Druckansicht: 29. Finanz- und Personalausschuss

Datum: 13.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2023
3	Bekanntgaben
4	Antrag der CSU zu Haushaltsstelle 0000.6381 "Repräsentationen und Ehrungen durch die Stadt"
5	Abschließende Vorberatung Haushalt 2023 mit Beschlussempfehlung an den Stadtrat
6	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2023 übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download FPA_13.02.2023_Protokoll_ö.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		3

Sachverhalt

Kein Anfall.

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4. Antrag der CSU zu Haushaltsstelle 0000.6381 "Repräsentationen und Ehrungen durch die Stadt"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		4

Sachverhalt

Am 16.02.2023 ging folgender Antrag von Ratsmitglied Strauß per E-Mail bei der Bürgermeisterin ein:

„Hallo Dorina,

nach einer internen Beratung halten wir es nicht für angemessen die Repräsentationskosten zu verdoppeln, während wir an vielen anderen Stellen sparen müssen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

Wir stellen deshalb den Antrag den Ansatz für die Haushaltsstelle 0000.6381 von 20.000€ auf 11.000€ zu reduzieren.

Das entspricht immer noch einer Steigerung von ca. 8% gegenüber 2021.

Mit freundlichem Gruß

Wolfgang“

Bei dem Haushaltsansatz 2023 wurde sich am Bedarf 2022 orientiert. Die größten Einzelposten waren hier Aufwendungen in Verbindung mit dem Ableben von Josef Göppel (ca. 5.000 €) und dem Erwerb von Repräsentationsmaterial, welcher auf Vorrat angeschafft wurde (u.a. Babylätzchen, ca., 2.000 €, Tassen für 80-Jährige ca. 1.400 €). Nach Rücksprache mit den jeweiligen Sachbearbeitern sollte der Vorrat auch für das Haushaltsjahr 2023 ausreichend sein.

In der nachfolgenden Übersicht sind die Ergebnisse der Haushaltsstelle der letzten sieben Jahre dargestellt. Hierbei wird deutlich, dass die Höhe der Haushaltsmittel stark variiert. Dies hängt damit zusammen, dass in unregelmäßigen Abständen größere Bestellungen (Geschenke für Jubilare, Neugeborene, Trauer- und Glückwunschkarten, Medaillen, u.a.) getätigt werden.

0000.6381 Ansatz Ist

2022 14.000,00 € 20.225,23 €

2021 13.000,00 € 10.197,75 €

2020 13.000,00 € 31.480,92 €

2019 13.000,00 € 15.739,12 €

2018 15.000,00 € 11.884,07 €

2017 15.000,00 € 19.889,30 €

2016 15.000,00 € 13.612,40 €

Nach eingehender Diskussion einigt sich das Gremium auf den HH-Ansatz von 11.000 €.

Beschluss

Der FPA stimmt dem Haushaltsansatz für die HHSt. 0000.6381 in Höhe von 11.000 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Abschließende Vorberatung Haushalt 2023 mit Beschlussempfehlung an den Stadtrat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		5

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung folgt die abschließende Vorberatung für den Haushalt 2023. Kämmerer Meyer erläutert, welche Änderungen aufgrund der Beratungen aus der letzten Sitzung vom 13.02.2023 eingepflegt wurden:

HHSt.:

0000.6380 Förderung von Städtepartnerschaften

Der Ansatz wurde von 5.000 € auf 14.000 € erhöht.

0000.6381 Repräsentation u. Ehrungen durch die Stadt

Der Ansatz wurde von 20.000 € auf 11.000 € reduziert (vorausgesetzt ein positiver Beschluss von TOP 4).

0000.6382 Partnerschaft US-Army

Auf der neu angelegten Haushalsstelle wurde ein Ansatz von 2.000 € hinterlegt.

0000.6383 50 Jahre Großgemeinde

Der Ansatz von 1.500 € wurde gestrichen.

0500.6500 Standesamt – Geschäftsausgaben (Stammbücher)

Der Ansatz wurde von 1.000 € auf 2.500 € erhöht.

0800.4600 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige – Personal-Nebenausgaben

Der Ansatz wurde von 9.000 € auf 47.000 € erhöht (Organisationsuntersuchungen).

3300.7000 Theater, Konzerte, Musikpflege – Zuschüsse

Der Ansatz wurde von 20.000 € auf 0 € reduziert.

3320.1100 Förderung der Musikpflege – Eintrittsgebühren

Der Ansatz wurde von 7.000 € auf 21.000 € erhöht.

3320.7000 Förderung der Musikpflege – Zuweisungen an Verbände

Der Ansatz von 17.000 € wurde auf 28.050 € erhöht.

7900.6300 Fremdenverkehr – Sächliche Ausgaben

Der Ansatz wird von 7.500 € auf 8.800 € erhöht.

7911.6620 Wirtschaftsförderung – Vermischte Ausgaben

Der Ansatz wird von 2.000 € auf 2.400 € erhöht.

Die Summe der vorgenannten Änderungen ergibt 50.500 €. Infolge dessen sind um den Haushaltsausgleich herzustellen folgende Veränderungen im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt erforderlich:

9100.8600 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft – Zuführung zum Vermögenshaushalt

Der Ansatz wird von 2.149.295 € auf 2.098.795 € reduziert.

9100.3000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft – Zuführung vom Verwaltungshaushalt

Der Ansatz wird von 2.149.295 € auf 2.098.795 € reduziert.

9100.3760 Einnahme aus Kreditaufnahmen

Der Ansatz wird von 101.150 € auf 151.650 € erhöht.

Daraus ergibt sich folgende Zusammenfassung des Gesamthaushalts:

HH-Jahr:	2023 (Plan)	2022
Haushaltsvolumen:	34.591.110,00 €	35.392.260,00 €
Vermögenshaushalt:	7.837.450,00 €	9.373.450,00 €
Verwaltungshaushalt:	26.753.660 €	26.558.810,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:	2.098.795 €	3.135.990,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2022)	1.950.000 €	530.000,00 €
Darlehensaufnahme:*	151.650 €	884.355,00 €
Schuldenstand* zum 01.01.:	4.665.046,76 €	5.139.347,28 €

Der Entwurf des Gesamthaushaltes 2023 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post bis 09.03.2023 zu und wird ebenfalls bis zu diesem Zeitpunkt in das RIS eingestellt.

Beschluss

Der FPA empfiehlt dem Stadtrat, den Haushalt in der heute vorgestellten Fassung mit all seinen Anlagen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	29. Finanz- und Personalausschuss	13.03.2023	ö		6

Datenstand vom 31.01.2024 09:15 Uhr