Datum: 15.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grund- und Mittelschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2021
3 Bekanntgaben
3.1 Ehrung langjähriger verdienter Feldgeschworener
3.2 Präsentation von Herrn Ulzhöfer PSLV ist ins RIS eingestellt
3.3 Zusätzliche Sitzung im KSS Ausschuss
3.4 Übersicht der Zuschüsse an Vereine, welche im Rahmen der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden 2021 gewährt wurden
3.5 Vergabe Ausbildungsplatz "Verwaltung" zum 01.09.2022
3.6 Vergabe Ausbildungsplatz "Wasserwerk" ab 01.09.2022
3.7 Vergabe Stelle "Mitarbeiter Wasserwerk"
3.8 Ausbildungsstelle "Bauhof"
3.9 Kündigung Arbeitsverhältnis
3.10 Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt": Jahresantrag 2022
3.11 Aufstellung Bayerisches Städtebauförderprogramm "Industrie- und Gewerbebrachen" - Jahresantrag 2022
3.12 Start der Social-Media-Kanäle Fairtrade-Stadt Herrieden
3.13 Aktionsprogramm Kommune - Frauen in die Politik
3.14 Rückblick auf die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung im Jahr 2021
4 Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen, Erweiterung einer Lagerhalle
5 Nutzungsänderung einer Halle
6 Anfragen
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
8 Verabschiedung aus dem Ehrenamt von Stadtratsmitglied Alfons Brandl

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Biernoth von der Fränkischen Landeszeitung sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 01.12.2021.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3
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3.1. Ehrung langjähriger verdienter Feldgeschworener

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.1

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung werden die Feldgeschworenen, Herr Karl Heumann aus Lattenbuch, Herr Alois Maader aus Neunstetten und Herr Ernst Oberseider aus Herrieden, für ihre langjährigen Dienste im Feldgeschworenenwesen geehrt.

Seit rund 600 Jahren engagieren sich Bürger als Feldgeschworene, auch Siebener genannt, und tragen als Mittler zwischen Bürger und Vermessungsverwaltung zum nachbarschaftlichen Frieden bei. Zu ihnen gehören bei uns in Herrieden auch Karl Heumann aus Lattenbuch, Herr Alois Maader aus Neunstetten und Herr Ernst Oberseider aus Herrieden. Trotz der zunehmenden Digitalisierung unserer Welt bleibt die Arbeit der Feldgeschworenen unersetzlich. Als Hüter der Grenzen sind sie mit Ihrer Ortskenntnis ein fester und wichtiger Bestandteil des bayerischen Vermessungswesens.
Der Ursprung des Feldgeschworenenwesens geht zurück auf die alten Mark- und Feldgerichte. Aufgabe der Feldgerichte war es, in Grenzangelegenheiten Schiedssprüche zu fällen. So wurden die Feldgeschworenen zu Hütern der Grenzen und Abmarkungen. Feldgeschworene bekleiden eines der ältesten kommunalen Ehrenämter; sie werden auf Lebenszeit gewählt und vereidigt. Sie genießen wegen ihrer Erfahrung und ihrer Ortskenntnis bei Bürgerinnen und Bürgern und bei der Vermessungsverwaltung sehr hohes Ansehen. Seit 2016 gehört das „Feldgeschworenenwesen in Bayern“ zum Immateriellen Kulturerbe.

Der Bayerische Staatminister der Finanzen und für Heimat, Herr Albert Füracker, hat Herrn Karl Heumann aus Lattenbuch, Herrn Alois Maader aus Neunstetten und Herrn Ernst Oberseider aus Herrieden für 25 Jahre verdienstvolles Wirken im Feldgeschworenenwesen eine Ehrenurkunde ausgesprochen. 

Frau Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer überreicht Präsente der Stadt Herrieden. 
Da Herr Karl Heumann nicht selbst persönlich anwesend sein konnte, nahm stellvertretend der Obmann, Herr Josef Göppel, Präsent und Urkunde entgegen.

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3.2. Präsentation von Herrn Ulzhöfer PSLV ist ins RIS eingestellt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Robert Ulzhöfer vom Planungsbüro stadt-land-verkehr stellte im Stadrat am 13.10.2021 die Ergebnisse der Verkehrsbefragung vom 20.07.2021 vor. Die Präsentation ist nun mit den umgesetzten Aktualisierungen im RIS hinterlegt und auf der Homepage der Stadt Herrieden unter dem Thema „Verkehrskonzept“ und der Rubrik „Zahlen und Fakten“ veröffentlicht.

Dokumente
Download 819-StR-13-10-2021.pdf

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3.3. Zusätzliche Sitzung im KSS Ausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.3

Sachverhalt

Aufgrund der besonderen personellen Situation im Hauptamt wird eine zusätzliche Sitzung für die Auswahl der Sportler und Ehrenamtlichen für die Sportler- und Ehrenamtsehrung 2022 benötigt. Diese wird terminiert auf Dienstag, 22.02.2022. Die Bürgermeisterin bittet die Ausschussmitglieder, sich diesen Termin zu notieren.

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3.4. Übersicht der Zuschüsse an Vereine, welche im Rahmen der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden 2021 gewährt wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.4

Sachverhalt

Die Stadtverwaltung informiert den Stadtrat über die Zuschussgewährung an die Vereine, welche von den Vereinen 2021 für den Haushalt 2022 im Rahmen der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden gewährt wurden. 
Die Aufstellung ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Übersicht Zuschussanträge 2021.pdf

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3.5. Vergabe Ausbildungsplatz "Verwaltung" zum 01.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.5

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Stelle Ausbildungsplatz „Verwaltung“ zum 01.09.2022 vergeben wurde.

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3.6. Vergabe Ausbildungsplatz "Wasserwerk" ab 01.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.6

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass der Ausbildungsplatz „Wasserwerk“ ab 01.09.2022 vergeben wurde.

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3.7. Vergabe Stelle "Mitarbeiter Wasserwerk"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.7

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Stelle „Mitarbeiter Wasserwerk“ ab 01.01.2022 vergeben wurde.

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3.8. Ausbildungsstelle "Bauhof"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.8

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass auf die Stellenausschreibung für die Ausbildungsstelle „Bauhof – Straßenbauerhandwerk“ keine Bewerbungen eingegangen sind.

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3.9. Kündigung Arbeitsverhältnis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.9

Sachverhalt

Die Verwaltung gibt bekannt, dass eine Reinigungskraft im Bauhof zum 31.12.2021 das Arbeitsverhältnis gekündigt hat. 

