Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Stadtrates, 07.12.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der „Verordnung über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“  samt Anlagen in der vorliegenden Form (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.12.2021 12:14 Uhr