Datum: 06.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2025
3	Außenbesichtigung
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2	Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen
4.3	Antwort auf die Anfrage aus der BV-Sitzung vom 11.03.2025 - Letzte Verkehrsschau
5	Ergebnis der Verkehrsschau vom 26.03.2025
6	Markierungsarbeiten - Wünsche und Anträge der Fraktionen
7	Lückenschluss im Radwegenetz
8	Bauanträge
8.1	Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Maschinen
9	Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden
10	Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden
11	Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien - Förderansatz Archäologie
12	Lärmschutzförderung - Anspruchsberechtigungen und Förderkriterien
13	Anfragen
14	Beendigung der öffentlichen Sitzung
15	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		2

Sachverhalt

Dokumente
Download Protokoll08.04.2025.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		3

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4

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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.1

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4.2. Sachstandsbericht zu den verkehrlichen Themen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.2

Sachverhalt

Rauenzell, Am Steinbachwald vom 05.02. – 05.03.2025

Antwort Zuständigkeit bei der Anbringung der grünen Radwege-Hinweisschilder:

• Die Kosten der Beschaffung, Anbringung, Entfernung, Unterhaltung und des Betriebs der amtlichen Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie der sonstigen (…) trägt der Träger der Straßenbaulast für diejenige Straße, in deren Verlauf sie angebracht werden oder angebracht worden sind.

§ 5 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz

Antwort zum Sackgassenschild in Lattenbuch

• Ist angebracht

Am 04.05.2025 ging vom Senioren- und Inklusionsbeirat ein Antrag auf die Neuregelung des Fahrradverkehrs an der Ecke Bahnhofstraße / Winner Weg ein. Dieser wird in der nächsten Verkehrsschau, die voraussichtlich im Herbst stattfindet, behandelt.

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4.3. Antwort auf die Anfrage aus der BV-Sitzung vom 11.03.2025 - Letzte Verkehrsschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	54. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	11.03.2025	ö		10.4
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		4.3

Sachverhalt

Antwort: Grundsätzlich ist es so, dass die Kosten für die Anbringung von Verkehrszeichen, Verkehrsspiegeln und ähnlichen von den Trägern der Straßenbaulast zu tragen sind. Im Falle der Verkehrsspiegel, die von Privatleuten beantragt werden, stimmen Landratsamt und das Staatliche Bauamt den Spiegeln nur zu, wenn die Kosten vom Antragssteller getragen werden.

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5. Ergebnis der Verkehrsschau vom 26.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		5

Sachverhalt

• Ordnungsamtsleiter Florian Weinmann
• Bauhofleiter Thomas Schneeberger
• Polizeihauptkommissar Heinz Lechler
• Sachgebietsleiter SG 34 im Landratsamt Markus Leisner

Folgende Punkte wurden besprochen:

• Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle im Industriegebiet östlich der Altstadt
• Anbringung eines Fahrradstreifens in der Industriestraße
• Geschwindigkeitsreduzierung in der Neunstetter Str. bis zum Kreisverkehr

Die ausführliche Niederschrift ist im RIS hinterlegt.

Empfehlung der Verwaltung: 

• Einrichtung einer Bushaltestelle in der Industriestraße auf Höhe Tolksdorf / Allfra. Begründung: kostengünstigste Lösung, die am schnellsten zu realisieren ist.
• Die Anbringung eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer auf der Industriestraße, in Nord/West - Süd/Ost-Richtung. Begründung: Verbesserung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden
• Unterstützung des Antrags an den Petitionsausschuss des Senioren- und Inklusionsbeirats. Der Senioren- und Inklusionsbeirat hat in seiner Sitzung vom 28. April 2025 beschlossen einen Antrag an den Petitionsausschuss zu stellen. Der Antrag ist im RIS eingestellt.

