Datum: 08.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie einen Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2022
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll18.01.2022.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4. Bekanntgaben
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.1 |
Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.02.2022
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Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT Verkehrskonzept.pdf
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4.3. Auftaktgespräch Rauenzell Mitte
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Am 02.02.2022 fand das Auftaktgespräch mit BayernGrund, dem planenden Ing.-Büro Heller und der Verwaltung statt. Der genaue Bauablaufplan wird uns durch BayernGrund noch übersandt.
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4.4. Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) Vorbereisung am 07.07.2022
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.4 |
Sachverhalt
Die Verwaltung erhielt am 17.01.2022 eine E-Mail vom AGFK. Diese ist nachfolgend abgedruckt. Der Terminvorschlag am 07. Juli wurde seitens der Verwaltung bereits bestätigt.
„Sehr geehrter Herr Albrecht,
wie Ihnen bekannt ist, hat die Stadt Herrieden die Mitgliedschaft in der AGFK Bayern beantragt.
Bei der Zertifizierung „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ handelt es sich um ein zweistufiges Verfahren:
In einer ersten Bereisung (sog. Vorbereisung) wird Ihnen eine Bewertungskommission eine Rückmeldung zum aktuellen Stand der Radverkehrsförderung in der Kommune geben, damit die Hauptbereisung (zweite Bereisung) spätestens nach vier Jahren mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich absolviert werden kann. Eine Aufnahme in den Verein kann nach erfolgter Vorbereisung stattfinden.
Für die Vorbereisung schlagen wir Ihnen folgenden Termin vor:
Donnerstag, 07. Juli 2022
Bitte teilen Sie uns bis 26.1. mit, ob der Termin in Frage kommt.
(…)
Zeitrahmen am Bereisungstag:
10:00 Uhr Präsentation der Kommune mit Rückfragemöglichkeit
12:15 Uhr – 13:00 Uhr Mittagessen
13:00 Uhr Fahrradexkursion (max. 2,5 Stunden – max. 10 km)
15:45 Uhr Beratung der Bewertungskommission und
Ergebnisbekanntgabe gegen 16:15 Uhr
16:30 Uhr Ende der Veranstaltung
Die Bewertungskommission besteht i.d.R. aus drei Personen (jeweils ein Vertreter der AGFK, aus dem Sachgebiet Radverkehr des Verkehrsministeriums sowie des ADFC Landesverbandes Bayern). Wir werden Ihnen zeitnah mitteilen, wer in der Bewertungskommission vertreten ist und würden Sie zudem bitten, Fahrräder für die Exkursion am Nachmittag zur Verfügung zu stellen.
Bitte senden Sie uns noch den Beschluss des Stadtrats zum Beitritt der AGFK Bayern zu.
Gern stehen wir Ihnen für Rückfragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Borovicka
_____________________________________________________________
AGFK Bayern Geschäftsstelle
Kontakt Birgit Borovicka Sachbearbeitung“
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4.5. Erstberatung für Leerstandsimmobilien
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.5 |
Sachverhalt
In Ergänzung zum kommunalen Förderprogramm zur Aktivierung von Leerstand wurde nun zusammen mit der Region Hesselberg ein weiteres Förderprogramm für die Aktivierung von Bestandsimmobilien auf den Weg gebracht.
Für alle Wohnimmobilien mit dem Baujahr 1962 oder älter, die nicht im Bereich der Städtebauförderung oder einer aktuellen Dorferneuerung liegen, kann eine Sanierungs-Erstberatung von erfahrenen Architektinnen und Architekten (in Herrieden: jechnerer architekten stadtplaner, Architektur und Sachverständigenbüro C.PFISTER) in Anspruch genommen werden. Mögliche Beratungsgegenstände: Altersgerechter und barrierefreier Umbau, Energetische Sanierung, Konzeptideen zur Nutzung, Material- und Gestaltungsideen, Hinweise zu Fördermöglichkeiten, Kostenschätzung. Der Antragsteller leistet eine Schutzgebühr von 100,- €. Ansprechpartner: Matthias Hörr, matthias.hoerr@region-hesselberg.de, Telefon: 09836/9709699
Der Flyer ist im RIS hinterlegt.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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5.1. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Garage
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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5.1 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung von zwei Einfamilienhäusern mit Garage von Franziska Bayer und Moritz Sand (2 verschiedene Antragsteller) auf Teilflächen des Flst. 82, Gemarkung Lammelbach in Leibelbach.