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3.10. Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt": Jahresantrag 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.10

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung am 01.12.2021 beschlossen, der Anmeldung der Maßnahmen und den Kostenansätzen gemäß der Bedarfsmitteilung im Jahresantrag zuzustimmen. Die für den Haushaltsplan und die Finanzplanung relevanten Beträge werden im Rahmen der Haushaltsvorberatung mit aufgenommen.

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3.11. Aufstellung Bayerisches Städtebauförderprogramm "Industrie- und Gewerbebrachen" - Jahresantrag 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.11

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung am 01.12.2021 beschlossen, der Anmeldung der Maßnahmen und den Kostenansätzen gemäß der Bedarfsmitteilung im Jahresantrag zuzustimmen. Die für den Haushaltsplan und die Finanzplanung relevanten Beträge werden im Rahmen der Haushaltsvorberatung mit aufgenommen.

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3.12. Start der Social-Media-Kanäle Fairtrade-Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.12

Sachverhalt

Seit dem 26. November sind die geplanten Social-Media-Kanäle für die Fairtrade-Kampagne online. Zu finden sind die Kanäle auf Instagram unter dem Namen fairtradestadt_herrieden und auf Facebook unter Fairtrade-Stadt Herrieden. Es ist geplant pro Woche ein bis zwei Beiträge zu den Aktivitäten im Rahmen der Fairtrade-Kampagne zu veröffentlichen. Die ersten Inhalte sind bereits auf den Seiten zu finden. Zukünftig sollen über die Kanäle, zusätzlich zu den bisherigen Wegen über die Website, das Amtsblatt oder per E-Mail, auch wichtige Termine und Veranstaltungen bekannt gegeben werden. Zudem soll den Kampagnenteilnehmenden ein Mehrwert in Form von kostenfreier Werbung geboten werden, indem sie die Möglichkeit haben, sich über die Social-Media-Kanäle der Fairtrade-Stadt vorzustellen.

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3.13. Aktionsprogramm Kommune - Frauen in die Politik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.13

Sachverhalt

Per E-Mail regte Bürgermeisterin Dorina Jechnerer am 22.10.2021 bei der Geschäftsstelle der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg an, dass sich die Region um das „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ bewerben sollte. 

Am 09.12.2021 erreichte die Bürgermeisterin folgende Nachricht: 

Sehr geehrte Gesellschafterinnen und Gesellschafter der ERH,

vor einigen Wochen hatten wir Sie darüber informiert, dass die ERH eine Bewerbung beim „Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik“ einreichen wird und Sie um die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Teilnahme am o.g. Programm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebeten. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank, dass sich so viele von Ihnen (19 Kommunen) aktiv beteiligt haben!

Heute können wir Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass die Region Hesselberg aus 50 Bewerbern als eine von 10 Regionen für das Programm ausgewählt wurde – als einzige Region in Bayern. Wir freuen uns sehr über diesen Erfolg und auf die gemeinsame Umsetzung, die ab Februar 2022 geplant ist. 

Weitere Informationen zum Programm und zu den ausgewählten Regionen finden Sie unter folgendem Link:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/-aktionsprogramm-kommune-frauen-in-die-politik-startet-189764

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

Viele Grüße aus der Region Hesselberg
************************************************************
Anuschka Hörr
(LAG-Management)

Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH
Hauptstr. 11
91743 Unterschwaningen
Tel.: 09836 / 970 573
Fax: 09836 / 970 773
E-Mail: anuschka.hoerr@region-hesselberg.de

www.lag-hesselberg.de




Gefördert wird das Programm vom Bundesgleichstellungsministerium. Es wird von der EAF Berlin - Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin e.V. in Kooperation mit dem Deutschen LandFrauenverband e.V. durchgeführt. Die drei kommunalen Spitzenverbände - der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund, der Deutsche Städtetag - und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsbeauftragen unterstützen es.

Frauen sind in der Kommunalpolitik noch immer deutlich unterrepräsentiert. In den kommunalen Vertretungen liegt der Frauenanteil bei etwa 27 Prozent, bei den Bürgermeisterinnen um die zehn Prozent und bei den Landrätinnen sogar nur bei 9,5 Prozent (Stand 2019). Das Aktionsprogramm nimmt nicht nur die Frauen in den Blick, sondern möchte strukturelle Veränderungen anstoßen, die sich positiv auf die Teilhabe von Frauen, die Akzeptanz und die Attraktivität von Kommunalpolitik auswirken können. Ein Schwerpunkt liegt auf ländlichen Regionen.

Die ausgewählten Regionen profitieren von folgenden Förder- und Vernetzungsaktivitäten:
  • Werkstattgesprächen für interessierte Frauen, Kandidatinnen und Mandatsträgerinnen in der Region durchführen, mit dem Ziel des Austauschs, der Qualifizierung und Vernetzung.
  • Region zur Verbesserung der Rahmenbedingungen (zum Beispiel Zeit- und Sitzungskultur, Vereinbarkeit des kommunalpolitischen Amts mit Familie, Prävention vor Übergriffen/Alltagssexismus) beraten, die Ergebnisse der Werkstattgespräche werden dabei einbezogen.
  • Bundesweite Mentoring- und Qualifizierungsangebote für interessierte Frauen, Kandidatinnen, Amts- und Mandatsträgerinnen machen, über eine digitale Mentoring-Plattform und Bildung von regionalen Mentoring-Tandems.
  • Vernetzungs- und Qualifizierungsangebote speziell für Bürgermeisterinnen schaffen.
  • Auftakt- und Vernetzungstreffen der beteiligten Regionen durchführen.
  • Bundesweite Öffentlichkeitsarbeit ausbauen.

In der jeweiligen Region wird sich eine Steuerungsgruppe bilden, um das Aktionsprogramm vor Ort zu koordinieren und sich mit der EAF Berlin und dem Deutschen LandFrauenverband auszutauschen. Für die Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen, zum Beispiel Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, erhalten die beteiligten Regionen einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 5000 Euro.

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3.14. Rückblick auf die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 3.14

Sachverhalt

Im Rückblick auf die politische Arbeit 2021 lässt sich feststellen, dass über alle Fraktionsgrenzen hinweg gemeinsam, sachorientiert und konstruktiv der politische Prozess gestaltet wurde. Der Stadtrat mit seinen Gremien hat vieles auf den Weg gebracht und zahlreiche wichtige Entscheidungen getroffen. Gleichzeitig trugen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, im Bauhof, im Wasserwerk, in der Stadtgärtnerei, in der Kläranlage, in der Schule, im Bad, in den städtischen KiTas, im Stadtschloss und in der Bücherei mit lobenswertem Engagement ihren Teil dazu bei, dass trotz aller Beeinträchtigungen weitgehend normaler Betrieb möglich war und vieles trotz Corona stattfinden und auf den Weg gebracht werden konnte. Für diesen Einsatz zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger möchte ich mich ausdrücklich bedanken. 
Nachfolgender Überblick soll schlaglichtartig – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – über die Projekte des zurückliegenden Jahres informieren.


