Datum: 15.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Begrüßung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Peter Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 11 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 20.03. und 10.04.2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 20.03. und 10.04.2024 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 10.04.2024.pdf
Download Niederschrift ö vom 20.03.2024.pdf
zum Seitenanfang
3. Bekanntgaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
3.1. Ehrung Sitzungsteilnahme Robert Goth
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3.1 |
Sachverhalt
Herr Robert Goth erhält heute eine Auszeichnung für die Teilnahme an 600 Sitzungen des Stadtrates. Er ist seit Mai 1984 Mitglied des Stadtrates. Bürgermeisterin Jechnerer würdigt die geleistete Arbeit und überreicht als Anerkennung ein Geschenk.
Auszug aus der Ansprache der Bürgermeisterin
Was im Jahr 1984 geschah:
- Helmut Kohl und Francois Mitterand kommen zum berühmten Händedruck auf dem Friedhof von Verdun zusammen.
- In Deutschland wird das Anschnallen im Auto zur Pflicht.
- Die indische Ministerpräsidentin Indira Ghandi fällt einem Attentat zum Opfer.
- In Deutschland wird das Privatfernsehen eingeführt.
- Im August 1984 erreicht die erste E-Mail Deutschland.
- Der VfB Stuttgart wird Deutscher Meister und Frankreich Europameister.
- Robert Goth wir Mitglied des Herrieder Stadtrates
zum Seitenanfang
3.2. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3.2 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin gibt folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2024 bekannt:
- Fortführung des Dienstleistungsvertrages mit der Schwimmschule Ziebuhr Christian und Uhl Konstantin GbR im städtischen Parkbad: Wie bereits in der letzten Freibadsaison öffnete auch dieses Jahr wieder unser Parkbad unter der Betriebsleitung der Schwimmschule Ziebuhr/Uhl frühestmöglich seine Pforten. Nachdem sich die Kooperation mit der GbR sehr bewährt hat, setzt die Stadt Herrieden diese Zusammenarbeit fort. Die GbR, die über die erforderlichen fachlichen und personellen Ressourcen verfügt, wird den technischen und organisatorischen Betrieb des Herrieder Parkbades sicherstellen. Christian Ziebuhr und Konstantin Uhl sind die ersten Ansprechpartner für eventuelle Anliegen in Belangen rund um den Badebetrieb, um kompetent entsprechende Antworten zu gewährleisten (Tel.Nr.: 017634990416; info@sscz.de;). Bei Anliegen, die über den operativen Bereich hinausgehen, steht im Rathaus Kämmerer Ralph Meyer (Tel.Nr.: 808-14) gerne zur Beantwortung weiterer Fragen bereit. Das städtische Parkbad ist organisatorisch der Finanzverwaltung angegliedert.
- Vergabe der Praktikumsplätze in den städt. Kindertagesstätten. Die Praktikumsplätze für das Berufspraktikum im Anerkennungsjahr konnten besetzt werden. Für das Sozialpädagogische Einführungsjahr sind noch Praktikumsplätze zu vergeben.
Diskussionsverlauf
Im Zusammenhang mit der Fortführung des Dienstleistungsvertrages mit der Schwimmschule Ziebuhr/Uhl Gbr fragt Frau Rauch an, ob die Besucherzahlen im Parkbad angegeben werden können?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass dies nur während der Pandemie angegeben wurde.
zum Seitenanfang
3.3. ALE MFR Regionalbudget 2025
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3.3 |
Sachverhalt
Aktuelles zum Regionalbudget:
- Das Regionalbudget wird unbefristet als Fördermaßnahme der GAK angeboten
- Ab 2025 werden neue Regelungen eingeführt: das Regionalbudget wird weiterhin jährlich angeboten, jedoch wird es eine Staffelung der Höhe des Regionalbudgets geben. Für die ILE Altmühlland A6 stehen dann jährlich maximal 75.000 € (davon 90 % Förderung ALE) zur Verfügung.
Weitere Informationen können dem angehängten Schreiben entnommen werden.
