Datum: 11.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2025
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen
4.3 Garagen- und Stellplatzsatzung Stadt Herrieden
4.4 Vergabe - Spielgeräte KiTa Oberschönbronn
4.5 Genehmigungsfreistellungsverfahren für den Neubau eines Pavillons
4.6 Vorstellung Vordere Gasse 11 und 13
4.7 Markierungsarbeiten 2025
5 Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien für die Altstadt Herrieden
6 Bauanträge
6.1 Anbau einer Abbund- und Lagerhalle
6.2 Bauantrag - Neubau einer Lager- und Maschinenhalle
6.3 Bauantrag - Umnutzung für gewerbliche Zwecke - Wohnung zu zwei Wohneinheiten
7 Verbesserung der Barrierefreiheit
8 Antrag Johanna Serban - Anschaffung Schild für den Wegeunterhalt
9 Anfrage zur Errichtung von öffentlichen Ladesäulen im Stadtgebiet Herrieden
10 Anfragen
10.1 Michael Weis: Weg vom Bahnhof Richtung Weidenweg in Rauenzell
10.2 Matthias Rank: Geschwindigkeitsreduzierung Neunstetten
10.3 Matthias Rank: Sachstand Spielplatz in Sickersdorf
10.4 Robert Goth: Letzte Verkehrsschau
10.5 Robert Goth: Parkplatz am Sportplatz in Rauenzell
10.6 Gaby Rauch: Einstellung Verkehrsspiegel
10.7 Johann Heller: Burgerwaldstraße 7
10.8 Johann Heller: Erdaushub von der Stadt Ansbach
11 Beendigung der öffentlichen Sitzung
12 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie drei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2025 wurde fristgerecht im RIS eingestellt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokollv.11.02.2025.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.1

Sachverhalt

Stadtschloss:
  • Planung Sitztribüne auf Galerie

Nächste Schritte:
  • Sitzprobe wegen Höhe auf Podesten
  • Erstellung Skizzen und Angebotsanfragen bei Schreinern


Kita Elbersroth

  • Bewegungspodeste werden in KW 41 installiert 

Nächste Schritte:
  • Restarbeiten/Vordach Eingangsbereich


Kita Oberschönbronn

  • Ausschreibungen sind online 
  • Termin Planung der Spielgeräte steht 
  • Vergabe Zaunanlage und Landschaftsbau
  • Angebot für Spielgeräte einholen
  • Auswertung/Vergabe Angebote Spielgeräte


Nächste Schritte:
  • Vorbereitende Maßnahmen (Hecke/Zaun)




Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
  • Angebote zur Kellerwandsanierung werden eingeholt
  • Interne Abstimmungsplanung im Zusammenhang mit der Erschließung Halmonslache
  • Erneuerung Zaun (Straßenseite) im Frühjahr 2025
  • Zaun in den Faschingsferien fertiggestellt, Hecke Ende Februrar zurückgeschnitten – Maßnahme abgeschlossen


Nächste Schritte:



Wald- Kita 
  • Standort vor Ort mit Kita-Leitung festgelegt
  • Genehmigungsplanung für Schutzhütte wird erstellt
  • Abgabe der Baugenehmigung
  • Baustraße und Gelände sind vorbereitet
  • Warten auf Baugenehmigung

Nächste Schritte:
  • Abänderung Nutzungskonzept nach Vorgaben LRA durch LittlebigFuture
  • Aufbau der Schutzhütte


FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse

  • Hydrant wurde durch Wasserwerk und Bauhof versetzt

Nächste Schritte:

  • Außenanlagen im Frühjahr 2025
  • Restarbeiten und Aufbau Spinde im Innenbereich
  • Prüfung Straßenbeleuchtung erhöhen



FFW Hohenberg -  Neubau Feuerwehrhaus 

  • Für Baugenehmigung fehlt noch Zustimmung KBR – wieder Planänderung von Türen und Trennwänden gefordert
  • Förderbescheid soll zeitnah zugestellt werden.
  • Baugenehmigung und Förderbescheid erhalten
  • Werkplanung erstellen
  • Erschließung ausschreiben und vergeben
  • Ausschreibungen der Hauptgewerke veröffentlichen und vergeben
  • Vergabe der Hauptgewerke im Januar#
  • Erstellung Bodengutachten und Aushubbeprobung