Dokumente
Download Petition des Herrieder Senioren- und Inklusionsbeirates zur Geschwindigkeitsreduzierung.pdf
Download Verkehrsschau 26März2025.pdf

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6. Markierungsarbeiten - Wünsche und Anträge der Fraktionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		6

Sachverhalt

„Bis zur Aprilsitzung können von den Gremiumsmitgliedern Vorschläge unterbreitet werden, welche Markierungen 2025 im Stadtgebiet umgesetzt werden sollen. Die Vergabe ist im Mai vorgesehen.“

Am 31.03.2025 erreichte die Verwaltung eine entsprechende E-Mail von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen. Am 22.04.2025 erhielt die Verwaltung zwei Anträge von der Fraktion Freie Wähler Herrieden. 

Die Dokumente sind im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Antrag der Freien Wähler an den Bauausschuss - Markierungsarbeiten!.pdf
Download Antrag der Freien Wähler auf Verbesserung der Markierung von Parkflächen in der Altstadt und Umwandlung von Flächen in Parkplätze.pdf
Download Vorschläge Bündnis 90/Die Grünen zu den Markierungsarbeiten 2025.pdf

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7. Lückenschluss im Radwegenetz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		7

Sachverhalt

• Neunstetten – Niederdombach
• Birkach – Feuchtwangen
• Schönau – Elbersroth

Im Nachgang zur Sitzung und als Reaktion auf die Berichterstattung in der FLZ erreichte Bürgermeisterin D. Jechnerer folgende E-Mail aus dem Büro des Landtagsabgeordneten H. Schnotz: 

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Liebe Frau Jechnerer,

im Namen von Herrn Abgeordneten Schnotz und in Bezug auf den beigefügten Zeitungsartikel wende ich mich heute an Sie hinsichtlich der Bitte um eine Sachstandsauskunft zum Thema Lückenschluss Heubrücke bei Leutenbuch/Winn/Selingsdorf und dem Radweg Thann/Velden.

Herr Schnotz teilt Ihnen zudem mit, dass er selbstverständlich unterstützend zur Verfügung steht, sollten Sie seine Hilfe in diesem Thema benötigen.“ 

Bürgermeisterin Jechnerer stand bereits vor einiger Zeit mit dem damaligen Bürgermeister H. Schnotz aus Bechhofen bezüglich des Lückenschluss in Kontakt.

H. Schnotz regt an, den vorhandenen Wiesenweg auf Herrieder Gebiet (rot markierte Linie – ca. 800 m) so auszubauen, dass er mit dem Fahrrad befahrbar ist.

Somit könnte eine direkte Verbindung zwischen Leutenbuch und Thann für Fahrradfahrer hergestellt werden und auf einen straßenbegleitenden Radweg entlang der Ortsverbindungsstraße nach Thann verzichtet werden. Wie diese Idee und eine Kostenbeteiligung von Seiten der Marktgemeinde Bechhofen aktuell bewertet werden, wurde in jüngster Zeit noch nicht abgefragt.  

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8. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		8

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8.1. Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Maschinen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		8.1

Sachverhalt

„Antrag auf Vorbescheid zum Bau einer Halle zum Lagern für Heu, Stroh und landwirtschaftliche Maschinen des Pächters des Grundstückes, Bernd Soldner, auf Flst. 1441, Gemarkung Elbersroth, im Außenbereich.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BV-Ausschuss beschließt, dass dem Vorhaben zugestimmt werden kann, vorausgesetzt, dass eine Privilegierung vorliegt.“

Nunmehr ist ein neuer Antrag auf Vorbescheid für den Bau zum Lagern für Maschinen beim Landratsamt eingegangen. Zum damals eingereichten Antrag auf Vorbescheid haben sich das Grundstück und der Bauherr geändert. Die Errichtung der Halle ist nun auf dem Grundstück Flst. 1418, Gemarkung Elbersroth, vorgesehen. Bauherr ist der Eigentümer, Stefan Hufnagel, nicht der Pächter.

Dokumente
Download Vorbescheid.pdf

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9. Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		9

Sachverhalt

• Beginn der Maßnahme: 2025,
• Fertigstellung: 2026,
• Die Fördersumme errechnet sich wie folgt: Geschossfläche 231 m ² x 50 € = 11.550,00 €, zuzüglich 10 % für Leerstand mehr wie drei Jahre. Dies ergäbe eine Gesamtfördersumme in Höhe von 12.705,00 €.

