Datum: 06.05.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2025
3	Außenbesichtigung - Keine
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2	Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen
4.3	Antwort auf die Anfrage aus der BV-Sitzung vom 11.03.2025 - Letzte Verkehrsschau
5	Ergebnis der Verkehrsschau vom 26.03.2025
6	Markierungsarbeiten - Wünsche und Anträge der Fraktionen
7	Lückenschluss im Radwegenetz
8	Bauanträge
8.1	Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Maschinen
9	Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden
10	Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden
11	Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien - Förderansatz Archäologie
12	Lärmschutzförderung - Anspruchsberechtigungen und Förderkriterien
13	Anfragen
13.1	Robert Goth: Sperrung Kreisstraße Rauenzell - Velden
13.2	Robert Goth: Fehlendes Zusatzschild entlang der Nürnberger Straße
13.3	Matthias Rank: Parkbucht in der Altstadt beim Gasthaus Sonne/Metzgerei Engelhardt
14	Beendigung der öffentlichen Sitzung
15	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll08.04.2025.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		3

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4

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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.1

Sachverhalt

• Planung Sitztribüne auf Galerie
• Sitzprobe wegen Höhe auf Podesten
• Erstellung Skizzen und Angebotsanfragen bei Schreinern

Nächste Schritte:

• Angebote angefragt

Kita Oberschönbronn

• Ausschreibungen sind online 
• Termin Planung der Spielgeräte steht 
• Vergabe Zaunanlage und Landschaftsbau
• Angebot für Spielgeräte einholen
• Auswertung/Vergabe Angebote Spielgeräte
• Vorbereitende Maßnahmen (Hecke/Zaun)
• Baueinweisung mit Fa. Zäh und Herrn Schmidt am 08.04.2025
• Geplanter Baubeginn ab KW 16
• Baubeginn KW 16 erfolgt

Nächste Schritte:

• Außenanlagen werden erstellt.
• Geplante Aufstellung der Spielgeräte in KW 21

Wald- Kita 

• Standort vor Ort mit Kita-Leitung festgelegt
• Genehmigungsplanung für Schutzhütte wird erstellt
• Abgabe der Baugenehmigung
• Baustraße und Gelände sind vorbereitet
• Warten auf Baugenehmigung
• Abänderung Nutzungskonzept nach Vorgaben LRA durch LittlebigFuture

Nächste Schritte:

• Nach Erteilung der Baugenehmigung Aufbau der Schutzhütte
• Nachforderung Landratsamt „Verpflichtungserklärung“ für den Rückbau der Hütte wenn kein Bedarf mehr gegeben ist.

FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse

• Hydrant wurde durch Wasserwerk und Bauhof versetzt
• Außenanlagen im Frühjahr 2025
• Restarbeiten und Aufbau Spinde im Innenbereich
• Prüfung Straßenbeleuchtung erhöhen
• Beauftragung Umbau Straßenbeleuchtung, wenn Rückmeldung Feuerwehr zu den Angrenzern vorliegt
• Vorbereiten Untergrund und Einzeiler (evtl. Bauhof) für Pflasterarbeiten
• Pflasterarbeiten – Bestellung Pflaster nach Anfrage Feuerwehr am 07.04.2025

Nächste Schritte:

•        Pflasterarbeiten

FFW Hohenberg - Neubau Feuerwehrhaus 

• und vergeben
• Vergabe der Hauptgewerke im Januar
• Erstellung Bodengutachten und Aushubbeprobung 
• Baubeginn FFW Ende März eingeplant
• Humusabtrag ab KW 15
• Planung und Ausschreibung der Erschließungsstraße

Nächste Schritte:

• Erstellung Grundleitungen und Bodenplatte

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk

• Instandhaltungsarbeiten durchgeführt
• Neue Brennraumauskleidung erfolgt (Gewährleistungsanspruch)

Nächsten Schritte:

• Instandhaltung Kettenförderer 

Buswartehallen und Fahrradüberdachung

• Planung Fahrradunterstand Rathaus
• Alternativen werden untersucht evtl. Unterbringung in zwei Garagen
• Nach Haushaltsbeschluss Umsetzung Fahrradstellplatz in Neunstetten
• Umsetzung Fahrradabstellanlagen, wenn Garagen umgeräumt bzw. umgezogen (Schule)