Seiten der Verwaltung wurde mit den Antragstellern Gespräche hinsichtlich der Erschließung geführt. Der Anschluss Kanal im rückwärtigen Bereich und auch der Anschluss an die Wassereinrichtung sind möglich. Die Kosten für die Anschlüsse sowie die Erschließung der Zufahrt sind von den Antragstellern zu übernehmen.
Die jetzige Ausweisung „W“ im Entwurf des Flächennutzungsplanes ist herauszunehmen (keine Verkaufsbereitschaft des Grundstückseigentümers) und auf die vorgesehene Fläche der Antragsteller auszuweisen.
In der nichtöffentlichen Sitzung ist ein TOP vorgesehen, der in Verbindung zu diesem TOP steht.
Diskussionsverlauf
Nach kurzen Diskussionsverlauf stellt Stadträtin Franziska Wurzinger den Antrag auf Vertagung des Tagungspunktes mit der Bitte, dass die Erste Bürgermeisterin nochmals Gespräche mit den Bauwerbern führt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Vorab soll die Erste Bürgermeisterin nochmals Gespräche mit den Bauwerbern führen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. Anfragen
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.1. Gaby Rauch: Geschwindigkeitsanzeigegerät in der Bahnhofstraße
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob das Geschwindigkeitsanzeigegerät nicht auf Höhe der Wohnanlage St. Gundekar aufgestellt werden kann. Die Verwaltung erklärte, dass das Gerät längere Zeit auf Höhe der Tankstelle Müller montiert war und beim nächsten Einsatz vorgesehen werden kann.
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6.2. Gaby Rauch: Vorfahrt Achten Schilder in der Hinteren Gasse
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob nicht hinsichtlich der neuen Einbahnverkehrs in der Hinteren Gasse –Fronveststraße die Vorfahrt Achten Schilder entfernt werden können. Die Verwaltung erklärt, dass auf Grund des freigegebenen Fahrradverkehrs die Schilder weiter erforderlich sind.
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6.3. Stefan Beckenbauer: Markierungen Radweg Herrieden - Rauenzell
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt, wie der Sachstand der Markierungen Radweg Herrieden - Rauenzell ist. Die Verwaltung erklärt, dass die Markierungen nach Abstimmung mit dem Radwegekonzept aufgebracht werden.
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6.4. Robert Goth: Entfernen der Sperrschilder an der Zufahrt zum BG "Schrotfeld 15.2"
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob die Sperrschilder für LKW an der Zufahrt zum Schrotfeld 15.2 nicht entfernt werden können, da der eigentliche Grund durch die Bebauung des Schrotfeld 15.3 nicht mehr gegeben ist. Die Verwaltung wird dies veranlassen.
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6.5. Robert Goth: Feuerwehranbau Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, wann das Thema Anbau Feuerwehrgerätehaus Rauenzell in den BV-Ausschuss kommt. Die Verwaltung erklärt, dass dies für die nächste BV-Sitzung vorgesehen ist.
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6.6. Armin Jechnerer: Schotterbelag Altmühlhaag
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Gremium
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Sitzung
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.02.2022
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6.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer fragt an, um man den Schotterbelag am Altmühlhaag, im Bereich des Deocar Kindergartens, überprüfen kann. Die Verwaltung nimmt dies auf.
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6.7. Jürgen Leis: Außenbeleuchtung Mitarbeiterparkplätze Kita Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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6.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob nicht die Mitarbeiterparkplätze an der Kita Elbersroth durch die Anbringung einer Beleuchtung an der Giebelseite beleuchtet werden können. Die Verwaltung wird dies prüfen.
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6.8. Robert Goth: Verlängerung der Kanal- und Wasserleitungen Veldener Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.02.2022
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6.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob es nicht sinnvoller wäre die Kanal- und Wasserleitungen in der Veldener Straße im Bereich des Bauvorhabens Dick im Vorfeld zu verlegen. Die Verwaltung wird dies prüfen.
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6.9. Matthias Rank: Ortsschilder Herrieden - Hohenberg
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.02.2022
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6.9 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, wann der Standort der Ortsschilder zwischen Herrieden und Hohenberg geändert wird. Die Verwaltung hat dies bereits auf der Liste stehen.
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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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22. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.02.2022
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7 |
Sachverhalt
Es wurden keine Bürgeranfragen gestellt.
Datenstand vom 23.03.2022 08:37 Uhr