Im August 2023 hatten sich die Bürgermeister der ILE Altmühlland A6 unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Jechnerer an verschiedene Entscheidungsträger gewandt und sich für die Beibehaltung des Regionalbudgets eingesetzt (siehe Anhang).
Dokumente
Download Anschreiben Mittelkürzung.pdf
Download Schreiben_ALE-Mfr_23.04.2024.pdf
zum Seitenanfang
3.4. Bau einer Zweifach-Sporthalle mit Aufstockung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
beschließend
|
3.4 |
Sachverhalt
Folgender Beschluss wurde in der Stadtratssitzung vom 01.03.2024 gefasst:
„Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BV-Ausschusses an und stimmt einem Ersatzbau entsprechend der Machbarkeitsstudie (Variante 3.1 oder 3.2) zu. Die Entscheidung über die Realisierung des ersten OG für den offenen Ganztag wird nach Vorliegen der Aussage zu den zu erwartenden Fördermitteln in der Mittelschulverbandsversammlung getroffen.“
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des Mittelschulverbandes am 14.05.2024 beraten:
„Die derzeitige Beschlusslage zur geplanten Zweifach-Sporthalle beinhaltet noch nicht die angedachten Räumlichkeiten über der Sporthalle für die Ganztagesbetreuung. Mit der Mail vom 05.03.2024 wurde die Gewährung einer Förderung „Sonderförderprogramm zur Schaffung von Ganztagesbetreuungsplätzen“ in Aussicht gestellt. Die Mail ist im RIS hinterlegt. Die zusätzlichen Räume sind erforderlich, um der wachsenden Nachfrage nach Ganztagesbetreuung gerecht zu werden. Spätestens ab 2026, wenn der gesetzliche Rechtsansprung greift, wird eine weitere Dynamik in der Nachfrage zu erwarten sein.“
Die Mittelschulverbandsversammlung hat beschlossen, dass im 1 OG. der neuen Sporthalle Räumlichkeiten für die Ganztagesbetreuung realisiert werden sollen.
zum Seitenanfang
3.5. Bürgerworkshop zur Altstadt
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3.5 |
Sachverhalt
Am 20. April 2024 fand ein Bürgerworkshop zum Thema „Altstadt“ statt, an dem neben Bürgermeisterin Jechnerer und Geschäftsleiterin Schwander 13 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen. Die Ergebnisse des Workshops sind der Präsentation, die im RIS eingestellt ist, zu entnehmen. Sie werden bei den weiteren Beratungen zum Thema im Gremium einfließen.
Dokumente
Download Bürgerworkshop Altstadtentwicklung 20_04_2024.pdf
zum Seitenanfang
3.6. 75 Jahre Grundgesetz - 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
3.6 |
Sachverhalt
In diesem Jahr wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Es ist ein Garant für Freiheit, Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern Menschen braucht, die wachsam sind und für sie einstehen.
Am 23. Mai 2024, findet in Berlin der vom Bundespräsidenten angeordnete Staatsakt anlässlich des 75. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland statt.
Auch die Stadt Herrieden würdigt das Inkrafttreten des Grundgesetzes vor 75 Jahren, um ein Zeichen für die freiheitliche Demokratie und gegen politischen Extremismus auszusenden.
Mit Blick auf die Weimarer Republik, den ersten gescheiterten Versuch, Deutschland eine demokratische Staatsform zu geben, wird noch deutlicher, dass eine wehrhafte Demokratie eine aktive und wache Zivilgesellschaft braucht. Mangelnder Rückhalt für die Demokratie in der Bevölkerung, fehlende Geschlossenheit der demokratischen Kräfte gegenüber den extremistischen Rändern und auch nationale und internationale Krisen lasteten vor hundert Jahren schwer auf der ersten Demokratie in Deutschland. Europaweit erlangten damals antidemokratische Strömungen Aufwind. In Deutschland wuchs mit dem Nationalsozialismus eine Massenbewegung, die den Bürgerinnen und Bürgern einfache Lösungen versprach
und deren populistische Propaganda verfing. Dem Aufstieg des Nationalsozialismus ging die autoritäre Verformung der Verfassung voraus. Diese wurde auch begünstigt durch die mangelnde Konsensfähigkeit der verfassungstreuen Parteien.