RÜCKBLICK 2021

Schlaglichter aus der Arbeit der Ersten Bürgermeisterin, des Stadtrates und der Verwaltung 


GEMEINDESTATISTIK


Jahr
Stand 31.12.
Eheschließungen
Geburten
Sterbefälle
Einwohner gesamt
2012
43
63
78
7590
2013
34
55
82
7636
2014
41
71
79
7700
2015
39
82
66
7830
2016
43
89
77
7895
2017
39
77
82
7953
2018
37
82
67
7999
2019
42
78
87
8048
2020
46
80
84
8101
2021
Stand: 01.12.2021
50
78
77
8127


FINANZEN

Haushaltsplan 2021:
Haushaltsvolumen:
31,70 Mio. €
Verwaltungshaushalt
23,60 Mio. €
Vermögenshaushalt: 
8,10 Mio. €
Zuführung Vermögenshaushalt (geplant)
3,15 Mio. €
Freie Spanne 
2,85 Mio. € 
Darlehensaufnahme: (geplant) 
2,66 Mio. €
Sonderrücklage (gepl. Zuführg. 0,5 Mio. €) 
2,98 Mio. €

Aus Sicht der Kämmerei kann mitgeteilt werden, dass die vorsichtigen, Corona-bedingten Einnahmeansätze im Haushaltsjahr 2021 nicht nur erreicht, sondern sogar übertroffen werden, sodass die im Haushalt eingeplante Darlehensaufnahme nur zu einem Teil (1,5 Mio. €) abgerufen werden musste. Der Stadtrat hatte sich bei der Haushaltsplanaufstellung dazu entschieden, auf der Ausgabenseite keine signifikanten Kürzungen vorzunehmen, um so die heimische Wirtschaft im Krisenjahr zu stabilisieren.  

DIGITALISIERUNG

 
Aktuell werden die Grund- und Mittelschule, die Staatliche Realschule, die Wolfhard-Schule und die Sebastian-Strobel-Schule ans Breitband angeschlossen. Die Stadt Herrieden nutzt hierbei das Förderprogramm des Freistaates Bayern. 

Die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse schreitet stetig voran. Die Stadt bietet derzeit 30 kommunale und zentrale Online-Verfahren an. Die neusten Online-Anwendungen sind die „Kitaplatz-Bedarfsanmeldung“ und die Anwendung „BAUPILOT“. Seit kurzem steht auch eine Volltextsuche im Ratsinformationssystem zur Verfügung. 

Der Lückenschluss im Herrieder Mobilfunknetz soll nach Auskunft der zuständigen Firma bis Ende 2021 erfolgt sein.
 

KINDER UND FAMILIEN

Um die Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern in Herrieden weiter zu verbessern, wurde 2021 allein im Bereich der KiTas über 262.000 € in bauliche Maßnahmen investiert:

  • Anbau an der KiTa „vier elemente“ 

  • Erneuerung bzw. Ertüchtigung der Außenanlagen der KiTas in Neunstetten, Elbersroth und Rauenzell

  • Neue KiTa am Schrotfeld
Die Stadt Herrieden konnte 2021 eine Teilfläche aus dem Grundstück zwischen Wohnzentrum Schüller und dem Schrotfeld erwerben. Der Stadtrat hat beschlossen, dass dort eine neue KiTa im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Wohngebietes am Schrotfeld entstehen soll. Voraussichtlich wird die Lebenshilfe der Träger dieser KiTa sein. Frühere Planungen an der Nürnberger Straße sind damit hinfällig.

  • Voraussetzungen für neue KiTa an der Ansbacher Straße 
Im Zuge der Änderung des B-Plans für das Nägelein-Areal werden aktuell dort auch die Rahmenbedingungen für den Bau einer KiTa geschaffen.

  • Förderprogramm: Offensive Lebensrettung
Der Stadtrat hat beschlossen, dass die Stadt Herrieden grundsätzlich pro Kind, das in Herrieden mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, die Kursgebühren für einen Schwimmlernkurs in Höhe von bis zu 60 € übernimmt. 
 

LEBEN OHNE BARRIEREN

Verbesserungen im Kleinen und große Weichenstellungen auf dem Weg zu Teilhabe und Barrierefreiheit konnten 2021 in Herrieden auf den Weg gebracht werden:
  • Neue Informationsbroschüre für Senioren
Die aktualisierte Informationsbroschüre bietet einen umfassenden Wegweiser zu den regelmäßigen Seniorentreffen und gibt Auskunft über regionale Beratungsstellen. Außerdem finden Interessierte Erstinformationen zum Thema Vorsorge, Pflege oder zum Mahlzeitenservice des Seniorenheimes St. Marien. 
  • Neuer Standort für das Betreute Wohnen für Menschen mit Behinderung
Die Lebenshilfe als Trägerin des Betreuten Wohnens für Menschen mit Behinderung im Gabrielihaus sucht einen neuen Standort für ihre Einrichtung. Unter Würdigung aller Umstände, rechtlichen Vorgaben und Anforderungen sieht die Lebenshilfe keine Möglichkeit, ihr Wohnangebot für Menschen mit einer Behinderung langfristig im Gabrielihaus als besondere Wohnform weiter fortzuführen. Die Stadt Herrieden konnte 2021 eine Teilfläche aus dem Grundstück zwischen Wohnzentrum Schüller und dem Schrotfeld erwerben. Der Stadtrat stimmte dem Standort für das Betreute Wohnen für Menschen mit Behinderung der Lebenshilfe dort zu. Frühere Planungen an der Nürnberger Straße sind damit hinfällig.
  • Seniorennachmittage
Als Alternativprogramm zum Seniorenausflug 2021 fanden Seniorennachmittage im Stadtschloss statt. Bei Kaffee, Kuchen und belegten Köstlichkeiten führten Zauberer Roland Walter und Deocar Bösendörfer mit einer künstlerischen und musikalischen Reise durch den Nachmittag und sorgten so für abwechslungsreiche Stunden. Die kurzfristig abgesagten Termine werden im Frühjahr nachgeholt. 