               Nächsten Schritte

• Planung Rathaus und Neunstetten

Freibad / Hallenbad 

• Neue Wasseraufbereitung mittels Chlorgas installiert, und in Betrieb genommen
• Schiebertausch durch Wasserwerk und Bauhof vor Saisonbeginn
• Hydrantenwechsel vor Saisonbeginn erfolgt

Nächsten Schritte

• Schiebertausch nach Saisonende auf Grund des nicht überschaubaren Materials

Wertstoffhof

• Elektroarbeiten + E-Prüfung läuft
• Neue Spindschränke wurden angeschafft und geliefert

Neubau Sporthalle

• Auswertung der Bewerbungsunterlagen (1.Runde)
• Vorbereitung VgV für Haustechnik/Elektroplanung und Tragwerksplanung
• Terminabstimmung für 2. Runde / 5 Bewerber werden eingeladen
• 1. Runde VgV für Tragwerksplanung und HLS laufen bis 18.11.24
• 2. Runde VgV für Architektur am 26.11.2024
• Nach Auswertung Einladung 2. Runde VgV Tragwerksplanung und HLS
• Vergabe der Planungsleistung Objektplanung (Architektur) im Dezember
• Vertragsausarbeitung für Objektplanung
• Abgabetermin für 2. Runde HLS und TW am 25.2.25
• Auswertung der 2.Runde und evtl. Nachverhandlung
• Ausschreibung Projektsteuerer
• Auftaktgespräch mit Planer, Verwaltung und Vertretern von Vereinen, Schulen und Stadträten
• Grundlagengespräche Planer und Verwaltung

Nächste Schritte:

• Nachprüfungsantrag bei VgV Haustechnikplaner 
• Nachverhandlung Tragwerksplaner
• Vertragsausarbeitung Haustechnikplaner

Markierungsarbeiten 2024

• Liste für Markierungen wird erstellt
• Kosten für Zebrastreifen Nürnberger werden erstellt
• Angebote angefragt
• Vergabe der Markierungsarbeiten
• Ausführung Herbst 2024 oder Frühjahr 2025, je nach Wetterlage

Nächste Schritte:

• Restliche Markierung sobald es die Witterung zulässt

Asphalt- und Straßenbau 2025 

• Liste Asphalt- und Straßenbau 2025 – 2027 ist erstellt
• Liste wird in der BV-Ausschusssitzung am 12.11.2024 zur Beratung vorgelegt. (Liste im RIS hinterlegt)
• Gelder für 2025 in den Haushalt 
• Liste für Angebote wird erstellt
• Ausschreibungen werden durchgeführt.
• Geplante Submission Donnerstag, den 24.04.2025

Nächste Schritte:

• Nach Vergabe Festlegung Ausführungszeitraum

Erschließung BG Schrotfeld 15.4

• Einfassungen fertiggestellt
• Asphaltierungsarbeiten laufen seit Montag
• Asphaltierung abgeschlossen, Vermessung läuft, Gehwege werden gepflastert
• Fertigstellung Pflasterarbeiten bis Ende KW 47 geplant
• Geplante Abnahme Bayerngrund Freitag, den 22.11.2024 
• Restarbeiten sobald Frostfrei
• Restarbeiten werden diese Woche beginnen nach Rücksprache mit Herrn Nagler Fa. Thannhauser

Nächsten Schritte:

• Beginn der Restarbeiten nach Rücksprache mit Fabian Grabner am 05.05.2025

Erschließung BG Halmonslache Neunstetten

• Abstimmung mit allen Sparten (N-Ergie,Telekom, etc.)
• Nach fertiger und abgestimmter Erschließungsplanung Erstellen der Ausschreibung 

Nächsten Schritte:

• Erschließungsplanung wird durchgeführt
• Abschluss der Maßnahme mit LPH 6 (Ausschreibungsunterlagen)

Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)

• Bürgerinformationsveranstaltung am 28.11.2024 19Uhr (die betroffenen Einwohner werden per Brief eingeladen)
• Kanalfilmungen um festzulegen ob der alte Kanal verwendet werden kann, saniert werden muss oder Erneuert.
• Ermittlung des Fremdwasseranteils
• Ortstermine mit den Grundstücksbesitzern und dem Ing.- Büro für die mögliche Ausführung eines Trennsystem auf den privaten Grundstücken

• Kanalfilmungen des Bestandsnetzes abgeschlossen

Nächsten Schritte:

• Erstellung der Werkplanung
• Erstellung Wasserrechtsantrag

Wohnheim Lebenshilfe

• Bauantrag vorhanden, aber noch keine Förderung
• Nach Förderzusage Baubeginn

Nächsten Schritte:

• Baubeginn erfolgt

KidZ Lebenshilfe

• Bauantrag eingereicht
• FAG-Antrag für Kita und Förderantrag für SVE/HPT wird erstellt. Hierzu ist detaillierte Kostenzusammenstellung notwendig
• Nach Baugenehmigung und Förderzusage – feste Terminplanung und Förderzusage
• Baugenehmigung erhalten
• Rückfragen zur FAG Förderung beantwortet und neuen Beschluss gefasst
• Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für FAG am 08.04.2025 eingegangen
• 
  

Nächsten Schritte:

• PV, Mittelspannungstrafo  und Einspeisepunkte in Abstimmung mit der N-Ergie und Lebenshilfe
• Besprechung Verwaltung, Regierung und Lebenshilfe bezüglich Förderung SVE in KW18 

Radweg Lammelbach – Lettenmühle

• Termin für restliche Asphaltierungen steht noch nicht fest
• Asphaltierung erfolgt
• Brücke in Lammelbach fertigstellen
• Restarbeiten
• Audits und Abnahmen

Nächsten Schritte:

• Verwendungsnachweis

Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg 

• Förderantrag fristgerecht eingereicht
• Anfang Oktober Termin mit Staatsforsten w. g. Rodungsflächen
• Rodungsantrag wird gestellt
• Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt
• Fertigstellen des Landschaftspflegerischen Begleitplanes
• Warten auf Förderzusage
• Abstimmung mit ALEF und UNB bezüglich Rodung und Aufforstung
• Rodungsgenehmigung und Beginn der Rodungen
• Umsiedlung Ameisenvölker
• Ausführungspläne werden erstellt
• Wasserrechtsantrag wird parallel vorbereitet
• Teilabstimmung mit den Behörden werden durchgeführt
• Bodengutachten für Ausschreibung und Planung in der Durchführung abgeschlossen

Nächsten Schritte:

• Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
• Abstimmung Ausgleichsflächen Herrieden und Burgoberbach

Vordere Gasse 11 und 13

• Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet

Nächsten Schritte:

• Machbarkeitsstudie und Abstimmung mit Regierung und Denkmalpflege

Vordere Gasse 21 und 23

• Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
• Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
• Keine Bewerbungen eingegangen
• Gespräch mit Regierung bezüglich Förderung

Nächsten Schritte:

• Ausschreibung oder Wettbewerb

Herrnhof 7

• Bestandsaufnahme (Pläne)
• Haushaltsansatz

Nächsten Schritte:

• Honoraranfrage für die Ertüchtigung der Wohnräume
• Anfragen Förderfähigkeit über Stadtebauförderung 

Förderung Waldwege

• Mit Herrn Dießl abgestimmt, dass im Oktober die angrenzenden Waldbesitzer angeschrieben werden um bis Frühjahr 2025 das Lichtraumprofil der Waldwege wiederherzustellen
• Im Frühjahr Sommer 2025 sollen Teilbereiche der Wegseitengräben wiederhergestellt werden.

Nächsten Schritte:

• Begutachtung durch Förster, ob die Waldbesitzer auch die Lichtraumprofile wie gefordert hergestellt haben

Lärmschutzgutachten:

• Förderprogramm als Pauschalförderung wird ausgearbeitet
• Beratung in BV-Sitzung
• Beauftragung Büro
• Nach Rücklauf Beauftragung – Koordinierung Kick-Off Termin
• Anschreiben werden erstellt
• Festlegung welche Gebäude genau betroffen sind

Nächsten Schritte:

• Klärung offener Punkte

Zebrastreifen Nürnberger Straße:

• Angebot für Beleuchtung Zebrastreifen wurde bei der N-ERGIE eingeholt
• Beleuchtung wurde beauftragt 

Nächsten Schritte:

• Voraussichtliches Montagedatum KW 15
• Markierung des Zebrastreifens, wenn die Lampen aufgestellt wurden.