Am 23. Mai 2024 feiern wir 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Bundesrepublik Deutschland. In mehr als 7 Jahrzehnten konnte sich auf Basis unserer Verfassungsordnung, im Kontext des europäischen Integrationsprozesses und unter dem Schutz der NATO eine lebendige Demokratie etablieren, die bereits mehrfach ihre Krisenfestigkeit unter Beweis gestellt hat.
Und so wollen wir in Herrieden mit einem klaren Bekenntnis zu einem geeinten Europa den 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes feiern. Aus diesem Anlass wird ab nächster Woche eine Installation in der Vorderen Gasse und am Rathaus zu sehen sein, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und unser Leben in Frieden und Sicherheit in einem geeinten Europa würdigt.
zum Seitenanfang
4. Sitzverteilung in den Ausschüssen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Mit E-Mail vom 11.04.2024 an die Bürgermeisterin teilte Andreas Baumgärtner mit:
….. „hiermit erkläre ich den Austritt aus der Stadtratsfraktion der Freien Wähler und bitte dich, alles Erforderliche in die Wege zu leiten.“
In der Geschäftsordnung heißt es zur Sitzverteilung:
§ 7
Bildung, Vorsitz, Auflösung
(1) 1In den Ausschüssen nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts sind die den Stadtrat bildenden Fraktionen und Gruppen unter Berücksichtigung von Ausschussgemeinschaften gemäß ihren Vorschlägen nach dem Verhältnis ihrer Stärke vertreten (Art. 33 Abs. 1 GO). 2Die Sitze werden nach dem Verfahren Hare-Niemeyer verteilt; haben Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch auf einen Ausschusssitz, so entscheidet die größere Zahl der bei der Stadtratswahl auf die Wahlvorschläge der betroffenen Parteien oder Wählergruppen abgegebenen Stimmen. 3Wird durch den Austritt oder Übertritt von Stadtratsmitgliedern das ursprüngliche Stärkeverhältnis der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Gruppen verändert, so sind diese Änderungen nach Satz 2 Halbsatz 1 auszugleichen; haben danach Fraktionen, Gruppen oder Ausschussgemeinschaften den gleichen Anspruch auf einen Ausschusssitz, so entscheidet das Los.
Für die Ausschüsse gelten nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechts der Stadt Herrieden folgende Sitzanzahlen:
8 Ausschussmitglieder + Vorsitzende Erste Bürgermeisterin:
- Finanz- und Personalausschuss
- Bau- und Verkehrsausschuss
- Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
- Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht insgesamt aus 7 Mitgliedern, wovon der Stadtrat eines zum Vorsitzenden und ein weiteres Mitglied zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt.
Bei den Ausschüssen mit 8 Sitzen neben der Vorsitzenden ergibt sich folgende Situation:
Nach Hare-Niemeyer errechnen sich im ersten Schritt:
- 2 Sitze für die CSU
- BürgerForum Herrieden, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger und Freie Wähler erhalten zunächst 1 Sitz.
- Wer (von BürgerForum Herrieden, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger) die verbliebenen zwei Sitze erhält, entscheidet das Los.
Beim Rechnungsprüfungsausschuss (7 Sitze) ergibt sich folgende Situation:
Nach Hare-Niemeyer errechnen sich im ersten Schritt:
- 2 Sitze für die CSU.
- BürgerForum Herrieden, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger und Freie Wähler erhalten zunächst 1 Sitz.
- Wer (von BürgerForum Herrieden, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger) den verbleibenden Sitz erhält, entscheidet das Los.
