Datum: 25.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023
3 Bekanntgaben
3.1 Belegungszahlen Stadtschloss
3.2 Kostenregelung bei offiziellen Besuchen in der Partnergemeinde Bockau
3.3 Aktuelles von der AG Wanderwege
3.4 Spende der Sparkasse
3.5 Unterstützung der Stadt bei Veranstaltungen
3.6 Übersicht zu verliehenen Bürgermedaillen und AGIL-Preisträgerinnen und -träger
4 Belebung der Altstadt
5 Unterstützung von Vereinen und Dorf- und Straßenfesten bei der Erfüllung der Vorgaben des Verkehrsrechts nach dem Bay. Straßen- und Wegerecht
6 Marktautomat Herrieden
7 Anfragen
8 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift_23.05.2023_ö_unterschrieben.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3
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3.1. Belegungszahlen Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3.1

Sachverhalt

In der KSS-Ausschuss-Sitzung vom 23. Mai 2023 fragte Jürgen Leis in Bezug auf das Thema Veranstaltungsreihe „Kultur im Schloss“ nach den Belegungszahlen des Stadtschlosses. 
In der nachfolgenden Übersicht sind die Buchungen für Veranstaltungen 2022 und 2023 gelistet. Hinzu kommt die Nutzung durch die Verwaltung (z.B. Besprechungen, Sitzungen, standesamtliche Trauungen).


Art der Veranstaltung
Gesellschaft
Örtlichkeit
Nutzung 
Teeküche
Datum

 
 
 
 
2022
1
Empfang anlässlich der Trauerfeier von J. Göppel
Stadt
Ratssaal
ja
12.04.2022
2
Jubiläums-Chorkonzert mit Ehrungen
Verein
Ratssaal
ja
07.05.2022
3
Netzwerkveranstaltung Firma Sielaff
Firma
Ratssaal
ja
17.05.2022
4
Hochzeit
privat
gesamt
nein
27.05.2022
5
Hochzeit
privat
Ratssaal
ja
25.06.2022
6
Jubiläumsfeier
Verein
Ratssaal
nein
22.07.2022
7
Hochzeit
privat
gesamt
nein
06.08.2022
8
Wehrgrabenfest
Verein
Bürgerpark
ja
14.08.2022
9
Gottesdienst
Kirche
Bürgerpark
nein
16.09.2022
10
Hochzeit
privat
gesamt
nein
17.09.2022
11
freie Trauung
privat
Ratssaal
nein
01.10.2022
12
Geburtstag
privat
Ratssaal
ja
02.10.2022
13
Kundenveranstaltung VR-Bank
Firma
Ratssaal
ja
07.10.2022
14
Geburtstag
privat
Ratssaal
ja
15.10.2022
15
Firmenfeier Fa. Sielaff
Firma
Ratssaal
ja
24.11.2022

Auswertung 2022: 
15 Veranstaltungen insgesamt davon 
  • 3 Veranstaltungen von Vereinen
  • 7 private Veranstaltungen
  • 3 Firmenveranstaltungen
  • 2 Freiluftveranstaltungen


Art der Veranstaltung
Gesellschaft
Örtlichkeit
Nutzung 
Teeküche
Datum

 
 
 
 
2023
1
Geschäftsmeeting Firma Sielaff
Firma
Ratssaal
ja
24.04.2023
2
Veranstaltung eines Vereins
Verein
Ratssaal
nein
06.05.2023
3
Trauerfeier im Bürgerpark
privat
Bürgerpark
nein
13.05.2023
4
Gottesdienst im Bürgerpark
Kirche
Bürgerpark
nein
18.05.2023
5
Jubiläum Bund Naturschutz
Verein
Ratssaal
nein
06.07.2023
6
Gottesdienst im Bürgerpark
Kirche
Bürgerpark
nein
16.07.2023
7
Hochzeit
privat
gesamt
nein
29.07.2023
8
Wehrgrabenfest
Verein
Bürgerpark
ja
20.08.2023
9
freie Trauung
privat
Ratssaal
nein
02.09.2023
10
Hochzeit
privat
gesamt
nein
09.09.2023
11
Gottesdienst im Bürgerpark
Kirche
Bürgerpark
nein
15.09.2023
12
Veranstaltung
Verein
Ratssaal
nein
21.10.2023
13
Starkbierprobe
Verein
Ratssaal
ja
27.10.2023

Auswertung 2023 (Stand: 18.07.2023): 
13 Veranstaltungen insgesamt davon 
  • 5 Veranstaltungen von Vereinen
  • 4 private Veranstaltungen
  • 1 Firmenveranstaltung
  • 5 Freiluftveranstaltungen

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3.2. Kostenregelung bei offiziellen Besuchen in der Partnergemeinde Bockau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3.2

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer und Bürgermeisterin Meier aus Bockau haben vereinbart, dass bei allen Partnerschaftsbesuchen immer die Kommune, die zu Gast ist, die Übernachtungskosten selbst trägt. Somit kann eine Delegation auch größer sein, weil für die besuchte Gemeinde keine Übernachtungskosten zu tragen sind. Die gastgebende Kommune wird im Vorfeld ein Zimmerkontingent in den Beherbergungsbetrieben reservieren. Die Zimmerbuchung erfolgt direkt über die Delegationsteilnehmer. Die Stadt Herrieden trägt somit Übernachtungskosten in Bockau für Mitglieder der offiziellen Herrieder Delegation. 
Personen, die bei offiziellen Anlässen privat nach Bockau reisen, und als Privatpersonen an offiziellen Veranstaltungen teilnehmen, können die Zuschüsse nach den Zuschussrichtlinien beantragen.