Bebauungsplan Naherholungsbereich Steinweg

• Ortsbesichtigung und Bestandsaufnahme durch Landschaftsbüro Klebe erfolgt 
• Begutachtung und Aufnahme des Areals vor Weihnachten 2024 durch das beauftragte Planungsbüro

Nächsten Schritte:

• Vorentwurf erstellen in Abstimmung mit Stadt

Querungshilfe Nürnberger Straße

• Vorentwurf wurde erstellt
• Ausführungsplanung und Ausschreibung nach Haushaltsbeschluss 

Nächsten Schritte:

• Erstellung Ausschreibung
• Vergabe vor der Sommerpause
• Ausführung im Herbst 2025

Aufgestellt am 06.05.2025

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4.2. Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.2

Sachverhalt

Rauenzell, Am Steinbachwald vom 05.02. – 05.03.2025

Zukünftig werden Excel-Dateien der Verkehrsmessungen ins RIS eingestellt.

Antwort Zuständigkeit bei der Anbringung der grünen Radwege-Hinweisschilder:

• Die Kosten der Beschaffung, Anbringung, Entfernung, Unterhaltung und des Betriebs der amtlichen Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie der sonstigen (…) trägt der Träger der Straßenbaulast für diejenige Straße, in deren Verlauf sie angebracht werden oder angebracht worden sind.

§ 5 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz

Antwort zum Sackgassenschild in Lattenbuch

• Ist angebracht

Am 04.05.2025 ging vom Senioren- und Inklusionsbeirat ein Antrag auf die Neuregelung des Fahrradverkehrs an der Ecke Bahnhofstraße / Winner Weg ein. Dieser wird in der nächsten Verkehrsschau, die voraussichtlich im Herbst stattfindet, behandelt. Eine Mittelmarkierung in der Kurve soll veranlasst werden.

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4.3. Antwort auf die Anfrage aus der BV-Sitzung vom 11.03.2025 - Letzte Verkehrsschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	11.03.2025	ö		10.4
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.3

Sachverhalt

Antwort:  H I E R bitte neue Antwort

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5. Ergebnis der Verkehrsschau vom 26.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		5

Sachverhalt

• Ordnungsamtsleiter Florian Weinmann
• Bauhofleiter Thomas Schneeberger
• Polizeihauptkommissar Heinz Lechler
• Sachgebietsleiter SG 34 im Landratsamt Markus Leisner

Folgende Punkte wurden besprochen:

• Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle im Industriegebiet östlich der Altstadt
• Anbringung eines Fahrradstreifens in der Industriestraße
• Geschwindigkeitsreduzierung in der Neunstetterstr. bis zum Kreisverkehr

Die ausführliche Niederschrift ist im RIS hinterlegt.

Empfehlung der Verwaltung: 

• Einrichtung einer Bushaltestelle in der Industriestraße auf Höhe Tolksdorf / Allfra. Begründung: kostengünstigste Lösung, die am schnellsten zu realisieren ist.
• Die Anbringung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer auf der Industriestraße, in Nord/West - Süd/Ost-Richtung. Begründung: Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden
• Unterstützung des Antrags an den Petitionsausschuss des Senioren- und Inklusionsbeirats. Der Senioren- und Inklusionsbeirat hat in seiner Sitzung vom 28. April 2025 beschlossen einen Antrag an den Petitionsausschuss zu stellen. Der Antrag ist im RIS eingestellt.

Beschlussvorschlag

1. Die Einrichtung einer Bushaltestelle in der Industriestraße auf Höhe Tolksdorf / Allfra.
2. Die Anbringung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer in der Industriestraße, in Nord/West - Süd/Ost-Richtung.
3. Unterstützung des Antrags an den Petitionsausschuss des Senioren- und Inklusionsbeirats.

Beschluss 1

1. Die Einrichtung einer Bushaltestelle in der Industriestraße auf Höhe Tolksdorf / Allfra.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

1. Die Anbringung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer in der Industriestraße, in Nord/West - Süd/Ost-Richtung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3

Beschluss 3

1. Unterstützung des Antrags an den Petitionsausschuss des Senioren- und Inklusionsbeirats.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Der BV-Ausschuss unterstüzt den Antrag.

Dokumente
Download Petition des Herrieder Senioren- und Inklusionsbeirates zur Geschwindigkeitsreduzierung.pdf
Download Verkehrsschau 26März2025.pdf

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6. Markierungsarbeiten - Wünsche und Anträge der Fraktionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		6

Sachverhalt

„Bis zur Aprilsitzung können von den Gremiumsmitgliedern Vorschläge unterbreitet werden, welche Markierungen 2025 im Stadtgebiet umgesetzt werden sollen. Die Vergabe ist im Mai vorgesehen.“

Am 31.03.2025 erreichte die Verwaltung eine entsprechende E-Mail von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen. Am 22.04.2025 erhielt die Verwaltung zwei Anträge von der Fraktion Freie Wähler Herrieden. 

