Datum: 13.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 18 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Sie teilt mit, dass der TOP 4 „Tekturplan für Errichtung eines Erdwalls“ vertagt wird.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2023 wird in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3 |
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3.1. Zuwendung aus der Stadtstiftung 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
2023 werden im Rahmen der Ausschüttung der Stadtstiftung jeweils 600,- € für die Unterstützung der Dorffeste in Elbersroth, Neunstetten und Rauenzell an die von den Organisatoren angegebenen Konten überwiesen.
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3.2. Vorankündigung Hundesteuererhöhung 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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informativ
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3.2 |
Sachverhalt
Der Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss hat in der Sitzung vom 21.11.2023 die Empfehlung an den Stadtrat gegeben, die Hundesteuer ab dem 01.01.2024 anzuheben.
Die abschließende Beratung über die Hundesteuererhöhung findet voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 17.01.2024 statt.
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3.3. Übersicht über die gewährten Zuschussanträge gemäß der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Im Jahr 2023 wendete die Stadt Herrieden 6.539,17 Euro für die Zuschussgewährung an die Vereine auf, welche auf Grundlage der Zuschussrichtlinie beantragt wurden. Diese erfolgt grundsätzlich zusätzlich zur laufenden Vereinsförderung. Die Aufstellung ist im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Übersicht Zuschussauszahlungen 2023.pdf
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3.4. Vorstellung der Bewerber für die Pacht des Kiosks im Parkbad
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Im Amtsblatt der Stadt Herrieden vom 19.10.2023 wurde die Verpachtung des Kiosks im Parkbad Herrieden ab der Saison 2024 ausgeschrieben. Aufgrund der Anzeige hat die Verwaltung zunächst zwei Bewerbungen erhalten. Eine Bewerbung wurde aufrechterhalten: Frieda`s Catering, Fürnheim 26, 91717 Wassertrüdingen.
Die Bewerber stellen sich in der Stadtratssitzung vor und beantworten Fragen des Gremiums. Vertragsdetails werden nichtöffentlich beraten. Deshalb ist für die nichtöffentliche Sitzung ein TOP für die Aussprache und den Beschluss vorgesehen.
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3.5. Zuwendungen aus der Marohn'schen Förderstiftung 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes der Marohn‘schen Förderstiftung, Herr Altbürgermeister Werner Herzog, übergibt an die Vereinsvorsitzenden entsprechend des Stiftungszwecks Zuwendungen aus den erwirtschafteten Kapitalerträgen. Er bedankt sich bei den Vereinsvorsitzenden für ihr ehrenamtliches Engagement. Ebenso bedankt er sich bei der Verwaltung der Stadt Herrieden. Erste Bürgermeisterin Jechnerer bedankt sich bei den Vereinen für die sehr gute Jugendarbeit und bei Herrn Herzog für dessen ehrenamtlichen Einsatz.
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3.6. Spende des Gesangvereins Neunstetten an die Bürgerstiftung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Im Dezember veranstaltete der Gesangverein Neunstetten ein Adventskonzert. Aus dem Erlös spendet der Verein den Betrag von 1.673,70 € an die Bürgerstiftung.
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4. Tekturplan für Errichtung eines Erdwalls
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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41. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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05.12.2023
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ö
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6.1 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der TOP wird vertagt, da der Gutachter terminlich verhindert ist.
Dokumente
Download 1.2.1.1.8 Einbaumöglichkeiten.pdf
Download 1.2.1.1.9 Lageplan für den Wiedereinbau der Aushubmaterialien.pdf
Download 4. Lageplan.pdf
Download 5.1 Querprofile westlicher Erdwall.pdf
Download 5.2 Querprofile östlicher Erdwall.pdf
Download 6.1 Erläuterungen zum Freiflächengestaltungsplan.pdf
Download 6.2 Freiflächengestaltung_2000_Anl1.pdf
Download 6.3 Freiflächengestaltung_1000_Anl2.pdf
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5. Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Herrieden - Reinigung und Sanierung der Steinmeyer-Orgel in der Stiftsbasilika
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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54. Stadtratssitzung
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29.11.2023
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ö
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8 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023 beraten:
„Am 21.07.2023 ging bei der Stadtverwaltung der Zuschussantrag der Kath. Kirchenstiftung Herrieden für die Reinigung und Überarbeitung der Steinmeyer-Orgel in der Stiftsbasilika ein. Der Orgelsachverständige der Diözese Eichstätt hat mit Nachdruck empfohlen, die Orgel einer Generalsanierung inclusive einer grundlegenden Revision zu unterziehen. Die hierfür anfallenden Kosten belaufen sich laut Schätzung des Orgelsachverständigen auf ca. 75.000 €.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.
Die Stadt Herrieden stellt hier auf Grundlage der Zuschussrichtlinie einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten in Aussicht.
Das Kath. Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden einen höheren Zuschuss als der üblichen 10 % der Gesamtkosten zu gewähren, da die Orgel der Kirche für die Stiftsbasilikakonzerte benötigt wird und die Stiftsbasilika selbst ein Baudenkmal ist, welches für den Marktplatz und der Stadt Herrieden selbst sehr prägend ist.
Mit Beschluss des Stadtrates vom 14.12.2016 wurde für die Reparatur/Sanierung der Orgel in Elbersroth aus einer Angebotssumme von 70.000 Euro einstimmig 10% Zuschuss bewilligt.
