Datum: 16.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung sowie 13 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Bürgermeister Brandl teilt mit, dass unter Bekanntgaben der TOP 4.2 „Schulkindbetreuung durch die Evangelische Christuskirchengemeinde Herrieden
“ und TOP 4.3 „Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 der Stadt Herrieden“ aufgenommen wird.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 24.02.2016.pdf
Download Haushaltsrede 2016.pdf
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3. Gedenken an Joseph Pfahler
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden trauert um das ehemalige Gemeinderatsmitglied, Herrn Joseph Pfahler.
Herr Pfahler, geboren am 23.06.1931 ist am 26.02.2016, im Alter von 84 Jahren verstorben.
Er war von 1966 – 1971 bis zur Gebietsreform Gemeinderatsmitglied der Altgemeinde Hohenberg.
Er hat mitgewirkt an der Vereinbarung zur Eingliederung der Altgemeinde Hohenberg nach Herrieden.
Ebenso war er von 1965 – 1970 Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Hohenberg.
Die Stadt Herrieden dankt Herrn Joseph Pfahler für seinen besonderen Einsatz zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und wird ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
Ich darf Sie bitten, sich zum Gedenken an Joseph Pfahler zu einer Gedenkminute zu erheben.
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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4 |
Sachverhalt
Das Buch Denkmalpflege in Mittelfranken, 40 Jahre Denkmalprämierung 2015, des Bezirk Mittelfranken wird in Umlauf gegeben.
Hier finden Sie den erst kürzlich prämierten Ölberg der an den Ostchor der Stiftsbasilika
Herrieden angefügt ist.
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4.1. Denkmalpflege in Mittelfranken
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Das Buch Denkmalpflege in Mittelfranken, 40 Jahre Denkmalprämierung 2015, geht in Umlauf.
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4.2. Schulkindbetreuung durch die Evangelische Christuskirchengemeinde Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Das Schreiben der Evangelischen Christuskirchengemeinde Herrieden, Eingang bei der Stadt Herrieden am 16.03.2016, und der vorhergehende E-Mail-Schriftverkehr zwischen Pfarrer Reutter und Bürgermeister Brandl liegen als Tischvorlage aus.
Dokumente
Download Schulkindbetreuung, E-Mail vom 14.03.2016.pdf
Download Schulkindbetreuung, Schreiben der Evang. Christuskirchengemeinde Herrieden vom 16.03.2016.pdf
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4.3. Rechtsaufsichtliche Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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4.3 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 03.03.2016, eingegangen am 10.03.2016, hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Herrieden genehmigt. Die Aufnahme von Krediten in Höhe von 1.973.860 € zur Finanzierung und Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes wurden genehmigt.
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5. Kanalsanierung Herrieden Ortsteil Neunstetten - Nachtrag - zusätzlicher Inlinereinbau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 10.06.2015, TOP 14, wurde der Auftrag für die Kanalsanierung in Neunstetten für den Bauabschnitt 1, Altsiedlung Baugebiet 1, an die Firma Meyer Kanaltechnik aus Schwabach vergeben. Vor Beginn der Sanierungsmaßnahmen werden von der ausführenden Firma zur Beurteilung/Feststellung des Schadensbildes die Kanäle gespült und mit einer TV-Kamera nochmals befahren. In den Kanalhaltungen N 012-N 026-N 544 waren in der Ausschreibung nur punktuelle Maßnahmen mittels Kurzliner vorgesehen. Eine Kamerabefahrung der Schachthaltungen durch die Firma Meyer hat ergeben, dass an mehreren Rohrmuffen starker Fremdwassereintritt vorhanden ist und bei einzelnen Rohren Längsrisse im Scheitelbereich vorgefunden wurden. Bei der Filmung aus dem Jahr 2010, in dem der Grundwasserstand sehr niedrig war, konnte ein Eindringen von Fremdwasser aus dem Muffenbereichen nicht festgestellt werden. Auch waren zum damaligen Zeitpunkt keine Risse im Scheitelbereich zu erkennen.
Aufgrund der jetzigen Situation wurde in Absprache mit dem Ing.-Büro Biedermann von der Firma Meyer GmbH Co. KG ein Nachtragsangebot für eine Kanalsanierung mittels Inliner auf gesamter Länge der drei Haltungen vorgelegt.
