Datum: 29.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.09.2020
3 Außenbesichtigung - Beginn der Außenbesichtigung um 15.00 Uhr
3.1 Dorfplatz Rauenzell
3.2 Festlegung Standort Querungshilfe Rauenzell/ Am Weidenweg
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht
4.2 Schulbuskinder Hohenberg
5 Bauanträge
5.1 Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Holzverstromungsanlage
6 Bauleitplanung der Gemeinde Aurach - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes
7 Beleuchtung Schulweg Stegbruck
8 Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen 2021
9 Vorstellung von Möglichkeiten zur Unterstützung der Stadt Herrieden durch die Fa. Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und erschließungs-GmbH
10 Anfragen - Keine
11 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie zwei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll08.09.2020.pdf

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3. Außenbesichtigung - Beginn der Außenbesichtigung um 15.00 Uhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 3
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3.1. Dorfplatz Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Besichtigung des Dorfplatzes in Rauenzell aufgrund der Kaufanfrage eines Anwohners. Diese Anfrage wird nach Ortseinsicht im n.ö. Teil der Sitzung beraten und beschlossen.
Gleichzeitig soll über eine Aufwertung des Dorfplatzes diskutiert werden.

Diskussionsverlauf

Der BV-Ausschuss kann sich vorstellen, dass die Grünfläche langfristig verpachtet und mit einer Hecke eingezäunt wird. Ein Verkauf der Fläche wird nicht befürwortet. Vor Verpachtung soll ein Gestaltungsplan vorgelegt werden. Dieser ist mit der Stadtgärtnerei abzustimmen.
Die Abstimmung erfolgt im n.ö. Teil der Sitzung.

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3.2. Festlegung Standort Querungshilfe Rauenzell/ Am Weidenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Festlegung des Standortes der Querungshilfe vor Ort.
Dem BV-Ausschuss wurden die zwei Varianten vor Ort vorgestellt.

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt der Variante ortseinwärts nach der Zufahrt zum Weidenweg zu. Die Verwaltung soll diese Planung weiterverfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 4.1

Sachverhalt

Ist entfallen.

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4.2. Schulbuskinder Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 4.2

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert den Sachverhalt der Beförderung der Schulkinder aus Hohenberg.

Diskussionsverlauf

Der BV-Ausschuss spricht sich für die Beförderung aller Kinder aus und begrüßt die Kostenübernahme.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 5
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5.1. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung einer Holzverstromungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach der BImSchV für die Errichtung und den Betrieb einer Holzverstromungsanlage mit 3 nachgeschalteten BHKWs mit einer Gesamtfeuerungswärmeleistung von insgesamt 2,95 MW, der Fa. WHK GmbH & Co. KG, Seebronn 2, 91567 Herrieden, auf Flst. 410, Gemarkung Hohenberg.


In der beantragten Betriebsanlage sollen je Betriebstag rd. 650 kg/h naturbelassene Holzhackschnitzel, hergestellt durch die benachbarte Fa. C. Wagner GmbH, in drei parallelen Reaktoren zu Holzgas verarbeitet werden. Die Umwandlungsreaktion von Holz zu Gas erfolgt durch Pyrolyse bei ca. 500°C. Das Holzgas wird in einer nach dem Reaktor folgenden Gasreinigungsstrecke gereinigt und abgekühlt, danach weiter zum zugeordneten Blockheizkraftwerk mit 0,9 MW Leistung gefördert. Dort wird das Gas verbrannt, die entstehende Wärme durch Wärmetauscher zurückgewonnen als Kraft-Wärme-Kopplung. Die entstehende mechanische Energie treibt einen Generator an, wodurch rd. 300 kW elektrischer Energie aus nachwachsenden Rohstoffen erzeugt und ins öffentliche Netz eingespeist wird.    

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baumaßnahme im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung liegt im Ortsteil Seebronn.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung der Gemeinde Aurach - Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 6

Sachverhalt

Benachrichtigung über die öffentliche Auslegung nach § 3 (2) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (4) BauGB zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.

Der Rat der Gemeinde Aurach hat in seiner Sitzung vom 23.07.2020 den Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes gebilligt und für die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gestimmt.
Auf Grund von § 4 Abs. 2 BauGB sollen Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind am Verfahren der Bauleitplanung beteiligt werden.