Nächste Schritte:

  • Planung und Ausschreibung der Erschließungsstraße
  • Baubeginn FFW Ende März eingeplant



Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk

  • Instandhaltungsarbeiten durchgeführt

Nächsten Schritte:
  • Instandhaltung Kettenförderer 

Buswartehallen und Fahrradüberdachung

  • Planung Fahrradunterstand Rathaus
  • Alternativen werden untersucht evtl. Unterbringung in zwei Garagen

               Nächsten Schritte

  • Nach Haushaltsbeschluss Umsetzung Fahrradstellplatz in Neunstetten
  • Umsetzung Fahrradabstellanlagen wenn Garagen umgeräumt bzw. umgezogen (Schule)


Freibad / Hallenbad 
  • Neue Wasseraufbereitung mittels Chlorgas installiert und in Betrieb genommen

Nächsten Schritte
  • Schiebertausch durch Wasserwerk und Bauhof vor Saisonbeginn

Neubau Sporthalle
  • Auswertung der Bewerbungsunterlagen (1.Runde)
  • Vorbereitung VgV für Haustechnik/Elektroplanung und Tragwerksplanung
  • Terminabstimmung für 2. Runde / 5 Bewerber werden eingeladen
  • 1. Runde VgV für Tragwerksplanung und HLS laufen bis 18.11.24
  • 2. Runde VgV für Architektur am 26.11.2024
  • Nach Auswertung Einladung 2. Runde VgV Tragwerksplanug und HLS
  • Vergabe der Planungsleistung Objektplanung (Architekur) im Dezember
  • Vertragsausarbeitung für Objektplanung
  • Abgabetermin für 2. Runde HLS und TW am 25.2.25




Nächste Schritte:
  • Auswertung der 2.Runde und evtl. Nachverhandlung
  • Ausschreibung Projektsteuerer



Markierungsarbeiten 2024
  • Liste für Markierungen wird erstellt
  • Kosten für Zebrastreifen Nürnberger werden erstellt
  • Angebote angefragt
  • Vergabe der Markierungsarbeiten
  • Ausführung Herbst 2024 oder Frühjahr 2025, je nach Wetterlage

Nächste Schritte:
  • Restliche Markierung sobald es die Witterung zulässt




Asphalt- und Straßenbau 2025 
  • Liste Asphalt- und Straßenbau 2025 – 2027 ist erstellt
  • Liste wird in der BV-Ausschusssitzung am 12.11.2024 zur Beratung vorgelegt. (Liste im RIS hinterlegt)

Nächste Schritte:
  • Gelder für 2025 in den Haushalt 
  • Ausschreibungen werden erstellt


Erschließung BG Schrotfeld 15.4
  • Einfassungen fertiggestellt
  • Asphaltierungsarbeiten laufen seit Montag
  • Asphaltierung abgeschlossen, Vermessung läuft, Gehwege werden gepflastert
  • Fertigstellung Pflasterarbeiten bis Ende KW 47 geplant
  • Geplante Abnahme Bayerngrund Freitag, den 22.11.2024 


Nächsten Schritte:
  • Restarbeiten sobald Frostfrei
  • Restarbeiten werden diese Woche beginnen nach Rücksprache mit Herrn Nagler Fa. Thannhauser



Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
  • Beprobung und Baugrundgutachten für Erschließung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt
  • Erschließungsplanung wird durchgeführt durch Ing. Büro Heller

Nächsten Schritte:
  • Abstimmung mit allen Sparten (N-Ergie,Telekom, etc.)
  • Nach fertiger und abgestimmter Erschließungsplanung Erstellen der Ausschreibung 
  • Erschließungsplanung wird durchgeführt.


Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
  • Entwurfsplanung wurde erstellt
  • Beprobung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt.
  • Planung wird im Trennsystem erstellt. 
  • Bürgerinformationsveranstaltung am 28.11.2024 19Uhr (die betroffenen Einwohner werden per Brief eingeladen)
  • Kanalfilmungen um festzulegen ob der alte Kanal verwendet werden kann, saniert werden muss oder Erneuert.
  • Ermittlung des Fremdwasseranteils


Nächsten Schritte:
  • Erstellen der Werkplanung
  • Ausschreibung Frühjahr 2025
  • Ortstermine mit den Grundstücksbesitzern und dem Ing.- Büro für die mögliche Ausführung eines Trennsystem auf den privaten Grundstücken
  • Die Ortstermine mit den Grundstückseigentümern haben begonnen



Erschließung BG Heuberg
  • Maßnahme abgeschlossen


Wohnheim Lebenshilfe
  • Bauantrag vorhanden, aber noch keine Förderung

Nächsten Schritte:
  • Nach Förderzusage Baubeginn 




KidZ Lebenshilfe
  • Bauantrag eingereicht
  • FAG-Antrag für Kita und Förderantrag für SVE/HPT wird erstellt. Hierzu ist detaillierte Kostenzusammenstellung notwendig
  • Nach Baugenehmigung und Förderzusage – feste Terminplanung und Förderzusage
  • Baugenehmigung erhalten


Nächsten Schritte:
  • Rückfragen zur FAG Förderung beantwortet und neuen Beschluss gefasst


Radweg Lammelbach – Lettenmühle

  • Termin für restliche Asphaltierungen steht noch nicht fest
  • Asphaltierung erfolgt
  • Brücke in Lammelbach fertigstellen
  • Restarbeiten
  • Audits und Abnahmen


Nächsten Schritte:
  • Verwendungsnachweis



Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg 
  • Förderantrag fristgerecht eingereicht
  • Anfang Oktober Termin mit Staatsforsten w. g. Rodungsflächen
  • Rodungsantrag wird gestellt
  • Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt
  • Fertigstellen des Landschaftspflegerischen Begleitplanes
  • Warten auf Förderzusage
  • Abstimmung mit ALEF und UNB bezüglich Rodung und Aufforstung
  • Rodungsgenehmigung und Beginn der Rodungen


Nächsten Schritte:
  • Umsiedlung Ameisenvölker
  • Ausführungspläne werden erstellt
  • Wasserrechtsantrag wird parallel vorbereitet
  • Teilabstimmung mit den Behörden werden durchgeführt


Vordere Gasse 11 und 13
  • Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
Nächsten Schritte:
  • Machbarkeitsstudie und Abstimmung mit Regierung und Denkmalpflege


Vordere Gasse 21 und 23
  • Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
  • Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
  • Keine Bewerbungen eingegangen

Nächsten Schritte:
  • Gespräch mit Regierung bezüglich Förderung



Herrnhof 7

  • Bestandsaufnahme (Pläne)
  • Haushaltsansatz

Nächsten Schritte:
  • Honoraranfrage für die Ertüchtigung der Wohnräume



Förderung Waldwege
  • Mit Herrn Dießl abgestimmt, dass im Oktober die angrenzenden Waldbesitzer angeschrieben werden um bis Frühjahr 2025 das Lichtraumprofil der Waldwege wiederherzustellen
  • Im Frühjahr Sommer 2025 sollen Teilbereiche der Wegseitengräben wiederhergestellt werden.
Nächsten Schritte:
  • Begutachtung durch Förster, ob die Waldbesitzer auch die Lichtraumprofile wie gefordert hergestellt haben


Lärmschutzgutachten:
  • Förderprogramm als Pauschalförderung wird ausgearbeitet
  • Beratung in BV-Sitzung
  • Beauftragung Büro
  • Nach Rücklauf Beauftragung – Koordinierung Kick-Off Termin

Nächsten Schritte:
  • Anschreiben werden erstellt
  • Festlegung welche Gebäude genau betroffen sind


Zebrastreifen Nürnberger Straße:
  • Angebot für Beleuchtung Zebrastreifen wurde bei der N-ERGIE eingeholt
  • Beleuchtung wurde beauftragt 

Nächsten Schritte:
  • Noch kein Montagedatum für die Straßenbeleuchtung
  • Markierung des Zebrastreifens wenn die Lampen aufgestellt wurden.


Bebauungsplan Naherholungsbereich Steinweg
  • Ortsbesichtigung und Bestandsaufnahme durch Landschaftsbüro Klebe erfolgt 
  • Begutachtung und Aufnahme des Areals vor Weihnachten 2024 durch das beauftragte Planungsbüro


Nächsten Schritte:
  • Vorentwurf erstellen in Abstimmung mit Stadt


Querungshilfe Nürnberger Straße
  • Vorentwurf wurde erstellt

Nächsten Schritte:
  • Ausführungsplanung und Ausschreibung nach Haushaltsbeschluss 

Aufgestellt am 11.03.2025

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4.2. Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.2

Sachverhalt

Von der Verwaltung wurde das Sicherheitskonzept für den Fasching sowie für die stattfindenden Märkte überarbeitet.

