Datum: 23.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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1 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung sowie 8 Zuhörer. Er stellt
fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 19.08.2015 und vom 09.09.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2015 und vom 09.09.2015 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle
genehmigt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3 |
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3.1. Erholungsfunktion und Windkraftnutzung - Schreiben AELF Ansbach vom 05.08.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ansbach hat mit Schreiben vom 05.08.2015 auf eine Anfrage des Ersten Bürgermeisters zum Thema „Erholungsfunktion und Windkraftnutzung“ geantwortet. Bürgermeister Brandl möchte den Stadtrat hierüber informieren und gibt das o.g. Schreiben nachfolgend bekannt:
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3.2. Bekanntgabe der Bodenrichtwerte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 21.05.2015 hat die Verwaltung dem Gutachterausschuss beim Landratsamt die Fortschreibung der Bodenrichtwerte vorgelegt. Der Gutachterausschuss hat mit Schreiben vom 22.07.2015 die nun gültigen Bodenrichtwerte zum 31.12.2014/01.01.2015 übersandt, die in den Gutachterausschusssitzungen am 16.06.2015 sowie am 30.06.2015 ermittelt wurden. Neu festgelegt wurden durch den Gutachterausschuss folgende Richtwerte:
Zone II (restliches Stadtgebiet): Wohnbauflächen mit Erschließung neu 80,00 €/m² (bisher 75,00 €/m²).
Für die Ortsteile Rauenzell und Neunstetten für Wohnbauflächen mit Erschließung neu 50,00 €/m² (bisher 45,00 €/m²).
Zudem wurde der Ortsteil Hohenberg neu als separate Zone ausgewiesen: Wohnbauflächen ohne Erschließung 35,00 €/m² bzw. mit Erschließung 80,00 €/m² sowie gemischte Bauflächen ohne Erschließung 10,00 €/m² bzw. mit Erschließung 23,00 €/m².
Die Liste der Bodenrichtwerte für Herrieden wird nachfolgend bekanntgegeben. Sie kann außerdem bei der Abteilung Baurecht eingesehen werden. Über die Auslegung der Bodenrichtwerte für den Zeitraum von einem Monat wurde im Amtsblatt informiert.
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3.3. Neubau Kindertagesstätte St. Vitus - Endabrechnung Förderung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Der Verwendungsnachweis zum Neubau der Kindertagesstätte St. Vitus wurde von der Regierung von Mittelfranken geprüft.
Die Prüfung hat folgende Abrechnung ergeben: ursprünglich laut Zuwendungsbescheid
Gesamtkosten Kindergarten: 1.859.012,37 € 1.561.000,00 €
zuwendungsfähige Kosten: 1.418.376,60 € 1.418.376,60 €
Förderung: 362.000,00 € 284.000,00 €
Gesamtkosten Kinderkrippe: 1.139.394,68 € 970.500,00 €
zuwendungsfähige Kosten: 738.720,00 € 738.720,00 €
Förderung inkl. Krippenausstattung: 499.100,00 € 519.000,00 €
Noch nicht abgerechnet bleibt
der Abriss des Altgebäudes sowie ein Teil der Außenanlagen.
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3.4. Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte Oberschönbronn - Schaffung von sechs Krippenplätzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 03.08.2015 teilte die Regierung von Mittelfranken mit, dass für die Umbaumaßnahmen im Kindergarten Oberschönbronn zur Schaffung von sechs Krippenplätzen eine Zuwendung nach dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2014" i.H.v. 30.900,00 € ausbezahlt wird.