Diskussionsverlauf

Herr Jechnerer regte an, ein Gastgeschenk im Sinne eines „Wurzelrudis“ an die Partnergemeinde Bockau auszuhändigen.

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3.3. Aktuelles von der AG Wanderwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3.3

Sachverhalt

Die Gestaltung der Wanderkarte wurde in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe und dem Grafikbüro in den vergangenen Wochen finalisiert. Die Druckfreigabe erfolgt zeitnah. Die Markierungen der Wanderwege sollen im Laufe des Sommers angebracht und im Herbst abgeschlossen werden.

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3.4. Spende der Sparkasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3.4

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer informiert, dass die Bewerbung um 5.000 € für die Realisierung einer Spiele-Eisenbahn am Bahndamm Richtung Rauenzell beim Wettbewerb der Sparkasse erfolgreich war.

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3.5. Unterstützung der Stadt bei Veranstaltungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 3.5

Sachverhalt

Mitarbeiter des Bauhofes übernehmen im Auftrag der Stadt z.B. vorbereitende Tätigkeiten bei Veranstaltungen der Stadt oder bei Veranstaltungen, bei denen die Stadt Kooperationspartner ist bzw. bei Veranstaltungen, die im Auftrag der Stadt durchgeführt werden. Dies ist beispielsweise beim Faschingsumzug, beim Altstadtfest, beim Herrieder Jugendfestival, bei den Märkten, bei der Kirchweih und beim Herrieder Weihnachtsmarkt der Fall. 

Um die Arbeit der Herrieder Vereine zu unterstützen, können Herrieder Vereine für eigene Vereinsveranstaltungen Bühnenelemente beim Bauhof kostenfrei entleihen. Die Abholung, der Auf- und Abbau und die Rückbringung müssen jedoch aus versicherungsrechtlichen Gründen (Arbeitsunfälle und Haftung bei Personen- und Sachschäden) durch die Vereine erfolgen. Darüber hinaus werden öffentliche Kulturveranstaltungen entsprechend der Zuschussrichtlinien der Stadt Herrieden wie folgt unterstützt: 
„Veranstaltet ein Verein eine Kulturveranstaltung im Stadtgebiet und es entsteht hierbei ein Fehlbetrag, so ist dieser zunächst durch andere Veranstaltungen des Vereins zu decken. Entsteht in der Jahresbilanz ein Fehlbetrag, kann zur Deckung dieses Fehlbetrages ein Zuschuss von der Stadt Herrieden beantragt werden. Fördervoraussetzungen sind, 
  • dass wirtschaftlich gehandelt wurde,
  • angemessene Eintrittsgelder für die im Kalenderjahr durchgeführten Veranstaltungen verlangt worden sind und
  • dass bei einem zu erwartenden Defizit das Jahresprogramm mit dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales im Herbst des Vorjahres abgestimmt wurde.“

Diskussionsverlauf

Frau Wurzinger fragt an, wie es sich mit der Versicherung bei z. B. Dorffesten handhabt, muss die Stadt Herrieden Mitveranstalter sein oder reicht Kooperationspartner aus?
Antwort: Bislang werden Dorffeste wie das Altstadtfest gehandhabt. Es wird geprüft, ob es ausreicht, Kooperationspartner zu sein oder ob die Stadt Herrieden Mitveranstalter sein muss.

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3.6. Übersicht zu verliehenen Bürgermedaillen und AGIL-Preisträgerinnen und -träger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö informativ 3.6

Sachverhalt

Eine aktuelle Auflistung mit allen Herrieder Bürgerinnen und Bürgern, die eine Bürgermedaille erhalten haben, wird in der Sitzung vorgestellt. Ebenfalls wird eine Übersicht der AGIL-Preisträgerinnen und –träger der Stadt Herrieden vorgelegt. Eine Veröffentlichung beider Listen auf der neuen Stadthomepage ist nach derzeitigem Stand vorgesehen.

Dokumente
Download Übersicht Ehrung einer Bürgermedaille und AGIL.pdf

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4. Belebung der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 4

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer hatte die Fraktionen gebeten, Anregungen für die Belebung der Altstadt an die Verwaltung zu übermitteln. Im Amtsblatt erfolgte darüber hinaus ein öffentlicher Aufruf, Anregungen und Ideen zur Altstadtbelebung bei der Stadtverwaltung einzureichen. 
Die eingegangenen Vorschläge sind im RIS hinterlegt.

