Datum: 16.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 4 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Im Protokoll vom 19.03.2024 wird unter TOP 4.7 der Diskussionsverlauf wie folgt geändert: Stefan Beckenbauer fragt an, ob eine Fahrradverengung beim Radweg in Velden möglich wäre. Franziska Wurzinger hat zudem angefragt, ob es möglich wäre, eine Fahrrad-Einfädelspur zu realisieren, wie beim Fahrradweg nach Wieseth, OT Häuslingen. Beim staatlichen Straßenbauamt soll diesbezüglich nachgefragt werden. Somit ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll19.03.2024.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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4.1 |
Sachverhalt
Stadtschloss:
- Schreiner für KW 16 terminiert
- Aufbereitung Heizungswasser nach Wartung der Kesselanlagen durchgeführt
- Schreiner für Behinderten WC nach mehrfacher Aufforderung bisher nicht erschienen. Ersatzvornahme angedroht.
Kita Elbersroth
- Beginn Fassade und Kellerabdichtung nach Beschluss Haushalt
Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
- Eingangstüre Anbau eingebaut
- Attika-Abdeckung beauftragt
- Innenputzarbeiten wird durch die FFW ausgeführt
- Attika-Abdeckung montiert
- Innenwände verputzt
- Entwässerungsrohre Dachterrasse verlegt
- Geländerpfosten für Dachterrasse montiert
FFW Hohenberg - Neubau Feuerwehrhaus
- Bauvoranfrage eingereicht
- Abstimmungsgespräche mit Regierung und KBR bezüglich Förderung
- Anfrage beim KUVB bezüglich Spinde in Fahrzeuggasse
Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
- Lieferung Gaskessel KW47
- Aufbereitung Heizungswasser durchgeführt
- Neuer Gaskessel in Betrieb
Buswartehallen und Fahrradüberdachung
Buswartehalle Schönau und Sickersdorf
- Fundament und Buswartehäuschen gestellt.
- Buswartehäuschen in Sickersdorf kann gestellt werden. Vereinbarung mit Fam. Baumgärtner liegt vor.
- Fertigstellung Buswartehäuschen Sickersdorf bis Ende KW 17
- Buswartehäuschen Schönau, erneute Aufforderung zur Glasmontage
Freibad / Hallenbad
- Prüfung einer Chlorgasleitung vom Freibad zum Hallenbad
- Chlorgasleitung wurde vom Freibad zum Hallenbad verlegt
- Anschluss und Umbau der Technik erfolgt nach Ende der Hallenbadsaison
Neubau Sporthalle
- Honorar VgV Vergeben – Warten auf Aussage Regierung bezüglich Förderung und Bundesförderung
- Beratung im MSV
Brückengeländer 2024
- Brückengeländer 2024 beauftragt
Markierungsarbeiten 2024
- Markierungsliste wird erstellt
Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2023 HHSt.: 6300.9412
Straßensanierungsprogramm 2023 HHSt.: 6300.9411
- Ende September eingestellt werden. Fa. Geuder hat die Auftragssumme für Frühjahr 2024 bestätigt.
- Straßensanierungsmaßnahmen Fa. Thannhauser abgeschlossen
- Ortbegehung mit Fa. Geuder und Terminfestlegung der Oberflächenbehandlung in KW 6
- Termine sind noch nicht bekannt.
Asphaltdeckschicht Rauenzell – Am Weidenweg
- Asphaltdeckschicht KW 16
- Anwohner wurden durch die Firma Thannhauser in KW 15 verständigt
Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte
- Maßnahme abgeschlossen
- Restarbeiten wurden durch Bayerngrund und Ing.-Büro nochmals angemahnt
Erschließung BG Schrotfeld 15.4
- Fa. Thannhauser hat mit der Abbiegespur Hohenberger Straße begonnen
- Wasserleitung wird im 1 BA verlegt.
- Baustraße angelegt
- Wasserleitungsarbeiten Teilbereich abgeschlossen
- Fa. Neureiter und Fa. Thannhauser seit KW 14 wieder auf Baustelle vor Ort.
