Datum: 03.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie einen Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.03.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.03.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Gleichzeitig stellt Erste Bürgermeisterin Jechnerer die Frage, ob mit der heutigen Besetzung des Ausschusses, Andreas Baumgärtner als Vertreter der Freien Wähler und Johann Heller als Vertreter des Bürgerforums, Einverständnis besteht. Diese Frage wurde einheitlich vom Gremium mit Ja beantwortet.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll08.03.2022.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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4.1 |
Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Pächterversammlungen zum Thema Fairpachten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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4.2 |
Sachverhalt
Die für das Frühjahr 2022 angesetzten Pächterversammlungen werden auf den Herbst 2022 verschoben. Grund dafür sind die 2023 in Kraft tretenden Änderungen beim Kulturlandschaftsprogramm (KULAP). Frau Ströll vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) und ein Vertreter vom AELF werden zur Sitzung im Herbst eingeladen.
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4.3. Bepflanzung Lärmschutzwall "Am Mühlfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Die Verwaltung gibt bekannt, dass der Lärmschutzwall „Am Mühlfeld“ im Laufe der nächsten Wochen bepflanzt wird. Die Bepflanzung ist von den Wetterverhältnissen unabhängig.
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5. Evaluierung Klimaschutzkonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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5 |
Sachverhalt
Frau Regner und Frau Schottmann, stellen das evaluierte Klimaschutzkonzept vor und erläutern die Zusammenstellung bzw. die Annahmen verschiedener Parameter.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das Klimaschutzkonzept als Handlungsleitfaden zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. Herrieder Klimaschutzoffensive
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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6 |
Sachverhalt
Um die erforderlichen Klimaschutzziele zu erreichen, will die Stadt Herrieden durch Zuschüsse und Vergünstigungen zusätzlich zu Förderprogrammen der EU, des Bundes, des Landes und der Energieversorger Anreize für Klimaschutzmaßnahmen schaffen. Die „Herrieder Klimaschutzoffensive“ besteht aus verschiedenen Bausteinen und kann je nach Bedarf und Haushaltslage ergänzt werden:
Bisher wurden bereits folgende Bausteine auf den Weg gebracht:
Baustein 1: Förderprogramm für die Reaktivierung von Leerständen in den Außenorten
Baustein 2: Förderung von Zisternen (aktuell in Überarbeitung)
Baustein 3: Förderung von Erstberatung bei Sanierungen außerhalb der Städtebauförderung
Baustein 4: Förderung von Erstberatung bei Sanierungen innerhalb der Städtebauförderung
Baustein 5: Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Bereich der Altstadt von Herrieden
In den nächsten Sitzungen soll über folgende Bausteine beraten werden:
Baustein 6: Förderprogramm für Speicher in Verbindung mit PV-Anlagen
Baustein 7: Förderprogramm für die Neuinstallation und Erweiterung von PV-Anlagen auf Dächern
Baustein 8: Förderprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz im Bestand
Baustein 9: Vergünstigung beim Erwerb städtischer Grundstücke bei der Berücksichtigung von Passivhausstandard oder besonders ökologischer Bauweise (im Neubau)
Baustein 10: Ausbau der Ladeinfrastruktur
Nachdem die eingestellten Haushaltsmittel für die Reaktivierung der Leerstände in den Außenorten voraussichtlich nur zu 60% abgerufen werden, stehen für 2022 noch ca. 80.000 Euro für andere Förderungen zur Verfügung.
Die Stadt Herrieden passt jährlich in den Haushaltsberatungen die Höhe der zur Verfügung stehenden Fördermittel der Haushalts- und Finanzlage an. Die Zahl der möglichen Förderfälle ist abhängig von den verfügbaren Haushaltsmitteln.