Zum Losverfahren:
Zum Losverfahren gibt es in der Gemeindeordnung keine Regelung. Im Kommentar Schulz/Wachsmuth/Zwick zu Art. 33 steht wird angeführt: „Geeigneter Anhalt dafür, wie das Losverfahren zu regeln ist, kann § 91 GLKrWO sein.“
Entsprechend dieser Empfehlung wird der Losvorgang wie folgt durchgeführt:
Anstelle des Wahlausschusses tritt der Gemeinderat. Dieser bestimmt eine Person, die die Loszettel herstellt und eine Person, die die Lose zieht. Bei der Ziehung darf die herstellende Person nicht anwesend sein. Keine der beiden Personen darf aus den Reihen der bewerbenden Personen/Fraktionen stammen.
Das Losverfahren ist für jeden Ausschuss separat anzuwenden.
Eine Über-Aufrundung ist zu vermeiden, d.h. bei zwei Sitzen und drei Bewerbern darf nicht ein Bewerber beide Sitze erhalten. Demnach erfolgt die Ziehung wie folgt:
- Für die Ausschüsse mit 8 Mitgliedern+Vorsitzende werden jeweils drei Lose (BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger) vorbereitet. Bei der Ziehung werden zwei Lose gezogen.
- Beim Rechnungsprüfungsausschuss werden drei Lose (BürgerForum, Bündnis 90/Die Grünen, Fortschrittliche Bürger) vorbereitet. Es wird ein Los gezogen.
Mit der Ladung zur Sitzung werden die Fraktionen gebeten, für jeden denkbar möglichen Ausgang des Losverfahrens bereits ihre Mitglieder samt Stellvertreter faktionsintern festzulegen, sodass in der Stadtratssitzung die Neubesetzung beschlossen und für die BV-Sitzung am 18.06.2024 das neu zusammengesetzte Gremium geladen werden kann.
Diskussionsverlauf
Die Bürgermeisterin unterbricht um 19:04 Uhr die Sitzung. Die Fraktionsvorsitzenden benennen die neue Besetzung der Ausschüsse aufgrund des vorhergehenden Losverfahrens. Um 19:20 Uhr wird die Sitzung fortgeführt.
Beschluss
Der Stadtrat betraut Frau Nepovedomy mit der Vorbereitung der Loszettel.
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
Beschluss 2:
Der Stadtrat betraut Herrn Meyer mit der Ziehung der Lose.
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
Beschluss 3:
Der Stadtrat erkennt das Ergebnis des Losverfahrens an und beschließt daraus resultierend folgende zukünftige Sitzverteilung für die einzelnen Ausschüsse:
|
|
Anzahl der Sitze
CSU
|
Anzahl der Sitze
BürgerForum
|
Anzahl der Sitze
Bündnis 90/ Die Grünen
|
Anzahl der Sitze
Fortschritt-liche Bürger
|
Anzahl der Sitze
Freie Wähler
|
|
Finanz- und Personalausschuss (8 Mitglieder+Vorsitzende)
|
2
|
1+1
|
1+0
|
1+1
|
1
|
|
Bau- und Verkehrsausschuss
(8 Mitglieder+Vorsitzende)
|
2
|
1+1
|
1+0
|
1+1
|
1
|
|
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
(8 Mitglieder+Vorsitzende)
|
2
|
1+1
|
1+0
|
1+1
|
1
|
|
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
(8 Mitglieder+Vorsitzende)
|
2
|
1+1
|
1+1
|
1+0
|
1
|
|
Rechnungsprüfungsausschuss
(insg. 7 Mitglieder)
|
2
|
1+1
|
1+0
|
1+0
|
1
|
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
Beschluss 4:
Der Stadtrat folgt den Vorschlägen der Fraktionen und stimmt der Neubesetzung der Ausschüsse wie folgt zu:
Finanz- und Personalausschuss (8 Mitglieder)
|
Fraktion
|
Mitglied
|
1. Stellvertreter
|
2. Stellvertreter
|
3. Stellvertreter
|
|
CSU
|
Max Heller
|
Robert Goth
|
Jürgen Leis
|
Johanna Serban
|
|
CSU
|
Wolfgang Strauß
|
Robert Goth
|
Jürgen Leis
|
Johanna Serban
|
|
BürgerForum
|
Johann Heller
|
Armin Jechnerer
|
Aurelia Pelka
|
Maximilian Hertlein
|
|
BürgerForum