Die nächste Verkehrsschau findet am 26.03.2025 statt.

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4.3. Garagen- und Stellplatzsatzung Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.3

Sachverhalt

Durch die Änderung der BayBO am 01.10.2025 ist auch die Garagen- und Stellplatzverordnung (GaStellV) der Stadt Herrieden betroffen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen beachtet werden und ggf. ist die Garagen- und Stellplatzverordnung zu überarbeiten oder außer Kraft zu setzen. Die Verwaltung wird dem Gremium in einer der nächsten Sitzungen Vorschläge für die weitere Vorgehensweise unterbreiten.  

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4.4. Vergabe - Spielgeräte KiTa Oberschönbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.4

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 11.02.2025 wurde beschlossen, den Auftrag für die Umgestaltung der Freianlagen Kita Oberschönbronn an die Fa. Eibe, Röckingen, zu vergeben.

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4.5. Genehmigungsfreistellungsverfahren für den Neubau eines Pavillons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.5

Sachverhalt

Für den Neubau eines Pavillons durch die Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 719, Gemarkung Herrieden wurde im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 19 „Rother Straße“ ein Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht. Die Pläne sind im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download BaubeschreibungPavillion.pdf
Download LageplanPavillion.pdf
Download Pavillon Grundriss Schnitte Ansichten.pdf

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4.6. Vorstellung Vordere Gasse 11 und 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.6

Sachverhalt

Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer stellt in der heutigen Sitzung das Konzept für die Vordere Gasse 11 und 13 vor.

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4.7. Markierungsarbeiten 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 4.7

Sachverhalt

Bis zur Aprilsitzung können von den Gremiumsmitgliedern Vorschläge unterbreitet werden, welche Markierungen 2025 im Stadtgebiet umgesetzt werden sollen. Die Vergabe ist im Mai vorgesehen.

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5. Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien für die Altstadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 5
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 19.03.2025 ö 5

Sachverhalt

In der BV-Sitzung vom 08.10.2024 hat Herr Ruppert vom Stadtplanungsbüro eine mögliche Anpassung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien der Altstadt Herrieden vorgestellt. In der heutigen Sitzung soll über die neuen Fördersätze abschließend beraten werden. 

Im Einzelnen ergaben sich während der Beratung folgende Abstimmungsergebnisse:

Einführung rückwirkend ab 01.01.2025.
Abstimmung: 9:0

Aufnahme der klareren Formulierung: Wenn die beantragte Gesamtmaßnahme - auch in Teilen - abweichend oder mangelhaft durchgeführt wurde oder Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten wurden, werden keine Fördermittel ausgezahlt. Außerdem erfolgt die Förderung in Abhängigkeit, der Förderung durch die Regierung von Mittelfranken.
Abstimmung 8:1

Anhebung des Höchstfördersatzes bei abgestimmten und richtlinienkonform durchgeführten außenwirksamen Maßnahmen von 25.000,-- Euro auf 40.000,-- Euro.
Abstimmung: 9:0

Einführung eines gesonderten Höchstfördersatzes für umfassende, abgestimmte und richtlinienkonform durchgeführte Außen- und Innenmaßnahmen (bei Sanierung von leerstehenden Gebäuden zu Wohnzwecken) in Höhe von 70.000,-- Euro.
Abstimmung: 9:0

Aufnahme einer Förderung für Abbrucharbeiten bei Errichtung eines städtebaulich angemessenen und richtlinienkonform ausgeführten Ersatzbaus oder bei Vorliegen eines abgestimmten Gesamtkonzepts in Höhe von 75% bis max. 20.000,-- Euro (als Kompensation Wegfall staatl. Förderung bzw. als weiterer Anreiz für Bauen in der Altstadt).
Abstimmung: 9:0

