Datum: 04.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.02.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Georg Schock
3.2 Vorstellung Unternehmensentwicklung CETPM
3.3 Sachstand Glasfaseranbindung der Herrieder Schulen (Trassenplan)
3.4 Angebot Klimaschutzberatung
3.5 Evaluation Klimaschutzkonzept
3.6 Radwegverbindung Birkach - Feuchtwangen
4 Neugewählte Feuerwehrkommandanten - Bestätigung durch den Stadtrat
5 Markt Bechhofen - Radwegverbindung Reichenau - Lammelbach
6 Anfragen
6.1 Aurelia Pelka - Faschingsumzug 2020
6.2 Dieter Bunsen - Altpapiersammlung
6.3 Dieter Bunsen - Asylkreis
6.4 Dieter Bunsen - Hinweise aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
6.5 Johann Heller - E-Nutzfahrzeuge
6.6 Johann Heller - Ortsdurchfahrt Sickersdorf
6.7 Gaby Rauch - Ratsinformationssystem
6.8 Armin Jechnerer - Stadtratsklausur
6.9 Robert Goth - Ortsschild von Herrieden
6.10 Wolfgang Strauß - Wahlplakate
7 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Prof. Dr. May, Hochschule Ansbach – CETPM  Herrieden, Frau Regner und Frau Schottmann, Büro Ing. + Arch, Ehingen, sowie 30 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.02.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2020 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Es wird zu TOP 13 „CO²-neutrale städtische Liegenschaften“ im Diskussionsverlauf ergänzt: „In diesem Zusammenhang kam aus dem Gremium der Vorschlag darauf zu achten, dass die neue Dreifachturnhalle mindestens im Passivhausstandard errichtet wird.“  Mit dieser Ergänzung ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 05.02.2020.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 3
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3.1. Nachruf Georg Schock

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl bittet alle Anwesenden sich zum Gedenken an Herrn Georg Schock und zur anschließenden Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um den ehemaligen Ortssprecher Herrn Georg Schock aus Stadel.
Er verstarb am 04.02.2020 mit fast 90 Jahren. Herr Georg Schock war von Mai 1956 bis 1971 Gemeinderat in der früheren Gemeinde Stadel. Er wirkte damals bei der Eingemeindung in die Stadt Herrieden mit. Als Ortssprecher war Georg Schock von 1972 bis 1984 für die Altgemeinde Stadel tätig. Darüber hinaus war er von 2009 bis 2017 als Gemeindediener im Amt. Lange Jahre war er auch als Siebener und Feldgeschworener tätig.
Die Stadt Herrieden spricht Georg Schock für seine aktive Zeit im Ehrenamt ihre Anerkennung aus und dankt Herrn Schock für seinen Einsatz zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Sie wird ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

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3.2. Vorstellung Unternehmensentwicklung CETPM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Prof. Dr. Constantin May vom CETPM stellt die Unternehmensentwicklung seit Bestehen des Neubaus und die angedachte weitere Entwicklung vor.

Diskussionsverlauf

Aus dem Gremium kommt der Vorschlag Herrn Prof. Dr. May zu einer Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus, Partnerschaften einzuladen.

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3.3. Sachstand Glasfaseranbindung der Herrieder Schulen (Trassenplan)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Am 05.02.2020 tagte die städtische Arbeitsgruppe „Breitband“. Das von der Stadt Herrieden zur Masterplanerstellung beauftragte Büro Lemka, Reichenschwand, stellte die für den Glasfaseranschluss der Herrieder Schulen erforderliche Trassierung vor. Nachdem in der Sitzung noch einige Anregungen aus der Mitte des Gremiums aufgenommen wurden, liegt nun der endgültige Trassenplan, welcher die Anbindung der
       
  • Grundschule,
  • Mittelschule,
  • Staatlichen Realschule,
  • Sebastian-Strobel-Schule und der
  • Wolfhard-Schule

zur Grundlage hat, vor. Der Plan ist als Anlage im RIS hinterlegt.  