|
Fritz Oberfichtner
|
Armin Jechnerer
|
Aurelia Pelka
|
Maximilian Hertlein
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Franziska Wurzinger
|
Norbert Brumberger
|
Matthias Rank
|
Maximilian Hertlein
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Manfred Niederauer
|
Michael Weis
|
Stefan Beckenbauer
|
unbesetzt
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Michael Trottler
|
Michael Weis
|
Stefan Beckenbauer
|
unbesetzt
|
|
Freie Wähler
|
Christian Enz
|
Gaby Rauch
|
|
unbesetzt
|
Bau- und Verkehrsausschuss (8 Mitglieder)
|
Fraktion
|
Mitglied
|
1. Stellvertreter
|
2. Stellvertreter
|
3. Stellvertreter
|
|
CSU
|
Jürgen Leis
|
Max Heller
|
Wolfgang Strauß
|
Johanna Serban
|
|
CSU
|
Robert Goth
|
Max Heller
|
Wolfgang Strauß
|
Johanna Serban
|
|
BürgerForum
|
Johann Heller
|
Fritz Oberfichtner
|
Aurelia Pelka
|
Norbert Brumberger
|
|
BürgerForum
|
Armin Jechnerer
|
Fritz Oberfichtner
|
Aurelia Pelka
|
Norbert Brumberger
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Matthias Rank
|
Franziska Wurzinger
|
Maximilian Hertlein
|
Norbert Brumberger
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Stefan Beckenbauer
|
Michael Trottler
|
Manfred Niederauer
|
unbesetzt
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Michael Weis
|
Michael Trottler
|
Manfred Niederauer
|
unbesetzt
|
|
Freie Wähler
|
Gaby Rauch
|
Christian Enz
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (8 Mitglieder)
|
Fraktion
|
Mitglied
|
1. Stellvertreter
|
2. Stellvertreter
|
3. Stellvertreter
|
|
CSU
|
Max Heller
|
Jürgen Leis
|
Johanna Serban
|
Wolfgang Strauß
|
|
CSU
|
Robert Goth
|
Jürgen Leis
|
Johanna Serban
|
Wolfgang Strauß
|
|
BürgerForum
|
Johann Heller
|
Fritz Oberfichtner
|
Matthias Rank
|
Aurelia Pelka
|
|
BürgerForum
|
Maximilian Hertlein
|
Fritz Oberfichtner
|
Matthias Rank
|
Aurelia Pelka
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Franziska Wurzinger
|
Matthias Rank
|
Norbert Brumberger
|
Armin Jechnerer
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Michael Trottler
|
Stefan Beckenbauer
|
Manfred Niederauer
|
unbesetzt
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Michael Weis
|
Stefan Beckenbauer
|
Manfred Niederauer
|
unbesetzt
|
|
Freie Wähler
|
Gaby Rauch
|
Christian Enz
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (8 Mitglieder)
|
Fraktion
|
Mitglied
|
1. Stellvertreter
|
2. Stellvertreter
|
3. Stellvertreter
|
|
CSU
|
Jürgen Leis
|
Robert Goth
|
Wolfgang Strauß
|
Max Heller
|
|
CSU
|
Johanna Serban
|
Robert Goth
|
Wolfgang Strauß
|
Max Heller
|
|
BürgerForum
|
Armin Jechnerer
|
Aurelia Pelka
|
Johann Heller
|
Franziska Wurzinger
|
|
BürgerForum
|
Fritz Oberfichtner
|
Aurelia Pelka
|
Johann Heller
|
Franziska Wurzinger
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Norbert Brumberger
|
Franziska Wurzinger
|
Matthias Rank
|
Johann Heller
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Maximilian Hertlein
|
Matthias Rank
|
Franziska Wurzinger
|
Johann Heller
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Stefan Beckenbauer
|
Manfred Niederauer
|
Michael Weis
|
Michael Trottler
|
|
Freie Wähler
|
Christian Enz
|
Gaby Rauch
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
Rechnungsprüfungsausschuss (7 Mitglieder)
|
Fraktion
|
Mitglied
|
1. Stellvertreter
|
2. Stellvertreter
|
3. Stellvertreter
|
|
CSU
|
Robert Goth
|
Johanna Serban
