wurden die Sitzungstermine 2020 bekanntgegeben. Es waren noch zwei Ergänzungen notwendig, deshalb erhalten Sie heute den korrigierten Sitzungsplan 2020. Dieser liegt als Tischvorlage aus.

Dokumente
Download Sitzungsplan-2020-ohne Einladungstermine.pdf

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4. Bauantrag - Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnheimes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 23.10.2019 beraten:
„Die Lebenshilfe Ansbach e.V., Hardtstraße 1, 91522 Ansbach plant die Errichtung eines neuen Wohnheims in Herrieden. Das Arch.-Büro HEF aus Ansbach zeigt hierzu erste Planungen auf dem Flst. 660, Gemarkung Herrieden an der Nürnberger Straße.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss steht der Planung positiv gegenüber und empfiehlt dem Stadtrat sich dieser Einschätzung anzuschließen.“

Rechtliche Würdigung

Derzeit ist die vorgesehene Baufläche unbeplanter Bereich. Zurzeit befindet sich ein Bebauungsplan für den neuen Kindergarten an der Stelle im Verfahren, dieser muss dann um die Wohnheimfläche erweitert werden.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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5. Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 12.11.2019 beraten:
„In der BUL-Sitzung am 16.07.2019 wurde die angedachte Gesamtkonzeption der Kläranlage in Bezug auf den Neubau einer Klärschlammpresse vorgestellt. Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann stellt die fertige Planung einschließlich Kostenberechnung und Zeitplan vor.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahme wie vorgestellt umzusetzen. Eine Auflistung der Kosten für eine Schlammpoltersanierung und Vorteil für den Bau einer Klärschlammpresse im Vergleich zur Lohnentwässerung muss mit vorgelegt werden. Die nötigen Mittel sollen in den Haushalt aufgenommen werden.“

Finanzielle Auswirkungen

7001.9400: 1.200.000 € brutto
Im Haushalt 2019: 250.000 € brutto
Restsumme im Haushalt 2020 anzusetzen

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an mit dem Hinweis, die genaue Aufteilung der Finanzmittel im Finanz- und Personalausschuss nochmal zu beraten. Mit dem Wasserwirtschaftsamt soll eine Verlängerung der Bescheide besprochen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 1_Anl_Erläuterung.pdf
Download 2_Anl_Lageplan_M100.pdf
Download 20191127_Präsentation_SR.pdf
Download 3_Anl_Schlammentwässerung_M50.pdf
Download 4_Anl_Schlammspeicher_M50.pdf
Download 5_Anl_Kostenschätzung.pdf

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6. Anschluss Kläranlage Neunstetten an Herrieden - Umbau Pumpwerk Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 12.11.2019 beraten:
„Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann stellt die Planung mit Kostenberechnung und Zeitplan für den Anschluss der Kläranlage Neunstetten an die Zentralkläranlage Herrieden vor. In diesem Zusammenhang muss auch das Pumpwerk Altmühlhaag, sowie die Anpassung der Pumpstation im Sportheim erfolgen. Herr Zenker wird die Zusammenhänge darstellen.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahmen wie geplant umzusetzen und die nötigen Mittel im Haushalt einzustellen. Eine sinnvolle Aufteilung der Maßnahme auf 2 Jahre soll überprüft werden.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7002.9400: 2.000.000 € brutto
Im Haushalt 2019: 60.000 € brutto
Rest im Haushalt 2020

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an mit dem Hinweis, dass die genaue Aufteilung der Finanzmittel die Finanz- und Personalausschuss erfolgen soll. Mit dem Wasserwirtschaftsamt soll eine Verlängerung der Bescheide besprochen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download 1_Anl_Erläuterungn.pdf
Download 2_Anl_Übersichtslageplan_M10000.pdf
Download 20191127_Präsentation_Stadtrat.pdf
Download 5-1_Anl_Pumpwerk_Neunstetten_M25.pdf
Download 5-2_Anl_Pumpwerk_Altmühlhaagweg_M50.pdf
Download 5-5_Anl_RÜB I_Neunstetten_M50.pdf
Download 7_Anl_Kostenschätzung.pdf

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7. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt": Jahresantrag 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 7

