Datum: 08.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2023
3	Bekanntgaben
3.1	Ehrungen von Jahrgangsbesten
3.2	Bekanntgabe zur Anfrage von Herrn Stadtrat Johann Heller hinsichtlich des Zeitpunktes der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung
3.3	Aktuelles zum Thema Windkraft
3.4	Jahresbericht der Stadt- und Pfarrbücherei
3.5	Bekanntgabe zur Anfrage von Fritz Oberfichtner zur Darstellung von Sachverhalten in Parteiveröffentlichungen
3.6	Anmeldungen zum KiTA-Jahr 2023/2024 - Richtigstellung zur Wald-KiTa
3.7	FFW Hohenberg - Rüstwagen und Neubau
4	Anfragen
4.1	Wolfgang Strauß - Veröffentlichung zum Schuldenstand in Herrieden
4.2	Christian Enz - Angeblich falsch dargestellte Zahlen in Parteiveröffentlichungen
4.3	Christian Enz - Betriebsklima in der Verwaltung
5	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		2

Sachverhalt

Dokumente
Download Niederschrift öffentlich - SR vom 18.01.2023.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3

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3.1. Ehrungen von Jahrgangsbesten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.1

Sachverhalt

Hervorragende Leistungen und außergewöhnliche Erfolge sind keine Glückstreffer und fallen auch den talentiertesten Menschen nicht einfach in den Schoß. 

Tatsächlich stehen exzellente Ergebnisse vielmehr am Ende eines Weges, der viel Ausdauer, beständigen Fleiß und hohe Konzentration erfordert. 

Begeisterung für das, was man tut, Talent und ein gesundes Maß an Ehrgeiz sind zweifelsohne sehr gute Begleiter, um mühsame Hindernisse auf dem Weg zum Erfolg zu nehmen oder Durststrecken in der Schule, in der Ausbildung oder im Studium durchzustehen. 

Ein heute nicht mehr allzu häufig gebrauchtes Wort, beschreibt in meinen Augen sehr treffend, was all diese Eigenschaften und Fähigkeiten in Summe bedeuten: Tüchtigkeit. 

Tüchtigkeit wird den Menschen zugesprochen, die geschickt, erfahren, fleißig und in sehr guter Weise ihre Aufgaben erfüllen und Herausforderungen erfolgreich meistern. 

Tüchtige Menschen sind Vorbilder und wichtige Stützen unserer Gesellschaft. Dies spiegelt sich in verschiedenen Bereichen unseres Lebens wider: Tüchtigkeit ist der Schlüssel des Erfolgs unserer Herrieder Unternehmer, Tüchtigkeit zeichnet auch die vielen engagierten Ehrenamtlichen in unseren Vereinen, in den Kirchen und bei unseren Rettungskräften aus. Und daher sprechen wir nicht zuletzt aufgrund der vielen tüchtigen Menschen in unserer Stadt und in unseren Dörfern, zu Recht von Herrieden als der Aktivstadt.

Besonders tüchtige junge Menschen aus unserer Mitte dürfen wir heute auszeichnen: 

Wir sind stolz auf Ihre Leistungen und gratulieren Ihnen von Herzen zu Ihrem Erfolg:

•        Lukas Gaab aus Rauenzell hat als einer der Besten im Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks als Tischler abgeschnitten.
•        Petra Gaab aus Rauenzell hat die Ausbildung zur Altenpflegehilfe mit einem Notendurchschnitt von 1,0 abgeschlossen und zählt somit zu einer der Besten ihres Jahrgangs.
•        Larissa Petrasch aus Neunstetten hat die Fachoberschule Ansbach mit einem Notendurchschnitt von 1,4 als eine der Besten ihres Jahrgangs abgeschlossen.
•        Corinna Reutter aus Rauenzell, hat die Ausbildung zur Erzieherin als Jahrgangsbeste abgeschlossen.
•        Peter Schneider aus Herrieden hat die Ausbildung zum Bankkaufmann mit einem Notendurchschnitt von 1,0 abgeschlossen und wurde mit dem Bayerischen Staatspreis ausgezeichnet.
• Valentina Schüller aus Herrieden hat das Abitur am Theresien-Gymnasium Ansbach mit einem Notendurchschnitt von 1,0 abgeschlossen. 

