Datum: 05.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Wahlhelferentschädigung Kommunalwahl 2020
3.2 Chronik der Abteilung Faustball bei der SG Herrieden
4 Beitritt zur LandesSeniorenVertretung Bayern e.V.
5 Neugewählte Feuerwehrkommandanten - Bestätigung durch den Stadtrat
6 Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2020/2021
7 Feststellung der Jahresrechnung 2018
8 Entlastung des Ersten Bürgermeisters im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2018
9 Neubau Sprinklerbehälter mit Pumpenzentrale
10 Errichtung eines Erdwalls im Zuge der Produktionserweiterung
11 Ökokonto - Aufwertung Flst. 254, Gemarkung Stadel
12 Ökokonto - Aufwertung Flst. 1303, Gemarkung Elbersroth
13 CO²-neutrale städtische Liegenschaften
14 Anfragen
14.1 Robert Goth - Windkraftanlage
14.2 Arnold Pelka - Klimanotstand
15 Bürgeranfragen
15.1 Josef Leichs - Lagepläne
15.2 Josef Leichs - Fortschreibung Flächennutzungsplan
15.3 Günter Pöschko - Beleuchtung am Altmühlhaag
15.4 Brigitte Bunsen - Ökokonto

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 21  Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2020  wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 15.01.2020.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 3
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3.1. Wahlhelferentschädigung Kommunalwahl 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Für die diesjährige Kommunalwahl am 15.03.2020 (evtl. Stichwahl am 29.03.2020) werden als Entschädigungen folgende Werte pro Wahlhelfer festgelegt:

       -75,00 €                     Wahlsonntag
       -35,00 €                   Montag nach der Wahl
       -35,00 €                 Stichwahl
       -20,00 €                Technikpauschale ( privat zur Verfügung gestellter Notebooks)

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3.2. Chronik der Abteilung Faustball bei der SG Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Gögelein  stellt die Chronik der Faustballabteilung der SG Herrieden vor und gibt diese in Umlauf.

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4. Beitritt zur LandesSeniorenVertretung Bayern e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 4

Sachverhalt

In der Sitzung des Senioren- und Inklusionsbeirates der Stadt Herrieden am 10.12.2019 wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Stadt Herrieden der LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. (LSVB) beitreten solle. Der Jahresbeitrag liegt bei 110,00 €/Jahr für Gemeinden bis 10.000 Einwohner. Die LSVB vertritt allein in Mittelfranken bereits über eine Million Bürger, in Bayern sind es schon über 8,6 Millionen. In mehreren Arbeitskreisen und Ausschüssen (z. B. Sozialpolitischer Ausschuss, AK Ehrenamt, gesundheitspolitischer Ausschuss) hält die LSVB direkten Kontakt zum Landtag (seniorenpolitische Sprecherin Barbara Regnitz) und den kommunalen Spitzenverbänden. Der Inklusionsbeirat sieht hier eine Stärkung der Seniorenarbeit auch durch zahlreiche Informationen, welche die LSVB ihren Mitgliedern zur Verfügung stellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:  4300.7000: 110,00 €/Jahr

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Herrieden der LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. (LSVB) beitritt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Neugewählte Feuerwehrkommandanten - Bestätigung durch den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 5

Sachverhalt

Bei neugewählten Kommandanten unserer Freiwilligen Feuerwehren bedarf es laut „Bayerisches Feuerwehrgesetz“ (BayFwG) der Zustimmung bzw. Bestätigung des Stadtrates.

Als 1. Kommandanten der FFW Elbersroth wurde bei der Jahreshauptversammlung am 10.01.2020 Herr Daniel Solfrank in seinem Amt bestätigt.
Als 2. Kommandanten der FFW Elbersroth wurde bei der Jahreshauptversammlung am 10.01.2020 Herr Michael Beckenbauer in seinem Amt bestätigt.

Als 1. Kommandante n der FFW Oberschönbronn wurde bei der Jahreshauptversammlung am 11.01.2020 Herr Stephan Schaffner in seinem Amt bestätigt.
Als 2. Kommandanten der FFW Oberschönbronn wurde bei der Jahreshauptversammlung am 11.01.2020 Herr Robert Frey in seinem Amt bestätigt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den im Sachverhalt genannten Kommandantenwahlen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 6

Sachverhalt

Seit dem Kindergartenjahr 2012/2013 wird in den Herrieder Kindertagesstätten für alle Mittelkinder und Vorschulkinder Musikalische Früherziehung (MFE) angeboten. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Die Gebühren werden nach Gruppenpreisen erhoben. Im Jahr 2019/2020 nehmen 139 Kinder an der MFE teil. Nach Aussage von Frau Nüßlein konnte aufgrund der Kooperationsvereinbarungen für das Schuljahr 2018/2019 ein Zuschuss für die MFE vom Verband bayerischer Musikschulen in Höhe von 3.072,91 € vereinnahmt werden.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 4641.7018 (Ausgabe) 23.040,00€
HHSt. 3330.1100 (Einnahme) 23.040,00 €

