Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
Daten angezeigt aus Sitzung: 12. Sitzung des Stadtrates, 07.12.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Hauptverwaltungsausschuss | 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses | 21.10.2021 | ö | vorberatend | 1.3 |
| Stadtrat | 12. Sitzung des Stadtrates | 07.12.2021 | ö | beschließend | 1.5 |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der „Verordnung über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ samt Anlagen in der vorliegenden Form (Anlage 2).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.12.2021 12:14 Uhr