Die Sanierung bzw. die Ersatzbeschaffung in der evangelischen Kirche erfolgte einst ohne Bezuschussung durch die Stadt Herrieden und wurde durch Sponsorengelder und Spenden finanziert.“
Der Stadtrat fasste folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Vorab soll eine erneute Abstimmung in den Fraktionen erfolgen, damit in der nächsten Stadtratssitzung ein Beschluss gefasst werden kann.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 3700.9880
Beschluss
Die Stadt Herrieden gewährt gemäß der Richtlinie einen Zuschuss von 10 % zur Sanierung der Orgel. Außerdem beauftragt der Stadtrat den KSS-Ausschuss, über eine weitere geeignete Form der Unterstützung der Stadt als Mitglied des Trägerkreises zu beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf
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6. Entsendung von Mitgliedern in den Energie-Ausschuss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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54. Stadtratssitzung
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29.11.2023
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ö
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9 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Stadtrates am 29.11.2023 beraten:
„In der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Entsprechend der verabschiedeten Kooperationsvereinbarung zwischen Herrieden, Leutershausen und Ansbach für das gemeinsame Windkraftprojekt im WK 63 sind für den Energie-Ausschuss neben der Bürgermeisterin zwei weitere Mitglieder/innen aus dem Herrieder Stadtrat zu entsenden.
Die Besetzung der in § 2 der Satzung Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts genannten Ausschüsse ist in der Geschäftsordnung § 7 geregelt. Hierbei sind Ausschüsse wie der sachgegenständliche Energie-Ausschuss nicht berücksichtigt.“
Zur ergänzenden Erläuterung: Jede Kommune entsendet drei Vertreter/innen in den vorberatenden Ausschuss, wobei die Erste Bürgermeisterin eine der drei Vertreter/innen ist. Beschlussempfehlungen des Energie-Ausschusses werden in den jeweiligen Stadtratsgremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Der Zweite Bürgermeister vertritt die Erste Bürgermeisterin im Ausschuss im Falle einer Verhinderung.
Der UEL-Ausschuss fasste am 21.11.2023 folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Ratsmitglieder Michael Trottler und Franziska Wurzinger in den Energie-Ausschuss zu entsenden. Als Stellvertreter werden die Ratsmitglieder Andreas Baumgärtner und Max Heller benannt.“
Der Stadtrat fasste am 29.11.2023 folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat beschließt die Vertagung des Tagesordnungspunktes.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des UEL-Ausschusses an und entsendet die Ratsmitglieder Michael Trottler und Franziska Wurzinger in den Energie-Ausschuss zu entsenden. Als Stellvertreter werden die Ratsmitglieder Andreas Baumgärtner und Max Heller benannt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2
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7. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
Gemäß § 32 GO können Stadtratsmitglieder Anfragen über solche Gegenstände richten, die in die Zuständigkeit des Stadtrates (§ 2 GO) fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen.
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7.1. Johanna Serban - Jugendverein
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
Frau Serban fragt an, ob der Jugendverein einen Spendenaufruf im Amtsblatt veröffentlichen kann?
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7.2. Armin Jechnerer - Altstadtsanierung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
|
ö
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7.2 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer fragt an, ob die Stadt Herrieden einen Preis für die gelungene Sanierung einer Altstadtimmobilie ausloben kann?
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7.3. Johann Heller - Wertstoffhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
|
ö
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7.3 |
Sachverhalt
Herr Heller fragt an, ob bekannt ist, dass der Wertstoffhof in Aurach zum Ende des Jahres 2023 schließt?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass Wertstoffe in allen Wertstoffhöfen des Landkreises abgegeben werden können.
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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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55. Stadtratssitzung
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13.12.2023
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ö
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8 |
Sachverhalt
Folgende Bürgeranfrage hat Bürgermeisterin Jechnerer von Herrn Josef Leichs am 12.12.2023 per E-Mail erreicht:
Bürgeranfrage zur Stadtratssitzung am 13. Dezember 2023
Thema: Stadtschloss Herrieden - Entscheidung über das Nutzungskonzept
Sachverhalt: In der Stadtratssitzung am 08. November 2023 beschloss der Stadtrat die Variante „großer Saal ohne Verwaltung“ mit 12 gegen 9 Stimmen; das ergab keine breite Mehrheit. Im Anbetracht des Themas empfinden viele Bürger die näheren Umstände zur Herbeiführung der abrupten Abstimmung als sehr merkwürdig. Zahlreiche Stimmen, Leserbriefe und entsprechende Fragen auf der letzten Bürgerversammlung machen dies deutlich. Sie mahnen vom Stadtrat in Sachen Stadtschloss eine parteiübergreifende Mehrheit, mehr Kompromissbereitschaft und ein aufeinander zugehen an. Im Zusammenhang mit 30 Millionen Ausführungskosten sieht der Bürger „politische Spielchen“ nicht sehr gern.
Frage: Beabsichtigen die Fraktionen im Stadtrat auf die Anmahnungen der Bürger zu reagieren?
Antwort der Bürgermeisterin:
Diese Frage kann ich als Bürgermeisterin nicht abschließend beantworten. An der Stelle verweise ich auf die Tatsachen: Ein Kompromissvorschlag wurde von der knappen Mehrheit, die sich für einen großen Saal ohne Verwaltung ausgesprochen hat, abgelehnt. Sollte diese Mehrheit inzwischen an einem fairen Kompromiss interessiert sein, werde ich als Bürgermeisterin gerne entsprechende Gespräch führen.
Tatsächlich ist der im November gefasste Beschluss für die Verwaltung bindend, solange der Stadtrat nicht auf Grundlage eines geänderten Sachverhaltes erneut über das Thema berät und ggf. etwas anderes beschließt.
Datenstand vom 08.02.2024 06:59 Uhr