Dokumente
Download Herrieden_Bufö-Anbindung der Schulen_17022020.pdf

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3.4. Angebot Klimaschutzberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö informativ 3.4

Sachverhalt

Die CSU Fraktion stellte am 06.02.2020 nachfolgenden Antrag auf „Energie- und Klimaschutzberatung“:

Die Stadt Herrieden wird entsprechend dem Antrag der CSU das Angebot über das Landratsamt wahrnehmen.

Dokumente
Download Antrag_Klimaberater-CSU.pdf

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3.5. Evaluation Klimaschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö informativ 3.5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 16.10.2013 wurde unter Tagesordnungspunkt 4 folgendes beraten.
„Frau Regner und Frau Kleeberger vom Büro ING+ARCH werden in der Sitzung den aktuellen Sachstand bei der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes vorstellen.
Im Weiteren ist geplant, in zwei Terminen das Konzept der Öffentlichkeit vorzustellen. Ein Termin ist für Privathaushalte vorgesehen, hier werden gezielt Möglichkeiten im Klimaschutz für Privathaushalte vorgestellt. In einem weiteren Termin für Unternehmer werden Themen für Gewerbe und Industrie vorgestellt und besprochen.
In der Sitzung des Stadtrates soll über das Leitbild des Klimaschutzkonzeptes und die angestrebten Einsparungsziele beraten werden. Dazu werden verschiedene Ansätze, auf der Basis der nationalen Klimaschutzziele, vorgestellt. Ebenso sollen Möglichkeiten besprochen werden, mit welchen Anreizen die Resonanz für die Bürgerbeteiligung gesteigert werden kann. Dies kann zum Beispiel durch die Ausgabe von Gutscheinen für Beratungsleistungen erfolgen.“

Der Stadtrat fasste folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat nimmt den Sachstand bei der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes zur Kenntnis. Als Klimaschutzziel wird für die Stadt Herrieden eine Reduzierung der CO2 Emissionen von 10 % für städtische Gebäude bis 2020 angestrebt. Zur Steigerung der Resonanz wird bei der zeitnah geplanten Bürgerveranstaltung folgender Anreiz gegeben werden: 10 X Gutscheine der BAFA im Wert von je 600,00 € .“

Das Büro Ing+Arch stellt dazu in der Sitzung das Ergebnis der städtischen Liegenschaften vor.

Dokumente
Download Vortrag Evaluation Klimaschutzkonzept Herrieden.pdf

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3.6. Radwegverbindung Birkach - Feuchtwangen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 3.6

Sachverhalt

Der Bürgermeister berichtet, dass die Stadt Feuchtwangen mit Schreiben vom 21.02.2020 ein Interesse an einer Radwegverbindung Birkach – Feuchtwangen zum Ausdruck gebracht hat. Das Schreiben ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Radwegverbindung Birkach - Feuchtwangen.pdf

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4. Neugewählte Feuerwehrkommandanten - Bestätigung durch den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 4

Sachverhalt

Bei neugewählten Kommandanten unserer Freiwilligen Feuerwehren bedarf es laut „Bayerisches Feuerwehrgesetz“ (BayFwG) der Zustimmung bzw. Bestätigung des Stadtrates.

Als 1. Kommandanten der FFW Neunstetten wurde bei der Jahreshauptversammlung, am 31.01.2020, Herr Michael Seibold neu gewählt.
Als 2. Kommandanten der FFW Neunstetten wurde bei der Jahreshauptversammlung, am 31.01.2020,  Herr Tobias Binder neu gewählt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den im Sachverhalt genannten Kommandantenwahlen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Markt Bechhofen - Radwegverbindung Reichenau - Lammelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 5