Die Schulbesten der Grund- und Mittelschule sowie der Realschule wurden in den Schuljahren 2020/2021 und 2021/2022 jeweils im Rahmen der Verabschiedung geehrt. 

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3.2. Bekanntgabe zur Anfrage von Herrn Stadtrat Johann Heller hinsichtlich des Zeitpunktes der Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.2

Sachverhalt

„Diese örtliche Rechnungsprüfung ist innerhalb von zwölf Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres – Haushaltsjahr ist grundsätzlich das Kalenderjahr (Art. 63. Abs. 4 GO) – durchzuführen (Art. 103 Abs. 4 GO). Die Prüfung des Rechenwerks kann aber natürlich erst beginnen, wenn die Jahresrechnung bzw. der Jahresabschluss aufgestellt und dem Gemeinderat zur Kenntnis vorgelegt worden ist, was regelmäßig innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres zu erfolgen hat (Art. 102 Abs. 2 GO).“

(Quelle: Kommunalpolitischer Leitfaden, Band 4 Rechnungsprüfung, Hanns Seidel Stiftung)

Die Jahresrechnung 2020 wurde in der Sitzung vom 15.09.2021 vom Stadtrat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

Die Jahresrechnung 2021 wurde in der Sitzung vom 21.09.2022 vom Stadtrat in den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

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3.3. Aktuelles zum Thema Windkraft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.3

Sachverhalt

In Herrieden gibt es aktuell 3 Standorte, die für den Ausbau von Windkraft grundsätzlich betrachtet werden:

1. Windvorranggebiet (WK 63) im Bereich „Rotenberg“ an der Grenze zu Leutershausen und Ansbach

2. Vorbehaltsgebiet (WK 26) Rös/Rauenzell

3. Stadler Forst

In den letzten Monaten haben verschiedene Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für neue Rahmenbedingungen gesorgt.

Zu 3: Änderung vom 8. Dezember 2022 des Bundesnaturschutzgesetz vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542), -> Der zentrale Prüfbereich wurde für den Fischadler im Bundesnaturschutzgesetz neu auf 1.000 m festgelegt, so dass man nicht mehr davon ausgehen kann, dass das Gebiet für die Errichtung von Windkraftanlagen in Gänze nicht geeignet ist. -> Prüfung durch den Regionalen Planungsverband.

Ausführliche Informationen unter: https://www.stmwi.bayern.de/fileadmin/user_upload/stmwi/publikationen/pdf/2023-01-25_Themenblatt_Windenergiesteuerungskonzept_im_Regionalplan.pdf

Zu 1 und 2: Änderung der Bayerischen Bauordnung zum 1.1.2023 (BayBo Art. 82) -> Für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie hat Bayern die 10 H-Regelung deutlich gelockert; unter anderem in Wäldern, nahe Gewerbegebieten, an Autobahnen, Bahntrassen und in sogenannten Vorrang- und Vorbehaltsgebieten ist der Mindestabstand von Windenergieanlagen (WEA) zur Wohnbebauung seit Herbst 2022 auf 1.000 Meter reduziert. 

WK 63 – Rotenberg 

Im Bereich des WK 63 hat die Stadt Herrieden eine Kooperation der Städte Ansbach, Leutershausen und Herrieden für ein interkommunales Windkraftprojekt angeregt. Dazu fand am Donnerstag, den 2. Februar 2023 um 19.00 Uhr im Landgasthof Bergwirt Herrieden/Schernberg eine Bürgerinformationsversammlung statt. Die Präsentation dieser Veranstaltung ist im RIS hinterlegt.

