Datum: 11.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:05 Uhr bis 18:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2021
3 Bekanntgaben
3.1 Informationen von Peter Schubert - Stadt Wassertrüdingen - Landesgartenschau GmbH Wasserstrüdingen
3.2 Vorläufige Steuerkraft 2022
4 Haushaltszwischenbericht 2021
5 Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema „Zeitarbeit im städtischen Dienst“
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss,      . Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021 mit der Ladung übersandt. Es wurde ebenfalls mit dem Tag der Versendung der Einladung unter dem entsprechenden TOP im RIS hinterlegt. 
Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 3
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3.1. Informationen von Peter Schubert - Stadt Wassertrüdingen - Landesgartenschau GmbH Wasserstrüdingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 3.1

Sachverhalt

Die Vertreter der Stadt Wassertrüdingen Herr Peter Schubert und Frau Nina Maurer referieren über die Bayerische Gartenschau 2019 in Wassertrüdingen und stellen sich anschließend den Fragen aus dem Gremium. Sie stellen en anwesenden Gremiumsmitgliedern das Handout „Erinnerungen an die Gartenschau der Heimatschätze zur Verfügung“.
Die Präsentation wird im RIS sämtlichen Stadtratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.    

Dokumente
Download Rückblick Gartenschau_Herrieden.pdf

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3.2. Vorläufige Steuerkraft 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 3.2

Sachverhalt

 
 
 
 
Rangzahl
 
 
Absolut:
pro Einw.:
Lkr.
RBZ
Land
Vorläufige Steuerkraft 2022:
15.766.443 €
1.946,23 €
1
5
99
Endgültige Steuerkraft 2021:
15.035.446 €
1.868,22 €
1
6
73

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4. Haushaltszwischenbericht 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 4

Sachverhalt

Kämmerer Meyer erläutert die Zahlen zum bisherigen Haushaltsjahr. Der Bericht ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download FPA_11.10.2021_HH_Zwischenbericht_Text.pdf
Download FPA_11.10.2021_HH_Zwischenbericht_VermHH_Ausg.pdf
Download FPA_11.10.2021_HH_Zwischenbericht_VermHH_Einn.pdf
Download FPA_11.10.2021_HH_Zwischenbericht_VerwAusg.pdf
Download FPA_11.10.2021_HH_Zwischenbericht_VerwHH_Einn.pdf

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5. Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zum Thema „Zeitarbeit im städtischen Dienst“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Die Fraktion FREIE WÄHLER stellt den Antrag, dass der Finanz- und Personalausschuss über das Thema "Zeitarbeit im städtischen Dienst" berät und über folgenden Beschluss abstimmt:
Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat, folgenden Beschluss zu fassen: Trotz des größer werdenden Arbeitskräftemangels sollen weiterhin grundsätzlich keine Zeitarbeiter im städtischen Dienst eingesetzt werden. In begründeten Ausnahmefällen soll Zeitarbeit unter der Voraussetzung möglich sein, dass der Arbeitnehmer den Tarifbeschäftigten finanziell gleichgestellt ist. Bei Eignung soll baldmöglichst eine Übernahme angeboten werden.

Beschluss

Der FPA-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss zu fassen: Trotz des größer werdenden Arbeitskräftemangels sollen weiterhin grundsätzlich keine Zeitarbeiter im städtischen Dienst eingesetzt werden. In begründeten Ausnahmefällen soll Zeitarbeit unter der Voraussetzung möglich sein, dass der Arbeitnehmer den Tarifbeschäftigten finanziell gleichgestellt ist. Bei Eignung soll baldmöglichst eine Übernahme angeboten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 11. Finanz- und Personalausschuss 11.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall. 

Datenstand vom 01.02.2022 15:35 Uhr