STARKE DÖRFER

2021 wurden in Herrieden folgende Maßnahmen zur Stärkung der Außenorte auf den Weg gebracht:

  • Förderprogramm zur Aktivierung von Leerstand
Seit 2021 gewährt die Stadt Herrieden Zuwendungen für Investitionen zur Erhaltung und Nutzung vorhandener Bausubstanz, um Leerstand in den Ortsteilen zu revitalisieren. Ziel ist es, die Wohnqualität in den Altbebauungen zu erhöhen und eine Nachverdichtung und Nutzung von Freiflächen im Innenbereich zu erreichen. Damit soll eine Abwanderung in die Siedlungsgebiete und eine Verödung der Ortskerne verhindert und der Flächenverbrauch reduziert werden. Hierfür stehen jährlich 200.000 € an Haushaltsmitteln zur Verfügung. 
  • Förderung von Marktautomaten
Ziel des Förderprogramms ist es, die Versorgungslage in den Ortsteilen zu verbessern. Es werden bis zu 50 %, jedoch max. 6.000 € der Kosten, die für den Kauf oder die Miete eines Marktautomaten für regionale und/oder faire Lebensmittel anfallen, gewährt
  • Erschließungsvertrag für „Rauenzell Mitte“ 
In Zusammenarbeit mit „Bayerngrund“ wurden die vertraglichen Rahmenbedingungen für die Erschließung des Baugebietes „Rauenzell Mitte“ geschaffen.
  • Erschließung und Vermarktung von Bauplätzen in Elbersroth
Durch die Ausweisung von neuen Bauplätzen konnte die Attraktivität von Elbersroth weiter gestärkt werden.
  • Bauplätze in Heuberg 
Aktuell wird eine Ortseinbezugssatzung erarbeitet, um das erforderliche Baurecht zu schaffen. Die Erschließung der Grundstücke soll im kommenden Jahr erfolgen.
  •  Grunderwerb für Bauplätze in Neunstetten 
Nachdem 2021 Grundstücke in Neunstetten von der Stadt Herrieden erworben werden konnten, ist für das kommende Jahr vorgesehen, Baurecht zu schaffen. 
  • Investitionen in die KiTa-Standorte Neunstetten, Oberschönbronn/Elbersroth und Rauenzell
Eine KiTa erhöht die Attraktivität eines Ortes gerade für junge Familien. Darum sichert der Erhalt der KiTas in den Außenorten auch die Zukunft der Dörfer. 2021 hat die Stadt Herrieden insgesamt über 230.000 € für bauliche Maßnahmen in den KiTas der Außenorte investiert.

STRAßENBAU– & INFRASTRUKTURMAßNAHMEN

Unter Federführung des städtischen Bauamtes wurden 2021, umfangreiche Straßenbau- und Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt. Lieferschwierigkeiten und die hohe Auslastung der Baufirmen führten zwar immer wieder zu ungeplanten Verzögerungen, dennoch konnten unter anderem folgende Projekte – teils auch in Zusammenarbeit mit Bauhof, Kläranlage und Wasserwerk - umgesetzt werden:  
  • Planung und Grunderwerb für den Radweg Lammelbach-Lettenmühle abgeschlossen
  • Sanierung OD Roth einschl. Wasserschieber
  • Rinnensanierung OD Limbach fertig, zweiter Abschnitt Deckensanierung 2022
  • Vollständige Sanierung der Straße beim Bergwirt
  • Zweiter Abschnitt Bankettbefestigung Winn Richtung Thann bis Gemarkungsgrenze
  • Oberflächenbehandlung Flurweg Neunstetten Richtung Niederdombach hinter GIMA
  • Oberflächenbehandlung Binsenkapelle Richtung Elbersroth
  • Deckensanierung Teilstück GVS Esbach Richtung ST2248 (Playmobil)
  • Anschluss Kanal/Wasser altes Gefrierhaus Neunstetten
  • Erschließung des Baugebietes in Elbersroth
  • Ertüchtigung der Außenanlagen der KiTas in Neunstetten, Elbersroth, vier elemente und Rauenzell
  • Inbetriebnahme der Klärschlammpresse im Juli 2021, Gesamtkosten ca. 1,2 Mio. 
  • Anschluss der Kläranlage Neunstetten an die ZKA, Inbetriebnahme Anfang 2022 Kosten 2,2 Mio.
  • Inbetriebnahme des Wasserwerks Rauenzell im März 2021 
  • Kanalfilmungen zur Schadensermittlung und Inlinersanierungen
  • Aufstellen der Mitfahrerbänke
  • Markierungsarbeiten (Radwege, Gehwege, Parkplätze, etc.)
  • Beleuchtung des Schulwegs von Stegbruck nach Herrieden
  • Ertüchtigung der Gewässer III. Ordnung
  • Sanierung Feuerlöschteich Leutenbuch

FEUERWEHR UND RETTUNGSKRÄFTE

Die Einsätze der Feuerwehr gestalten sich sehr vielseitig. Sie reichen von der Brandbekämpfung und der einfachen technischen Hilfeleistung über die Befreiung von eingeklemmten Personen nach Verkehrsunfällen bis hin zu Zwischenfällen mit Gefahrengut. Und wie heuer zu erleben war, ist der Einsatz der Feuerwehr auch bei der Hochwasserbekämpfung unentbehrlich. Um im Einsatzfall wirklich helfen zu können, braucht es eine gute Ausstattung an Geräten und Fahrzeugen. Hier hat die Stadt Herrieden auch 2021 investiert. Besonders erwähnt werden müssen im Rückblick auf das zurückliegende Jahr die beiden neuen Fahrzeuge für die Wehren in Elbersroth und Neunstetten.

Auch die medizinische Versorgung unserer Bevölkerung wurde durch die Errichtung des neuen Rettungsdienst-Stellplatzes des Kreisverbandes Ansbach des Bayerischen Roten Kreuzes in Neunstetten verbessert. Dieser wurde heuer in Betrieb genommen. Die Stadt Herrieden stellt das Grundstück dem Betreiber für einen symbolischen Pachtpreis von 1- € zur Verfügung und leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im Landkreis Ansbach.

HOCHWASSERVORSORGE

Als Konsequenzen aus dem Juli-Hochwasser 2021 wurden unter anderem folgende Maßnahmen auf den Weg gebracht:
  • Entwicklung von kurzfristen Maßnahmen zur Entlastung der Feuerwehr im Fall der Hochwasserbekämpfung zusammen mit Feuerwehr, Verwaltung und Bauhof
  • Unterstützung der privaten Hochwasservorsorge durch kostenlose Risikosteckbriefe für Bürgerinnen und Bürger und Sammelbestellung von Geräten zur Hochwasserbekämpfung
  • Spendenaufruf „Hochwasser Hilfe Herrieden“: Über 14.000 € an Spendengeldern sind eingegangen und werden nach der Beratung im zuständigen Ausschuss im Januar ausbezahlt.
 
Nachdem die Stadt im intensiven Austausch mit dem Wasserwirtschaftsamt steht, wurde nun der Herbst 2022 als Zeitpunkt des Maßnahmenbeginns für den Hochwasserschutz für Stegbruck vom Wasserwirtschaftsamt zugesagt.
 
