Datum: 16.04.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2024
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Protokoll19.03.2024.pdf
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3. Außenbesichtigung
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4. Bekanntgaben
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
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4.2. Stellungnahme des Seniorenbeirates zum Antrag auf einen Fußgängerüberweg in der Ansbacher Straße
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Sachverhalt
Vom Seniorenbeirat, vertreten durch Herrn Josef Leichs, wurden gegenüber dem Landratsamt Ansbach als Straßenverkehrsbehörde verschiedene Anregungen und Forderungen hinsichtlich der Verkehrsführung im Stadtgebiet übermittelt. Die Antworten zu den verschiedenen Punkten können den beiliegenden Dokumenten entnommen werden.
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5. Bauanträge
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5.1. Formlose Bauvoranfrage - Errichtung eines Büros an einer bestehenden Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle
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Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines 3-geschossigen Büroanbaues an die bestehende Lagerhalle und Errichtung einer Lagerhalle von Denny Weiß, auf den Flst. Nr. 138/21, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 33.
Die Pläne sind im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download 2024-02-15_Weiß_Herrieden_Entwurf-2-Ansichten-Schnitte.pdf
Download BBPl. Nr. 11 MI Sandfeld.pdf
Download Weiß_Grundrisse.pdf
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5.2. Ablehnung Antrag auf Vorbescheid
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Das Landratsamt Ansbach hat Herrn Johannes Kittel mitgeteilt, dass sie den Antrag auf Vorbescheid – Neubau eines 1 ½ geschossigen Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flst. 1966, Gemarkung Herrieden am Steinweg mit dem Hinweis auf die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 23 „Naherholungsbereich Steinweg“ ablehnen wird.
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6. Neubau Feuerwehrgerätehaus Hohenberg - Mehrkosten Spindräume/Fahrzeuggasse
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Sachverhalt
Im Rahmen des Antrages auf Vorbescheid, wurde parallel der Kreisbrandrat, die Regierung bezüglich Förderung und der KUVB beteiligt. Sowohl der Kreisbrandrat wie auch die Regierung weisen darauf hin, dass die Spinde laut DGUV 2016 „Sicherheit in Feuerwehrhäusern“ bei Neubauten in separaten Spind-Räumen mit Geschlechter- und Schwarz/Weiß-Trennung angeordnet werden sollen. Die Planung hatte bisher eine größere Fahrzeuggasse mit integrierten Spinden vorgesehen, welche dann auch im Winterhalbjahr zu Übungszwecken genutzt werden kann. Gründe für die Forderung nach einer Trennung sind die Abgase von Dieselmotoren. Für neue Fahrzeuggassen sind u.a. Abgasabsauganlagen verbaut oder eine Nachrüstung vorgesehen. In der Fahrzeuggasse Hohenberg wird ein TSA (Tragkraftspritzenanhänger) nach aktuell gültigem Feuerwehrbedarfsplan stationiert. Da das Feuerwehrhaus in Holzbauweise erstellt werden soll, könnten im Falle einer Fahrzeugbeschaffung (TSF) die Spind-Räume nachträglich angebaut werden. Ein Entwurfsvorschlag wird hierzu in der Sitzung gezeigt.
Um jedoch die Förderung zu erhalten, sind separate Spind-Räume notwendig. Hier muss von ca. 100.000 € brutto Mehrkosten ausgegangen werden. Im Gegenzug steht die Förderung von 60.600 €.
Die Fahrzeuggasse würde dann zur Kostenoptimierung auf das Mindestmaß verkleinert werden und ist somit für Übungen nur noch bedingt geeignet, da Hohenberg nur eine Gasse besitzt.
In allen bisher in Herrieden gebauten Feuerwehrhäusern befinden sich Spinde in den Fahrzeuggassen.
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7. Erweiterung Sanierungsgebiet - Grüngürtel rund um die Altstadt
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Als Ergebnis der Beratungen der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 fand ein Gespräch zwischen der Regierung, dem Stadtplanungsbüro und der Verwaltung mit folgendem Ergebnis statt: In der Zusammenschau der geplanten Einzelmaßnahmen empfiehlt die Regierung die Erweiterung des Sanierungsgebietes. Die Voruntersuchungen hierzu werden vom Arch.-Büro Jechnerer, in der Sitzung vorgestellt. Es wird auf den Beschluss TOP 5 der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 https://ris.komuna.net/herrieden/Agendaitem.mvc/Details/30326094/54509 verwiesen. Das Gesamtkonzept (Planteil) Altstadtrundweg ist im RIS eingestellt.
Dokumente
Download Gesamtkonzept Altstadtrundweg_ü 01_Herrieden_2024_04_08.pdf
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8. Fortschreibung und Überarbeitung der Gestaltungs- u. Förderrichtlinien Altstadtgebiet Herrieden
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In der heutigen Sitzung soll über die Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinien auf Basis der neuen Förderrichtlinien der Staatsregierung beraten werden. Der Sachverhalt wird durch das Arch.-Büro Jechnerer vorgestellt. Im RIS ist ein Leitfaden für Gemeinden vom Bay. Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr eingestellt.
Gleichzeitig sollte bei der Diskussion über die Änderung der Förderrichtlinien geprüft werden, ob es weiterhin bei Richtlinien bleiben soll oder ob eine Satzung das zielführende Instrument ist.
Sollte bei den Beratungen zu den Förderrichtlinien eine Erhöhung der Fördersätze erwogen werden, wird die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen auch eine Überarbeitung der Fördersätze für das kommunale Förderprogramm zur Reaktivierung von Leerständen in den Außenorten zur Beratung vorlegen.
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9. Anfragen
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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10. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um Uhr.
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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Datenstand vom 11.04.2024 11:08 Uhr