Die Dokumente sind im RIS hinterlegt.

Beschlussvorschlag

• Maßnahmen, die einer Abstimmung mit Behörden bedürfen, entsprechend abzustimmen und diese nach positiver Rückmeldung umzusetzen. 
• die anderen Maßnahmen direkt umzusetzen.

Beschluss

• Maßnahmen, die einer Abstimmung mit Behörden bedürfen, entsprechend abzustimmen und diese nach positiver Rückmeldung umzusetzen. 
• die anderen Maßnahmen direkt umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag der Freien Wähler an den Bauausschuss - Markierungsarbeiten!.pdf
Download Antrag der Freien Wähler auf Verbesserung der Markierung von Parkflächen in der Altstadt und Umwandlung von Flächen in Parkplätze.pdf
Download Vorschläge Bündnis 90/Die Grünen zu den Markierungsarbeiten 2025.pdf

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7. Lückenschluss im Radwegenetz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		7

Sachverhalt

• Neunstetten – Niederdombach
• Birkach – Feuchtwangen
• Schönau – Elbersroth

Im Nachgang zur Sitzung und als Reaktion auf die Berichterstattung in der FLZ erreichte Bürgermeisterin D. Jechnerer folgende E-Mail aus dem Büro des Landtagsabgeordneten H. Schnotz: 

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Liebe Frau Jechnerer,

im Namen von Herrn Abgeordneten Schnotz und in Bezug auf den beigefügten Zeitungsartikel wende ich mich heute an Sie hinsichtlich der Bitte um eine Sachstandsauskunft zum Thema Lückenschluss Heubrücke bei Leutenbuch/Winn/Selingsdorf und dem Radweg Thann/Velden.

Herr Schnotz teilt Ihnen zudem mit, dass er selbstverständlich unterstützend zur Verfügung steht, sollten Sie seine Hilfe in diesem Thema benötigen.“ 

Bürgermeisterin Jechnerer stand bereits vor einiger Zeit mit dem damaligen Bürgermeister H. Schnotz aus Bechhofen bezüglich des Lückenschluss in Kontakt.

H. Schnotz regt an, den vorhandenen Wiesenweg auf Herrieder Gebiet (rot markierte Linie – ca. 800 m) so auszubauen, dass er mit dem Fahrrad befahrbar ist.

Somit könnte eine direkte Verbindung zwischen Leutenbuch und Thann für Fahrradfahrer hergestellt werden und auf einen straßenbegleitenden Radweg entlang der Ortsverbindungsstraße nach Thann verzichtet werden. Wie diese Idee und eine Kostenbeteiligung von Seiten der Marktgemeinde Bechhofen aktuell bewertet werden, wurde in jüngster Zeit noch nicht abgefragt.  

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		8

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8.1. Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Maschinen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		8.1

Sachverhalt

„Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer Halle zum Lagern für Heu, Stroh und landwirtschaftliche Maschinen des Pächters des Grundstückes, Bernd Soldner, auf Flst. 1441, Gemarkung Elbersroth, im Außenbereich.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BV-Ausschuss beschließt, dass dem Vorhaben zugestimmt werden kann, vorausgesetzt, dass eine Privilegierung vorliegt.“

Nunmehr ist ein neuer Antrag auf Vorbescheid für den Bau zum Lagern für Maschinen beim Landratsamt eingegangen. Zum damals eingereichten Antrag auf Vorbescheid haben sich das Grundstück und der Bauherr geändert. Die Errichtung der Halle ist nun auf dem Grundstück Flst. 1418, Gemarkung Elbersroth, vorgesehen. Bauherr ist der Eigentümer, Stefan Hufnagel, nicht der Pächter.

Rechtliche Würdigung

„(1) Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es 

1.   einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt (…).“

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Vorbescheid.pdf

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9. Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		9

Sachverhalt

• Beginn der Maßnahme: 2025,
• Fertigstellung: 2026,
• Die Fördersumme errechnet sich wie folgt: Geschossfläche 231 m ² x 50 € = 11.550,00 €, zuzüglich 10 % für Leerstand mehr wie drei Jahre. Dies ergäbe eine Gesamtfördersumme in Höhe von 12.705,00 €.