Auch im zurückliegenden Jahr wurden verschiedenen kleinere Maßnahmen im Rahmen des Sturzflutmanagements umgesetzt.


KLIMASCHUTZ UND NACHHALTIGKEIT

Die Stadt Herrieden übernimmt Verantwortung für Klimaschutz und Nachhaltigkeit und hat 2021 unter anderem durch folgende Maßnahmen ihren Beitrag geleistet:
  • Großangelegte Pflanzungen
  • Fortschreibung des städtischen Klimaschutzkonzeptes
  • Wiederbesetzung der Koordinationsstelle für nachhaltige Beschaffung
  • Überarbeitung der Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächen
  • Sondierung für Windenergie in Herrieden
  • Unterstützung der Herrieder Pflanzinitiative
  • Weiterer Ausbau der eigenen PV-Anlagen (Stadt und Schulverband) auf aktuell insg. 421,68 KW an 13 Standorten
  • Unterstützung des Projektes zum Schutz der Wiesenbrüter: chance.natur „Lebensraum Mittelfränkisches Altmühltal“


STADTPLANUNG UND SIEDLUNGSENTWICKLUNG

Indem Baurecht geschaffen wird, wird unmittelbar die zukünftige Stadtentwicklung gestaltet. Diese gemeindliche Planungshoheit ist im Grundgesetz und in der Bayerischen Verfassung verankert und erfordert gründliche und zeitintensive Beratungen. In aufwändigen Abwägungsprozessen müssen die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden. Daher können Einzelinteressen nicht Maßstab der Entscheidungen sein. Im vergangenen Jahr konnten in folgenden Bereichen planungsrechtliche Fortschritte erzielt werden: 
  • B-Plan-Verfahren Schrotfeld 15.4
  • B-Planänderungsverfahren Nr. 20 „Steinweg“ (Nägelein-Areal)
  • Vorbereitungen für Ortseinbezugssatzung für Neunstetten 
  • Vorbereitungen für Ortseinbezugssatzung für Heuberg
  • Städtebauliches Konzept für ein Bauprojekt am Altmühlhaag
  • Denkmalschutzkonzept für Bestandsimmobilien in der Altstadt
  • Abstimmungen mit Regierung für Ansiedlung eines weiteren Verbrauchermarktes
  • Abstimmung mit Behörden zur Aufstellung von B-Plänen für Gewerbegebiet und Wohngebiet in Neunstetten sowie für Realisierung des neuen Wohnheimes der Lebenshilfe einschließlich KiTa am Schrotfeld


GEWERBEENTWICKLUNG UND WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG

Herriedens erfolgreiche Unternehmen sind ein maßgeblicher Faktor für die Handlungsfähigkeit der Stadt. Auch deshalb kann in Herrieden über die kommunalen Pflichtaufgaben hinaus investiert und gestaltet werden. Um den Wirtschaftsstandort Herrieden weiterhin zu stärken, wurden 2021 verschiedene Maßnahmen umgesetzt:
  • Die Stadt Herrieden hat 2021 ca. 13.000 m² Grunderwerb für gewerbliche Nutzung getätigt.
  • Stadtguthaben: Bereits im August 2020 wurde das Stadtguthaben-System in Kooperation mit dem Gewerbeverein eingeführt. Die Stadt Herrieden hat auch 2021 die Stadtguthabenkarten gezielt bei Ehrungen und Veranstaltungen genutzt, um die Kaufkraft in Herrieden zu binden. 
  • Mit dem digitalen Marktplatz bietet die Stadt Herrieden seit Sommer 2021 auf der Homepage eine kostenlose Werbeplattform für Unternehmen. Unsere heimischen Geschäfte, Betriebe und Dienstleister zeigen online, warum es sich lohnt lokal einzukaufen!
  • Die Belebung des Wochenmarktes wurde durch Werbung an den Ortseingängen und durch eine Erweiterung des Warenangebotes unterstützt.
  • Für zahlreiche Bauanträge von Unternehmen hat der Stadtrat 2021 die gemeindliche Einvernahme erteilt. 
  • Mit dem Schaufensterprojekt „Zeitreisen in der Altstadt“ lud die Stadt Herrieden 2021 ein, den historischen Wandel wahrzunehmen. Gleichzeitig soll durch solche Aktionen das Bewusstsein in der Bevölkerung dafür gestärkt werden, dass das intakte Miteinander von Wohnen, Leben, Arbeiten und Erleben wichtig für einen lebendigen Ortskern ist. Wer sich eine lebendige Altstadt wünscht, muss durch sein Einkaufsverhalten dazu beitragen, den Einzelhandelsstandort Innenstadt zu sichern. 
  • Im November fand der 1. Herrieder Unternehmerdialog statt. Das Format soll den Austausch zwischen Politik und Wirtschaft stärken und wird im Frühjahr 2022 fortgesetzt. 

KULTUR UND BILDUNG

Trotz der Corona-Pandemie war es der Stadt Herrieden wichtig, mit Umsicht und mit Blick auf die jeweils aktuelle Infektionslage zu ermöglichen, was möglich und verantwortbar war. 
  • Vielseitig und abwechslungsreich, dezentral und corona-konform konnten das Aktivstadtfest und die Stadtkirchweih gefeiert werden.
  • Außerdem fand 2021 auch wieder ein attraktives Ferienprogramm statt und viele Angebote der vhs konnten unter Auflagen durchgeführt werden. 
  • Dass die Stadt Herrieden die Einführung der digitalen Ausleihe in der Stadt- und Pfarrbücherei auf den Weg gebracht hat, hat sich nicht nur wegen der Pandemie bewährt.
  • In der Hoffnung, dass 2022 wieder mehr Normalität herrscht, laufen in der Stadtverwaltung bereits die Planungen für folgende besondere Feste und Feierlichkeiten im kommenden Jahr: Jubiläum der Städtepartnerschaft Melk – Herrieden 2022, Feierlichkeiten anlässlich 50 Jahre Großgemeinde 2021/22, Deocar-Markt 2022, Jubiläum der Partnerschaft Bockau/Herrieden 2021 (Nachholtermin).
 