Die ordnungsgemäße Umsetzung der geförderten Maßnahmen kann durch die Stadtverwaltung oder durch beauftragte Dritte kontrolliert werden. Im Falle eines Verstoßes gegen die Förderkonditionen behält sich die Stadtverwaltung vor, den Zuschuss ganz oder teilweise zurückzufordern. Alle für den Verwendungsnachweis relevanten Unterlagen sind 10 Jahre nach der Zuschusszusage aufzubewahren und der Stadtverwaltung auf Nachfrage vorzulegen.
Entwürfe für noch zu beschließende Bausteine werden bis zur Sitzung im RIS eingestellt.
Diskussionsverlauf
Wichtig ist bei allen Förderungen, dass es keine Doppelförderung gibt. Hierzu müsste eine Klausel eingearbeitet werden. Die Förderung fällt weg bzw. wird ausgesetzt, wenn ein übergeordnetes Förderprogramm aufgestellt wird.
Zusätzlich wird im Protokoll die geänderten /überarbeiteten Anlagen eingestellt.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Herrieder Klimaschutzoffensive zu beschließen. Über einzelne Förderprogramme und Maßnahmen wird jeweils separat beraten und beschlossen. Des Weiteren empfiehlt der UEL-Ausschuss dem Stadtrat, die Bausteine 6 und 7, wie heute besprochen, zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Förderprogramm der Stadt Herrieden für Speicher in Verbindung mit PV-Anlagen auf Dächern (003).pdf
Download Förderprogramm PV-Anlagen (überarbeitet).pdf
Download Förderprogramm PV-Anlagen mit Speichern.pdf
Download Speicher Förderprogramm der Stadt Herrieden (überarbeitet).pdf
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7. Förderung und Vorgaben für Zisternen - überarbeitete Förderrichtlinie
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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7 |
Sachverhalt
In der Sitzung des UEL-Ausschusses am 08.03.2022 wurde die Verwaltung beauftragt, die Förderrichtlinie für Zisternen neu zu überarbeiten.
Die Verwaltung schlägt vor, dass künftig Zisternen nicht erst mit einer Mindestgröße von 5 m³, sondern bereits ab einer Größe von 2 m³ gefördert werden.
Die aktuell geltenden Fördersätze je m³ Fassungsvolumen wurden mit Stadtratsbeschluss vom 02.10.2002 aufgrund der Euro-Einführung vorgenommen.
Da in den vergangenen 20 Jahren, seit der letzten Anpassung, die Anschaffungs- und Baupreise stark gestiegen sind, schlägt die Verwaltung vor, den Fördersatz je m³ Fassungsvolumen wie folgt anzupassen:
a) Zisterne ausschließlich für Gartenwassernutzung bei Neubauten:
60,00 € (bisher 40,00 €) pro m³ Zisternenvolumen, wobei maximal 10 m³ bezuschusst werden
b). Zisterne ausschließlich für Gartenwassernutzung bei Bestandsgebäuden:
120,00 € (bisher 80,00 €) pro m³ Zisternenvolumen, wobei maximal 10 m³ bezuschusst werden
Für Zisternen, die an die Hauswasserversorgung mit angeschlossen werden, wird der Zuschuss jeweils um 50 % erhöht.
Die überarbeitete Förderrichtlinie ist im RIS hinterlegt.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der geänderten Förderrichtlinie zuzustimmen und die Verwaltung zu beauftragen, die überarbeitete Richtlinie zur Zisternenförderung auf der Homepage der Stadt Herrieden und im Amtsblatt zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussrichtlnie Stand 03.05.2022.pdf
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8. Erweiterung der Potenzialflächenanalysenkarte der Stadt Herrieden für PV-Freiflächen-Anlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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8 |
Sachverhalt
Nachdem in der Stadtratssitzung am 06.04.2022 die gemeindliche Einvernahme für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage mit max. 3.500 kwp auf Flst. 433, Gemarkung Neunstetten, erteilt wurde, soll heute darüber beraten werden, die gesamte vorbelastete Fläche als Potenzialfläche in die Potentialflächenanalysenkarte aufzunehmen.
Im Jahr 2011 wurde bereits im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit der AGIL Gemeinden, auf dieser Fläche ein gemeinsames Gewerbegebiet zwischen der Gemeinde Aurach und der Stadt Herrieden angedacht.