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten im Jahr 2020/2021 fortzuführen. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Der Zuschuss wird im Rahmen der jährlichen Musikschulabrechnung verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Dieter Bunsen trägt den Sachverhalt vor. In der Sitzung vom 25.09.2019 nahm der Stadtrat die Jahresrechnungen 2018 der Stadt Herrieden, der Armendürftungsstiftung Herrieden, der Strobel´schen Stipendienstiftung und der Stadtstiftung Herrieden zur Kenntnis und verwies sie zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss (Art. 103 GO). Das Gremium hat hierzu insgesamt zehn Sitzungen abgehalten.

Die Rechnungsprüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob

  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan eingehalten worden sind,
  • Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind sowie die Jahresrechnung und die Vermögensnachweise ordnungsgemäß aufgestellt sind,
  • wirtschaftlich und sparsam verfahren wird,
  • die Aufgaben mit geringem Personal- oder Sachaufwand oder auf andere Weise, wirksamer erfüllt werden können.

Inhalt und Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung sind im Bericht vom 07.01.2020 aufgezeigt. Die Fraktionen erhielten im Vorfeld eine Ausfertigung des Berichts. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Dieter Bunsen, erläutert den Abschlussbericht. Die Haushaltsrechnung 2018 schließt mit folgenden Ergebnissen ab (Vorjahr in Klammern):

  1. Verw.HH in Einnahmen/Ausgaben*                (24.073.965,23 €)            28.045.974,39 €
  2. Verm.HH in Einnahmen/Ausgaben*                    (10.698.065,08 €)              11.877.341,52 €
  3. Gesamthaushalt                                        (34.772.030,31 €)              39.923.315,91 €

(*bereinigte Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben)         

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Stadt Herrieden, die Armendürftungsstiftung Herrieden, die Strobel´sche Stipendienstiftung und die Stadtstiftung Herrieden die Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2018 festzustellen.

  1. Der Stadtrat genehmigt die gebildeten Haushaltseinnahme- und –ausgabereste im Vermögenshaushalt 2018.
  2. Der Stadtrat genehmigt die über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gemäß Art. 66 GO.
  3. Der Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2018 mit allen Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Entlastung des Ersten Bürgermeisters im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 8

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Dieter Bunsen, führt aus, dass das Gremium dem Stadtrat neben der Feststellung der Jahresrechnung 2018 die Entlastung des Ersten Bürgermeisters als Leiter der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO einstimmig empfohlen hat.

Rechtliche Würdigung

Aufgrund Art. 49 GO ist der Erste Bürgermeister wegen persönlicher Beteiligung nicht stimmberechtigt.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt gemäß Art. 102 Abs. 3 GO dem Ersten Bürgermeister im Rahmen der Rechnungslegung 2018 Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Alfons Brandl hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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9. Neubau Sprinklerbehälter mit Pumpenzentrale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 9

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.01.2010 beraten:
„Bauantrag für den Neubau Sprinklerbehälter mit Pumpenzentrale von der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 730/4 und 901/1, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme und die Befreiung zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem überplanten Gebiet, Bebauungsplan Nr. 19 Gewerbegebiet „Rother Straße“. Für den Neubau Sprinklerbehälter mit Pumpenzentrale, im Bereich des Erdwalls, ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 Gewerbegebiet „Rother Straße“ hinsichtlich der Bebauung außerhalb der Baugrenzen, im Erdwall, erforderlich. Die Grundzüge der Bauleitplanung werden nicht beeinträchtigt, das Vorhaben ist genehmigungsfähig.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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10. Errichtung eines Erdwalls im Zuge der Produktionserweiterung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 10

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.01.2020 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung eines Erdwalls im Zuge der Produktionserweiterung der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 730, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme und die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem überplanten Gebiet im Bebauungsplan Nr. 19 Gewerbegebiet „Rother Straße“. Für die Errichtung der Feuerwehraufstellflächen, am Rande des Erdwalls, ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Die Grundzüge der Planung werden nicht beeinträchtigt. Das Vorhaben ist genehmigungsfähig.  

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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11. Ökokonto - Aufwertung Flst. 254, Gemarkung Stadel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 11

Sachverhalt

Die Fläche Nr. 14.1 ist im Ökokonto aufgenommen. Damit die Fläche aufgewertet werden kann um die Verzinsung zu erlangen, sind Herstellungsmaßnahmen und Entwicklungspflege notwendig. Die Kostenschätzung für die Herstellungsmaßnahmen belaufen sich auf ca. 67.800 €. Die Beweidung würde der Schäfer übernehmen. Das Gießen der Pflanzen für die nächsten zwei Jahre beläuft sich auf ca. 2.230 €. Es handelt sich hier um eine Fläche von 43.967 m².