Sachverhalt

Marktgemeinde Bechhofen fragt an, ob die Stadt Herrieden sich vorstellen kann, den Radweg von Reichenau in Richtung Lammelbach, fortführen zu wollen und die damit entstehenden anteiligen Kosten (Lettenmühle bis Lammelbach) zu übernehmen. Die Maßnahme wird voraussichtlich mit 50 % bezuschusst. Fertigstellung ist 2022 geplant. Der Radweg auf Stadtgrund hat eine Länge von 860 m. Die Kosten würden sich auf ca. 320.000 € abzüglich des Zuschusses belaufen. Die Durchführung der Maßnahme würde die Marktgemeinde Bechhofen übernehmen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einer Verlängerung des geplanten Radweges von der Lettenmühle (Gemarkungsgrenze) bis zum OT Lammelbach mit den  o.g. Kosten zu. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Marktgemeinde Bechhofen eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Übersicht Radweg Reichenau Sachbach.pdf

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6
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6.1. Aurelia Pelka - Faschingsumzug 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.1

Sachverhalt

Frau Pelka fragt an, ob beim Faschingsumzug zusätzliche Müllbehälter aufgestellt wurden?

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6.2. Dieter Bunsen - Altpapiersammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.2

Sachverhalt

Herr Bunsen berichtet, dass Kolping die Altpapiersammlung einstellt, weil der Absatzmarkt zusammengebrochen ist. Er fragt an, ob es von Seiten der Stadt Herrieden Überlegungen gibt, evtl. einen Beitrag zur Altpapierentsorgung zu leisten?

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6.3. Dieter Bunsen - Asylkreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.3

Sachverhalt

Herr Bunsen fragt nach, ob die Stadt Herrieden die Kasse vom Asylkreis übernehmen kann? Er hat auf seine Anfrage vom 11.12.2019 noch keine Antwort von der Verwaltung  erhalten.

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6.4. Dieter Bunsen - Hinweise aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.4

Sachverhalt

Herr Bunsen berichtet, dass für den geplanten Neubau der Sporthalle für die Grund- und Mittelschule Herrieden kein Beschluss vorliegt, um den Bau in Passivhausstandard auszuführen. Nur der Neubau einer Einfachturnhalle als Ersatz für den Altbau wurde beschlossen. Weiter führt er die mögliche Verlegung des Rathauses in das Stadtschloss an. Dies sei aber allein aus Platzgründen nicht möglich. Es fehlen 100 m² Nutzfläche. Dabei müssten auch genehmigte Fördergelder zurückgezahlt werden. Die weitere Nutzung des Stadtschlosses ist durch einen Stadtratsbeschluss festgelegt.

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6.5. Johann Heller - E-Nutzfahrzeuge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.5

Sachverhalt

Herr Heller macht darauf aufmerksam, dass die n-ergie Elektro-Nutzfahrzeuge auf Probe zur Verfügung stellt.

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6.6. Johann Heller - Ortsdurchfahrt Sickersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.6

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, wann der Straßenbelag in der Ortsdurchfahrt von Sickersdorf nachgebessert wird? Der jetzige Straßenbelag stellt eine Lärmbelästigung dar.

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6.7. Gaby Rauch - Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.7

Sachverhalt

Frau Rauch fragt an  ob es möglich ist, dass die Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte im Ratsinformationssystem auch für die Bürger ersichtlich ist?

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6.8. Armin Jechnerer - Stadtratsklausur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.8

Sachverhalt

Herr Jechnerer erkundigt sich danach, wann die Ergebnisse aus der Stadtratsklausur der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden?

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6.9. Robert Goth - Ortsschild von Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.9

Sachverhalt

Herr Goth berichtet, dass das Ortsschild „Herrieden“ von Hohenberg her kommend, fehlt.

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6.10. Wolfgang Strauß - Wahlplakate

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 6.10

Sachverhalt

Herr Strauß regt an, dass alle Gruppierungen bei der Bewertung der Ordnungsmäßigkeit der Anbringung von Wahlplakaten gleich behandelt werden.

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7. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 96. Stadtratssitzung 04.03.2020 ö 7

Sachverhalt

Ein Bürger meldet sich, dass er ein Wahlplakat am Memelweg entfernt hat. Das Wahlplakat war im Sichtfeld zur Straße angebracht.

Datenstand vom 14.05.2020 10:19 Uhr