FREIZEIT UND TOURISMUS

Um die Naherholung weiter zu verbessern, das Angebot an Freizeitmöglichkeiten auszubauen und die Attraktivität Herriedens für Gäste kontinuierlich zu steigern, wurden 2021 folgende Projekte und Initiativen von der Stadt begleitet und umgesetzt:
  • Projekt „Wanderwege“: Im Juni 2021 hat sich auf Initiative der Stadt die Arbeitsgruppe „Wanderwege in Herrieden" gegründet. Die Mitglieder wollen eine neue Wanderkarte für Herrieden auflegen, bestehende Wege pflegen bzw. reaktivieren und neue Wege ausweisen.
  • In Kooperation zwischen Stadt, Wasserwirtschaftsamt und den Angelfreunden wird aktuell im Zuge der Renaturierungsmaßnahmen am Alten Freibad ein barrierefreier Angelplatz angelegt. 
  • Mit dem Naturerlebnisspielplatz am Klingengraben und den ersten Pflanzungen im Zukunftswald wurden 2021 die Naherholungsmöglichkeiten im direkten Umgriff des Schrotfeldes sichtbar aufgewertet.
  • Um das Ehrenamt konkret zu unterstützen, wurden 2021 von der Stadt Herrieden 45.000 € an kommunalen Zuschüssen an Vereine und Einrichtungen ausbezahlt.
  • Dank der Unterstützung zahlreicher Sponsoren konnte 2021 ein Herrieder Radtrikot und ein Herrieder Sport-Shirt aufgelegt werden. Außerdem gibt es seit heuer auch ein Herrieder T-Shirt. Der Erlös aus dem Verkauf kommt der Bürgerstiftung zugute.
  • Pünktlich zu Weihnachten soll der Verkauf des 1. Herrieder Wimmelbild-Puzzles (500 Teile) starten.
  • Seit diesem Jahr laden zwei neue Skulpturen zu einem Spaziergang im Bürgerpark ein. Auch die Erweiterung des Biergartens und die Ostereieraktion stießen 2021 auf große Resonanz.
  • Mit einem aufwändigen Hygienekonzept konnte in der Saison 2021 der Freibadbetrieb trotz Corona sichergestellt werden. Im Herbst öffnete das Hallenbad mit ausgeweiteten Öffnungszeiten auch am Wochenende für die Öffentlichkeit.
  • Um weitere Entwicklungen in den Bereichen Tourismus, Kultur und Stadtmanagement möglich zu machen, hat der Stadtrat beschlossen, hierfür zwei neue Stellen in der Verwaltung zu schaffen. 

ORDNUNG UND SICHERHEIT

  • Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit beauftragte die Stadt Herrieden in den Pfingst- und Sommerferien, sowie an der Stadt-Kirchweih einen Sicherheitsdienst damit, Kontrollen im Bereich der Grund- und Mittelschule, am Schloss, am Vogteiplatz und am Marktplatz durchzuführen.
  • Nachdem es vermehrt zu Ruhestörung und Sachbeschädigung im Bereich des Schulgeländes gekommen ist, wurde mit dem Aufstellen von Hinweisschildern auf dem Schulgelände die rechtliche Grundlage geschaffen, um Unbefugte des Platzes zu verweisen und Verstöße strafrechtlich zu verfolgen. Kindern mit ihren Eltern steht der Pausenhof als Fahrradübungsplatz weiterhin zur Verfügung.
  • Eine große Tafel informiert seit diesem Jahr die Nutzer über die gültige Benutzungsordnung für den Festplatz. Bei Verstößen gegen die geltenden Regelungen werden Platzverweise ausgesprochen.
  • Durch die neue Stellplatzsatzung, die der Stadtrat beschlossen hat, stehen nun mehr Stellplätze bei nachverdichteter Wohnbebauung zur Verfügung.
  • An der städtischen Flurputzaktion im Frühjahr 2021 „Aktiv statt Altmüll“ haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger beteiligt. 
  • 2021 hat der Stadtrat eine neue Plakatierungsverordnung erlassen.
  • Die regelmäßige Verkehrsüberwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs trägt zur Verbesserung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer bei. Außerdem stehen dadurch mehr kurzzeitige Parkmöglichkeiten für die Kunden in der Altstadt zur Verfügung.
 

STADTSCHLOSS

In der Stadtratssitzung vom 15. September 2021 wurde beschlossen, dass in einem zweistufigen Verfahren, die Entscheidung über die Nutzung des Stadtschlosses vorbereitet wird: Zunächst soll die bestehende Bewertungsmatrix der Varianten 0, 1, 2, 3 um weitere Varianten (4-7) erweitert werden. Alle Varianten beinhalten das Kulturgewölbe im Kellergeschoss und gehen von der Wiedererrichtung der Umrisse des gotischen Palasdaches aus:  
  • Variante 4: Gastronomie + Verwaltung + Saal (größer als der Ratssaal) + Ausstellungsflächen/Museum
  • Variante 5: Gastronomie + Verwaltung + Räume für öffentliche Nutzung, z.B. vhs, Ausstellungsflächen, Museum
  • Variante 6: Gastronomie + XXL-Saal (Saal 370) + Entwicklungsflächen/Ausstellungsflächen/Museum
  • Variante 7: Gastronomie + Saal (200, bestuhlt mit Stühlen und Tischen) + Entwicklungsflächen/Ausstellungsflächen/Museum
Wenn die Ergebnisse der qualitativen Bewertungen vorliegen, soll der Stadtrat darüber beraten, welche Variante(n) hinsichtlich der Investitionskosten und Förderungen untersucht werden soll(en). 
Außerdem beriet der Stadtrat über die Auftragsvergabe zur Entkernung der noch zu sanierenden Gebäudeteile. Die entsprechenden Maßnahmen beginnen im Frühjahr 2022.  


TRANSPARENZ UND BÜRGERDIALOG

Um Abläufe, Sachverhalte, Vorhaben und Entscheidungen in Politik und Verwaltung transparent zu gestalten, wurden 2021 verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht und fortgesetzt: 
  • Der Mitschnitt der Stadtratssitzung wurde jeweils nach der Sitzung bis einen Tag vor der nächsten Stadtratssitzung auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.  
  • Alle ausführlichen Sitzungsunterlagen der Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen finden sich online im Ratsinformationssystem (RIS) unter https://ris.komuna.net/herrieden/Meeting.mvc.
  • Seit 2021 können im RIS über die Funktion der Volltextsuche alle Sitzungsprotokolle seit Januar 2011 nach beliebigen Themen durchsucht werden.
  • Im Amtsblatt wurde regelmäßig über die Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse informiert.
  • Einmal im Monat fand die Bürgerspechstunde mit der Bürgermeisterin statt. 
  • Im Laufe des Jahres 2021 wurde die Startseite der Homepage umstrukturiert, sodass dort nun praktisch täglich aktuelle Informationen veröffentlicht werden. 
  • Ein Teil der Bürgerversammlungen konnte im Herbst 2021 durchgeführt werden.


