Datum: 19.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2020 und vom 15.12.2020
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Vitrinen im Flur des Rathauses
5 Bauanträge
5.1 Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
5.2 Ausbau Halle 5.0 - Einbau Räume für zusätzliche Lehrwerkstätten
5.3 Ausbau Halle 5.1 für zusätzliche Präsentationsräume
6 Antrag auf Genehmigung einer mobilen Überdachung, Altstadt Herrieden
7 Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile und Altbebauungen der Stadt Herrieden - Erstberatung
8 Anfragen
8.1 Johann Heller: Straßenlampe Nähe Sickersdorf und Erschließung "Am Kräuterlehrgarten"
8.2 Stefan Beckenbauer: Räum- und Streupflicht für Angrenzer
8.3 Franziska Wurzinger: Lärmmessung "Am Mühlfeld"
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2020 und vom 15.12.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzung wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll01.12.2020.pdf
Download Protokoll15.12.2020.pdf

zum Seitenanfang

3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

zum Seitenanfang

4.2. Vitrinen im Flur des Rathauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 4.2

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt bekannt, dass derzeit die Flure im Rathaus brandlastfrei werden. Die im EG Flur aufgestellten Glasvitrinen (Eigentum der Marohnschen Stiftung) wurden im Bauhof zwischengelagert, bis sie einer anderen Nutzung zugeführt werden können. Nach Rücksprache mit Altbürgermeister Werner Herzog könnten diese für eine evtl. Ausstellung über Pfarrer Heumann in Elbersroth verwendet werden.

zum Seitenanfang

5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag – Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses von Daniel Nefzger auf Flst. 994/26, Gemarkung Herrieden, Münchener Str. 31.




Die erforderlichen Stellplätze können lt. Stellplatznachweis nachgewiesen werden.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Ausbau Halle 5.0 - Einbau Räume für zusätzliche Lehrwerkstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Ausbau der Halle 5.0 – Einbau Räume für zusätzliche Lehrwerkstätten von Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich nach § 34 BauGB und ist somit genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Ausbau Halle 5.1 für zusätzliche Präsentationsräume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Ausbau der Halle 5.1 für zusätzliche Präsentationsräume der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich nach § 34 BauGB und ist genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Genehmigung einer mobilen Überdachung, Altstadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 6

Sachverhalt

Herr Reinhard Moser, Inhaber der Pizzeria Enzo, beantragt die Genehmigung einer mobilen Überdachung für den Zeitraum Kathreinmarkt bis Faschingsdienstag.

Die Verwaltung erläutert die geplante Ausführung.

Die Stellungnahme des Stadtplaners liegt bis zur Sitzung vor.

Beschluss

Der BV-Ausschuss schließt sich der Empfehlung des Stadtplaners an. Der Errichtung der mobilen Überdachung wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Förderprogramm zur Stärkung der Ortsteile und Altbebauungen der Stadt Herrieden - Erstberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 7

Sachverhalt

In der BV-Sitzung vom 15.12.2020 wurde hinsichtlich der Förderung für die Erstberatung angeregt, dass diese Förderung separat angesehen werden soll. Die Mittel dafür sollen aus den bereitgestellten Mitteln entnommen werden. Die Organisation dieser Förderung soll heute beraten werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, bei der Entwicklungsgesellschaft Hesselberg nachzufragen, ob die Gesellschaft die Organisation der Erstberatung übernimmt. Bei einer Zusage kann das Projekt auf den Weg gebracht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Johann Heller: Straßenlampe Nähe Sickersdorf und Erschließung "Am Kräuterlehrgarten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, bis wann die Straßenlampe beim Anwesen Gundacker aufgestellt und wann die Erschließung „Am Kräuterlehrgarten“ begonnen wird.
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass die Lampe im Zuge der Neuerrichtung der Lampen Richtung Stegbruck aufgestellt wird und die Erschließung in Elbersroth bei geeigneter Witterung beginnt.

zum Seitenanfang

8.2. Stefan Beckenbauer: Räum- und Streupflicht für Angrenzer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt nach, wie es sich mit der Räum- und Streupflicht im Winter für die Angrenzer verhält. Die Verwaltung gibt hierzu bekannt, dass es eine Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter gibt, die auch des Öfteren im Amtsblatt veröffentlicht wird.

zum Seitenanfang

8.3. Franziska Wurzinger: Lärmmessung "Am Mühlfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 8.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt nach, ob die Lärmmessungen „Am Mühlfeld“ durchgeführt wurden und ob Ergebnisse vorliegen. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer verneint dies. Sie nimmt sich der Sache an und wird sich diesbezüglich erkundigen.

zum Seitenanfang

9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 19.01.2021 ö 9

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 22.04.2021 12:02 Uhr