- Behinderung in Teilabschnitte durch Bodenverhältnisse im Kanalbau
Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
- Nach Haushaltsbeschluss Beauftragung Ing.-Büro für Erschließungsplanung
- Honorarangebot nochmals nachgefragt
Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
- Vorstellung und weiteres Vorgehen durch Ing. Büro Heller nach Haushaltsgenehmigung
- Vorentwurfsplanung mit Bauzeitenplan wird erstellt
Erschließung BG Heuberg
- Baubeginn in KW 6 erfolgt
- Verlegung Wasserleitung zusätzlich beauftragt
- Kanal- Wasserleitung- Breitband und Leerrohre für N-ERGIE verlegt.
KidZ Lebenshilfe
- Erschließungsplanung für Wohnheim und KidZ läuft
- Erneute Fördermittelkonferenz nach den Osterferien
- Förderungen geklärt. FAG Antrag (Kindergarten) und Förderung für SVE/HPT (Lebenshilfe) werden erstellt. Vorstellung im nächsten BV-Ausschuss
Radweg Lammelbach – Lettenmühle
- Baubeginn KW 11
- Radweg Lettenmühle wurde ca. 2 m nach Norden verschoben
- Baufeld wurde abgeschoben
Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg
- SAP Gutachten abgeschlossen, Landschaftspflegerischer Begleitplan wird erstellt.
- Abstimmung mit StBa bezüglich Mühlbachbrücke und Lückenschluss Radweg nach Hohenberg
- Verkehrsschau für kompletten Radweg Rauenzell-Burgoberbach wird terminiert
- Verkehrsschau am 14.05.2024
- Angebote für Baugrunduntersuchungen werden eingeholt
Vordere Gasse 11 und 13
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
Vordere Gasse 21 und 23
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept
- Beratung, Ausschreibung und Umsetzung der Maßnahmen nach Beschluss Haushalt 2024
- Ausschreibungen für Liste der Maßnahmen wird erstellt
Förderung Waldwege
- Nach Rücksprache mit Herrn Diesel vom Forstamt gibt es für Instandhaltungsmaßnahmen an Waldwegen Möglichkeiten für Förderungen.
- Herr Diesel und die Verwaltung werden ca. Juni/Juli eine gemeinsame Begehung der Waldwege zur Begutachtung und weiterer Veranlassungen vornehmen.
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4.2. Stellungnahme des Seniorenbeirates zum Antrag auf einen Fußgängerüberweg in der Ansbacher Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Vom Seniorenbeirat, vertreten durch Herrn Josef Leichs, wurden gegenüber dem Landratsamt Ansbach als Straßenverkehrsbehörde verschiedene Anregungen und Forderungen hinsichtlich der Verkehrsführung im Stadtgebiet übermittelt. Die Antworten zu den verschiedenen Punkten können den beiliegenden Dokumenten entnommen werden.
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4.3. Informationsveranstaltung energetische Sanierung und energieeffizienter Neubau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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4.3 |
Sachverhalt
Bürgermeisterin Jechnerer gibt bekannt, dass voraussichtlich am 16.05.2024 am Abend im Stadtschloss eine Informationsveranstaltung für energetische Sanierung und energieeffizienter Neubau stattfindet.
Beginn wird noch bekannt gegeben.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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5 |
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5.1. Formlose Bauvoranfrage - Errichtung eines Büros an einer bestehenden Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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5.1 |
Sachverhalt
Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines 3-geschossigen Büroanbaues an die bestehende Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle von Denny Weiß, auf den Flst. Nr. 133/21, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 33.
Die Pläne sind im RIS hinterlegt.