Technische Daten:
Haltung N 012 bis N 004 Länge 45,70 m DN 700 Zuläufe 2 GFK-Inliner
Haltung N 026 bis N 538 Länge 29,60 m DN 600 Zuläufe 1 GFK-Inliner
Haltung N 544 bis N 026 Länge 80,70 m DN 600 Zuläufe 1 GFK-Inliner
Nach dem vorliegenden Nachtragsangebot der Firma Meyer werden für die Kanalsanierung mit Kosten von 42.967,98 € brutto ausgegangen.
Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann wird in der Sitzung eine Kanalfilmung zum Schadensbild der drei Rohrhaltungen zeigen. Eine Schadensbildbeurteilung der Kanalsituation und das vorgeschlagene Inliner-Verfahren werden dargestellt.
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung des Nachtragsangebotes der Fa. Kanaltechnik Meyer GmbH & Co KG aus Schwabach zu dem Angebotspreis von 42.967,98 € brutto zuzustimmen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 7002.9506 ca. 42.957,98 € brutto (Neunstetten)
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an und beschließt, der Beauftragung des Nachtragsangebotes der Fa. Kanaltechnik Meyer GmbH & Co KG aus Schwabach zu d
em Angebotspreis von 42.967,98 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth - 1. Bauabschnitt, Vergabe der Bauleistungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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6 |
Sachverhalt
Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth (Kreisstraße AN 36) wurde durch das Ing.-Büro Biedermann aus Sachsen eine öffentliche Ausschreibung der Gesamtbaumaßnahme für den Bauabschnitt 1 durchgeführt.
Bereich 1: Decken- und Rinnensanierung (Lkr. AN)
Bereich 2: Erneuerung/Neubau der Gehwege (Stadt Herrieden)
Insgesamt hatten sich 8 Firmen bei der Ausschreibung beworben. Bei der Submission am 23.02.2016 lagen 4 Angebote form- und fristgerecht vor. Nach Prüfung des Gesamtangebotes wurde durch das Ing.-Büro Biedermann der Kostenanteil der Baumaßnahme für die Stadt Herrieden berechnet. Unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten wurde von der Firma Ulsenheimer Bau aus Lichtenau mit einem Gesamtpreis von 278.668,45 € brutto abgegeben.
Anteil Landkreis: Vergabe im Kreisausschuss am 23.03.2016.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9503 278.668,45 € brutto Bereich 2: Erneuerung/Neubau der Gehwege
Beschluss
Der Auftragsvergabe für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth für den Bauabschnitt 1,
Bereich 2, Erneuerung
/Neubau der Gehwege an die Firma Ulsenheimer Bau GmbH aus Lichtenau mit einer Gesamtangebotssumme von 278.668,45 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Wasserversorgung Lammelbach, Manndorf, Sauerbach und Winn, Straßenwiederherstellung und Straßenvollausbau - Vergabe der Bauleistungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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7 |
Sachverhalt
Für die Straßensanierung in den Ortsteilen Winn, Manndorf, Lammelbach und Sauerbach wurde durch das Ing.-Büro Biedermann eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Insgesamt wurden 7 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Bei der Submission am 23.02.2016 haben
6 Firmen ein Angebot eingereicht. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 189.612,47 € brutto abgegeben. Das Angebot liegt rd. 9% unterhalb der Kostenschätzung. Die Kostenschätzung zum Bauentwurf lag bei 207.472,10 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9539 189.612,47 brutto
Beschluss
Der Auftragsvergabe für die Straßen- und Rinnensanierung in den Ortsteilen Winn, Manndorf, Lammelbach und Sauerbach an die Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen
mit einer Angebotssumme von 189.612,47 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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8. Ersatzbeschaffung des Rettungsbootes der Feuerwehr Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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8 |
Sachverhalt
Der 1. Kommandant der Feuerwehr Herrieden, Herr Stefan Beckenbauer, beantragt die Ersatzbeschaffung des vorhandenen Rettungsbootes der Feuerwehr Herrieden. Das in die Jahre gekommene Rettungsboot wurde bereits mehrfach repariert, jedoch konnte es durch die Feuerwehr nicht mehr erfolgreich instand gesetzt werden.
