Bestätigung Feuerwehrkommandanten
Daten angezeigt aus Sitzung:
5. Gemeinderatssitzung, 17.09.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bei der Jahresversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Balderschwang am 14.07.2020 wurde Bernd Meyer als Kommandant gewählt (bisher Stefan Steurer).
Zum stellvertretenden Kommandanten wurde wie bisher Wilfried Metz gewählt.
Gemäß Bayerisches Feuerwehrgesetz müssen die Kommandanten im Benehmen mit dem
Kreisbrandrat durch die Gemeinde bestätigt werden.
Die schriftliche Stellungnahme von Kreisbrandrat Seger liegt vor, dass bei beiden Personen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Winfried Metz muss noch die Lehrgänge „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ innerhalb eines Jahres mit Erfolg besuchen.
Rechtliche Beurteilung
Bayerisches Feuerwehrgesetz und Gemeindeordnung.
Die Bestätigung der Kommandanten ist kein Geschäft der laufenden Verwaltung nach Artikel 37 Absatz 1 Gemeindeordnung. Zuständig ist deshalb der Gemeinderat.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat bestätigt Bernd Meyer, Gschwend 49, 87538 Balderschwang als Kommandant und Wilfried Metz, Gschwend 26, 87538 Balderschwang als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Balderschwang.
Beschluss
Der Gemeinderat bestätigt Bernd Meyer, Gschwend 49, 87538 Balderschwang als Kommandant und Wilfried Metz, Gschwend 26, 87538 Balderschwang als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Balderschwang.
Beschluss anonym
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.11.2020 09:23 Uhr