Rechtliche Würdigung
Der geplante Büroanbau und die vorgesehene Lagerhalle liegen innerhalb der Baugrenzen. Die Wandhöhe des Büroanbaus einschließlich der Attika beträgt 7,46 m bzw. 9,38 m. Der Bebauungsplan Nr. 11 „Sandfeld“ sieht als max. Wandhöhe 7,25 m und eine max. Firsthöhe von 10,50 m vor. Befreiungen hierzu wurden beim CEPTM-Gebäude für die technischen Dachaufbauten erteilt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme für die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download 2024-02-15_Weiß_Herrieden_Entwurf-2-Ansichten-Schnitte.pdf
Download BBPl. Nr. 11 MI Sandfeld.pdf
Download Weiß_Grundrisse.pdf
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5.2. Ablehnung Antrag auf Vorbescheid
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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5.2 |
Sachverhalt
Das Landratsamt Ansbach hat Herrn Johannes Kittel mitgeteilt, dass sie den Antrag auf Vorbescheid – Neubau eines 1 ½ geschossigen Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flst. 1966, Gemarkung Herrieden am Steinweg mit dem Hinweis auf die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 23 „Naherholungsbereich Steinweg“ ablehnen wird.
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6. Neubau Feuerwehrgerätehaus Hohenberg - Mehrkosten Spindräume/Fahrzeuggasse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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6 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.05.2024
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7 |
Sachverhalt
Im Rahmen des Antrages auf Vorbescheid, wurde parallel der Kreisbrandrat, die Regierung bezüglich Förderung und der KUVB beteiligt. Sowohl der Kreisbrandrat wie auch die Regierung weisen darauf hin, dass die Spinde laut DGUV 2016 „Sicherheit in Feuerwehrhäusern“ bei Neubauten in separaten Spind-Räumen mit Geschlechter- und Schwarz/Weiß-Trennung angeordnet werden sollen. Die Planung hatte bisher eine größere Fahrzeuggasse mit integrierten Spinden vorgesehen, welche dann auch im Winterhalbjahr zu Übungszwecken genutzt werden kann. Gründe für die Forderung nach einer Trennung sind die Abgase von Dieselmotoren. Für neue Fahrzeuggassen sind u.a. Abgasabsauganlagen verbaut oder eine Nachrüstung vorgesehen. In der Fahrzeuggasse Hohenberg wird ein TSA (Tragkraftspritzenanhänger) nach aktuell gültigem Feuerwehrbedarfsplan stationiert. Da das Feuerwehrhaus in Holzbauweise erstellt werden soll, könnten im Falle einer Fahrzeugbeschaffung (TSF) die Spind-Räume nachträglich angebaut werden. Ein Entwurfsvorschlag wird hierzu in der Sitzung gezeigt.
Um jedoch die Förderung zu erhalten, sind separate Spind-Räume notwendig. Hier muss von ca. 100.000 € brutto Mehrkosten ausgegangen werden. Im Gegenzug steht die Förderung von 60.600 €.
Die Fahrzeuggasse würde dann zur Kostenoptimierung auf das Mindestmaß verkleinert werden und ist somit für Übungen nur noch bedingt geeignet, da Hohenberg nur eine Gasse besitzt.
In allen bisher in Herrieden gebauten Feuerwehrhäusern befinden sich Spinde in den Fahrzeuggassen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass an den bisherigen Planungen festgehalten werden soll unter Inkaufnahme des Verlusts der Förderfähigkeit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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7. Erweiterung Sanierungsgebiet - Grüngürtel rund um die Altstadt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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7 |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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61. Stadtratssitzung
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15.05.2024
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ö
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8 |
Sachverhalt
Als Ergebnis der Beratungen der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 fand ein Gespräch zwischen der Regierung, dem Stadtplanungsbüro und der Verwaltung mit folgendem Ergebnis statt: In der Zusammenschau der geplanten Einzelmaßnahmen empfiehlt die Regierung die Erweiterung des Sanierungsgebietes. Die Voruntersuchungen hierzu werden vom Arch.-Büro Jechnerer, in der Sitzung vorgestellt. Es wird auf den Beschluss TOP 5 der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 https://ris.komuna.net/herrieden/Agendaitem.mvc/Details/30326094/54509 verwiesen. Das Gesamtkonzept (Planteil) Altstadtrundweg ist im RIS eingestellt. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass über die beispielhaft genannten Einzelmaßnahmen jeweils einzeln beraten werden muss und mit dem Beschluss zur Erweiterung des Sanierungsgebietes diesbezüglich keine Beschlussfassung vorweggenommen wird.