Eine Ersatzbeschaffung wird auf ca. 8.000 € brutto geschätzt. Eine Förderung für solch eine Anschaffung gibt es nicht. Die Anschaffung ist im Haushalt 2016 vorgesehen und im Ansatz der Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeugs LF 8 (240.000,00 €) enthalten.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 1300.9350 ca. 8.000 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung des Rettungsbootes der Feuerwehr Herrieden zu. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2
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9. Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden - Vergabe der Abbrucharbeiten des bestehenden Sozialtrakts
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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9 |
Sachverhalt
Für die Abbrucharbeiten des bestehenden Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden zehn Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Zur Submission am 03.03.2016 sind sechs Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Kling aus Ellenberg mit einer Angebotssumme von 36.039,15 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 59.601,15 € brutto. In der Kostenschätzung ist die Entsorgung der Erdtanks sowie des Ölabscheiders mit ca. 10.000 € brutto enthalten, welche separat bei Spezialfirmen angefragt werden und nicht über den Abbruchunternehmer laufen.
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Fa. Kling aus Ellenberg mit einem Aufwand von 36.039,15 € brutto zuzustimmen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 36.039,15 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses vom 15.03.2016 an und beschließt, der Beauftragung der Fa. Kling aus Ellenberg mit einem Aufwand von 36.039,15 € brutto zuzustimmen
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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10. Sanierung der Ortsdurchfahrt Neunstetten ST 2249 - Vorstellung der Planung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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10 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Bauausschusses vom 23.02.2016 hat Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Schernberg, die aktuellen Planungen sowie die Kostenentwicklung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Neunstetten vorgestellt.
Die Planungsänderung betrifft vor allem die beiden Gehwege entlang der Staatsstraße ST 2249, der nun beidseitig auf 2,25 m ausgebaut wird und nicht mehr einseitig als Geh- und Radweg. Dementsprechend wird die Maßnahme nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und nicht mehr im Rahmen der Sonderbaulast gefördert. Dafür sind jetzt beide Gehwege förderfähig.
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den geänderten Planungen zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Neunstetten zuzustimmen. Der bestehende Gehweg soll bis zur Einfahrt Richtung Steinbach neu ausgebaut werden. Für die gesamte Baumaßnahme soll das gleiche Pflaster, das schon im Baugebiet „Am Eulersfeld“ vorhanden ist, verwendet werden.
Die Planunterlagen sind im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
Gesamtkosten: 373.742,45 € brutto inkl. Nebenkosten
voraussichtliche zuwendungsfähige Kosten: 137.136,43 €
voraussichtliche Förderung mit einem Fördersatz von 51 % entspricht 69.940,00 €
Im Haushalt 2016 vorgesehen: 210.000,00 €
Im Haushalt 2017 vorgesehen: 160.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den Änderungen zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Neunstetten zu. Der Gehweg in der Burgerwaldstraße soll beginnend ab der Staatsstraße ST 2249 bis zur Einfahrt Richtung Steinbach ausgebaut werden und das identische Pflaster wie im Baugebiet "Am Eulersfeld" verwendet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Lageplan_200_Querungshilfe.pdf
Download Lageplan_Strassenbau_500.pdf
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11. Kreisverkehr bei Schernberg, ST 2248
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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11 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Bauausschusses vom 23.02.2016 hat Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Schernberg, die Möglichkeit eines Kreisverkehres bei Schernberg sowie die finanziellen Auswirkungen vorgestellt.
Es wurde bereits ein erstes Gespräch mit der Regierung von Mittelfranken zur Förderung dieser Baumaßnahme geführt. Laut Herrn Gurko und Frau Wolf-Fuchs, Regierung von Mittelfranken, gibt es aus fachlicher sowie technischer Sicht keine Bedenken zur Umsetzung eines Kreisverkehrs bei Schernberg. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für 2018 geplant.
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur grundsätzlichen Planung eines Kreisverkehrs bei Schernberg. Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit dem Staatlichen Bauamt die weiteren Schritte abzuklären.
Die Planungsskizze ist im Ratsinformationssystem hinterlegt, hat jedoch nur beispielhaften Charakter.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der grundsätzlichen Planung eines Kreisverkehrs bei Schernberg zu und beauftragt die Verwaltung, mit dem Staatlichen Bauamt die weiteren Schritte abzuklären.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Herrieden, KVP Schernberg.pdf
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12. Beschluss der Richtlinien für den Projektfonds
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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12 |
Sachverhalt
Die Arbeitsgruppe zum Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK AG) hat in ihrer Sitzung am 09.03.2016 über die ausgearbeiteten Richtlinien für den bei der Stadt Herrieden einzurichtenden Projektfonds beraten und empfiehlt dem Stadtrat, die Richtlinien zu beschließen.