Beibehalt der Erwerbsförderung in Höhe von 5% des Kaufpreises bis max. 25.000,-- Euro (als weiterer Anreiz zum Erwerb eines Anwesens in der Altstadt). Der Förderzeitraum für die Erwerbsförderung endet zum 30.06.2025.
Abstimmung: 8:1

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den überarbeiteten Gestaltungs- und Förderrichtlinien, wie in der heutigen Sitzung beraten, zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 6
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6.1. Anbau einer Abbund- und Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 6.1
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 19.03.2025 ö 6

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau einer Abbund- und Lagerhalle von Holzbau Ortenreiter GmbH, auf Flst. 544/1, Gemarkung Elbersroth, in Sickersdorf. Der Bauantrag ist beim Landratsamt eingereicht worden. Das Landratsamt bittet nunmehr die Stadt Herrieden um eine Stellungnahme nach § 36 BauGB, Art. 64 Abs. 1 BayBO u. Art. 7 Abs. 1 BayAbgrG. Laut Aussage des Landratsamtes werden die Träger öffentlicher Belange wie z.B. das staatliche Straßenbauamt für eine Stellungnahme bzw. Einschätzung (ist der Abstand zur Kreisstraße AN 37 ausreichend?) beteiligt.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche befindet sich laut Flächennutzungsplan im Außenbereich.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6.2. Bauantrag - Neubau einer Lager- und Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 6.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 19.03.2025 ö 7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Lager- und Maschinenhalle von Herrn Markus Appold, auf Flst. 375, Gemarkung Hohenberg, in Seebronn, im Bereich des V + E-Planes „Bioenergie Seebronn“ SO Regenerative Energie.
  

Die restlichen Planunterlagen sind im RIS hinterlegt.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im überplanten Gebiet des V+E-Planes „Bioenergie Seebronn“ und ist spätestens mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Bauplaene.pdf

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6.3. Bauantrag - Umnutzung für gewerbliche Zwecke - Wohnung zu zwei Wohneinheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 6.3
Stadtrat (Stadt Herrieden) 74. Stadtratssitzung 19.03.2025 ö 8

Sachverhalt

Bauantrag für die Umnutzung einer Wohnung zu zwei Wohneinheiten für gewerbliche Nutzung auf Flst. 276, Gemarkung Herrieden, Ansbacher Straße 2 a. Herr Schuster möchte zum Zwecke der Vermietung an Radler bzw. an Monteure seine jetzige Wohnung zu zwei Wohneinheiten umbauen. An der Außenfassade wird nichts geändert.
Der Bauplan liegt in der Sitzung zur Einsichtnahme aus.

Rechtliche Würdigung

Innerhalb des Sanierungsgebietes Altstadt Herrieden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Verbesserung der Barrierefreiheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 7

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung soll über verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Gemeindegebiet Herrieden beraten werden. Als Beratungsgrundlage dienen u. a. die Vorlagen des Senioren- und Inklusionsbeirats. Die Vorlagen des Senioren- und Inklusionsbeirats sind im RIS hinterlegt. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass im Altstadtbereich die empfohlenen Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit, je nach Umsetzbarkeit, durchgeführt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Anlage 2 Offene Fragen.pdf
Download Anlage 3 TOP 5 - ohne d.pdf
Download Anlage 6 TOP 5d Teil 3.pdf

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8. Antrag Johanna Serban - Anschaffung Schild für den Wegeunterhalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 8

Sachverhalt

Folgender Antrag von Stadträtin Johanna Serban ging bei Bürgermeisterin Dorina Jechnerer am 02.02.2025 per E-Mail ein:

Antrag an den Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss der Stadt Herrieden 

Betreff: Unterstützung der Instandhaltung von Flurwegen durch die Anschaffung eines Planierschilds 
Sehr geehrte Mitglieder des Ausschusses, 
im Namen der Jagdgenossenschaft Hohenberg stellen wir folgenden Antrag: 

Antragstext: 
Die Stadt Herrieden wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, ein Planierschild anzuschaffen, das zur Instandhaltung der Flurwege im Stadtgebiet genutzt werden kann. Dabei könnte das Gerät zentral von der Stadt verwaltet und an die Wegbaumeister der Jagdgenossenschaften verliehen werden. 
Alternativ wird empfohlen, Gespräche mit den Jagdgenossenschaften im Stadtgebiet Herrieden zu führen, um den Bestand an bereits erworbenen Planierschildern zu erfassen. Zudem soll ermittelt werden, inwiefern die Jagdgenossenschaften bereit sind, diese zu verleihen oder sich finanziell an einer Neuanschaffung durch die Stadt zu beteiligen. 