Diskussionsverlauf
Es wurde angeregt, dass die Altmühl, der Uferbereich und der untere Bereich des Grundstückes WAL-Bau sowie der Haagweg mit einbezogen werden sollen. Dies müsste bei den weiteren Gesprächen mit der Regierung abgestimmt werden. Nachgefragt werden soll außerdem, warum die Neunstetterstr. 19 nicht im Geltungsbereich ist. Abstimmungen über mögliche Beleuchtungen und einem Wohnmobilstellplatz am Festplatz sollen ebenfalls stattfinden.
Bei der Vorstellung der einzelnen Punkte weist Bürgermeisterin Jechnerer auf die Einweihung des barrierefreien Angelplatzes hin.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur Erweiterung des Sanierungsgebietes mit den heutigen Ergänzungen und beauftragt das Architektur-Büro Jechnerer mit der Ausarbeitung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Fotodokumentation Altstadtrundweg Herrieden_Grobanalyse Erw. San.gebiet_April 2024.pdf
Download Gesamtkonzept Altstadtrundweg_ü 01_Herrieden_2024_04_08.pdf
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8. Fortschreibung und Überarbeitung der Gestaltungs- u. Förderrichtlinien Altstadtgebiet Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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8 |
Sachverhalt
In der heutigen Sitzung soll über die Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinien auf Basis der neuen Förderrichtlinien der Staatsregierung beraten werden. Der Sachverhalt wird durch das Arch.-Büro Jechnerer vorgestellt. Im RIS ist ein Leitfaden für Gemeinden vom Bay. Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr eingestellt.
Gleichzeitig sollte bei der Diskussion über die Änderung der Förderrichtlinien geprüft werden, ob es weiterhin bei Richtlinien bleiben soll oder ob eine Satzung das zielführende Instrument ist.
Sollte bei den Beratungen zu den Förderrichtlinien eine Erhöhung der Fördersätze erwogen werden, wird die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen auch eine Überarbeitung der Fördersätze für das kommunale Förderprogramm zur Reaktivierung von Leerständen in den Außenorten zur Beratung vorlegen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt die Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien, um die Sanierungsziele aufrechtzuerhalten und zu stärken. Die Fortschreibung wird mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt und dem Gremium anschließend zur Beratung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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9. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
|
ö
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|
9 |
zum Seitenanfang
9.1. Gaby Rauch: Stolperstellen am Marktplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob die Pflastersteine, die Stolperstellen sind, Nähe Marktplatz auf der Straße ausgebessert werden können. Antwort: Hier handelt es sich um eine Staatsstraße. Antwort: Die Mängel werden an das Staatliche Bauamt weitergeleitet.
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9.2. Franziska Wurzinger: Spurrillen Wiese bei Sebastian-Strobel-Schule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
|
ö
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9.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob man bei der Wiese Nähe Sebastian-Strobel-Schule am städtischen Randstreifen, Rasengittersteine verlegen könnte, damit die Spurrillen die von den Bussen und PKWs verursacht werden, verhindert werden. Antwort: Dies wird an den Bauhof weitergegeben.
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9.3. Johann Heller: Radwegenetz OT Schönau zum Kräuterlehrgarten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob der Radweg OT Schönau bis zum Kräuterlehrgarten befahrbar gemacht werden kann. Antwort: Dies wird auf die Liste gesetzt. Eine separate Beratung hierzu wird erfolgen.
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9.4. Robert Goth: Ausbesserung Parkplatz Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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9.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob die Schlaglöcher auf dem Parkplatz in Rauenzell ausgebessert werden könnten. Antwort: Dies wird auf die Liste des Bauhofs genommen.
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10. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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10 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17.35 Uhr.
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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44. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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16.04.2024
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 13.06.2024 12:05 Uhr