Die Projektfondsrichtlinien sind für die Damen und Herren Mitglieder des Stadtrates als Anlage zu diesem TOP im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung der ISEK AG an und beschließt die Projektfondsrichtlinien.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Förderrichtlinie Projektfonds Herrieden.pdf
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13. Städtische Musikschule - Vorliegen der gemeinsamen Kosten für das Jahr 2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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13 |
Sachverhalt
Die Abrechnung der gemeinsamen Kosten für das Haushaltsjahr 2015 der „Städtischen Musikschule Dinkelsbühl – Feuchtwangen – Herrieden – Wassertrüdingen“ liegt der Verwaltung zwischenzeitlich vor. Aus der Abrechnung ergibt sich ein Rückerstattungsbetrag von 10.953,65 € zugunsten der Stadt Herrieden. Der Kostendeckungsgrad beläuft sich für das Jahr 2015 auf 48,16 % (Vorjahr: 41,29 %) bei ca. 174 zahlenden Schülern. Nicht enthalten in der Schülerzahlenstatistik sind die 128 Kinder in den Kindertagesstätten, die Zwergenmusikkurskinder und die Chorkinder in Kooperation mit der katholischen Kirche (= Musikalische Früherziehung). Der Gesamtaufwand im Jahr 2015 belief sich für die Stadt Herrieden auf 194.046,35 € (Vorjahr: 205.108,60 €). Mit ein Grund für den besseren Deckungsgrad ist der 2015 im Vergleich zu den Vorjahren gestiegene Abruf von Personalkostenzuschüssen.
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14. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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14 |
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14.1. Anfrage von Klaus Lohbauer - Bepflanzung Am Wasen in Neunstetten und Straßenbeleuchtung in der Egenhausener Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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14.1 |
Sachverhalt
Herr Lohbauer fragt an, ob es einen Zeitplan für die Bepflanzung „Am Wasen“ in Neunstetten gibt. Herr Jechnerer antwortet, dass es keinen Zeitplan gibt. Die Stadtgärtnerei wird die Arbeiten durchführen. Weiter teilt er mit, dass die Straßenbeleuchtung in der Egenhausener Straße zur Umgehungsstraße nach Schernberg hin, noch Lücken aufweist. Er hat darauf in einer Anfrage bereits hingewiesen und dies war auch auf der Vollzugsliste gestanden. Er wundert sich, dass es nicht mehr auf der Liste steht, obwohl die Arbeiten noch nicht erledigt wurden. Die Verwaltung hat zugesagt, dies zu prüfen.
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14.2. Anfrage von Michael Gögelein - Dokumentenmanagement
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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14.2 |
Sachverhalt
Herr Gögelein fragt an, ob es bei der Stadtverwaltung ein Dokumentenmanagement gibt, das darauf hinweist, z. B. Satzungen regelmäßig zu überprüfen. Der Bürgermeister antwortet, dass der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss jährlich die Verwaltung prüft, und darüber hinaus kontrolliert der Kommunale Rechnungsprüfungsverband im Abstand von 4 Jahren die Gemeinde. Dabei kämen automatisch Rückstände zutage.
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15. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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15 |
zum Seitenanfang
15.1. Anfrage einer Bürgerin - Außenfassade städtische Kindertagesstätte Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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15.1 |
Sachverhalt
Eine Bürgerin fragt an, wann die Außenfassade der städtischen Kindertagesstätte Neunstetten saniert wird. Der Bürgermeister antwortet, dass die Stadt Herrieden an dem Gebäude, das sich im kirchlichen Besitz befindet, keine größeren Investitionen mehr vornehmen will, da eine Verlegung der städtischen Kindertagesstätte
Neunstetten im Raum steht. Der Sachverhalt soll im BUL-Ausschuss beraten werden.
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15.2. Anfrage eines Bürgers - Querungshilfe in Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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34. Stadtratssitzung
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16.03.2016
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ö
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15.2 |
Sachverhalt
Ein Bürger fragt an, ob die geplante Querungshilfe in Neunstetten an einer anderen Stelle gebaut werden kann.
Datenstand vom 10.10.2016 09:14 Uhr