Rechtliche Würdigung
Die Bodenwerte für diesen Bereich betragen im Durchschnitt 45/37 Bodenwertpunkte.
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Michael Trottler stimmt aus dem Grund dagegen, da über jeden Antrag einzeln beraten und abgestimmt werden kann.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass die gesamte Fläche auf Herrieder Gebiet entlang der Straße zwischen Hilsbach und der Anschlussstelle an die St 1066, der St 1066 und der A6 aufgrund der Vorbelastung als zusätzliche Potentialfläche in die PV-Potentialflächenkarten mit aufgenommen werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Max Heller ist zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.
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9. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9 |
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9.1. Michael Trottler: Graben reinigen Nähe Bürgerwald
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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9.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Michael Trottler fragt an, wann die Gräben Nähe Bürgerwald gereinigt werden. Es geht hier um Starkregenereignisse. Die Verwaltung wird hierzu beim techn. Bauamt nachfragen.
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9.2. Franziska Wurzinger: Handysammelaktion des Eine-Welt-Laden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob nicht die Stadt die Handysammelaktion des Eine-Welt-Laden übernehmen kann. Bürgermeisterin Jechnerer gibt an, dass für die erforderlichen Akkuausbauarbeiten aktuell keine Personalkapazitäten vorhanden sind.
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9.3. Franziska Wurzinger: Städtische Dienstwagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob man bei Benutzung der städtischen Dienstwagen eine Ladekarte erhalten kann. Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt.
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9.4. Franziska Wurzinger: Baumgeschenk bei Bauplatzkauf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob man zukünftig bei einem Bauplatzkauf einen Baum von der Stadt Herrieden erhalten kann. Die Anregung wird bei den Beratungen zu den nächsten Grundstücksverkäufen mit aufgenommen.
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9.5. Robert Goth: Mähgutannahme Wertstoffhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
|
ö
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9.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man nicht wieder das Mähgut im Wertstoffhof abgeben kann, da Seebronn weiter entfernt ist. Bürgermeisterin Jechnerer erläutert den weiteren Verlauf.
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9.6. Robert Goth: Mähturnus bei den Spielplätzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, wie der Mähturnus bei den Spielplätzen ist. Die Verwaltung erläutert, dass dies wie all die Jahre zuvor normalerweise 5 x im Jahr erfolgt.
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9.7. Max Heller: Beleuchtungszeiten Straßenlampen im Stadtgebiet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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9.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, ob man die Beleuchtungszeiten der Straßenlampen anders bzw. kürzer schalten kann. Die Verwaltung erläutert, das in Bezug auf diese Frage bereits Gespräche mit der N-ERGIE geführt wurden. Zeitnah ist eine Änderung nicht möglich, weil hierfür durch die N-ERGIE ein Komplettaustausch der Technik erforderlich ist.
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9.8. Max Hertlein: Treibhausgasminderung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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9.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Hertlein fragt an, ob sich die Stadt Herrieden am THG-Handel beteiligt. https://www.thg-quote.info/thg-quote/ Hintergrundinformation: Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das die Treibhausgasminderungsquote, kurz THG-Quote, weiter ausbauen wird. Für den Verkehrssektor soll die Quote bis 2030 von sechs Prozent auf 25 Prozent steigen. Seit Januar 2022 können Halter von Elektro-Fahrzeugen ihren Anteil an der Quote verkaufen können.
Die Verwaltung informiert, dass bislang für die städtischen E-Autos noch kein Quotenhandeln betrieben wird, da unklar sei, ob damit die Möglichkeit entfalle, die Treibhausgasminderungsquote bei den kommunalen Klimaschutzmaßnahmen anrechnen zu dürfen.
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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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13. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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03.05.2022
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ö
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10 |
Sachverhalt
Es gingen keine Bürgeranfragen ein.
Datenstand vom 18.08.2022 11:48 Uhr
