Datum: 01.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 8 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.11.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um TOP 9 „Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen“ erweitert. Gleichzeitig besteht mit der Erweiterung der Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Einverständnis.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll10.11.2020.pdf
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3. Außenbesichtigung - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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4.1 |
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Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Radweg Lettenmühle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4.2 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer berichtet über die geführten Gespräche hinsichtlich des neugeplanten Radweges von Lammelbach zur Lettenmühle. Die Gespräche sind gut verlaufen. Die Grundstückseigentümer sind bereit entweder die benötigte Fläche zu verkaufen oder zu tauschen.
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4.3. Gespräche Lattenbuch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4.3 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer informiert über ein Anschreiben, dass an die Grundstückseigentümer in Lattenbuch versandt wurde:
„Nicht erst seit der Corona-Krise wissen wir, welche Vorteile das Leben auf dem Land mit sich bringt. Die Nähe zur Natur, die überschaubaren nachbarschaftlichen Strukturen, die sprichwörtliche Ruhe oder die Großzügigkeit der Grundstücke sind nur ein paar wenige Gründe, die das Leben auf dem Dorf besonders attraktiv machen. Und gerade wenn man selbst auf einem Dorf aufgewachsen ist, wünscht man sich häufig für die eigene Familie eine Zukunft auf dem Dorf.
Diese Verbundenheit junger Menschen mit ihrem Dorf ist äußerst wertvoll für die Zukunft unserer Dörfer. Denn nur wenn sich auch junge Menschen für ein Leben auf dem Dorf entscheiden, haben unserer Dörfer eine Zukunft. Wir als Stadt Herrieden wollen daher mithelfen, dass junge Menschen eine Zukunft auf dem Dorf haben. Dabei sind wir darauf angewiesen, Grund zu erwerben, der im Flächennutzungsplan als Bauland ausgewiesen ist. Dies kann durch Kauf oder Tausch erfolgen. Gerne möchte ich mich deshalb in den nächsten Wochen mit Ihnen in Verbindung setzen. Damit Sie sich im Voraus schon einmal Gedanken machen können, erreicht Sie heute dieses Schreiben. Wegen einer Terminanfrage werden wir uns telefonisch bei Ihnen melden.“
Das gleiche Anschreiben wird auch an die Grundstückseigentümer in Neunstetten versendet.
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4.4. Runder Tisch Steinweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4.4 |
Sachverhalt
Bürgermeisterin Dorina Jechnerer berichtet über den Runden Tisch Steinweg.
- Konzeptpräsentation der Firma Kehrberger
- Fragen und Kritikpunkte aus der Nachbarschaft
- Status des Gebietes
- Frage nach Abstandsflächen
- Kritik an zusätzlichem Staffelgeschoss wegen zur befürchtender Verschattung
- Kritik an der Größe des gesamten Baukörpers wegen zu erwartender Schallreflexionen
- Befürchtung hinsichtlich Starkregenereignissen wegen Sorgen bezüglich des Abwasserkonzepts
- Kritik an der Erschließung über untere Zufahrt Steinweg wegen erhöhtem Verkehrsaufkommen in sehr schmaler Straße ohne Bürgersteig, damit verbunden die Sorge hinsichtlich Winterdienst, Lieferverkehr
- Sorge, dass es durch Bebauung zu Anstieg des Grundwassers kommen könne
- Einwand, dass derzeitiger Fuß- und Radweg nicht für weiteren Anliegerzufahrtsverkehr genutzt werden darf aufgrund früherer vertraglicher Vereinbarungen
- Anderes Vorhaben einer Nachbarin wurde vom Landratsamt wegen der Geschossigkeit abgelehnt, was nicht nachvollziehbar ist, wenn man an die Geschossigkeit des bestehenden Baukörpers auf dem Nägelein-Areal denkt.
- Stellplatznachweis nicht entsprechend erbracht, vor allem in Hinblick auf geplante KiTa und Stadtvillen im nördlichen Bereich
- Kritik an vorgestellter Sonnensimulation, da keine Simulation für den Dezember erfolgt ist
- Angekündigte PV-Anlagen lassen das Gebäude noch einmal höher werden.
- Frage nach Konzept hinter dem Begriff „Mehrgenerationenwohnen“
- Ausrichtung der Balkone ermöglicht, dass die neuen Nachbarn den alten Nachbarn in den Suppentopf schauen können
Diese Informationen wird auch an alle Stadtratsmitglieder versandt, da beim Runden Tisch nicht alle anwesend sein konnten.
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4.5. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Sickerdorf (Betriebsleiter)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4.5 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt bekannt, dass eine E-Mail vom MdL und Stadtratsmitgliedes Herrn Alfons Brandl einging, worin er bittet, dass der Beschluss hinsichtlich des Antrages auf Vorbescheid für den Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses nochmals überdenkt werden sollte. Die E-Mail ist ins RIS eingestellt. Über alle vorgetragenen Argumente hat der BV-Ausschuss in seiner Sitzung am 20.10.2020 bereits diskutiert und beraten. Aus diesem Grund ist eine erneute Befassung mit dieser Sache nicht gegeben.