VERKEHRSKONZEPT

Die Erarbeitung des Verkehrskonzepts wurde 2021 fortgesetzt.
  • Frühjahr2021: digitale Bürgerversammlungen zu Themen des Verkehrskonzeptes, Ortsbegehungen in den Außenorten
  • Mai 2021: Stadtratsklausur zum Verkehrskonzept
  • Juli-Oktober 2021: automatische 24h-Messungen
  • Juli 2021: Verkehrsbefragung
  • Juli 2021: Verkehrsschau mit der Polizei
  • Juli 2021: Beauftragung eines separaten Radverkehrskonzeptes
  • ab Oktober 2021: Wiederaufnahme der Arbeit der Unterstützungsgruppe zum Verkehrskonzept
  • 13. Oktober 2021: Präsentation der Ergebnisse der Verkehrsbefragung in der Stadtratssitzung
  • Dezember 2021: Präsentation des Vorentwurfs zum Radverkehrskonzept im Bau- und Verkehrsausschuss
  • November/Dezember 2021: Vorbereitung der Bürgerworkshops
 
Im März, Juni und Juli 2021 hat der Bau- und Verkehrsausschuss über kurzfristig umsetzbare Maßnahmen in der Altstadt beraten. Vier zusätzliche Parkplätze in der Innenstadt wurden daraufhin provisorisch ausgewiesen. Nachdem die Förderzusage von der Regierung erteilt wurde, konnten die Maßnahmen ausgeschrieben werden. In der Oktobersitzung erfolgte der Beschluss über die Beauftragung. Abhängig von Lieferzeiten für die Stahlpoller und Fahrradabstellanlagen können die Maßnahmen je nach Witterung in nächster Zeit umgesetzt werden.

LANDESGARTENSCHAU

Die Interessensbekundung für die Ausrichtung einer Landesgartenschau, die im ersten Quartal 2021 von der Verwaltung auf den Weg gebracht wurde, war erfolgreich. 
Im Juli 2021 wurde die Stadt Herrieden für das weitere Bewerbungsverfahren zugelassen. 
Seit September 2021 erarbeitet eine vom Stadtrat beauftragte Bürogemeinschaft die Bewerbung in enger Abstimmung mit Stadtrat und Verwaltung und mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. 
Über das Online-Portal auf der Homepage der Stadt Herrieden gingen bereits zahlreiche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger ein. Ideen können weiterhin eingebracht werden. 
Im Oktober führte der Stadtrat einen Klausurtag zur Landesgartenschau durch. 
Im Dezember lud die Stadt Herrieden zu Bürgerspaziergängen ein, um Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft zu sammeln. 
Aktuell findet in Kooperation mit den Herrieder Schulen eine Umfrage unter Kindern und Jugendlichen statt, um die besonderen Wünsche und Anliegen dieser Altersgruppe bei der Konzeption berücksichtigen zu können. 

 

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4. Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen, Erweiterung einer Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 07.12.2021 ö 6
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 07.12.2021 beraten:
„Bauantrag für den Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen und Erweiterung einer Lagerhalle von GIMA Gipser- u. Malerbedarf GmbH & Co. Groß- und Einzelhandels KG, Herrn Roman Zahner auf Flst. 62, Gemarkung Neunstetten, Windmühlstraße 11 in Neunstetten. 


Der Entwässerungs- und Grünordnungsplan wird nachgereicht.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss begrüßt das Vorhaben und empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme unter der Voraussetzung zu erteilen, dass der Antragsteller einen Vorhabenbezogenen B-Plan erstellt.“

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baufläche für den Neubau einer Lagerhalle liegt zu ca. 1/3 innerhalb der Abgrenzung des rechtskräftigen Flächennutzungsplans. Der restliche Teil des Neubaus einer Lagerhalle, die Erweiterung der bestehenden Lagerhalle und der Neubau der Produktionshalle liegen außerhalb des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes, jedoch innerhalb der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mit der Festsetzung „Gewerbliche Baufläche“. Für den Gewerbebereich der Firma Gima besteht kein Bebauungsplan, die vorhandenen Bauvorhaben wurden im Rahmen des § 34 BauGB genehmigt. In wieweit die weitere Erweiterung der Firma Gima im Rahmen des § 34 BauGB genehmigt wird, liegt im Entscheidungsbereich der Unteren Bauaufsichtsbehörde am Landratsamt Ansbach. 
Die Verwaltung schätzt die rechtliche Situation so ein, dass ein B-Plan Verfahren eingeleitet werden muss.           

Beschluss

Der Stadtrat erteilt die gemeindliche Einvernahme unter der Voraussetzung, dass der Antragsteller einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan erstellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Nutzungsänderung einer Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 20. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 07.12.2021 ö 9
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 07.12.2021 beraten:
„Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Halle zu einem Indoor-Fußballplatz mit einer Eventhalle und einem Café von Alfred Thomae auf Flst. 193, Gemarkung Hohenberg, An der Autobahn 20, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 9 „Regmannsdorf“. 


Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Nutzungsänderung für die ehemalige Lagerhalle liegt im Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ und ist bauplanungsrechtlich genehmigungsfähig.
Die zusätzlich erforderlichen Stellplätze wurden bzw. werden errichtet.“

Beschluss

Der Stadtrat erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 6

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 7

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage eingereicht.

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8. Verabschiedung aus dem Ehrenamt von Stadtratsmitglied Alfons Brandl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 25. Stadtratssitzung 15.12.2021 ö 8

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer verabschiedet Herrn Alfons Brandl aus dem Stadtrat:

"Sehr geehrter Herr Brandl, 
am 06. Oktober 2021 haben Sie Ihren Rücktritt aus dem Stadtrat mit Ablauf des 31.12.2021 erklärt. In Ihrem Rücktrittsschreiben haben Sie auch die Gründe für Ihren Rücktritt dargelegt: Seit Ihrem Nachrücken in den Bayerischen Landtag im Mai 2020 ist es Ihnen nahezu unmöglich, an den Stadtratssitzungen regelmäßig teilzunehmen. In den meisten Fällen finden Plenarsitzungen oder Gremien-Sitzungen in München parallel zu den Sitzungen des Stadtrates statt. Ihrem Selbstverständnis als gewähltem Mandatsträger entspricht es jedoch, dass Sie regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen wollen. Weil sich die beiden Ämter zeitlich kaum vereinbaren lassen, haben Sie nun Ihren Rücktritt als Stadtrat erklärt.
Wenn wir Sie heute aus dem Stadtrat verabschieden, blicken wir nicht nur auf die vergangenen 20 Monate zurück, in denen Sie als Stadtrat tätig waren. Unsere Zeitreise, zu der ich Sie und alle Anwesenden nun einlade, führt zurück bis ins Jahr 2002 - in das Jahr, das Sie, Herr Brandl als siegreichen Bürgermeisterkandidaten nach Herrieden, in die Aktivstadt an der Altmühl, geführt hat. Aktiv haben Sie von da an bis 2020 die Geschicke unserer Stadt als Bürgermeister gelenkt.
Wer verreist, benötigt Proviant. Und daher habe ich für unsere kleine Zeitreise auch eine Tasche vorbereitet. Ihr Inhalt soll zentrale Projekte Ihres Wirkens in Erinnerung rufen. Es ist eine kleine Tasche, sodass diese Zeitreise freilich nur schlaglichtartig und ohne Anspruch auf Vollständigkeit die letzten 20 Jahre Revue passieren lassen kann:
Unser neues Herrieder Radtrikot (D. Jechnerer überreicht A. Brandl ein Herrieder Radtrikot) werden Sie sicher in Ehren halten und auch in Zukunft beim Sport gut gebrauchen können. Es erinnert aber auch daran, dass Sie 2008 die Deutschlandtour nach Herrieden geholt haben. Die Bilder dieses sportlichen Großereignisses sind uns sofort wieder präsent. In Zusammenarbeit mit der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg haben Sie mit dieser Veranstaltung ein sportliches und gesellschaftliches Ausrufezeichen gesetzt, das weit über unsere Aktivstadt an der Altmühl hinausgewirkt hat.
Nicht nur bei diesem Anlass gab es Grund zu feiern. Und wenn wir bei unserer gemeinsamen Zeitreise heute zurückblicken und im Anschluss miteinander anstoßen wollen, dann tun wir das nicht ohne Grund mit einem Hesselberger Secco (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht eine Flasche Secco). Denn von 2005 bis 2011 waren Sie auch Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg. Als besonders eindrucksvolles Projekt, das in Kooperation mit der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg unter Ihrer Ägide in Herrieden auf den Weg gebracht wurde, muss natürlich unbedingt der BärenlochBIKEPark erwähnt werden. Doch nicht nur für Herrieden, sondern auch für die gesamte Region haben Sie sich in den vergangenen 20 Jahren in unterschiedlichen Funktionen stark engagiert. 
Von 2009-2020 haben Sie als 1. Vorsitzender der Fränkischen Moststraße den regionalen Gedanken und den Erhalt unserer heimischen Kulturlandschaft in besonderer Weise unterstützt. Was könnte dieses Anliegen besser verdeutlichen als dieser Apfel (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht einen Apfel). Denn Ziel der Fränkischen Moststraße ist es ja, die landschaftsprägenden Streuobstwiesen zu erhalten und die Wertschöpfung, die sich daraus entwickeln kann, zu fördern. In über 70 Moststationen lässt sich mittlerweile viel Wissenswertes rund um das Thema Streuobst erleben, genießen und erfahren. 
Dass man nicht nur regional genießen kann, sondern auch Schokolade (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht eine faire Schokolade) mit bestem Gewissen naschen darf, wissen wir in der fairen Stadt Herrieden spätestens seit 2015. Damals überreichte Ihnen der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller, die entsprechende Urkunde. Im Jahr vorher hatte der Stadtrat beschlossen, dass sich die Stadt um die Zertifizierung als „Fairtrade Town" (Stadt des gerechten Handels) bewerben soll. Dass diese Initiative keine Eintagsfliege geblieben ist, zeigen die vielen Projekte und auch die erfolgreiche Re-Zertifizierung als faire Stadt im vergangenen Jahr. Die Stadt Herrieden erfüllt weiterhin alle fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne und trägt für weitere zwei Jahre den Titel Fairtrade-Stadt.
Sichtbare Spuren haben Sie auch bei verschiedenen Bauprojekten hinterlassen. Seit der Fertigstellung des Anbaus und der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule haben viele Kinder von den modernen und gut ausgestatteten Schulräumen profitiert. Alle ABC-Schützen, die am ersten Schultag stolz ihre Schultüten (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht eine kleine Schultüte) in den Händen halten, finden von Anfang an eine angenehme und moderne Lernatmosphäre vor. Und spätestens seit der Corona-Pandemie wissen wir die zentrale Lüftungsanlage in besonderer Weise zu schätzen.
Alle, die heute vom Parkplatz am Freibad zur Schule gekommen sind, konnten die Baumaßnahmen kaum übersehen. Aktuell werden die Herrieder Schulen ans Breitband angeschlossen und damit wird ein Projekt fortgesetzt, dass Sie, Herr Brandl, angestoßen haben. Musste man sich bis 2014 in Herrieden und in den Ortsteilen noch mit „Breit-Band-Nudeln“ (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht eine Packung Bandnudeln) begnügen, wird seitdem nach und nach das Herrieder Breitbandnetz ausgebaut. 
Und eifrig gebaut wurde auch am Stadtschloss. Dass heutzutage kein Prinz eine Rolle (D. Jechnerer überreicht A. Brandl überreicht eine Prinzenrolle) in diesem Schloss spielt, außer möglicherweise bei Herrieder Schlosslicht-Spielen, steht außer Frage. Im Jahr 2009 erwarb die Stadt Herrieden den Gebäudekomplex und sicherte einige bereits stark einsturzgefährdete Bereiche. Im Mai 2019 konnte die feierliche Eröffnung des ersten Teils des Stadtschlosses gefeiert werden. Und unter normalen Umständen würden wir auch heute dort im Ratssaal tagen und wären somit am Ende unserer Zeitreise auch am Ort des Geschehens angelangt. 
Doch eine Überraschung wartet noch in unserem Reisegepäck: Ein Presssack! (D. Jechnerer überreicht A. Brandl einen Presssack) Ja, lieber Herr Brandl, Sie haben immer wieder betont, dass Sie an den Themen, die Sie gerade beschäftigen, dranbleiben „wie die Katz am Presssack“. Deshalb darf diese Wegzehrung auf keinen Fall fehlen. 
Wir danken Ihnen herzlich für das, was Sie für unsere Stadt als Bürgermeister und Stadtrat erreicht haben. Wir danken Ihnen auch für das, was Sie in Ihrer Funktion als Landtagsabgeordneter für unsere Heimat bewegen. Außerdem möchte ich mich an dieser Stelle ausdrücklich – auch in Namen der Geschäftsleitung – für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken: Ihre äußerst hilfreichen Informationen finden regelmäßig und immer brandaktuell den Weg von Ihrem Landtagsbüro in unser Rathaus. 
Wir wünschen Ihnen alles Gute, viel Kraft, Energie und Ausdauer. Bleiben Sie gesund und haben Sie weiterhin viel Freude und Erfolg bei Ihrer Arbeit!"

Datenstand vom 20.01.2022 08:42 Uhr