Begründung: 
Die Flurwege im Stadtgebiet Herrieden erfüllen wichtige Funktionen für verschiedene Nutzergruppen: 

1. Landwirtschaftliche Bedeutung: Die Flurwege sind unerlässlich für unsere Landwirte, die sie benötigen, um ihre Felder und Wiesen zu erreichen. Gut gepflegte Wege tragen zur Effizienz und Sicherheit in der landwirtschaftlichen Arbeit bei. 

2. Erholung und Nahverkehr: Die Flurwege werden auch von zahlreichen Spaziergängern, Radfahrern und Freizeitsportlern genutzt. Eine schlechte Wegbeschaffenheit kann nicht nur den Zugang zu den Wegen erschweren, sondern birgt auch Sicherheitsrisiken für die Nutzer. 

3. Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit: 
Die regelmäßige Instandhaltung der Flurwege mit einem Planierschild ermöglicht erhebliche Einsparungen, da kostenintensive Reparaturen oder die komplette Erneuerung der Wege vermieden werden können. Ein weiterer Vorteil besteht in der Wiederverwertung von herausgefahrenem Schotter: Mit dem Planierschild kann das Material effizient vom Bankett zurück auf den Weg geholt werden, was den Bedarf an neuem Schotter reduziert und somit Ressourcen schont. 
Zusätzlich ermöglicht das Planierschild die Erstellung eines Dachprofils, welches entscheidend zur Verbesserung der Wasserableitung beiträgt. Dadurch bleibt das Wasser nicht auf dem Weg stehen und die langfristige Haltbarkeit der Wege wird deutlich gesteigert. 
Dass sich diese Investition bewährt, zeigen zahlreiche positive Beispiele aus unserer näheren Umgebung. Bauhöfe und Wegbaumeister in Weihenzell, Altdorf und Hilpoltstein, die Wegbaugemeinschaft Oberreichenbach sowie der Forst- und Flurservice Goller nutzen ein solches Planierschild bereits erfolgreich. Diese Erfahrungswerte belegen die Praktikabilität und Effizienz dieser Anschaffung auch in unserem Kontext. 

4. Bewährtes Konzept: Die Marktgemeinde Schopfloch hat gezeigt, dass die Anschaffung eines Planierschilds durch die Kommune eine praxistaugliche Lösung darstellt. Durch eine zentrale Verwaltung kann die Nutzung geordnet und bedarfsorientiert erfolgen, während die Infrastruktur der Gemeinde nachhaltig verbessert wird. 

Beschlussvorschlag: Der Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Verwaltung zu beauftragen: 
1. Eine gemeinsame Gesprächsrunde mit allen Jagdgenossenschaften und Wegbaumeistern im Stadtgebiet Herrieden zu organisieren. Ziel dieser Runde ist es, den aktuellen Bestand an Planierschildern zu erfassen und die Möglichkeit eines koordinierten Verleihs zu besprechen. Alternativ soll geklärt werden, inwieweit die Jagdgenossenschaften bereit sind, sich finanziell an einer Neuanschaffung durch die Stadt Herrieden zu beteiligen. 
2. Die Anschaffung eines Planierschilds für die Stadt Herrieden zu prüfen, unter Berücksichtigung wirtschaftlicher und organisatorischer Aspekte sowie einer möglichen zentralen Verwaltung und Nutzung. 

Mit freundlichen Grüßen 

Peter Goth                                                                         Johanna Serban 
Jagdvorsteher Hohenberg                                                         Stadträtin


Nach Prüfung der Verwaltung fällt dies in die Zuständigkeit des BV-Ausschusses.

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dem Antrag zur Anschaffung eines Planierschildes zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

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9. Anfrage zur Errichtung von öffentlichen Ladesäulen im Stadtgebiet Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 9

Sachverhalt

Die Firma Wirelane aus München hat eine Anfrage zur Errichtung von Ladesäulen im Stadtgebiet Herrieden gestellt. Über die weitere Vorgehensweise soll im Gremium beraten werden.