Geplante Sanierungsmaßnahmen:

• Sanierung des Erdgeschosses und des Obergeschosses,

• Äußere Gestaltung: Neue Fenster und neue Haustür, Vollwärmeschutz mit dezentraler Lüftung, Fassade verputzen,
• Dach: Sparren aufdoppeln, Aufdachdämmung, Zwischenspanndämmung, neue Dacheindeckung, Dampfbremse.

 

Finanzielle Auswirkungen

12.705,00 €, dies bedeutet 2.541,00 € pro Jahr für die Dauer von 5 Jahren.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		10

Sachverhalt

„Der BV-Ausschuss beschließt, dass der Antragsteller aufgefordert wird, einen Änderungsantrag zu stellen. Solange wird keine Förderung ausbezahlt. Der BV-Ausschuss berät erneut, sobald der Änderungsantrag vorliegt.“

In der Zwischenzeit ging bei der Verwaltung der neue Antrag nach dem Tekturplan ein. Die Unterlagen sind im RIS eingestellt. 

In der heutigen Sitzung kann daher erneut beraten werden. Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines MD-Gebietes, daher stehen keine Festsetzungen eines Bebauungsplanes der jetzigen Ausführung entgegen. 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Tekturplan Ansichten.pdf

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11. Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien - Förderansatz Archäologie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		11
Stadtrat (Stadt Herrieden)	76. Stadtratssitzung	07.05.2025	ö		6

Sachverhalt

Das Stadtplanungsbüro Jechnerer hat nach Abstimmung mit der Verwaltung folgenden Formulierungstext für die Aufnahme in das städtische Förderprogramm „Richtlinie Eigentumserwerb & Modernisierung“ vorgeschlagen:

„Gefördert werden Kosten für archäologische Grabungen und Dokumentationen bei bodendenkmalrechtlichen Maßnahmen in Höhe von 50%, jedoch max. 5.000,-- Euro. Maßgeblich ist eine vorherige Beteiligung des BLfD sowie eine abgestimmte und richtlinienkonform durchgeführte Gesamtmaßnahme“.

Erläuterung des Sachverhalts vom Stadtplanungsbüro Jechnerer: 

Nach dem Denkmalschutzgesetz (Art. 7, Abs. 1, Satz 2) sind die Kosten für Ausgrabungen im Rahmen des Zumutbaren durch den Veranlasser zu tragen. 

Nach Rücksprache mit Herrn Dr. Lobinger, BLfD wird i. A. eine Quote von 15% als zumutbar angesehen (d. h. die Kosten für die Archäologie dürfen bis zu 15% der Gesamtkosten betragen, die Quote ist vglw. hoch). Nur wenn diese Quote überstiegen wird, kann eine Bezuschussung beim BLfD beantragt werden. 

Zwar werden laut Herrn Dr. Lobinger derzeit auch seitens des BLfD die Förderbedingungen überarbeitet, aktuell liegen aber hierzu noch keine Ergebnisse vor. Ungeachtet dessen könnte somit ein „freiwilliger Zuschuss“ durch die Stadt Herrieden gewährt werden.

Weiterhin hat sich das Stadtplanungsbüro zu diesem Thema mit Herrn Rashba, Regierung von Mittelfranken ausgetauscht. Laut Herrn Rashba können archäologischen Kosten (wie bereits angenommen) nicht über das „Fassadenprogramm“ gefördert werden. Von daher kann die Bezuschussung der Archäologie nur über das städtische Förderprogramm erfolgen, die Kosten müssten somit zu 100% durch die Stadt Herrieden getragen werden. 

 

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Dokumente
Download Antrag Altstadfreunde.pdf

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12. Lärmschutzförderung - Anspruchsberechtigungen und Förderkriterien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		12

Sachverhalt

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download 20250429_Ergebnis Bauausschusssitzung.pdf
Download 20250429_Förderkonzept_Stadt Herrieden.pdf
Download Dokumentation_Anspruch PSS_20250429.pdf

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		13

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13.1. Robert Goth: Sperrung Kreisstraße Rauenzell - Velden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		13.1

Sachverhalt

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13.2. Robert Goth: Fehlendes Zusatzschild entlang der Nürnberger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		13.2

Sachverhalt

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13.3. Matthias Rank: Parkbucht in der Altstadt beim Gasthaus Sonne/Metzgerei Engelhardt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		13.3

Sachverhalt

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14. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		14

Sachverhalt

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15. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		15