|
Jürgen Leis
|
Wolfgang Strauß
|
|
CSU
|
Max Heller
|
Johanna Serban
|
Jürgen Leis
|
Wolfgang Strauß
|
|
BürgerForum
|
Fritz Oberfichtner
|
Aurelia Pelka
|
Franziska Wurzinger
|
Johann Heller
|
|
BürgerForum
|
Matthias Rank
|
Aurelia Pelka
|
Franziska Wurzinger
|
Johann Heller
|
|
Bündnis 90/Die Grünen
|
Maximilian Hertlein
|
Norbert Brumberger
|
Franziska Wurzinger
|
unbesetzt
|
|
Fortschrittliche Bürger
|
Michael Weis
|
Stefan Beckenbauer
|
Michael Trottler
|
Manfred Niederauer
|
|
Freie Wähler
|
Christian Enz
|
Gaby Rauch
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Änderung der Haushaltssatzung 2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Der Haushalt der Stadt Herrieden wurde in der Sitzung vom 10.04.2024 beschlossen und dem Landratsamt Ansbach zur rechtsaufsichtlichen Würdigung übermittelt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belief sich auf 1.422.920 €. Das Landratsamt teilte nun mit, dass aufgrund einer Gesetzesänderung die Ausgestaltung der Haushaltssatzung ab 2024 im Bereich von Kreditermächtigungen ab 2024 in geänderter Form zu erfolgen hat.
Nach neuem Recht ist der Kreditaufnahmebedarf noch durch die gültigen Ermächtigungen aus den Vorjahren, die nicht herangezogen wurden (Haushalt 2022: 884.355 € und Haushalt 2023: 151.650 €), zu decken. In der Folge führt dies zu einer Reduzierung der ursprünglich in § 2 der Haushaltssatzung genannten Kreditaufnahme auf jetzt 386.915 €. Wie das Landratsamt erklärt, sind hierfür ein Stadtratsbeschluss („Beitrittsbeschluss“) und dementsprechende Anpassungen der Festsetzung in § 2 der Haushaltssatzung 2024 erforderlich. Die Umsetzung der im Haushalt bewilligten Projekte ist durch diesen Formalismus in keiner Weise beeinträchtigt.
Ergänzend sei an dieser Stelle noch hinzugefügt:
|
Jahr
|
Schuldenstand/ Kernhaushalt am 31.12.
in Mio €
|
anteilige Schulden der Stadt Herrieden beim Schulverband in Mio € zum 31.12.
|
Schulden im Kernhaushalt + Anteil der Stadt beim Schulverband in Mio € zum 31.12.
|
Schulden pro Kopf (Kernhaushalt und Schulverband) zum 31.12
|
Sonderrücklagen in Mio. am 31.12.
|
|
2013
|
1,17
|
6,63
|
7,80
|
1.027,67 €
|
1,21
|
|
2014
|
1
|
6,42
|
7,42
|
971,71 €
|
1,54
|
|
2015
|
2,24
|
6,27
|
8,51
|
1.105,19 €
|
1,65
|
|
2016
|
3
|
5,96
|
8,96
|
1.144,32 €
|
1,89
|
|
2017
|
2,63
|
5,57
|
8,20
|
1.038,63 €
|
2,22
|
|
2018
|
2,26
|
5,22
|
7,48
|
940,53 €
|
2,47
|
|
2019
|
1,93
|
4,92
|
6,85
|
856,36 €
|
2,47
|
|
2020
|
4,02
|
4,58
|
8,60
|
1.068,59 €
|
2,47
|
|
2021
|
5,14
|
4,37
|
9,51
|
1.173,93 €
|
2,97
|
|
2022
|
4,67
|
4,09
|
8,76
|
1.056,06 €
|
3,47
|
|
2023
|
4,19
|
3,54
|
7,73
|
930,88 €
|
3,59
|
Rechtliche Würdigung
Art. 71 Abs. 2 GO;
IMS vom 19.02.2024, Az. B4-1513-2-29
Finanzielle Auswirkungen
Keine.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Änderung des § 2 der Haushaltssatzung 2024 zu. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 386.915 € festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Formlose Bauvoranfrage - Errichtung eines Büros an einer bestehenden Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 16.04.2024 beraten:
„Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines 3-geschossigen Büroanbaues an die bestehende Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle von Denny Weiß, auf den Flst. Nr. 133/21, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 33.