Die Verwaltung merkt an, dass das städtische Ökokonto aufgestockt werden muss, damit man Ausgleichsflächen für zukünftige Projekte (z.B. Bebauungspläne) ausweisen kann.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3600.9500 70.030 €
150.000 € im Haushalt eingestellt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Herstellung der Ökofläche zu den o.g. Kosten zu und gibt zur Umsetzung der Maßnahme den Sachverhalt an den BUL-Ausschuss zurück.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download KostenÖkokonto14.1.pdf

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12. Ökokonto - Aufwertung Flst. 1303, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 12

Sachverhalt

Das Flst. 1303, Gemarkung Elbersroth,  wurde von der Stadt Herrieden erworben. Um die Fläche ökologisch aufzuwerten und sie endgültig ins Ökokonto überführen zu können, sind Herstellungsmaßnahmen- und Entwicklungspflege notwendig. Die Kosten laut angefertigten Maßnahmenplan des Landschaftsplanungsbüros Klebe belaufen sich auf ca. 60.000 Euro. Die Beweidung würde der Schäfer übernehmen.
Die Verwaltung merkt hier ebenfalls an, dass das städtische Ökokonto aufgestockt werden muss, damit man Ausgleichsflächen für zukünftige Projekte (z.B. Bebauungspläne) ausweisen kann.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3600.9500 60.000 €
150.000 € im Haushalt eingestellt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Herstellung der Ökofläche zu den o.g. Kosten zu und gibt zur Umsetzung der Maßnahme den Sachverhalt an den BUL-Ausschuss zurück.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kosten ÖkokontoFl. 34.pdf

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13. CO²-neutrale städtische Liegenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö beschließend 13

Sachverhalt

Die CSU Fraktion stellt folgenden Antrag.

Diskussionsverlauf

In diesem Zusammenhang kam aus dem Gremium der Vorschlag darauf zu achten, dass die neue Dreifachturnhalle mindestens  im Passivhausstandard errichtet wird.

Beschluss

„Die Stadtverwaltung soll Maßnahmen ergreifen bzw. dem Stadtrat Maßnahmen vorschlagen, um für den Bereich der städtischen Einrichtungen bis spätestens 2025 CO² Neutralität nach Scope 2 (d.h. für Eigenemissionen und zugekaufte Energie) zu erreichen.“
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag-CSU-CO²Neutralität.pdf

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 14
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14.1. Robert Goth - Windkraftanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 14.1

Sachverhalt

Herr Goth schlägt vor, eine Infoveranstaltung über die Windkraftanlage abzuhalten, um neue Informationen an die Bürger weiterzugeben.  

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14.2. Arnold Pelka - Klimanotstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 14.2

Sachverhalt

Herr Pelka schlägt vor, die Stadt Herrieden soll den Klimanotstand ausrufen. Als Beispiel führt er die Stadt Erlangen an.

Diskussionsverlauf

Herr Armin Jechnerer macht darauf aufmerksam, dass es ein Unterschied ist, ob der Klimanotstand ausgerufen wird oder die CO²-Neutralität angestrebt wird. Der Bürgermeister antwortet darauf, dass ein Notstand Ängste erzeugt und ein Antrag auf CO²-Neutralität ein positives Gefühl erzeugt. Herr Wolfgang Strauß ergänzt dazu, dass mit der Klimaneutralität die Stadt Herrieden eine Vorreiterrolle im Landkreis einnimmt.

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15. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 15
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15.1. Josef Leichs - Lagepläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 15.1

Sachverhalt

Herr Leichs fragt an, ob es künftig möglich ist, bei den entsprechenden Tagesordnungspunkten den Lageplan an die Leinwand zu werfen?

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15.2. Josef Leichs - Fortschreibung Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 15.2

Sachverhalt

Herr Leichs fragt an, wann die Bürger Antwort bekommen, auf die Einwände zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes?

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15.3. Günter Pöschko - Beleuchtung am Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 15.3

Sachverhalt

Herr Pöschko fragt an, ob die Beleuchtung am Altmühlhaag realisiert wird? Hier sollte auf das Insektensterben und den Artenschutz geachtet  werden.

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15.4. Brigitte Bunsen - Ökokonto

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 95. Stadtratssitzung 05.02.2020 ö 15.4

Sachverhalt

Frau Bunsen fragt an, ob es bei dem Ökokonto  um die ökologische Aufwertung von Ackerland geht? Weiter fragt sie an, ob es notwendig ist, dafür ein Landschaftsplanungsbüro zu beauftragen?

Datenstand vom 10.03.2020 17:01 Uhr