  • Ist die Errichtung von Ladesäulen und in welcher Ausführung grundsätzlich gewünscht?
  • Soll die Errichtung auf öffentlicher Fläche (Parkplätze, Grünflächen) oder auf privater Fläche sein? 
  • Sollen Angebote von verschiedenen Firmen eingeholt werden? 
  • Art der Ausführung: Entweder Standsäulen oder im Boden eingelassen?
  • Wie hoch soll das Nutzungsentgelt sein?

Die Verwaltung verweist auf einen FLZ-Artikel, der diese Thematik beinhaltet (Stadt Ansbach). Dieser sowie die Anfrage sind im RIS hinterlegt. Alternativen können in der Sitzung gezeigt werden.
Anmerkung:
Beim Antrag der Firma Wirelane fallen öffentliche Parkplätze weg. 

Beschluss 1

Der BV-Ausschuss befürwortet grundsätzlich die Errichtung von Ladesäulen, ausgenommen auf öffentlichen Parkflächen, im Bereich der Altstadt Herrieden. Für die Nutzung wird eine monatliche Gebühr in Höhe von 30,00 € pro Stellplatz verlangt. Durch die Errichtung der Ladesäulen dürfen keine vorhandenen Parkplätze entfallen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der BV-Ausschuss beschließt, dem Antrag auf Errichtung einer Ladesäule in der Danzinger Straße gemäß Nr. ICR++000030632-0## zuzustimmen, ohne dass allerdings ein Stellplatz durch die Ladeerrichtung verloren gehen darf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag_zur_Sondernutzung_30627.pdf
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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10
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10.1. Michael Weis: Weg vom Bahnhof Richtung Weidenweg in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis fragt an, ob bei dem Weg in Rauenzell zwischen dem Bahnhof und dem Weidenweg Splitt abgetragen werden kann, da dort zu viel vorhanden ist und man schlecht mit dem Fahrrad fahren kann. Antwort: Dies wird an den Bauhof weitergegeben.

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10.2. Matthias Rank: Geschwindigkeitsreduzierung Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob von den anderen Fraktionen Vorschläge zur Umsetzung der Geschwindigkeitsreduzierung in Neunstetten eingegangen sind und ob die zwei Maßnahmen, die im Verkehrskonzept aufgenommen sind, zur Umsetzung überprüft werden können. Antwort: Von den Fraktionen sind keine Vorschläge eingegangen. 

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10.3. Matthias Rank: Sachstand Spielplatz in Sickersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, wie der Sachstand zum Spielplatz in Sickersdorf ist. Antwort: Der Verlagerung des Spielplatzes auf dem bisherigen Grundstück wurde zugestimmt und die Prüfung zum Starkregenmanagement wurde beauftragt.

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10.4. Robert Goth: Letzte Verkehrsschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.4
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.05.2025 ö 4.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man zur letzten Verkehrsschau vom 13.11.2024 und zur Beratung vom 21.01.2025 im BV-Ausschuss eine Korrektur zu den beiden Verkehrsspiegeln vornehmen kann und wer überhaupt die Kosten eines Verkehrsspiegel trägt. Antwort: Eine Bekanntmachung hierzu wird in der nächsten Sitzung erfolgen.

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10.5. Robert Goth: Parkplatz am Sportplatz in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob der Parkplatz am Sportheim in Rauenzell hergerichtet werden kann, da dort viele Wasserpfützen sind. 

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10.6. Gaby Rauch: Einstellung Verkehrsspiegel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob der Verkehrsspiegel bei der LVM Versicherung, gegenüber der Fronveste, richtig eingestellt werden kann. Antwort: Dies wird überprüft.

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10.7. Johann Heller: Burgerwaldstraße 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob man in der Burgerwaldstraße am Straßenschild ein Zusatzschild anbringen kann mit dem Hinweis zur Hs.Nr. 7, da es diese Nummer zweimal gibt.

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10.8. Johann Heller: Erdaushub von der Stadt Ansbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 10.8

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob die Stadt Ansbach Erdaushub nach Herrieden auf die Deponie fährt. Antwort: Diesbezüglich ist nichts bekannt, die Verwaltung wird hier nachfragen. 

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11. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 11

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18:51 Uhr.

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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.03.2025 ö 12
Datenstand vom 17.04.2025 12:07 Uhr