Die Pläne sind im RIS hinterlegt.“
Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.“
Rechtliche Würdigung
Der geplante Büroanbau und die vorgesehene Lagerhalle liegen innerhalb der Baugrenzen. Die Wandhöhe des Büroanbaus einschließlich der Attika beträgt 7,46 m bzw. 9,38 m. Der Bebauungsplan Nr. 11 „Sandfeld“ sieht als max. Wandhöhe 7,25 m und eine max. Firsthöhe von 10,50 m vor. Befreiungen hierzu wurden beim CEPTM-Gebäude für die technischen Dachaufbauten erteilt.
Beschluss
Der Stadtrat folgt der Empfehlung des BV-Ausschusses und beschließt, die gemeindliche Einvernahme für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen. Wenn keine Änderungen vorgenommen werden, muss der Bauantrag dem Stadtrat nicht mehr vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download 2024-02-15_Weiß_Herrieden_Entwurf-2-Ansichten-Schnitte.pdf
Download BBPl. Nr. 11 MI Sandfeld.pdf
Download Weiß_Grundrisse.pdf
zum Seitenanfang
7. Neubau Feuerwehrgerätehaus Hohenberg - Mehrkosten Spindräume/Fahrzeuggasse
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
16.04.2024
|
ö
|
|
6 |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 16.04.2024 beraten:
„Im Rahmen des Antrages auf Vorbescheid, wurde parallel der Kreisbrandrat, die Regierung bezüglich Förderung und der KUVB beteiligt. Sowohl der Kreisbrandrat wie auch die Regierung weisen darauf hin, dass die Spinde laut DGUV 2016 „Sicherheit in Feuerwehrhäusern“ bei Neubauten in separaten Spind-Räumen mit Geschlechter- und Schwarz/Weiß-Trennung angeordnet werden sollen. Die Planung hatte bisher eine größere Fahrzeuggasse mit integrierten Spinden vorgesehen, welche dann auch im Winterhalbjahr zu Übungszwecken genutzt werden kann. Gründe für die Forderung nach einer Trennung sind die Abgase von Dieselmotoren. Für neue Fahrzeuggassen sind u.a. Abgasabsauganlagen verbaut oder eine Nachrüstung vorgesehen. In der Fahrzeuggasse Hohenberg wird ein TSA (Tragkraftspritzenanhänger) nach aktuell gültigem Feuerwehrbedarfsplan stationiert. Da das Feuerwehrhaus in Holzbauweise erstellt werden soll, könnten im Falle einer Fahrzeugbeschaffung (TSF) die Spind-Räume nachträglich angebaut werden. Ein Entwurfsvorschlag wird hierzu in der Sitzung gezeigt.
Um jedoch die Förderung zu erhalten, sind separate Spind-Räume notwendig. Hier muss von ca. 100.000 € brutto Mehrkosten ausgegangen werden. Im Gegenzug steht die Förderung von 60.600 €.
Die Fahrzeuggasse würde dann zur Kostenoptimierung auf das Mindestmaß verkleinert werden und ist somit für Übungen nur noch bedingt geeignet, da Hohenberg nur eine Gasse besitzt.