Bereits im Rahmen des ISEK wurden Vorschläge für die Belebung der Altstadt in einem öffentlichen Bürgerbeteiligungsverfahren erarbeitet, die in der Zwischenzeit zum Teil umgesetzt wurden.
Als ein Projekt aus dem ISEK-Prozess wurden beispielsweise im Jahr 2022 Blumenkästen für die Fenster an den Gebäuden der Altstadt bezuschusst. Das Projekt war als Anschub für die Pflanzaktion in der Altstadt angelegt. Jeder hatte die Gelegenheit, mit der Übernahme der Hälfte der Kosten durch die Stadt neue Pflanzkästen zu beschaffen und bepflanzen zu lassen. Nachdem das Förderprogramm auf ein Jahr befristet war, zeigte sich 2023 der Unterschied. Aktuell sind deutlich weniger Blumenkästen in der Altstadt zu sehen. Deshalb regt die Verwaltung an, die Bepflanzung der Blumenkästen in der Altstadt bis auf Weiteres mit bienenfreundlichen Pflanzen mit 50% zu bezuschussen.

Um die konzeptionelle Belebung der Altstadt voranzubringen, schlägt die Verwaltung vor, dass aus den bisher erarbeiteten Konzepten und den eingereichten Vorschlägen ein Fahrplan erarbeitet wird. Dieser kann in der nächsten Sitzung zu Beratung vorgelegt werden oder im Rahmen eines Workshops gemeinsam im Stadtrat erarbeitet werden.

Beschluss 1

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung eines Workshops zur Erarbeitung eines Fahrplans für die Innenstadtbelebung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das Blumenkasten-Projekt für die Altstadt soll 2024 und 2025 entsprechend der Haushaltslage gefördert werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 2307_Ideensammlung für Altstadt_Grüne.pdf
Download Innenstadtbelebung - Konzept BFH Juli 2023.pdf
Download Ideensammlung_Altstadt_CSU.pdf
Download Vorschläge der Fortschrittlichen Bürger zur Belebung der Altstadt.pdf

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5. Unterstützung von Vereinen und Dorf- und Straßenfesten bei der Erfüllung der Vorgaben des Verkehrsrechts nach dem Bay. Straßen- und Wegerecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 5

Sachverhalt

Vom Ordnungsamt werden z.B. für Feste und Veranstaltungen verkehrsrechtliche Anordnung für Straßensperrungen erlassen. In der Folge müssen Beschilderungs- und Absperrmaßnahmen von Personen/Firmen mit entsprechender Qualifikation und Berechtigung (RSA 21 /MVAS99 Zertifikat) aufgestellt werden. Ein Verleih von Schildern an Privatpersonen durch den Bauhof kann nicht erfolgen. 
Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Arbeit der Vereine zu unterstützen, ist es denkbar, einen kostenfreien Verleih von Schildern durch den Bauhof für ehrenamtlich organisierte Straßen- bzw. Dorffeste auf Gemeindegebiet und Vereinsveranstaltungen vorzusehen. In diesem Zuge kann von der Stadtverwaltung im Herbst 2023 eine entsprechende Schulung (RSA 21 /MVAS99 Zertifikat) für Vereinsvertreter und Personen, die Straßenfeste planen, organisiert werden. 

Beschluss

Der KSS-Ausschuss beschließt, dass Schilder für Straßensperrungen bei ehrenamtlich organisierte Straßen- bzw. Dorffesten und Vereinsveranstaltungen von den Veranstaltern kostenfrei beim Bauhof ausgeliehen werden können, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Vereine zu unterstützen. Voraussetzung für das Ausleihen der Schilder ist der Nachweis der Schulung (RSA 21 /MVAS99 Zertifikat). Der KSS-Ausschuss stimmt zu, dass die Verwaltung eine entsprechende Schulung (RSA 21 /MVAS99 Zertifikat) für Vereinsvertreter und Personen, die ehrenamtlich Straßen- bzw. Dorffeste organisieren, durchführt. Die Kosten für diese Unterweisung trägt die Stadt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Marktautomat Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 6

Sachverhalt

In nö Sitzung am 23.05.2023 hat das Gremium entschieden, der Verpachtung des Marktautomaten an einen Interessenten unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass das Angebot des potentiellen Pächters keine Auswirkung auf die Fieranten des Wochenmarktes hat. Wie in der letzten Sitzung vereinbart, hat die Verwaltung hierzu Rücksprache gehalten. Ein Fierant, der ein ähnliches Angebot hat, wie das, was der potentielle Pächter im Automaten anbieten würde, hat mitgeteilt, dass er sein Engagement am Freitagsmarkt einstellen werde, wenn der Automat ein entsprechendes Warenangebot beinhalte. Somit gibt es bislang trotz intensiver Suche keinen Pächter für den Marktautomaten am Standort Marktplatz. Über die weitere Vorgehensweise wird in der Sitzung beraten.

Beschluss

Wenn sich im Laufe der nächsten 4 Wochen kein Pächter gefunden hat, wird der Automat an die Firma Heller aus Leibelbach verkauft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 7
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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 25.07.2023 ö 8
Datenstand vom 31.01.2024 08:41 Uhr