Sachverhalt

Der Jahresantrag zur Fortschreibung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt“ für die Programmjahre 2020  bis 2023 muss bis zum 01.12.2019 der Regierung von Mittelfranken vorgelegt werden. In Abstimmung mit dem Sanierungsplaner, Büro Jechnerer, hat die Abteilung Baurecht die Maßnahmen und Kostenansätze geschätzt und überarbeitet. Die Bedarfsmitteilung (Grobschätzung) ist im RIS hinterlegt. Der Antrag wird nach Beschluss des Stadtrates an die Regierung von Mittelfranken (sowie in Abdruck auch an das Landratsamt) übersandt. Die Stadtkämmerei erhält die Kostenansätze zur Information.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Maßnahmen und den Kostenansätzen gemäß der Bedarfsmitteilung im Jahresantrag zu. Die für den Haushaltsplan und die Finanzplanung relevanten Beiträge wurden im Rahmen der Haushaltsvorberatung mit aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Bedarfsmitteilung (Jahresantrag) 2020..pdf
Download Herrieden_Altstadt_2020_2019_11_12 (002).pdf

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8. Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Erneuerung des Spielhügels für die Kindertagesstätte St. Deocar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 8

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 02.10.2019 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung für die Erneuerung des Spielhügels der Kindertagesstätte St. Deocar gestellt. Dabei wurde die Hangsicherung mit Gewebematten, der Oberboden und ein Rollrasen neu aufgetragen. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut vorliegender Rechnung auf 2.570,40 € brutto.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden, für die oben genannte Maßnahme, in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung, einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten zu gewähren.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushalt 2020: HHSt. 4641.9887        50 % aus 2.570,40 € brutto  🡺     1.285,20 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten, d. h. max. 1.285,20 € brutto zu. Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2020 zur Auszahlung angewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag und Rechnung .pdf

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9. Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Gestaltung des Außenspielbereichs für die Krippe St. Deocar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 23.10.2019 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung für die Gestaltung des Außenspielbereiches der Kinderkrippe St. Deocar gestellt. Bei der Erweiterung der Kindertagesstätte St. Deocar im Jahre 2015 wurde kein eigener Spielbereich mit Rückzugsmöglichkeiten für die 1-3jährigen Kinder geschafften. Die Kirchenstiftung hat die Schaffung eines eigenen Spielbereiches für die Krippenkinder bewilligt.
Die Kindergartenleitung hat ein schlüssiges Konzept erstellt, welches auf Naturnähe und Nachhaltigkeit setzt.
Dem Katholischen Pfarramt Herrieden liegt ein Angebot in Höhe von ca. 80.000 € brutto für die geplante Maßnahme vor. Der Bauvorantrag wurde von der Diözese Eichstätt genehmigt. Das Katholische Pfarramt wird zu Spenden für dieses Projekt aufrufen. Des Weiteren wird durch die Eigenleistung der Eltern eine Kostenreduzierung erwartet.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden je nach Haushaltslage, für die oben genannte Maßnahme, in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung, einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten von ca. 80.000 € brutto zu gewähren.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushalt 2020: HHSt.  4641.9887      50 % aus 80.000 € brutto    🡺 40.000 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten, d. h. max. 40.000 € brutto zu. Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2020 und nach Vorlage der Rechnungen ausbezahlt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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10. Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Außenspielgeräte für die Kindertagesstatte St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 10

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 23.10.2019 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung für die Anschaffung von Außenspielgeräten für die Kindertagesstätte St. Vitus gestellt. Im Gartenbereich sollen drei zusätzliche Spielgeräte (Kletterkombination „L otse“, Spielanlage „Kirsche“ und eine Vierer-Federtierwippe „Käferquartett“ aufgestellt werden.
Das Bischöfliche Ordinariat hat die Maßnahme bewilligt.
Nach den vorliegenden Angeboten kostet die Maßnahme rund 16.000 € brutto. Nach Abzug der Eigenleistung und Spenden des Fördervereines verbleiben Restkosten in Höhe von 7.600 € brutto.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden, für die oben genannte Maßnahme, in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung, einen Zuschuss in Höhe von 50 % aus den Restkosten zu gewähren.

Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushalt 2020: HHSt. 4641.9885      50 % aus 7.600 € brutto    🡺 3.800 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss in Höhe von 50 % aus den Restkosten, d. h. max. 3.800 € brutto zu. Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2020 und nach Vorlage der Rechnungen ausbezahlt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 11

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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12. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 12
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12.1. Franziska Wurzinger - Errichtung eines Wohnheimes für die Lebenshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 92. Stadtratssitzung 27.11.2019 ö 12.1

Sachverhalt

Frau Wurzinger teilt mit, dass es Bedenken im Ortsverband „Die Grünen“ zu dem geplanten Neubau eines Wohnheimes für die Lebenshilfe an dem vorgestellten Standort gibt. Sie fragt an, warum der Neubau nicht im neuen Baugebiet „Schrotfeld“ integriert wird?

Datenstand vom 16.01.2020 14:31 Uhr