Abrechnung der Maßnahme nach Berechnung der Regierung von Mittelfranken:
Kosten der Gesamtmaßnahme: 282.900,00 €Kostenanteil der Krippe: 50.927,41 €Förderung:
30.900,00 €
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3.5. Tischvorlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Niederauer weist die Mitglieder des Stadtrates auf die ausgelegte Tischvorlage hin. Dabei handelt es sich um den Gemeindebrief der Evangelischen Christuskirchengemeinde Herrieden, um einen Flyer über die Ökumene in Herrieden und eine Einladung der Katholischen Landvolkbewegung in Zusammenarbeit mit dem BBV – Landfrauen und der Katholischen Erwachsenenbildung im Landkreis Ansbach zu einer Erntedankfeier am 04.10.2015 ins Pfarrheim nach Herrieden. Herr MdL Manuel Westphal hält einen Vortrag über „Der ländliche Raum – bäuerliche Landwirtschaft
und Landwirtschaft heute – ein Widerspruch?!“.
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3.6. AGIL-Gewerbeschau in Burgoberbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Am 03. und 04.10.2015 findet in Burgoberbach die AGIL-Gewerbeschau statt. Die Stadt Herrieden ist dabei auch mit einem Stand vertreten. Herr Niederauer gibt eine Aufstellung mit den Standzeiten
in Umlauf. Wer Standdienst leisten kann, soll sich bitte in die Liste eintragen.
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4. Endausbau Krippe in der Evang. Kindertagesstätte "Unterm Regenbogen"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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4 |
Sachverhalt
Die Evangelische Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ betreibt seit September 2014 eine Krippengruppe in den Räumen des Evangelischen Gemeindehauses mit direkten
Zugang zu der Kindertagesstätte. Diese Nutzung war als Übergangslösung vorgesehen und die Betriebserlaubnis wurde nur bis 31.08.2015 vom Landratsamt Ansbach erteilt. Pfarrer Reutter hat am 15.06.2015 bei einem ersten Gespräch die Planung für die dauerhafte Einrichtung der Krippengruppe vorgestellt. Mit Schreiben vom 31.07.2015 ist eine Aufstellung mit den zu erwartenden Kosten der Umbaumaßnahme und eine Planskizze bei der Stadt Herrieden eingegangen. Gleichzeitig bittet die Evangelische Christuskirchengemeinde die Stadt Herrieden um Übernahme von 8/9 der Investitionskosten und um 10 % Zuschuss für Arbeiten, die aufgrund des Umzugs in die neuen Räume anfallen. Die Umbaumaßnahmen fanden im Sommer 2015 statt. Der Betrieb der Krippe soll im September 2015 in den neuen Räumen beginnen. Da die Stadt Herrieden im Haushaltsjahr 2015 aufgrund fehlender Beantragung keine Mittel eingestellt hat, will die Evangelische Christuskirchengemeinde Herrieden die Baumaßnahme vorfinanzieren. Der Zuschuss soll erst im Haushaltsjahr 2016 fließen.
Finanzielle Auswirkungen
8/9 Anteil der Stadt Herrieden an den Investitionskosten in Höhe von 72.352,00 € brutto zu Lasten HHSt. 4641.9874 im Haushaltsjahr 2016. 10 % Zuschuss durch die Stadt Herrieden 1.294,72 € brutto zu Lasten HHSt. 4641.9874. Die Kosten wurden aufgrund der vorläufigen Aufstellung entsprechend der Auflistung der auszuführenden Arbeiten und den hierfür vorliegenden Handwerkerangeboten berechnet.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass sich die Stadt Herrieden an den Investitionskosten mit einem Anteil von 8/9 beteiligt, die Evangelische Christuskirchengemeinde trägt 1/9 der Kosten. An den Umbauarbeiten, die im Zuge der Verlagerung der bestehenden Krippengruppe anfallen, beteiligt sich die Stadt Herrieden mit einem Zuschuss in Höhe von 10 % der tatsächlichen Kosten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Dokumente
Download Kostenaufstellung und Plan.pdf
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5. Stiftsbasilikakonzerte 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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5 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 21.07.2015 empfiehlt der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Partnerschaften und Tourismus dem Stadtrat, folgenden Konzertvorschlägen des Trägerkreises für die Stiftsbasilikakonzerte 2016 zuzustimmen:
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Datum
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Ensemble
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Kosten
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Sonntag, 20.03.2016
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Annaberger Streichquartett
Haydn (Sieben Worte am Kreuz)
Mozart (Frühlingskonzert)
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ca. 1.000,00 € + Werbung
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Sonntag, 29.05.2016
19.00 Uhr
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Gesangsduo
(Marienprogramm)
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ca. 1.000,00 € + Flügelgebühr + Werbung
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Sonntag, 02.10.2016
18.00 Uhr
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Vocalitas Nova
(Kammerchor, ehemalige Crucianer)
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1.000,00 € + Werbung
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Sonntag, 27.11.2016
17.00 Uhr
(1. Advent)
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Maxim Kowalew – Don Kosaken
(Männerchor)
(Advents-/Sakralmusik)
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2.300,00 € + Werbung
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Freitag, 30.12.2016
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Bamberger Bachsolisten
(Barockmusik)
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anonymer Sponsor
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Der Trägerkreis bittet um die Genehmigung der Konzertreihe und um die Übernahme des evtl. entstehenden Defizits. Abgerechnet wird in einer Jahresbilanz, so dass ein Einnahmeüberschuss zunächst das Defizit anderer Konzerte ausgleicht. Erst am Ende wird ein etwaiges Defizit ausgeglichen.
Beschluss
Der Stadtrat genehmigt die Programmaufstellung des Trägerkreises Stiftsbasilikakonzerte für das Jahr 2016.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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6. Dachsanierung des Vereinsheimes der Ski- und Wanderfreunde Birkach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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6 |
Sachverhalt
Die Ski- und Wanderfreunde Birkach-Elbersroth e.V. haben das Dach am Vereinsheim saniert. In diesem Zuge wird die Dämmung des Daches durch Einbringen einer neuen Zwischensparrendämmung und zusätzlicher Aufdachdämmung verbessert. Des Weiteren muss auch die Außenfassade des Vereinsheimes an einigen Stellen ausgebessert sowie komplett gestrichen werden.
Die Kosten werden auf ca. 13.000,00 € - 15.000,00 € brutto geschätzt.
Die Ski- und Wanderfreunde Birkach-Elbersroth e.V. bitten um Gewährung eines Zuschusses. Die übliche Zuschusshöhe beträgt 10 %, d.h. es berechnet sich ein städtischer Zuschuss von ca. 1.300,00 € - 1.500,00 € brutto.
Da im Haushalt 2015 keine Mittel aufgrund des fehlenden Antrags für diese Maßnahme berücksichtigt sind, sollte der Zuschuss im Haushalt 2016 berücksichtigt und im Januar 2016 ausbezahlt werden.
Finanzielle Auswirkungen
Haushalt 2016: HHSt. 5500.9870
1.300,00 € - 1.500,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i.H.v. 10 % der Gesamtkosten, d.h. ca. 1.300,00 € - 1.500,00 € brutto, für die Sanierung des Vereinsheimes der Ski- und Wanderfreunde Birkach-Elbersroth e.V. zu. Der Zuschuss soll im Haushalt 2016 eingeplant und ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Dokumente
Download Dachsanierung Ski-und Wanderfreunde Birkach-Elbersroth.pdf
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7. Zuschuss "Zeitreisen 21"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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7 |
Sachverhalt
Durch die Bürgervereinigung Altstadtfreunde wird in diesem Jahr die 21. Folge der Zeitreisen erarbeitet. Diese wird erneut in Farbe erscheinen. Daher beantragt die Bürgervereinigung, wie bereits in den Vorjahren, einen erhöhten Zuschuss von 500,00 € für die „Zeitreisen 21“.