Nachdem im WK 63 der Bau eines Windrades grundsätzlich möglich ist, erscheint es sinnvoll, im Zuge einer Erweiterung des Gebietes einen interkommunalen Windpark mit Bürgerwindkraftanlagen zu realisieren. Hierzu müssen in der Stadt Leutershausen und in der Stadt Ansbach entsprechende Beratungen und Beschlüsse erfolgen. Um zu verhindern, dass ein Investor ohne Bürgerbeteiligung im WK 63 eine Windkraftanlage errichtet, muss die Stadt Herrieden die Grundstückssicherung in die Wege leiten.  Hierzu berät der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung.

       

WK 26 – Rös/Rauenzell

Nachdem von Seiten der Bürgerinnen und Bürger aus Rös Bedenken gegenüber dem Bau von weiteren Windkraftanlagen angemeldet wurden, lud die Stadt Herrieden 2022 zu mehreren Bürgerdialogen ein. Die grundsätzlichen Bedenken konnten dadurch nicht ausgeräumt werden, allerdings wurde von der Mehrheit der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürgern zum Ausdruck gebracht, dass wenn ein Windpark (mit bereits einem weiteren Windrad wird durch die zwei vorhandenen Anlagen ein Windpark entstehen) nicht zu verhindern ist, sollte sich die Stadt Herrieden die Planungshoheit hierzu sichern. Bürgermeisterin Jechnerer wandte sich daher in einem Schreiben an Staatsministerin Michaela Kaniber und wurde in ihrem Bemühen vom Landtagsabgeordneten Alfons Brandl unterstützt. Ein Schreiben der Staatsministerin Michaela Kaniber sichert der Stadt Herrieden nun die Planungshoheit zu insofern, als dass durch einen noch abzuschließenden Standortsicherungsvertrag mit den Staatsforsten die weitere Federführung beim Ausbau der Windenergie im WK 26 bei der Stadt Herrieden liegt. Über diesen Vertrag wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung beraten.

Dokumente
Download Interk Ansatz WK63 Maurer.pdf

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3.4. Jahresbericht der Stadt- und Pfarrbücherei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.4

Sachverhalt

Dokumente
Download Jahresbericht 2022.pdf

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3.5. Bekanntgabe zur Anfrage von Fritz Oberfichtner zur Darstellung von Sachverhalten in Parteiveröffentlichungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.5

Sachverhalt

• die neue KiTa am Schrotfeld nicht von der Diakonie Neuendettelsau gebaut wird, sondern von der Lebenshilfe,
• auch unterjährig für zugezogene Kinder in den Herrieder KiTas Betreuungsplätze vorhanden sind, nicht zuletzt deshalb, weil seit 2020 fünf zusätzliche Gruppen im Herrieder Gemeindegebiet eingerichtet wurden und die Betreuungskapazitäten in der Großtagespflege aufgestockt wurde, 
• die Finanzkraft der Stadt Herrieden nicht geschmolzen ist, sondern seit 2017 von 5,4 Mio € auf 9,7 Mio € im Jahr 2023 gestiegen ist. Im Zuge der Beratung zum Haushalt 2023 werden die tatsächlichen Entwicklungen in den verschiedenen Bereichen noch genauer dargestellt.
• das TAFEL-Projekt in Herrieden ehrenamtlich getragen wird. Wer sich engagieren will, wendet sich nicht an eine städtische Mitarbeiterin, sondern an die ehrenamtlichen Teammitglieder. Entsprechend wurde im Amtsblatt der Stadt Herrieden in der Ausgabe 24/2022 informiert. 
• in den letzten beiden Jahren, insgesamt 13.000 m² in Herrieden als Gewerbefläche und knapp 6.000 m² in Neunstetten von der Stadt erworben wurden. Diese wurden zwischenzeitlich weitgehend an örtliche Gewerbebetriebe veräußert, sodass diese sich weiterentwickeln können. Entsprechende Grundstücksverhandlungen werden kontinuierlich geführt.