In allen bisher in Herrieden gebauten Feuerwehrhäusern befinden sich Spinde in den Fahrzeuggassen.“
Der BV-Ausschusses fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass an den bisherigen Planungen festgehalten werden soll unter Inkaufnahme des Verlusts der Förderfähigkeit.“
Diskussionsverlauf
Herr Strauß fragt an, ob das FFW-Haus als Gemeinschaftshaus gebaut werden kann und hierfür Fördergelder generiert werden können?
Herr Max Heller merkt an, ob der vorgesehene Standort nochmal geprüft werden kann?
Beschluss
Der Stadtrat folgt der Empfehlung des BV-Ausschusses und beschließt, dass an den bisherigen Planungen festgehalten wird unter Inkaufnahme des Verlusts der Förderfähigkeit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Erweiterung Sanierungsgebiet - Grüngürtel rund um die Altstadt
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
16.04.2024
|
ö
|
|
7 |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 16.04.2024 beraten:
„Als Ergebnis der Beratungen der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 fand ein Gespräch zwischen der Regierung, dem Stadtplanungsbüro und der Verwaltung mit folgendem Ergebnis statt: In der Zusammenschau der geplanten Einzelmaßnahmen empfiehlt die Regierung die Erweiterung des Sanierungsgebietes. Die Voruntersuchungen hierzu werden vom Arch.-Büro Jechnerer, in der Sitzung vorgestellt. Es wird auf den Beschluss TOP 5 der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 https://ris.komuna.net/herrieden/Agendaitem.mvc/Details/30326094/54509 verwiesen. Das Gesamtkonzept (Planteil) Altstadtrundweg ist im RIS eingestellt.“ Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass die beispielhaften Einzelmaßnahmen jeweils einzeln beraten werden muss und mit dem Beschluss zur Erweiterung des Sanierungsgebietes diesbezüglich keine Beschlussfassung vorweggenommen wird.
Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes mit den heutigen Ergänzungen und beauftragt das Architektur-Büro Jechnerer mit der Ausarbeitung.“
In der Vorbereitung auf die heutige Stadtratssitzung wurde die erforderlichen Anpassungen eingearbeitet:
- Aufnahme Nr. 19 in der Neunstetterstraße
- Berücksichtigung des Areals nördlich der Münchener Straße im Hinblick auf zukünftige Umgestaltungsmaßnahmen
- Einbeziehung Altmühlufer und ehem. Altmühlbadgeländes
- Berücksichtigung des Weges „Altmühlhaag“ inkl. der bebauten Fläche südlich ehem. „Höcherl – Geländes“
Beschluss
Der Stadtrat folgt der Empfehlung des BV-Ausschusses und beschließt, die Erweiterung des Sanierungsgebietes entsprechend dem vorgelegten Plan zu beantragen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Schritte des Verfahrens umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download Erweiterung Sanierungsgebiet Herrieden_ü 01_2024_05_08.pdf
zum Seitenanfang
9. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
9 |
zum Seitenanfang
9.1. Wolfgang Strauß - Sitzverteilung in den Ausschüssen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
9.1 |
Sachverhalt
Herr Strauß fragt an, ob die Geschäftsordnung bei der Sitzverteilung in den Ausschüssen auch eine andere Möglichkeit bietet als das Losverfahren?
zum Seitenanfang
9.2. Max Heller - Windkraft
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
9.2 |
Sachverhalt
Herr Max Heller fragt an, ob es einen neuen Sachstand zum Thema Windkraft im Stadeler Forst gibt?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass die Kommune aufgefordert wurde, zur Fortschreibung des Regionalplans Stellung zu nehmen. Der Bau- und Verkehrsausschuss hat beschlossen, die Aufnahme des Stadeler Forstes zu beantragen.
zum Seitenanfang
10. Beendigung der Öffentlichen Sitzung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
10 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 19:41 Uhr.
zum Seitenanfang
11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
61. Stadtratssitzung
|
15.05.2024
|
ö
|
|
11 |
Sachverhalt
Es wurde keine Bürgeranfrage eingereicht.
Datenstand vom 13.06.2024 12:53 Uhr