Finanzielle Auswirkungen
Zuschuss 500,00 € brutto
HHSt. 3400.6550
Beschluss
Der Stadtrat gewährt für die Erstellung der „Zeitreisen 21“ einen Zuschuss i. H. v. 500,00 €, vorausgesetzt der Innenteil wird in Farbe gedruckt. Ohne den Farbdruck soll der übliche Zuschuss i.H.v. 350,00 € ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag Zeitreisen 21 Altstadtfreunde.pdf
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8. Ergänzung der Bestuhlung der FFW Rauenzell im Gemeinschaftshaus Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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8 |
Sachverhalt
Die FFW Rauenzell hat die Bestuhlung für das Gemeinschaftshaus Rauenzell erweitert. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 3.129,70 € brutto. Es wird ein städtischer Zuschuss i.H.v. 50 % der Gesamtkosten beantragt.
Da im Haushalt 2015 keine Mittel für diese Maßnahme berücksichtigt sind, sollte der Zuschuss im Haushalt 2016 eingeplant und im Januar 2016 ausbezahlt werden.
Finanzielle Auswirkungen
50 % Zuschuss aus 3.129,70 € = 1.564,85 €
HHSt.: 1300.9840
Beschluss
Der Stadtrat stimmt für die Erweiterung der Bestuhlung der FFW Rauenzell einem Zuschuss i.H.v. 50 % der Gesamtkosten, d.h. 1.564,85 € brutto, zu.
Der Zuschuss soll im Haushalt 2016 eingeplant und im Januar 2016 ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Dokumente
Download FFW Rauenzell Bestuhlung.pdf
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9. Oberbauerneuerung der St 2248 und Neubau eines Geh- und Radweges von Leibelbach nach Häuslingen, Vereinbarung der Stadt Herrieden mit der Gemeinde Wieseth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.04.2015 dem gemeinsamen Förderantrag zum Neubau eines Geh- und Radweges von Leibelbach nach Wieseth (Abschnitt bis Häuslingen) mit der Gemeinde Wieseth zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, eine Vereinbarung zur Regelung der Aufteilung der Fördermittel sowie der Ausgaben mit der Gemeinde Wieseth zu schließen.
Der Zuwendungsantrag wurde bereits fristgerecht bei der Regierung von Mittelfranken abgegeben.
In der Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und der Gemeinde Wieseth werden unter anderem die Kostenteilung, die Zahlungspflicht sowie die Abrechnung der Baumaßnahme geregelt. Grundsätzlich ist zu erwähnen, dass für Abschlagszahlungen und Endabrechnung die Angaben des Ing.-Büros Heller sowie des Staatlichen Bauamtes Ansbach maßgebend sind.
Finanzielle Auswirkungen
Kostenberechnung: Anteil Herrieden Wieseth
Gesamtkosten: 850.000,00 € ca. 669.000,00 € ca. 181.000,00 €
nicht zuwendungsfähige Kosten: 17.000,00 € ca. 12.000,00 € ca. 5.000,00 €
zuwendungsfähige Kosten: 833.000,00 € ca. 654.000,00 € ca. 179.000,00 €
Förderung ca. 70 % ca. 457.800,00 € ca. 125.300,00 €
HHJ: 2016
HHSt. Ausgabe 6300.9505 669.000,00 € brutto
HHSt. Einnahme 6300.3610 457.800,00 € FAG-Förderung
Diskussionsverlauf
Herr Robert Goth teilt mit, dass sich die genannten Kosten auf den Ausbau des Geh- und Radweges beziehen. Die Kosten für den Straßenausbau trägt das Staatliche Bauamt. Mit einem Baubeginn ist im Frühjahr 2016 zu rechnen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Vereinbarung mit der Gemeinde Wieseth zum Neubau des Geh- und Radweges von Leibelbach nach Häuslingen zu. Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister, eine Vereinbarung über die genannten Konditionen mit der Gemeinde Wieseth zu schließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download 150821 Vereinbarungsentwurf für Abrechnung St2248.pdf
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10. Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung - Vergabe -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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10 |
Sachverhalt
Für den Ausbau der Gehwege in den aufgeführten Straßen wurde durch das Ing.-Büro Heller eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt:
- entlang der Hohenberger Straße, beginnend von der Nürnberger Straße bis zur Pfarrer-Speinle-Straße mit Bushaltestellenvorplatz
- im Ortsteil Hohenberg Straße „An den Gärten“ beginnend von der Ortstraße bis Einmündung nach Rauenzell
- sowie in der Straße „Am Rosenfeld“
Es wurden acht Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Bei der Submission am 27.08.2015 haben sechs Firmen Ihr Angebot frist- und ordnungsgemäß vorgelegt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme in Höhe von 153.592,54 € brutto abgegeben.
