Datum: 23.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2020
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht
4.2 Beantwortung öffentlicher Anfragen
4.2.1 Tempo 30 Altstadt Herrieden
4.2.2 Straßenüberquerung im Bereich Bebauungsplan Weidenweg, Rauenzell
4.2.3 Radwegverbindung Birkach - Feuchtwangen
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast
5.2 Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast
6 Beteiligung im Rahmen der Bauleitplanung der Gemeinde Aurach
7 Vorstellung von möglichen Förderungen in den Außenorten
8 Anfragen
8.1 Matthias Rank: Fußwegverbindung Kreisverkehr Schüller
8.2 Matthias Rank: Sachstand V+E Plan Humusablagerungen Hammerbacher
8.3 Robert Goth: Vergrößerung der Befestigung Spielplatz Rauenzell
8.4 Robert Goth: Radwegverbindung Kreisverkehr Roth nach Hohenberg
8.5 Franziska Wurzinger: Bekanntgabe Leerstandsdatenbank
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Andreas Baumgärtner begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie zwei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll19.05.2020.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Beantwortung öffentlicher Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4.2
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4.2.1. Tempo 30 Altstadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4.2.1

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass noch keine Antwort vom Landratsamt aufgrund der Corona-Krise eingegangen ist.

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4.2.2. Straßenüberquerung im Bereich Bebauungsplan Weidenweg, Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4.2.2

Sachverhalt

Hierzu wird im Moment von der Verwaltung ein Gesprächstermin mit dem Landratsamt Ansbach, mit der Polizei Ansbach und mit dem Ing.-Büro Heller organisiert. Im Gespräch sollen die Auflagen und die möglichen Rahmenbedingungen sowie die Kostenermittlung festgehalten werden.

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4.2.3. Radwegverbindung Birkach - Feuchtwangen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 4.2.3

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer hat zwecks einem möglichen Ausbau der Radwegverbindung nach Feuchtwangen mit dem ersten Bürgermeister der Stadt Feuchtwangen, Herrn Ruh, gesprochen. Grundsätzlich besteht von Seiten der Stadt Feuchtwangen Interesse.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 5
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5.1. Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Schleuderbetonmastens mit einer Höhe von 39,95 m und eines Aufsatzmastes mit einer Höhe von 6 m inkl. Systemtechnik auf Fundamentplatten und Außenanlagen auf dem Gelände der Autobahnmeisterei Herrieden A 6 auf Flst. 821, Gemarkung Neunstetten, An der Autobahn 20.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich (zusammenhängende Bebauung) der Autobahnmeisterei und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Schleuderbetonmastens mit einer Höhe von 49,74 m zzgl. eines opt. Aufsatzmastes mit einer Höhe von 6 m inkl. Outdoor – Technik auf Flst. 1178, Gemarkung Elbersroth, zwischen Birkach und Sickersdorf.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Beteiligung im Rahmen der Bauleitplanung der Gemeinde Aurach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 6

Sachverhalt

Mit der E-Mail vom 05.06.2020 hat uns die Gemeinde Aurach gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw.§ 2 Abs. 2 BauGB an der Bauleitplanung der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Steinauer Weg BA I"   beteiligt.

Der Gemeinderat Aurach hat in seiner Sitzung am 28.05.2020 die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), die Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und die Öffentlichkeitsbeteiligung (§3 Abs. 1 BauGB) behandelt und die Planentwürfe in der Fassung vom 28.05.2020 bzw. der Umweltbericht in der Fassung vom 28.11.2019 gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Steinauer Weg BA I" sowie die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes liegt mit Begründungen (je in der Fassung vom 28.05.2020) und Umweltbericht mit spezieller artenschutzrechtlicher Prüfung (in der Fassung vom 28.11.2019) in der Zeit vom

16.06.2020 bis einschl. 17.07.2020

gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich im Rathaus, Bauverwaltung, Zimmer 0.04, während der allgemeinen Dienststunden (vormittags Montag bis Freitag, 8.00 bis 12.00 Uhr, nachmittags Montag bis Mittwoch, 13.00 bis 16.00 Uhr und Donnerstag, 13.00 bis 18.00 Uhr) aus. Über den Inhalt kann Auskunft verlangt werden.

Rechtliche Würdigung

Belange der Stadt Herrieden werden durch die Bauleitplanung der Gemeinde Aurach nicht berührt.

Beschluss

Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren der Gemeinde Aurach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Begründung_Bebauungsplan_20200528.pdf
Download Begründung_FNP_20200528.pdf
Download B-Plan_200528.pdf
Download FNP 15.Änferung.pdf
Download Umweltbericht mit saP_191128.pdf

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7. Vorstellung von möglichen Förderungen in den Außenorten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 7

Sachverhalt

Die Verwaltung hat sich zur Stärkung und Entwicklung der Ortsteile und zur Schonung des Außenbereichs mit den Förderprogrammen der Städte Feuchtwangen und Hofheim i. Ufr. auseinandergesetzt. Die Verwaltung wird diese in der Sitzung vorstellen und die Vor- und Nachteile sowie die Handhabung dieser Förderprogramme erläutern.  

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass für dieses Thema eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern jeder Fraktion, zur Erarbeitung der jeweiligen Kriterien, gebildet werden soll. Für die Förderung der Außenorte muss ein eigenes, stimmiges Konzept erarbeitet werden. In diesem Grundlagenpapier muss auch der Hinweis auf andere Fördermittelgeber eingearbeitet werden. Die Verwaltung wird beauftragt aufgrund des dann ausgearbeiteten Grundlagenpapier ein Förderkonzept zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Förderungen der Ortsteile_kurz.pdf

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8
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8.1. Matthias Rank: Fußwegverbindung Kreisverkehr Schüller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank bittet um Neuausrichtung bzw. Wiederherstellung der Fußwegschilder beim Kreisverkehr Schüller. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.

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8.2. Matthias Rank: Sachstand V+E Plan Humusablagerungen Hammerbacher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand des V+E Planes Humusablagerungen Hammerbacher. Die Verwaltung erläutert diesen.

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8.3. Robert Goth: Vergrößerung der Befestigung Spielplatz Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob es nicht möglich wäre, die neu befestigte Fläche beim Basketballkorb am Spielplatz in Rauenzell zu erweitern, um ein Kleinfeldspielplatz zu schaffen. Die Verwaltung wird dies überprüfen.

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8.4. Robert Goth: Radwegverbindung Kreisverkehr Roth nach Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth teilt mit, dass die Radwegverbindung beim Kreisverkehr Roth nach Hohenberg noch nicht fertiggestellt ist. Die Verwaltung erläutert, dass dies demnächst fertiggestellt wird.

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8.5. Franziska Wurzinger: Bekanntgabe Leerstandsdatenbank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 8.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger bittet in eine der nächsten BV-Sitzungen um die Vorlage der Leerstandsdatenbank. Die Verwaltung wird dies vornehmen.

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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 2. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 23.06.2020 ö 9

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 26.04.2021 11:35 Uhr