Die Unterlagen können im Internet auf der Homepage der Gemeinde Aurach unter

https://www.aurach.de/seite/de/gemeinde/1852/-Bauleitplanung.html

eingesehen werden. Einwände bzw. Stellungnahmen sind bis zum 12.10.2020 bei der Gemeinde Aurach einzureichen.  

Diskussionsverlauf

Aus der Mitte des Gremiums wurde die Möglichkeit hinsichtlich der gewerblichen Baufläche an der A 6 Richtung Hilsbach als mögliche interkommunale Industriefläche angesehen. Gegenüber der Gemeinde Aurach sollte die Bereitschaft zur Partnerschaft signalisiert werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren – Fortschreibung des Flächennutzungsplanes – der Gemeinde Aurach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Beleuchtung Schulweg Stegbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 7

Sachverhalt

Für die Ausleuchtung des Schulweges Stegbruck zur Bushaltestelle Kreisverkehr Mühlbruck sollen Solarleuchten als Orientierungsbeleuchtung angeschafft werden. Vorab sollen fünf Leuchten aufgestellt werden. Eine Leuchte kommt auf ca. 2.300 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6750.9600 11.500 € brutto
Im Haushalt sind 125.000 € eingestellt, bereits ca. 85.000 € vergeben

Diskussionsverlauf

Die Verwaltung stellt die Beleuchtung vor. Hier handelt es sich lediglich um eine Grundbeleuchtung mit Bewegungsmelder. Es sollen insektenfreundliche Leuchtmittel (Höhe, Lichtverschmutzung) verwendet werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt der Vergabe zu. Es sollen sechs Leuchten zur Ausführung kommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö vorberatend 8

Sachverhalt

Für alle Asphalt,- Instandsetzungs- und Straßenbaumaßnahmen der Stadt Herrieden wurde eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für das Haushaltsjahr 2021 erstellt und im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Ergänzung GV Straße Höfstetten – Seebronn. Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger weist darauf hin, dass nicht nur Straßen, sondern auch die Radwege aufgenommen werden sollen. Hier schließt sich Stadtratsmitglied Jürgen Leis an.
Die Verwaltung erläutert, dass die Radwege sich generell in einem guten Zustand befinden und dafür lediglich Unterhaltsarbeiten ausgeführt werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem FPA-Ausschuss Haushaltsmittel, für die Maßnahmen der Liste plus Ergänzung Höfstetten – Seebronn ins Haushaltjahr 2021 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Straßenbau Stadt Herrieden 2021 Prioritätenliste.pdf

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9. Vorstellung von Möglichkeiten zur Unterstützung der Stadt Herrieden durch die Fa. Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und erschließungs-GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 9

Sachverhalt

Die Fa. Bayerngrund, deren Gesellschafter u.a. der Freistaat Bayern ist, unterstützt Kommunen bei der Durchführung von Investitionen mit einem umfangreichen Dienstleistungsangebot. Sie wirkt bei der Gestaltung und Abwicklung von Kauf- und Tauschverträgen mit, beschafft notwendige Kredite im eigenen Namen und bezahlt Kauf- und Tauschpreise und alle Nebenkosten, soweit Bayerngrund Kostenschuldner ist, wickelt den Zahlungsverkehr ab und bereitet alle Kosten in einem projektbezogenen Kontenplan auf. Dadurch besteht die Möglichkeit der Entlastung der Verwaltung bei der Abwicklung von Projekten. Grundlage einer Zusammenarbeit ist ein Geschäftsbesorgungsvertrag.  Herr Rößler, Mitarbeiter der Fa. Bayerngrund, erläutert eine mögliche Zusammenarbeit mit der Stadt Herrieden.

Diskussionsverlauf

Im Rahmen der Vorstellung wurden folgende verschiedene Themen angesprochen:

  • Vor- und Nachteile der Erschließung und des Ausschreibungsverfahren des BG 15.4 „Schrotfeld“ durch die Firma Bayerngrund Grundstücksbeschaffung- und erschließungs GmbH, wie z.B:
  • Kostenumlegung- und deckung
  • Zeitspanne der Ablösung
  • Ablauf Grunderwerb
  • Vergabe der Grundstücke und Vermarktung.

Dokumente
Download 2020-09-29 Präsentation ET Stadt Herrieden.pdf

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10. Anfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 10
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 5. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 29.09.2020 ö 11
Datenstand vom 26.04.2021 12:44 Uhr