Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter


Daten angezeigt aus Sitzung:  07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses, 21.10.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Erlass der Verordnung über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter  mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.10.2021 12:23 Uhr