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3.6. Anmeldungen zum KiTA-Jahr 2023/2024 - Richtigstellung zur Wald-KiTa

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.6

Sachverhalt

Zeitlicher Ablauf:

• Ab dem 15.12.2022: Online Anmeldung möglich
• Ab dem 13.03.2022: Platzzuteilung bzw. Absage der KiTa an die Eltern über das Online-Portal
• Im Mai 2023: Rückmeldung der Eltern über das Portal an die Einrichtung
• Anschließend Erstgespräch in der Betreuungseinrichtung und Vertragsausfertigung

Nachdem es zu Irritationen bezüglich der Regelungen für die Wald-KiTa gekommen ist, bittet der Träger „littlebigFuture“ um Klarstellung. Folgendes Schreiben ist bei der Verwaltung eingegangen: 

„Nürnberg, den 01.02.23

 

Richtigstellung des Angebotes und der Ausrichtung der Waldkinder Herrieden 

Nachdem wir in den letzten Wochen mit irreführenden Aussagen über unsere Einrichtung konfrontiert wurden, möchten wir als Träger des Waldkindergartens unser Angebot und unsere Ausrichtung richtig darstellen. Wir befürchten, dass hier insbesondere interessierte Eltern einen falschen Eindruck von unserer Einrichtung bekommen haben und sehen hierin einen Nachteil für uns, da die Informationen leider im Zeitraum der Kitaplatz-Anmeldung für das nächste Bildungsjahr gestreut wurden. 

Unsere Bildungseinrichtung Waldkinder Herrieden steht allen Kindern im Alter von drei Jahren bis hin zum Schuleintritt offen. Familien aus dem Stadtgebiet Herrieden erhalten vorrangig Betreuungsplätze und dazu unbefristete Betreuungsverträge für die Dauer der Kindergartenzeit ihres Kindes bis zur Schulpflichtigkeit. 

Wir praktizieren eine Kooperation mit der Grundschule, um unsere Kinder im Vorschulalter bestmöglich auf den Übergang vorzubereiten. Unsere Pädagogik realisiert hohe Qualität im Sinne der Bildungspläne des Freistaates Bayern und umfasst alle Bildungsbereiche. Den Naturraum betrachten dabei als idealen Bildungsraum, der vielfältige Anreize zum forschenden Lernen bietet. 

In unserem Schwerpunkt Naturraumpädagogik vermitteln wir Kindern insbesondere Bildung für nachhaltige Entwicklung. Dieser Ansatz geht weit über das reine „draußen sein“ hinaus. 

Wir orientieren unsere Bildungsziele an der Agenda 2030 der UN mit ihren 17 Zielen für nachhaltige Entwicklung. So vermitteln wir unseren Kindern Werte und Gestaltungskompetenzen, die sie befähigen, vorausschauend zu denken, verantwortungsvoll zu handeln, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen teilzuhaben, sich Wissen anzueignen und in Netzwerken zu agieren. Kurzgefasst: Wir machen Kinder stark für die Zukunft – in unser aller Interesse.

Unsere Partnereinrichtung Waldkinder Regensburg ist für diese Ausrichtung und Arbeit aktuell im Finale um den Deutschen Kita-Preis 2023, der Qualität in der frühkindlichen Bildung ausgezeichnet.

Für Eltern und Familien, die sich bewusst für unsere Einrichtung entscheiden, ist diese naturraumpädagogische Ausrichtung sowie die Arbeit nach dem Kinderperspektivenansatz zentral und der Waldkindergarten keineswegs eine notgedrungene Lösung. Unsere Kita ist in der Herrieder Bedarfsplanung aufgenommen, die Betreuungsplätze erfüllen den Rechtsanspruch ebenso wie die des gleichwertigen Betreuungsangebots einer „Hauskita“.