Geplante Sanierungsmaßnahmen:

• Sanierung des Erdgeschosses und des Obergeschosses,

• Äußere Gestaltung: Neue Fenster und neue Haustür, Vollwärmeschutz mit dezentraler Lüftung, Fassade verputzen,
• Dach: Sparren aufdoppeln, Aufdachdämmung, Zwischenspanndämmung, neue Dacheindeckung, Dampfbremse.

 

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10. Förderantrag zur Stärkung der Ortsteile von Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		10

Sachverhalt

„Der BV-Ausschuss beschließt, dass der Antragsteller aufgefordert wird, einen Änderungsantrag zu stellen. Solange wird keine Förderung ausbezahlt. Der BV-Ausschuss berät erneut, sobald der Änderungsantrag vorliegt.“

In der Zwischenzeit ging bei der Verwaltung der neue Antrag nach dem Tekturplan ein. Die Unterlagen sind im RIS eingestellt. 

In der heutigen Sitzung kann daher erneut beraten werden. Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines MD-Gebietes, daher stehen keine Festsetzungen eines Bebauungsplanes der jetzigen Ausführung entgegen. 

Dokumente
Download Tekturplan Ansichten.pdf

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11. Fortschreibung der Gestaltungs- und Förderrichtlinien - Förderansatz Archäologie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		11
Stadtrat (Stadt Herrieden)	76. Stadtratssitzung	07.05.2025	ö		6

Sachverhalt

Das Stadtplanungsbüro Jechnerer hat nach Abstimmung mit der Verwaltung folgenden Formulierungstext für die Aufnahme in das städtische Förderprogramm „Richtlinie Eigentumserwerb & Modernisierung“ vorgeschlagen:

„Gefördert werden Kosten für archäologische Grabungen und Dokumentationen bei bodendenkmalrechtlichen Maßnahmen in Höhe von 50%, jedoch max. 5.000,-- Euro. Maßgeblich ist eine vorherige Beteiligung des BLfD sowie eine abgestimmte und richtlinienkonform durchgeführte Gesamtmaßnahme“.

Erläuterung des Sachverhalts vom Stadtplanungsbüro Jechnerer: 

Nach dem Denkmalschutzgesetz (Art. 7, Abs. 1, Satz 2) sind die Kosten für Ausgrabungen im Rahmen des Zumutbaren durch den Veranlasser zu tragen. 

Nach Rücksprache mit Herrn Dr. Lobinger, BLfD wird i. A. eine Quote von 15% als zumutbar angesehen (d. h. die Kosten für die Archäologie dürfen bis zu 15% der Gesamtkosten betragen, die Quote ist vglw. hoch). Nur wenn diese Quote überstiegen wird, kann eine Bezuschussung beim BLfD beantragt werden. 

Zwar werden laut Herrn Dr. Lobinger derzeit auch seitens des BLfD die Förderbedingungen überarbeitet, aktuell liegen aber hierzu noch keine Ergebnisse vor. Ungeachtet dessen könnte somit ein „freiwilliger Zuschuss“ durch die Stadt Herrieden gewährt werden.

Weiterhin hat sich das Stadtplanungsbüro zu diesem Thema mit Herrn Rashba, Regierung von Mittelfranken ausgetauscht. Laut Herrn Rashba können archäologischen Kosten (wie bereits angenommen) nicht über das „Fassadenprogramm“ gefördert werden. Von daher kann die Bezuschussung der Archäologie nur über das städtische Förderprogramm erfolgen, die Kosten müssten somit zu 100% durch die Stadt Herrieden getragen werden. 

 

Dokumente
Download Antrag Altstadfreunde.pdf

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12. Lärmschutzförderung - Anspruchsberechtigungen und Förderkriterien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		12

Sachverhalt

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		13

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14. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		14

Sachverhalt

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15. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	56. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	06.05.2025	ö		15