Dokumente
Download 2020-11-18_bvortenreiter_sickersdorf.pdf
Download E-Mail Herr MdL Brandl.pdf
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4.6. Übersicht Verstärkerbusse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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4.6 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt die Fahrten der eingesetzten Verstärkerbusse im Schülerverkehr bekannt.
Dokumente
Download Übersicht Verstärkerbusse.pdf
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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5.1. Umnutzung ehem. Lager- u. Bürogebäude in "Mehrgenerationen Wohnen"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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5.1 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der BV-Ausschusssitzung am 20.10.2020 beraten:
„Antrag auf Vorbescheid für die Umnutzung und Erweiterung des ehemaligem Lager- und Bürogebäudes in „Mehrgenerationen Wohnen“ durch die Fa. Kehrberger Kreativbau GmbH WohnenPlus auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3-5.
Durch die Umnutzung und Erweiterung entstehen ca. 46 Wohnungen mit Größen von 60 m² bis 150 m². Derzeit sind in der Tiefgarage 41 und oberirdisch 16 Stellplätze vorhanden.
Der Antragsteller stellt das Bauvorhaben in der Sitzung vor.
Diskussionsverlauf:
Bürgermeisterin Jechnerer erkundigt sich bei Herrn Kehrberger, ob Bereitschaft besteht sich mit den angrenzenden Nachbarn an einen runden Tisch zu setzen um mögliche Bedenken im Voraus zu diskutieren bzw. ausschließen zu können. Gleichzeitig bittet das Gremium Herrn Kehrberger, dass eine Sonnenstudie, ein Plan mit Sichtachsen sowie ein Plan mit ausreichenden Stellplätzen vorgelegt wird. Herr Kehrberger wird dies mit seinen Architekten erarbeiten und vorlegen.“
Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss begrüßt das Vorhaben und stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Abgewartet werden soll jedoch die Stellungnahme des Landratsamtes (§ 34 BauGB/Bebauungsplan).“
Die Unterlagen zur Sonnenstudie, zu den Sichtachsen und zu den Stellplätzen werden in der Sitzung vorgestellt.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt im überplanten Bereich des Bebauungsplans Nr. 21 „Steinweg“ mit der Zweckbestimmung „Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel“. Zur Umsetzung des vorgenannten Bauvorhabens ist der Bebauungsplan Nr. 21 „Steinweg“ aufzuheben. Die Fa. Kehrberger Kreativbau GmbH WohnenPlus ist derzeit mit dem Landratsamt Ansbach im Gespräch ob eine Baugenehmigung nach § 34 BauGB (Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauter Ortsteile) eine Genehmigung erteilt werden kann oder eine neue Überplanung mit einem Bebauungsplan erfolgen muss.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen, wenn folgende Anregungen aus der Nachbarbeteiligung bei den Planungen berücksichtig werden:
- Die Zahl der Stellplätze werden entsprechend der aktuell verabschiedeten Stellplatzsatzung nachgewiesen
- Die verkehrliche Erschließung wird für das gesamte Quartier anwohnerverträglich gestaltet (vorausschauende Planung)
- Die Höhe des geplanten Gebäudes orientiert sich am Bestand (ggf. Verzicht auf Staffelgeschoss)
- Nach Norden hin erfolgt eine Eingrünung des Grundstückes durch Hecken- und Baumpflanzungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5.2. Umbau und Nutzungsänderung einer Scheune in eine Schreinerwerkstatt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Bauantrag – Umbau und Nutzungsänderung einer Scheune in eine Schreinereiwerkstatt von Thomas Pfahler auf Flst. 924, Gemarkung Rauenzell, Rös 5.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5.3. Verschiedene Anbauten an bestehende Werkstatt u. Lagerhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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5.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für verschiedene Anbauten an bestehende Werkstatt u. Lagerhalle von Markus Appold auf Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, in Seebronn, Seebronn 10.
Rechtliche Würdigung
Die geplante Baumaßnahme liegt im überplanten Bereich des V+E Plans „Bioenergie Seebronn“ und ist genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download 20201202_NATURA Präsentation BauA_1. Dez. 2020_ed3.2.pdf
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6. Fahrradabstellplatz Bushaltestelle Schule Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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vorberatend
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6 |
Sachverhalt
Für Schüler und Berufstätige, die mit dem Fahrrad zur Bushaltestelle (z.B. von Herrieden nach Ansbach vom Busbahnhof aus) fahren, sollen Stellplätze für Fahrräder und Motorräder geschaffen werden. Angedacht für die Fahrradstellplätze ist ein überdachter Fahrradabstellplatz, ähnlich wie ein Carport, welcher an die Optik der Buswartehäuschen angeglichen wird. Die Firma Tuchscherer hat eine erste Skizze erstellt, welche im RIS hinterlegt ist.
Exemplarisch soll ein Angebot eingeholt und ein Entwurf für den Busbahnhof an der Realschule erstellt werden. Es wird empfohlen, überdachte Fahrradstellplätze auch an anderen stark frequentierten Haltestellen zu errichten.