Sollten zu unserem Angebot noch Fragen offen sein, stehen wir Ihnen von littlebigFuture jederzeit zur Verfügung. Auch über einen Besuch bei uns im Waldkindergarten freuen wir uns zu jederzeit, da wir Interessierte stets an unserer Bildungsarbeit teilhaben lassen. Machen Sie sich gerne selbst ein Bild.

Herzliche Grüße

das Team der Waldkinder Herrieden

und ihres Trägers littlebigFuture gGmbH 

sowie die derzeit betreuten Familien, vertreten durch den Elternbeirat“

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3.7. FFW Hohenberg - Rüstwagen und Neubau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		3.7

Sachverhalt

„Unter der Voraussetzung, dass in Hohenberg bis Ende Juli 2022 ein uvv-konformer Stellplatz für den RW1 geschaffen ist, soll der RW1 der FFW Hohenberg zur Verfügung gestellt werden. Umbaumaßnahmen am Fahrzeug werden nicht durchgeführt.“

Im August fand eine Begehung durch den von der Stadt beauftragten Sicherheitsbeauftragten, Herrn Stelzer, statt. Dabei wurde untersucht, ob ein Kfz-Stellplatz in der Gemeinschaftshalle in Hohenberg für ein Feuerwehrfahrzeug möglich ist. Im Begehungsbericht, der der Stadtverwaltung im Dezember zugegangen ist, sind eine Reihe von Mängeln gelistet, die gegen eine Nutzung als Stellplatz sprechen: fehlende Absauganalage, unzureichende Beleuchtung, erforderlicher Rückbau der gesamten Holzdecke aus Brandschutzgründen, weitere erforderliche Untersuchungen und ggf. Maßnahmen im Bereich der Bodenplatte in Hinblick auf den Gewässerschutz, weitere erforderliche Maßnahmen für Nutzung als Umkleideraum. 

In einem Gespräch mit dem 1. Kommandanten der FFW Hohenberg, Thomas Pfahler, wurde der Sachverhalt erörtert. Bei der Jahreshauptversammlung am 4.2.2023 informierte die Bürgermeisterin die Kameradinnen und Kameraden über den Sachstand. Nachdem die Stadt in der Zwischenzeit ein geeignetes Grundstück für den Neubau des Feuerwehrhauses in Hohenberg erwerben konnte, soll nun der Neubau angegangen werden. Ein entsprechender Antrag ging in der Verwaltung nach dem Termin für die Ladungsfrist ein, sodass der Antrag in der nächsten Stadtratssitzung behandelt wird. Investitionen zur Ertüchtigung der Maschinenhalle sollen angesichts des geplanten Neubaus nicht getätigt werden. Entsprechend wird der Rüstwagen 1, wie ursprünglich vorgesehen, veräußert.

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4. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		4

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4.1. Wolfgang Strauß - Veröffentlichung zum Schuldenstand in Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		4.1

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin antwortet, dass es einer differenzierten Betrachtung und transparenten Erläuterung bedarf. Daher wird es dazu in einer der nächsten Sitzungen eine Klarstellung geben.

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4.2. Christian Enz - Angeblich falsch dargestellte Zahlen in Parteiveröffentlichungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		4.2

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin antwortet, dass Anfragen gestellt und auch beantwortet werden. Anfragen dienen jedoch nicht dem Verhör der Bürgermeisterin.

Herr Enz fragt erneut nach, ob die Zahlen richtig sind?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass die Zahlen der Kämmerei selbstverständlich richtig sind, die Ausführungen dazu müssen jedoch differenziert dargestellt und erläutert werden.

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4.3. Christian Enz - Betriebsklima in der Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		4.3

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin antwortet, dass in der nichtöffentlichen Sitzung Personalangelegenheiten behandelt werden.

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5. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	43. Stadtratssitzung	08.02.2023	ö		5

Sachverhalt