Die Kostenberechnung belief sich auf 175.000,00 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
Gehwegausbau Herrieden und Hohenberg 153.592,54 € brutto
HHSt. 6300.9516 (= ursprünglich geplante Maßnahme in 2015 Neunstetten, HHSt. 6300.9510)
Beschluss
Der Auftragsvergabe an die Firma HGB Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 153.592,54 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
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11. Kläranlage Herrieden - Änderung Rechengutentsorgung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
|
ö
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11 |
Sachverhalt
Das Rechengut der Kläranlage Herrieden wird aktuell über Umleerbehälter der Firma Herz, Feuchtwangen, entsorgt. Aus hygienischen und gesundheitlichen Gründen strebt die Abteilung Kläranlage eine Änderung der Rechengutentsorgung an. Hierzu wurde ein Angebot bei der Firma REKO, Sachsenheim, über zehn REKOboxen eingeholt.
Der Kostenvergleich (Anlage) der Firma REKO zur Firma Herz zeigt, dass sich die beiden Entsorgungsvarianten fast kostenneutral verhalten.
Jedoch ergeben sich bei der Rechengutentsorgung über die Firma REKO folgende Vorteile:
1.) Die REKOboxen werden nach Benutzung grundgereinigt von der Firma REKO zurückgebracht. Die Umleerbehälter der Firma Herz werden vor Ort ausgeleert und ungereinigt hinterlassen, d.h. die Mitarbeiter der Kläranlage müssen die Behälter nach der Entleerung selbst reinigen.
2.) Einsparung von Arbeitszeit, da die REKOboxen nicht von den Mitarbeitern der Kläranlage gereinigt werden müssen (jährlich ca. 20 Arbeitsstunden; entspricht einer Einsparung von 369,20 € an Arbeitgeberaufwand).
3.) Hygienische und gesundheitliche Vorteile der REKOboxen, da die Boxen bereits gereinigt geliefert werden.
Voraussetzung für die Rechengutentsorgung über die Firma REKO ist ein Vertragsabschluss mit einer Laufzeit von fünf Jahren.
Konditionen des Vertrages:
1.) Miete für zehn REKOboxen: 71,40 €/Monat brutto
2.) Preis für Transport und Verwertung: 119,00 €/Box brutto
3.) einmalige Kosten (Bereitstellungspreis und REKObox Haube) 705,67 € brutto
Die in der finanziellen Auswirkung genannten Beträge erschließen sich aus der Anlage.
Die Firma REKO sieht jährlich ein Preisanpassung nach dem Gesamtverbraucher-Preisindex Deutschland vor.
Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 15.09.2015 folgenden Beschluss gefasst:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Änderung der Rechengutentsorgung der Kläranlage Herrieden zuzustimmen und den Ersten Bürgermeister, Alfons Brandl, zu ermächtigen, den Vertrag mit der Firma REKO zu den oben genannten Konditionen abzuschließen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.7000.5000, ca. 5.021,80 €/Jahr bei ca. 41,6 m³ Rechengut
einmalig Kosten: HHSt.7000.9350, 705,67 € brutto für REKOboxen
Beschluss
Der Stadtrat folgt der Empfehlung des BUL-Ausschusses und beschließt, der Änderung der Rechengutentsorgung der Kläranlage Herrieden zuzustimmen und den Ersten Bürgermeister, Alfons Brandl, zu ermächtigen, den Vertrag mit der Firma REKO zu den oben genannten Konditionen
abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Kostenvergleich und Vertrag REKO.pdf
Download REKObox System.pdf
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12. Jahresrechnung 2014
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
|
ö
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12 |
Sachverhalt
Nach Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) ist die Jahresrechnung nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und dann dem Gemeinderat vorzulegen. Gemäß Art. 102 Abs. 1 GO ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Verbindlichkeiten zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres auszuweisen. Bei der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der Kameralistik besteht die Jahresrechnung aus dem kassenmäßigen Abschluss und der Haushaltsrechnung. Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern. Die Jahresrechnung 2014 des Haushalts wird mit Anlagen dem Stadtrat gemäß Art. 102 i.V.m. §§ 77 ff. KommHV-Kameralistik vorgelegt.
Die Haushaltsrechnung 2014 schließt mit folgenden Ergebnissen ab:
2014 (Vorjahr)
a) Verwaltungshaushaushalt in Einnahmen und Ausgaben: 20.439.825,29 €
20.487.498,07 €
b) Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben: 10.410.206,29 € 10.916.935,19 €
c) Gesamthaushalt: 30.850.031,58 € 31.404.433,26 €
Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt
an den Vermögenshaushalt beträgt: 3.889.042,26 € 4.775.499,77 €
Die Zuführung zur Allgemeinen Rücklage beträgt: 1.557.221,11 € 1.799.178,80 €
Der Schuldenstand betrug zum 31.12.2014 1.002.452,92 € 1.170.887,05 €
Rechtliche Würdigung
Art. 102 Abs. 2 GO
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung für den Haushalt 2014 der Stadt Herrieden zur Kenntnis. Sie ist dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung zuzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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13. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
|
ö
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13 |
zum Seitenanfang
13.1. Anfrage von Armin Jechnerer - AGIL-Ratssitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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13.1 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer berichtet, dass am 05.11.2015 zu einer AGIL-Ratssitzung eingeladen wurde. Er fragt an, ob der Termin verschoben werden kann und bittet gleichzeitig
um Überarbeitung der Tagesordnung. Er schlägt auch vor, zuerst die Themen aus der letzten AGIL-Ratssitzung abzuarbeiten.
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13.2. Anfrage von Robert Buckel - Übergang bei der Stiftsbasilika
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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13.2 |
Sachverhalt
Herr Buckel bemüht sich um einen zügigen Ausbau eines barrierefreien Übergangs bei der Stiftsbasilika. Es sollte bei der Verkehrsschau versucht werden, den Übergang im Bereich der ehemaligen Bushaltestelle einzurichten. Er schlägt vor, das Projekt von ISEK zu trennen, da der Termin ISEK in den Oktober verschoben wurde. Der barrierefreie Übergang sollte heuer noch umgesetzt werden.
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13.3. Anfrage von Johann Heller - Obstversteigerung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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13.3 |
Sachverhalt
Herr Heller schlägt vor, dass sich die Personen, die Obstbäume steigern, eine Patenschaft übernehmen und sich auch um die Pflege der Bäume kümmern.
Diskussionsverlauf
Hierzu teilt Herr Leis teilt mit, dass er heuer in Elbersroth die Obstbäume versteigert hat. Dabei hat er erfahren, dass die Bevölkerung kein Interesse an Baum-Patenschaften hat.
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13.4. Anfrage von Klaus Rupprecht - Asylbewerbersituation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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13.4 |
Sachverhalt
Herr Rupprecht erkundigt sich nach der Asylbewerbersituation in Herrieden. Hierauf antwortet Zweiter Bürgermeister Niederauer, dass dieses Thema im nicht-öffentlichen Teil der heutigen Sitzung behandelt wird.
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14. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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26. Stadtratssitzung
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23.09.2015
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ö
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14 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 10.10.2016 08:58 Uhr