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Gaby Rauch regt an, dass man eine Lademöglichkeit für E-Bikes berücksichtigen sollte. Angesprochen wurde die Förderung nach RZ ÖPNV. Die Verwaltung beantragt die Förderung bei der Regierung von Mittelfranken. Eine Beratung hinsichtlich der Schaffung von weiteren Abstellplätzen soll im BV-Ausschuss noch erfolgen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt einen überdachten Fahrradabstellplatz mit fahrradfreundlichen Befestigungsvorrichtungen am Busbahnhof der Realschule. Für das Haushaltsjahr 2021 sollen entsprechende Mittel für einen weiteren Abstellplatz eingestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Stadt Herrieden Fahrradstellplatz.pdf
Download Stadt Herrieden Fahrradstellplatz Seite.pdf
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7. Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile und Altbebauungen der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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7 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden beabsichtigt zur Erhaltung und Nutzung vorhandener Bausubstanz und leerstehende landwirtschaftliche Gebäude ein Förderprogramm aufzulegen.
Hierfür geht der BV-Ausschuss den im RIS eingestellten Entwurf Satz für Satz durch. Folgende Punkte sollen von der Verwaltung für die Stadtratssitzung am 09.12.2020 geprüft werden:
- § 3 Fördervoraussetzungen, Absatz 4
Soll hier nur „jede natürliche Person“ anspruchsberechtigt sein oder auch „jede juristische Person“ (Firmen).
- § 5 Höhe der Förderung, Absatz 4
Soll der Bauschutt nur gefördert werden, wenn er in der Herriedener Bauschuttdeponie abgegeben wird oder soll es keine Rolle spielen, auf welcher Deponie entsorgt wird.
- Extraanmerkungen: Erstberatung
Die Verwaltung soll prüfen, ob mehrere Architekturbüros herangezogen werden können oder ob die Förderung der Erstberatung nur dann gegeben werden soll, wenn diese durch das Stadtplanungsbüro Jechnerer durchgeführt wird.
Beschluss
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Grunde nach, das Förderprogramm zu beschließen. Über die drei angeregten und noch zu prüfenden Punkte muss im Stadtrat noch beraten werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Förderprogramm Revitalisierung Außenorte Tischvorlage (004).pdf
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8. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Entkernung Gebäude ABC
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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8 |
Sachverhalt
Um Planungssicherheit für zweiten Abschnitt am Stadtschloss Herrieden (Gebäude ABC) zu erhalten, ist eine Entkernung der Gebäude nötig. Für die Entkernung ist mit Kosten von ca. 100.000 €-150.000 € zu rechnen. Die Ausschreibung soll so sobald wie möglich erstellt und auf den Markt gebracht werden.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 100.000 € brutto
Im Haushalt 2020: 800.000 €
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat das Arch.–Büro Bau-Consult Hermsdorf mit der Erstellung der Entkernungsausschreibung zu beauftragen und diese auf den Weg zu bringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen 2021/2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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9 |
Sachverhalt
In der gestrigen Videokonferenz in Vorbereitung auf den FPA-Ausschuss wurde die bereits ausgegebene Liste überarbeitet und die für 2021/2022 vorgesehenen Maßnahmen nach Prioritäten festgelegt. Die Liste ist im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9411 Straßensanierungsmaßnahmen (Deckenbau)
Eingestellt: 158.833,05 € kann auf 182.000,00 € erhöht werden
Somit 2021 insgesamt: 450.000,00 €
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem FPA-Ausschuss die Positionen der nach Prioritäten festgelegten Asphalt- und Straßenbaumaßnahmenliste mit in den Haushalt 2021 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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10 |
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10.1. Matthias Rank: Information hinsichtlich Förderprogramm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank bittet um die Weitergabe der Information hinsichtlich des Förderprogrammes an den Antragsteller der Nutzungsänderung aus Rös von der heutigen Sitzung. Die Verwaltung wird dies vornehmen.
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10.2. Armin Jechnerer: Radwegeverbindung Rauenzell - Burgoberbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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10.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer fragt nach, ob bereits Gespräche für die Radwegeverbindung Rauenzell – Burgoberbach (hier bevorzugt der Bibelweg) geführt wurden. Herr Jechnerer könnte sich eine Asphaltierung vorstellen. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erklärt, dass bereits mit Bürgermeister Rammler ein Gespräch geführt wurde. Zwecks Asphaltierung müsste zuerst mit dem Forstamt Gespräche geführt werden. Als nächstes wird der Fahrradweg Lammelbach – Lettenmühle realisiert.
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10.3. Matthias Rank: Versetzung der Ortschilder in Richtung Rauenzell und in Richtung Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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10.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank erkundigt sich, ob die Versetzung der Ortsschilder möglich wäre. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass dies in der Verkehrsgruppe zur Sprache kommt.
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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8. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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01.12.2020
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es liegen keine eingereichten Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 27.04.2021 12:06 Uhr